In den britischen Parlamentswahlen 2001 gewann die Socialist Labour Party (SLP) unter Arthur Scargill 57.288 Stimmen. Wie der Name bereits andeutet, trat die Partei für eine Fortsetzung des Labour-Reformismus alten Stils ein. Sie forderte eine Rückkehr zu der gewerkschaftlichen Militanz aus den frühen siebziger Jahren. Dabei versuchte sie aus Scargills Stellung als Präsident der Bergarbeitergewerkschaft (NUM) und seiner Rolle als Führer des landesweiten Bergarbeiterstreiks 1984/85 politisches Kapital zu schlagen.

Wenn man die Anzahl der Stimmen für die SLP mit den Wahlenthaltungen in Millionenhöhe vergleicht, dann wird deutlich, dass es der SLP nicht gelang, die SLP als glaubwürdige politische Alternative zur Labour Party zu verkaufen. Doch der wahre politische Charakter von Scargills Partei ist damit noch nicht geklärt. Scargills Versuch, die SLP als wahrhaft sozialistische Partei darzustellen, kann nur Verwirrung, politische Desorientierung und sogar Ablehnung des Sozialismus hervorrufen - dies umso mehr, da der Aufbau einer solchen Partei in Opposition zur Labour Party dringend notwendig ist. Daher müssen die Dinge beim Namen genannt werden, um unter Arbeitern, Jugendlichen und sozialistisch eingestellten Intellektuellen Klarheit zu schaffen.

Scargill gründete die SLP 1996 im Anschluss an seinen spektakulären Bruch mit der Labour Party, nachdem diese die Vergesellschaftung der wichtigsten Industriezweige aus ihrem Programm gestrichen hatte. Seine Bemühungen liefen allerdings nicht einfach auf den verworrenen Versuch hinaus, eine neue reformistische Partei aufzubauen. Vielmehr entstand eine stalinistische Rumpforganisation unter der Führung eines Mannes, der die übelsten Verbrechen der stalinistischen Bürokratie in der ehemaligen Sowjetunion und weltweit verteidigt.

Scargills stalinistische Vergangenheit

Scargills politische Laufbahn begann in der Jugendbewegung der Kommunistischen Partei Großbritanniens, der Young Communist League (YCL), der er im März 1955 beitrat. Sein Vater Harold war sein Leben lang Mitglied der KP und ebenfalls lange Zeit in der NUM aktiv. Als der KP-Funktionär Frank Watters im Oktober 1953 von Schottland in das Bergbaurevier in Yorkshire geschickt wurde, um innerhalb der NUM eine Fraktion der KP aufzubauen, war Scargill senior einer seiner ersten Ansprechpartner. Watters hielt auch Scargill junior für begabt, und schon bald trat dieser auf einer öffentlichen Versammlung in Barnsley neben dem Generalsekretär der KP, Harry Pollitt, als Redner auf. Auf dem Kongress der YCL 1956 wurde er in deren Nationalkomitee gewählt und blieb vier Jahre lang Mitglied dieses Führungsgremiums.

Im Rahmen einer YCL-Delegation besuchte Scargill 1957 Moskau. Die Reise erfolgte kurz nach Chruschtschows "Geheimrede" auf dem 20. Parteitag der KPdSU, in der im Anschluss an den ungarischen Aufstand einige Verbrechen Stalins kritisiert worden waren. Viele Zeitgenossen Scargills äußerten sich damals entsetzt über die Verbrechen Stalins und verließen die KPGB, die besten unter ihnen schlossen sich der trotzkistischen Bewegung an.

Ganz anders Scargill. Er habe, so Scargill, auf dem Parteitag von 1957 Chruschtschow und Bulganin gesagt: "Ihr könnt ihn [Stalin] nicht loswerden, indem ihr ihn aus dem Mausoleum entfernt. Ihr könnt die Geschichte nicht umschreiben, und er hat während des Zweiten Weltkriegs eine wertvolle Rolle gespielt." (zitiert nach Crick, Michael: "Scargill and the Miners", Penguin, S. 32). Nicht einmal die beschränkten Kritikpunkte, die Chruschtschow vorgebracht hatte, mochte Scargill anerkennen. Er blieb noch mindestens fünf weitere Jahre in der KP. Im Jahr 1960 kandidierte er für die Partei im Bezirk North Ward of Worsbrough in South Yorkshire.

