Ein Porträt der Regierung Berlusconi
"Alle für einen, einer für sich"
Berlusconis Forza Italia (1) | (2)
Von Peter Schwarz
27. März 2002
Im Juni 2001 hat in Rom zum zweiten Mal nach 1994 eine rechte Regierung unter Leitung des Medienmagnaten Silvio Berlusconi die Amtsgeschäfte übernommen. Bestehend aus Berlusconis Forza Italia, der faschistischen Alleanza Nazionale und der separatistischen Lega Nord sprengt sie den Rahmen des bisher im Nachkriegseuropa Üblichen und Akzeptablen. Die folgende Artikelserie, die wir in den kommenden Wochen in losen Abständen veröffentlichen, untersucht die ideologischen und politischen Wurzeln der einzelnen Bestandteile der Römer Koalition und stellt abschließend die Frage nach der Ursache ihres Aufstiegs.
Es fällt schwer, in der Geschichte eine Parallele zu Silvio Berlusconis Bewegung Forza Italia zu finden. Dass Parteien von Wirtschaftsinteressen beherrscht werden, dass einzelne Wirtschaftszweige oder sogar einzelne Unternehmen in ihnen den Ton angeben, ist nicht neu. Dass aber eine Partei vom Vorstand eines Unternehmens gegründet wird, mit diesem personell weitgehend identisch ist, sich vorrangig der Wahrnehmung seiner Interessen widmet und dennoch auf Anhieb eine nationale Wahl gewinnt, das hat es in dieser Form noch nie gegeben.
Mani pulite
Die Entstehung von Forza Italia geht auf das politische Erdbeben zurück, das zwischen 1992 und 1994 die italienische Parteienlandschaft erschütterte und die traditionellen Parteien unter einer Welle von Korruptionsskandalen begrub.
Das Vorhandensein von Korruption im italienischen Staats- und Politikapparat konnte damals niemanden überraschen, der mit den politischen Verhältnissen des Landes vertraut war. Bestechung und Vetternwirtschaft waren seit langem derart weit verbreitet, dass jeder Bescheid wusste, der mit den Behörden politisch oder geschäftlich in Kontakt stand. Kleine und mittlere Beamte wurden regelmäßig erwischt, angeklagt und verurteilt, doch dem System der Korruption als solchem tat dies keinen Abbruch und die politisch Verantwortlichen blieben ungeschoren. Ging der Verfolgungseifer eines Richters oder Staatsanwalts einmal zu weit, so wurde ihm der Fall entzogen, oder er wurde versetzt. Akten, Beweisstücke und manchmal auch Zeugen verschwanden. Und brachte dies alles nichts, dann scheiterte das Verfahren am Parlament. Giulio Andreotti, vielfacher Minister und Regierungschef, musste siebenundzwanzig Mal vor dem Immunitätsausschuss erscheinen - und kam siebenundzwanzig Mal ungeschoren davon.
Der Grund für diese Verhältnisse lag in der besonderen Situation Nachkriegsitaliens. Wirtschaftlich schwach, aber mit einer selbstbewussten Abeiterklasse und der größten Kommunistischen Partei Westeuropas ausgestattet, nahm das Land im Kalten Krieg eine Schlüsselstellung ein. Eine Regierungsbeteiligung der Kommunistischen Partei und eine mögliche Annäherung Italiens an Moskau sollte angesichts der zentralen strategischen Lage am Mittelmeer um jeden Preis verhindert werden. Das verschaffte den Christdemokraten eine Art Garantieanspruch auf die Macht. Von 1946 bis 1992 saßen sie ununterbrochen als stärkste Fraktion in der Regierung.
Die Methoden zur Sicherung ihres Machtanspruchs reichten von der wirtschaftlichen und politischen Einflussnahme der USA über die Agitation des katholischen Klerus bis hin zu einem Netz von Verschwörungen und Intrigen, in die neben geheimen politischen Zirkeln und Geheimdiensten auch der Vatikan, die Mafia und die Finanzelite verstrickt waren. Die Untersuchungen, Berichte, literarischen Werke und Filme, die sich um die Aufklärung dieser Verschwörungen und der damit verbundenen plötzlichen Todesfälle, unaufgeklärten Morde und blutigen Terroranschläge bemühten, füllen inzwischen ganze Regale - ohne dass sie viel bewirkt hätten.