Die genauen Umstände seines späteren Austritts sind reichlich nebulös. Offenbar hing er mit seinem Aufstieg im Apparat der Bergarbeitergewerkschaft zusammen. Spätestens 1963 (genaue Angaben gibt es nicht) war er offiziell kein Mitglied mehr. In einem Interview mit der Daily Mail behauptete Scargill 1977, er sei deshalb aus der KP ausgeschlossen worden, weil "ich nicht bereit war, mich einer starren Parteilinie zu beugen". Bei anderen Gelegenheiten sprach er davon, dass er von sich aus ausgetreten sei. Gegenüber John Mortimer, dem Autor von "In Character" (einer 1984 erschienenen Sammlung biographischer Essays) stellte er den politischen Verlauf folgendermaßen dar:

"Ich war nicht damit einverstanden, dass die Russen keine Dissidenten ausreisen ließen... Außerdem erhob ich Einwände gegen die Entfernung von Stalins Leichnam aus dem Mausoleum und gegen die Umbenennung von Stalingrad. Genau so gut hätten wir Churchills frühere Existenz leugnen können. Zudem gefiel mir die Parteidisziplin nicht, die jedem Einzelnen abverlangt wurde. Sie verlangten, dass ich an Freitagen den Daily Worker verkaufte, obwohl ich mich Freitags um Gewerkschaftsdinge kümmern musste. Daher wurde ich Mitglied der Cooperative Party." (Mortimer, J: "In Character", Penguin 1984, S. 66.)

Zuvor, im Jahr 1975, hatte Scargill angegeben, er sei gegen die Zensur gewesen, mit der die Sowjetunion Künstler, Sportler und Menschen jüdischer Abstammung überzogen habe. Dies habe er für "unvereinbar mit dem Sozialismus" gehalten.

Jedenfalls tritt deutlich hervor, dass Scargill einen Gegensatz zwischen seiner KP-Mitgliedschaft und seiner Karriere innerhalb der NUM empfand. Gegenüber der Zeitschrift The Observer erklärte er 1979: "Als ich einen Gewerkschaftsposten erhielt, bestand die KP darauf, dass ich in einer ganz bestimmten Art und Weise arbeiten sollte. Sie verlangten, dass ich den Daily Worker verkaufte und im Rahmen der NUM-Gruppe in der Zeche die Ideale der KP vertrat. Das war mir zuwider. Es hätte bedeutet, dass ich nicht meine gesamte Kraft für die Männer als Bergarbeiter hätte verwenden können."

Die Cooperative Party war der Labour Party angeschlossen und diente als Durchgangsschleuse für Stalinisten. Auf diesem typischen Weg wechselte auch Scargill die Partei.

Auch nach seinem offiziellen Bruch mit der KP hielt Scargill enge Beziehungen zu ihr aufrecht. Die KP unterstützte innerhalb des breiten linken Flügels der NUM seinen weiteren Aufstieg.

Keine von Scargills diversen Verstimmungen erreichte die Ebene eines politischen Bruchs mit dem Stalinismus. Wie die weiteren Ereignisse zeigten, nahm Scargill in erster Linie Anstoß daran, dass sich die Partei von Stalins Verbrechen distanzieren wollte. Außerdem sah er in der Parteidisziplin einen Hemmschuh für seine eigene Karriere.

Scargills Fälschungen

Scargill verließ die Labour Party, um mit der SLP das Projekt einer neuen stalinistischen Partei in Angriff zu nehmen. Allerdings war der Stalinismus zu diesem Zeitpunkt, 1996, zumindest in den hoch entwickelten Ländern diskreditiert. Daher konnte er die politische Herkunft der SLP nicht offen darlegen. Er bestand also einfach darauf, dass jegliche Diskussionen über Trotzkismus oder Stalinismus und jegliche Fraktionen unzulässig seien und dass keine von den Führungsgremien der Partei (Scargill und sein engster Kreis) nicht abgesegneten Unterlagen zirkuliert werden durften. In den folgenden zwei Jahren wurden die meisten kleinbürgerlichen Gruppen oder ehemaligen Mitglieder solcher Gruppen, die sich mehr oder weniger mit dem Trotzkismus identifizierten und Scargills Aufruf zur Bildung einer neuen Partei gefolgt waren, aus der SLP ausgeschlossen oder hinaus getrieben.

Gegenüber der Öffentlichkeit stellt sich die Partei weiterhin als Neuauflage der alten Labour Party dar. Hinter verschlossenen Türen aber preisen die verbliebenen Hardliner-Stalinisten, aus denen die Mitgliedschaft nun besteht, immer lauter eben jenen Mann, den Trotzki so treffend als den "Totengräber der Revolution" bezeichnet hatte.

Im November vergangenen Jahres sprach Scargill auf einer Veranstaltung der Stalin Society, mit der angeblich der Jahrestag der Oktoberrevolution von 1917 begangen werden sollte, die aber darauf hinauslief, den Polizeistaat Stalins zu bejubeln, dessen Grundlage die Ermordung der Bolschewiki aus Lenins Partei gewesen war.

Scargill verteidigte in seiner Rede den Beitrag der Sowjetunion zum Sieg über den Nazismus im Zweiten Weltkrieg. Er zeichnete das Bild eines stets wachsamen Stalin, der die revolutionären Massen zum Sieg geführt habe. Bewusst ignorierte er die historisch belegte Säuberung unter den Generälen der Roten Armee ebenso wie Stalins ursprünglichen Pakt mit Hitler. "Ich habe es einfach satt, mit anzuhören, wie sogenannte ‚Experten' heute immer noch die Sowjetunion und ihre Führung - insbesondere Stalin - kritisieren, weil sie damals nicht vorbereitet gewesen seien und über unzureichende Mittel oder nicht genügend militärische Stärke verfügt hätten, um den Einmarsch der Nazis in die Sowjetunion zu unterbinden oder aufzuhalten."

Ohne Stalin, fuhr er fort, "befände sich Großbritannien zusammen mit anderen Ländern nicht unter dem Joch einer von Deutschland dominierten Europäischen Union, sondern unter dem eines faschistischen Europas".

Seine Lobreden auf Stalin gipfelten in der Beschwörung von Stalingrad. "Hitler hatte erklärt, dass in dieser Stadt - die den Namen Joseph Stalins trug - die Nazi-Armee siegen und die Rote Armee vernichtet werden würde. In Stalingrad gewann der Sozialismus die Schlacht sowohl militärisch als auch ideologisch, der Faschismus wurde geschlagen. Die Stadt, die Stalins Namen trug, war für beide Seiten zum bleibenden Symbol geworden."

Scargill schreckt nicht vor der Behauptung zurück, dass die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion auf ein Abrücken von Stalins Vermächtnis zurückzuführen sei: "Nach Stalins Tod 1953 ergriffen neue Kräfte in der Sowjetunion die Macht, und ein sogenannter ‚neuer Realismus' trat an die Stelle der sozialistischen Planung. Chruschtschow, Breschnew, später Andropow, Tschernenko, vor allem aber Gorbatschow taten, wozu die Kraft der Nazi-Armee nicht ausgereicht hatte - sie rissen der Sowjetunion das Herz aus und zerstörten ihr sozialistisches System. Sie öffneten dem ‚freien Markt' Tür und Tor, der zu Massenarbeitslosigkeit, Armut, einer Lebenserwartung von 46 (gegenüber 76 unter dem Sowjetsozialismus)... geführt hat."

Scargills Vorliebe für Nationalismus und Bürokratismus

Scargill verteidigt die Sowjetunion nicht trotz, sondern wegen der Verbrechen von Joseph Stalin. Nicht die falsche Gleichsetzung des Stalinismus mit der Revolution, sondern seine nationalistische Perspektive und bürokratische Vorherrschaft über die Arbeiterklasse ziehen ihn magisch an.