Die Democrazia Cristiana selbst war weniger eine politische Partei als ein Klüngel von Interessengruppen, die sich wechselseitig befehdeten und gegeneinander intrigierten. Ihr anhaltender Einfluss beruhte auf der Fähigkeit, die jeweilige Klientel mit gut dotierten Posten im Staatsapparat, staatlichen Subventionen und Aufträgen zu versorgen. Als die Christdemokraten langsam an Unterstützung verloren, gesellten sich andere Parteien hinzu - allen voran die Sozialistische unter Bettino Craxi, der wiederholt der Regierung vorstand, obwohl seine Partei bei keiner Wahlen über einen Stimmenanteil von 14 Prozent hinaus gelangte.
Die einzige Partei, die nicht an diesem Reigen teilnahm, war die Kommunistische. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie keine staatstragende Rolle gespielt hätte. Im Gegenteil, sie war das verlässlichste Element im politischen System. Obwohl sie, abgesehen von einem kurzen Zwischenspiel nach dem Sturze Mussolinis, stets von der Regierung ausgeschlossen blieb, trug sie wesentlich zum Erhalt und zur Festigung der Staatsmacht bei.
Von 1943 bis 1947 hatte sich die Kommunistische Partei an einer Allparteienregierung beteiligt, die nach dem Zusammenbruch des Faschismus den Staatsapparat wieder festigte und verhinderte, dass sich in Italien eine sozialistische Gesellschaft entwickelte, wie dies viele Mitglieder der Resistenza, des bewaffneten Widerstands gegen die Faschisten, erhofft hatten. Danach vereinte die KP regelmäßig ein Viertel bis ein Drittel der Wählerstimmen auf sich. Ihr Einfluss ging aber noch wesentlich weiter. Sie war eine gesellschaftliche Institution. In jeder Stadt und jedem größeren Dorf besaß sie eine Casa del Popolo, in der sich das gesellschaftliche Leben von Teilen der arbeitenden Bevölkerung abspielte. Der größte Gewerkschaftsdachverband, die Confederazione generale italiana del lavoro (CGIL), stand unter ihrem Einfluss. Filmemacher, Autoren und Intellektuelle von Weltruhm bekannten sich zu ihr. Und das Fest ihrer Tageszeitung Unitá gehörte in zahlreichen Städten zu den jährlichen Großereignissen.
Nie und zu keinem Zeitpunkt hätte die Führung der Kommunistischen Partei erwogen, ihren enormen Einfluss zu nutzen, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern. Ihre Loyalität gegenüber dem italienischen Staat war, bei aller kommunistischen Rhetorik, unerschütterlich. Am anschaulichsten manifestierten sich die wirklichen politischen Verhältnisse in einem Ritual, das sich alljährlich im Frühjahr wiederholte: Am 25. April marschierten die Führer der Kommunistischen Partei, Seite an Seite mit den Vertretern der Regierungsparteien und geschmückt mit den Landesfarben, an der Spitze langer Demonstrationszüge durch die Straßen, um des Höhepunkts der Resistenza zu gedenken und ihre Treue zur Republik zu bekunden. Eine Woche später, am 1. Mai, marschierten dieselben KP-Führer durch dieselben Straßen, wiederum an der Spitze langer Demonstrationszüge - aber diesmal unter roten Fahnen mit Hammer und Sichel, um ihren Protest gegen die Regierung auszudrücken und wortreich den Sozialismus zu fordern.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion entzog diesen festgefahrenen Verhältnissen den Boden. Die Kommunistische Partei reagierte darauf, indem sie sich der letzten kommunistischen Symbole entledigte. 1990 ließ sie den alten Parteinamen fallen, nannte sich Partei der Demokratischen Linken (PDS) und orientierte sich an der internationalen Sozialdemokratie, später sogar an den amerikanischen Demokraten. Die Christdemokraten und ihre Regierungspartner mussten ihrerseits feststellen, dass sie nicht länger unverzichtbar waren. Zum einen entfiel mit dem Ende des Kalten Krieges auch die Gefahr einer Annäherung an Moskau, zum andern wurde Tangentopoli - das kostspielige System von Schmiergeldzahlungen und gegenseitigen Gefälligkeiten - zum Hindernis für den Erfolg Italiens in der globalen Wirtschaft.
Der Anstoß zum Zusammenbruch des alten Parteiensystems ging schließlich von eher konservativen Staatsanwälten aus, die sich als Vorkämpfer für saubere Verhältnisse verstanden, sich der Tragweite ihres Handelns jedoch kaum bewusst waren. Exemplarisch ist ihr bekanntester Vertreter, Antonio di Pietro. Der Staatsanwalt aus dem wirtschaftlich rückständigen Kalabrien weist für das bäuerliche Milieu typische Charakterzüge auf: Hartnäckigkeit und Sturheit, die zwar zum beharrlichen und unbeirrbaren Strafverfolger befähigen, sich aber selten mit politischer Weitsicht paaren.
Im Frühjahr 1992 startete eine Gruppe von Mailänder Staatsanwälten die Kampagne "saubere Hände" - Mani pulite. Sie überzogen Politiker, Beamte und Wirtschaftsbosse mit Ermittlungsverfahren und steckten sie in Untersuchungshaft. Einmal hinter Gittern, begannen viele zu singen. So wurde ein dichtes Netz von Schmiergeldzahlungen aufgedeckt, das die Haupteinnahmequelle der Regierungsparteien bildete. Auf dem Höhepunkt von Mani pulite liefen über 6.000 Ermittlungsverfahren, rund 3.000 Verdächtigte saßen in Untersuchungshaft, darunter Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft. Anders als früher gelang es ihnen nicht, die Ermittlungen zu stoppen. Die Presse griff die Verfahren auf, die Prozesse wurden live im Fernsehen übertragen und die Staatsanwälte avancierten zu gefeierten Medienstars. Die Enthüllungen hielten zwei Jahre lang die gesamte Nation in Atem und deckten die Brüchigkeit des alten Parteiengefüges auf, bis es schließlich wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrach.
Schon die Parlamentswahl vom April 1992 hatten eine tiefe Krise offenbart. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg erhielten die Christdemokraten zusammen mit ihren Verbündeten keine Mehrheit mehr. Auch die zur PDS umgewandelte Kommunistische Partei musste herbe Verluste einstecken, und die erstmals antretende Lega Nord erreichte im Norden des Landes auf Anhieb zwischen 13 und 18 Prozent. Zwei Jahre später waren die Christdemokraten und die Sozialisten von der Bildfläche verschwunden. Die Wahl gewann eine Partei, die es 1992 noch gar nicht gegeben hatte - Forza Italia. Silvio Berlusconi wurde im Bündnis mit Faschisten und Lega Nord zum Regierungschef gewählt. Ironischerweise hatte Mani pulite damit einem Mann an die Spitze des Staates verholfen, der wie kein anderer durch den Filz des alten Systems groß geworden war.
Silvio Berlusconi: Bauunternehmer ...
Als Silvio Berlusconi 1936 in Mailand geboren wurde, deutete wenig darauf hin, dass er einst der reichste Mann Italiens und Regierungschef sein würde. Sein Vater, leitender Angestellter einer kleinen Privatbank, entstammte dem gehobenen Mittelstand. Silvio absolvierte das Gymnasium sowie ein Jura-Studium und legte bereits in jungen Jahren ein beträchtliches unternehmerisches und kommunikatives Talent an den Tag. Er machte seinen Klassenkameraden gegen Bezahlung die Hausaufgaben, verkaufte Staubsauger und jobbte als Alleinunterhalter auf Kreuzfahrtschiffen und in Strandlokalen. Auch seine Examensarbeit über den "Werbevertrag für das Inserat" lag im Trend seiner zukünftigen Karriere.
Mit fünfundzwanzig Jahren gründete er eine eigene kleine Baufirma, finanziert mit dem Geld des Vaters und abgesichert durch eine Bürgschaft der Bank, in der der Vater tätig war. Zwei Jahre später begann ein rasanter Aufstieg, der sich mit unternehmerischem Geschick und Verkaufstalent allein nicht mehr erklären ließ. Der 27-Jährige baute in Brugherio am Rande von Mailand ein nobles Wohnviertel für viertausend Personen. Bauträger war die Gruppe Edilnord, in die Berlusconi seine Arbeit einbrachte. Das Kapital stammte zu nahezu hundert Prozent von einer in der Schweiz ansässigen Finanzierungsgesellschaft, über deren Hintermänner nichts bekannt ist. 1968 kaufte Edilnord erneut ein riesiges Gelände in einem Mailänder Vorort, auf dem - nachdem durch eine Gesetzesänderung hinderliche Bauvorschriften beiseite geräumt worden waren - in den folgenden zehn Jahren eine Siedlung für 10.000 Bewohner entstand: Milano 2 mit 2.500 Wohnungen. Zu Edilnord waren im Laufe der siebziger Jahre weitere Unternehmen hinzugekommen und aus einem unübersichtlichen Geflecht von Firmen, Scheinfirmen, Partner- und Tochterunternehmen kristallisierte sich schließlich Berlusconis bis heute existierende Holding Fininvest heraus. Der knapp Vierzigjährige war nun einer der größten Bauunternehmer der Republik.