In den Jahren seit 1991 ist nicht nur der Stalinismus, sondern auch der Reformismus, wie ihn die Labour Party vertrat, zusammengebrochen. In beiden Fällen handelt es sich um das Scheitern von Programmen, die auf die Steuerung des Wirtschaftslebens im nationalen Rahmen setzen. Die Ursachen liegen in dem grundlegenden Wandel der Weltwirtschaft, der durch die Entwicklung von Mikrocomputern und die dadurch erleichterte globale Integration von Produktion und Handel gekennzeichnet ist.

Scargill reagiert auf dieses Scheitern, indem er sich in das ach so goldene Zeitalter zurücksehnt, in dem die stalinistischen und reformistischen Organisationen einst die schlimmsten Auswüchse des Profitsystems in Schach hielten. Sein Feindbild ist die Globalisierung, die er durch eine Stärkung des Staatsapparats bekämpfen will. Nichts liegt ihm ferner als ein sozialistisches Programm. Scargill setzt den Arbeitern ein wahres Hexengebräu aus reformistischen Minimalforderungen und anti-europäischen bzw. anti-amerikanischen Parolen vor. Er fordert die Verteidigung der britischen Industrie und der nationalen Souveränität. Damit vertritt er genau dasselbe Programm, mit dem er bereits den einjährigen Bergarbeiter von 1984-85 in die Niederlage führte. Damals verlangte er die Wiederaufnahme des sogenannten "Plan for Coal" - ein korporatistisches Abkommen auf protektionistischer Grundlage, das in den siebziger Jahren zwischen der Regierung und den Gewerkschaften ausgehandelt worden war. Er weigerte sich, auf politischer Ebene dagegen anzugehen, wie die Gewerkschaftsführer und die Labour Party die Bergarbeiter isolierten.

Die SLP-Führung verteidigt Säuberungen und Schauprozesse

In der SLP gibt es tatsächlich Mitglieder, die ihre Bewunderung für Stalin und alle seine Taten noch ungenierter zur Schau tragen als Scargill. Hierzu zählen in erster Linie die Anhänger der Stalin Society von Harpal Brar, dem Vorsitzenden der Indian Workers Association und des Londoner Regionalverbandes der SLP.

Kurz vor den Wahlen sprach Brar auf einer Versammlung, die zum feierlichen Gedenken an die Moskauer Prozesse in den dreißiger Jahren einberufen worden war. In diesen Prozessen vernichtete Stalin die Generation von Revolutionären, die an der Spitze der Oktoberrevolution von 1917 gestanden hatte, und festigte die Herrschaft der Bürokratie.

Die Anzeigen, mit denen für diese Veranstaltung geworben wurde, versprachen Aufklärung über die "zahllosen Fehlinformationen hinsichtlich der Moskauer Prozesse in den bürgerlichen Medien und in den Zeitungen diverser schäbiger trotzkistischer Gruppierungen, die damals wie heute versuchen, die Leistungen der UdSSR zu unterminieren".

Die Prozesse, so Brar, hätten in der Hinrichtung von 62 "bekannten Verrätern" gegipfelt. Von "Säuberungen" könne keine Rede sein, behauptete er, um im nächsten Atemzug zu unterstreichen, dass Säuberungen "ein durchaus angemessenes Mittel sind, um verrottete Elemente wie etwa Karrieristen aus der Partei zu entfernen".

Brar huldigte dem anklagenden Staatsanwalt Wyschinski und bekannte: "Ich würde liebend gern selbst einen Moskauer Prozess abhalten."

Folgender Absatz aus einem Bericht des Weekly Worker, der von einer Gruppe bestärkter Stalinisten veröffentlicht wurde, vermittelt einen Eindruck von der politischen Beschaffenheit des Publikums:

"Ein Genosse namens Wilf löste eine Welle der Begeisterung aus, als er darauf hinwies, dass Säuberungen als Mittel zur Reinigung der Partei immer und für alle Zeiten angebracht seien. Ja, degenerierte Personen und Verräter müssten erschossen und ‚müde' Parteiaktivisten entfernt werden. Es sei zu bedauern, dass Chruschtschow, wie andere degeneriert und ein Feigling, nicht als revisionistischer Verräter entlarvt worden sei und eine Kugel erhalten habe, bevor er den Prozess einleitete, der auf logischem Wege zum endgültigen Verrat durch Gorbatschow führte."

Brar macht keinen Hehl daraus, dass er die SLP nur so lange unterstützt, wie sie Stalin und den Stalinismus verteidigt. In einem ausführlichen Papier, das er 1998 während einer Versammlung von Stalinisten und Maoisten der Hardliner-Fraktion in Brüssel verteilte, erklärt Brar: "Unsere Entscheidung, uns trotz ihrer Schwächen der SLP anzuschließen... hat sich aufgrund des zweiten Kongresses der SLP als richtig erwiesen. Viele der lärmenden und aufsässigen trotzkistischen Gruppen, die der SLP nur beigetreten waren, um sie zu kidnappen, erlitten auf diesem Kongress eine empfindliche Niederlage. Nachdem ihre Unterwanderungspläne gescheitert waren, verließen sie die SLP unter Beschimpfungen des ‚Stalinisten' Scargill."

In der stolzen Pose eines kleinen Wyschinski fuhr er fort: "Ihr Fortgang verlieh der SLP neue Kraft, denn sie war gereinigt von dem schmierigen Abschaum, dessen ständiges Bestreben darauf gerichtet ist, Lebenskraft und Selbstvertrauen der Arbeiterklasse zu unterhöhlen und durch die Verleumdung der allumfassenden und welterschütternden Errungenschaften des Sozialismus den Kampf der Arbeiterklasse innerhalb der Grenzen des kapitalistischen Systems zu halten."

Bar schloss mit den Worten: "Im Gegensatz zu den Revisionisten und Trotzkisten ehrt die SLP die großen Errungenschaften des Sozialismus in der UdSSR. Sie weigert sich, den legendären Kommunisten Joseph Stalin zu verurteilen. Eben deshalb wird Genosse Scargill, meiner Ansicht nach verdientermaßen, von den konterrevolutionären Trotzkisten und revisionistischen Liquidatoren als diktatorischer ‚Stalinist' denunziert - ich habe ihm geraten, sich diese Bezeichnung als Ehre anzurechnen."

Die Arbeiterklasse hätte jedes Recht, Scargill und seine Partei als verschrobene politische Sonderlinge zu werten, und nicht als Vertreter des "Sozialismus alten Stils", die sie vorgeben zu sein. Wenn Scargills eigentlicher Charakter im Dunkeln bleibt, dann weitgehend aufgrund der Dienste, die ihm die von Mr. Brar so heftig beschimpften radikalen Gruppierungen erweisen. Die Socialist Alliance zeigt ihre Haltung zum Stalinismus, indem sie die SLP unaufhörlich zu einem Wahlbündnis auffordert. Wenn Scargill aus seiner Führungsrolle während des Bergarbeiterstreiks von 1984-85 tatsächlich ein beschränktes politisches Kapital schlagen konnte und fälschlicherweise mit den militanten Kämpfen der Arbeiterklasse während der siebziger Jahre gleichgesetzt wird, dann nur deshalb, weil die radikalen Gruppen seine stalinistische Politik als Nebensache behandeln: Ein kleiner Benimmfehler, mehr nicht - wie Nasebohren.

Eine besonders üble Rolle spielte in dieser Hinsicht die Führung der Workers Revolutionary Party - Gerry Healy, Michael Banda und Cliff Slaughter - die 1986 aus dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale ausgeschlossen wurde. Als sie noch dessen britische Sektion darstellte, missbrauchte sie ihre nicht unerhebliche Unterstützung unter den Bergarbeitern, um Scargills Streikführung abzusegnen.

Doch die Zeiten haben sich geändert. Die Arbeiterklasse, die zu neuem politischen Leben erwacht, wird sich nicht zu den faulenden Überbleibseln des Stalinismus hingezogen fühlen, auch wenn er noch so kunstvoll verpackt und seine wahre Geschichte versteckt wird.