Es gibt viele Mutmaßungen darüber, woher das Kapital für Berlusconis Firmenimperium und seine gigantischen Bauvorhaben stammte. Zahlreiche Spuren führen zur berüchtigten Geheimloge Propaganda 2, in der sich unter Leitung des ehemaligen Faschisten Licio Gelli die Interessen hoher Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Streitkräften, Geheimdienst und Mafia bündelten und deren Spur sich durch nahezu alle Skandale, Putschversuche, Attentate und ungeklärten politischen Verbrechen der sechziger und siebziger Jahre zieht. Propaganda 2 war bestrebt, durch Einflussnahme auf Regierung, Staatsapparat und Medien ein Vordringen der Kommunistischen Partei zu verhindern. Gleichzeitig betrieb sie umfangreiche ökonomische Aktivitäten, die vom Kassieren von Schmiergeldern für Geschäftsabschlüsse mit Behörden und Staatsunternehmen über die Kontrolle der Kreditvergabe durch die Banken bis zu illegalen Devisenexporten reichten. Ziel dieser Aktivitäten war es, mit hohem Finanzaufwand Personen zu fördern und in führenden Stellungen zu platzieren, die die autoritären und wirtschaftsfreundlichen Auffassungen der Loge teilten.
Die Existenz von Propaganda 2 wurde 1981 entdeckt und löste eine Serie von parlamentarischen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren und Prozessen aus. Berlusconis genaue Beziehung zu Propaganda 2 wurde aber nie restlos geklärt. Als gesichert gilt, dass er eine Zeit lang Mitglied der Loge war. Sein Aufnahmedatum (der 26. Januar 1978) und seine Mitgliedsnummer (1816) sind bekannt. Auch Querverbindungen zwischen Berlusconis Hausbanken und Propaganda 2 sind dokumentiert. Es gibt sogar Vermutungen, Berlusconi habe seine Geschäftstätigkeit lediglich als Strohmann der Loge betrieben. Bewiesen ist dies aber nicht.
Auch Verbindungen zwischen Berlusconi und der Mafia sind vielfach vermutet und durch starke Indizien belegt worden. So hatte der 1992 von der Mafia ermordete Staatsanwalt und Mafiajäger Paolo Borsellino in seinem letzten Interview Berlusconi mit bekannten Mafiafiguren in Verbindung gebracht. Einer von ihnen, Vittorio Mangano, der als einflussreicher Mafiaboss und Drogenhändler gilt, war 1974 über ein Jahr lag in Berlusconis Haushalt beschäftigt, angeblich als Stallmeister und Chauffeur. Ein anderer, Marcello dell'Utri, Top-Manager und Vertrauensanwalt in Berlusconis Firmenimperium, stand mehrmals wegen Mafia-Verdachts vor Gericht. Der Kronzeuge Salvatore Cancemi warf Berlusconi und dell'Utri während eines Gerichtsprozesses sogar vor, sie hätten dem Mafia-Boss Totò Riina Geld für tödliche Attentate auf zwei Staatsanwälte gegeben - was beide heftig bestritten.
Außer Zweifel stehen dagegen Berlusconis enge Beziehungen zu Sozialistenchef Bettino Craxi. Noch 1992, kurz vor der Gründung von Forza Italia, warb Berlusconi persönlich in einem Wahlwerbespot für die Sozialistische Partei. 1984 war Craxi sogar Taufpate von Berlusconis Tochter Barbara. Craxi hatte 1976 die Führung der Sozialisten übernommen und war dafür verantwortlich, dass die Partei, die bisher eher dem linken Lager zugerechnet wurde, eine Koalition mit den Christdemokraten einging. Ab 1980 waren die Sozialisten an jeder Regierung beteiligt, Craxi selbst von 1983 bis 1987 Regierungschef. Neben dem Christdemokraten Giulio Andreotti war er eine der beiden Symbolfiguren von Tangentopoli, des Geflechts von Bestechung und Schmiergeldzahlungen, gegen das sich Mani pulite richtete. Er entzog sich schließlich der italienischen Justiz, indem er nach Tunesien flüchtete, wo er im Exil starb.
Die Beziehung zu Craxi war für Berlusconis Vorwärtskommen unerlässlich. Bereits als Bauunternehmer hätte er in Mailand, das als Hochburg der Sozialisten galt, anders kaum reüssieren können. Völlig unverzichtbar wurde sie aber für den Aufbau seines Medienimperiums, der weitgehend im gesetzesfreien Raum erfolgte und auf die schützende Hand der Politik angewiesen war.
... und Medienmogul
Berlusconis Aufstieg zum Fernsehmogul begann damit, dass er für die Siedlung Milano 2 eine eigene Kabelstation einrichtete und zu diesem Zweck den Sender Telemilano gründete. Ende der siebziger Jahre stieg er dann in großem Stil ins Mediengeschäft ein. Zu diesem Zeitpunkt waren durch zwei Gerichtsurteile die Regeln für private Fernsehsender auf lokaler Ebene aufgehoben worden, was zu chaotischen Verhältnissen führte. Zeitweilig existierten in Italien 350 Fernsehstationen mit 15.000 Beschäftigten. Berlusconi gelang es, die lokalen Sender zu kontrollieren, indem er auf einen Schlag zahlreiche Filme, Fernsehfilme und Serien erwarb und auf diesem Gebiet bald über eine Art Monopol verfügte. Gleichzeitig kaufte er eigene Sender sowie Presse- und Verlagshäuser.
So wuchs Fininvest innerhalb weniger Jahre zum zwölftgrößten Medienkonzern der Welt heran. Berlusconi war bald Herr über die drei größten privaten Fernsehsender des Landes, Canale 5, Retequattro und Italia 1, die vorwiegend Unterhaltung auf niedrigstem Niveau boten - Game-Shows, Seifenopern und sexuell anzügliche Sendungen zur Quotensteigerung. Außerdem besaß er das Verlagshaus Mondadori, über das er die auflagenstarken Wochenmagazine Epoca und Panorama kontrollierte, sowie die Tageszeitungen Giornale Nuovo und La Notte. Zusätzlich gehören Bauunternehmen, Banken, Versicherungsgesellschaften, eine Filmproduktionsfirma, ein Videoverleih und der Spitzen-Fußballverein AC Milano zu Berlusconis Imperium.
Wiederum ist unklar, woher Milliardenbeträge kamen, die für diese rasche Expansion benötigt wurden. Ein großer Teil bestand einfach aus Schulden. Doch selbst um derart hohe Kredite zu erhalten, war ein großes Maß an Protektion erforderlich. Auffällig ist, dass Berlusconis Einstieg ins Mediengeschäft ziemlich exakt einem Szenario entsprach, das Propaganda 2 zuvor entwickelt hatte, um das Monopol des ihrer Meinung nach zu linkslastigen staatlichen Fernsehens RAI zu brechen.
1991 wurde Berlusconis Monopolstellung im Bereich des privaten Fernsehens juristisch abgesichert. Nach jahrelangem Tauziehen beschloss das Parlament ein Gesetz zur Neuordnung des Fernsehens, das dem Eigentümer von Fininvest auf den Leib geschneidert war. Zu verdanken hatte er dies Sozialistenchef Craxi, der sich unermüdlich allen Versuchen widersetzt hatte, die Medienmacht seines Freundes zu beschneiden. Das Gesetz legte fest, dass 25 Prozent der verfügbaren Sendefrequenzen privaten Anbietern vorbehalten bleiben, die über ein nationales Programm verfügen. Dafür kam nur Berlusconi in Frage, da es sonst keine nationalen Privatsender gab. Die Möglichkeiten der lokalen Programmanbieter wurden dagegen drastisch eingeschränkt. Auch eine ursprünglich vorgesehen Klausel, die den parallelen Besitz von nationalen Fernseh- und Printmedien untersagte, wurde im Verlauf des Gesetzesverfahrens derart verwässert, dass Berlusconi davon nicht mehr betroffen war.
