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Martin Jacques: Ein verbitterter Stalinist verkündet den Tod der "Linken"

Teil 1

Von Chris Marsden
29. Dezember 2004
aus dem Englischen (15. Dezember 2004)

Martin Jacques schreibt regelmäßig Gastkolumnen für den Guardian. Am 20. November veröffentlichte er einen Kommentar unter der Überschrift "Das Einzige, was zählt" (The only show in town). Darin verkündete er: "Die Linke, wie man sie einst kannte, ist tot - und wird nicht mehr auferstehen."

Jacques wird als "Gastdozent am Asien-Forschungszentrum der London School of Economics" vorgestellt. Aber wie viele Leser des Guardian wissen, war er früher Herausgeber von Marxism Today, dem theoretischen Organ der Kommunistischen Partei Großbritanniens (CPGB), das in den achtziger Jahren ziemlich bekannt war. In dieser Eigenschaft, und nicht wegen irgendwelcher besonderer Kenntnisse über Asien, hat man Jacques um seine Meinung gebeten.

Jacques Artikel, der als nüchterne Beobachtung eines Akademikers und Journalisten daherkommt, verfolgt das Ziel, Premierminister Tony Blair als das "das Einzige, was zählt" hinzustellen, weil "in der Partei keine ernsthafte, ideologisch unterfütterte Opposition zu Blair" existiere.

Aber Jacques belässt es nicht bei dieser ziemlich offensichtlichen Feststellung. Er behauptet, der Zusammenbruch jedweder linken Alternative zu Blair und seinem New-Labour-Projekt bedeute - "im breitesten Sinne", wie er zugibt -, dass die bisherige Arbeiterbewegung selbst aufgehört hat zu existieren. Der Grund für den Zusammenbruch der Arbeiterbewegung in Großbritannien und in ganz Europa wiederum liegt nach seinen Worten darin, dass "sie ihr Subjekt verloren hat, d.h. es liegt am Niedergang der industriellen Arbeiterklasse und dem daraus resultierenden Verfall ihrer politischen Macht".

Er betont, dass das auch mit dem Zusammenbruch des Kommunismus zusammenhänge, der mit der Sozialdemokratie trotz ideologischer Differenzen "in unterschiedlicher Weise die Vision einer besseren Gesellschaft auf der Grundlage kollektivistischer Prinzipien" geteilt habe.

Schließlich behauptet Jacques, die Linke sei am Ende, obwohl die Gründe, die zur Entstehung der Arbeiterbewegung führten, nämlich die soziale Ungleichheit und der Kampf gegen den Imperialismus, "immer drängender geworden sind". "Die Linke, wie man sie einst kannte", schreibt er, "ist tot - und wird nicht mehr auferstehen." Stattdessen werde die Opposition gegen dieses doppelte Übel "Ausdruck in neuen Formen finden, aber in einer Welt, in der Europa immer weniger, Ethnizität dafür immer mehr zählt".

Die Kommunistische Partei Großbritanniens

Jacques verdient eine Antwort.

Erstens, weil sich dadurch die Gelegenheit bietet aufzuzeigen, wie der Stalinismus zum Zusammenbruch der Arbeiterbewegung beitrug und wie seine eigene "eurokommunistische" Tendenz als Geburtshelferin für New Labour diente.

Zweitens, weil seine Behauptung, die "Linke" sei am Ende und die Zukunft gehöre ethnischen und nationalistischen Bewegungen, zurückgewiesen werden muss.

Alles, was Jacques schreibt, geht von der Voraussetzung aus, die stalinistischen und sozialdemokratischen Bürokratien seien die legitimen politischen Vertreter der industriellen Arbeiterklasse gewesen und deshalb mit der Arbeiterbewegung und der "Linken" gleichzusetzen.

In Wirklichkeit konnten diese Bürokratien nur deshalb das politische Leben der Arbeiterklasse im zwanzigsten Jahrhundert dominieren, weil die revolutionäre marxistische Opposition gegen den Stalinismus, verkörpert durch die Anhänger Leo Trotzkis, in der Sowjetunion blutig unterdrückt wurde.

Jacques mag sich heute als respektabler Linksliberaler geben, aber man kann seine politische Biographie nur im Zusammenhang mit seiner Entscheidung verstehen, Mitglied einer Partei zu werden, deren wichtigstes Ziel die rücksichtslose Unterdrückung der unabhängigen revolutionären Aktivität der Arbeiterklasse war. Auch wenn er abgehalfterte rechte Labour-Leute wie Roy Hattersley und Dennis Healey als Teil der "Linken" bezeichnet, setzt er damit lediglich die früheren, brutaleren Bemühungen seiner politischen Vorgänger fort, die revolutionäre Linke von der Bühne zu verbannen.

Als Jacques in die CPGB eintrat, hatte sie sich schon seit langem von einer revolutionären Politik verabschiedet. Die Tatsache, dass sie Moskau unterstützte und von dort finanziert wurde, stand ihrer Loyalität gegenüber dem britischen Kapitalismus keineswegs entgegen. Diese äußerte sich in ihrer Entschlossenheit, um jeden Preis die Kontrolle der Labour Party und des Gewerkschaftsbundes TUC über die Arbeiterklasse aufrechtzuerhalten.

Schon 1938 schrieb Trotzki in "Noch einmal: über den Charakter des kommenden Krieges":

"Die soziale Basis der Ex-Komintern hat genaugenommen einen doppelten Charakter: Auf der einen Seite lebt sie von den Unterstützungszahlungen des Kreml, unterwirft sich seinen Anordnungen, und so gesehen ist jeder ex-kommunistische Bürokrat der jüngere Bruder und Untergebene des Sowjetbürokraten. Auf der anderen Seite nähren sich die verschiedenen Apparate der ehemaligen Komintern aus den gleichen Quellen wie die Sozialdemokratie, d.h. aus den Superprofiten des Imperialismus.

Das Wachstum der Kommunistischen Parteien in den letzten Jahren, ihr Eindringen ins Kleinbürgertum, ihr Festsetzen im Staatsapparat, den Gewerkschaften, Parlamenten, Kommunen usw. haben ihre Abhängigkeit vom nationalen Imperialismus auf Kosten ihrer traditionellen Abhängigkeit vom Kreml extrem verstärkt.

Vor zehn Jahren wurde vorausgesagt, dass die Theorie des Sozialismus in einem Land unvermeidlich zum Anwachsen von nationalistischen Tendenzen in den Sektionen der Komintern führen müsse. Diese Voraussage ist zu einer offensichtlichen Tatsache geworden."

Der Zweite Weltkrieg und Stalins Bündnis mit den Westmächten führten zu einer noch engeren Zusammenarbeit und noch stärkeren Abhängigkeit der nationalen Kommunistischen Parteien von ihrer jeweiligen Bourgeoisie. Das wurde 1951 in dem Perspektivdokument der KP, "The British Road to Socialism", programmatisch niedergelegt. Die Partei definierte sich darin als Anhängsel und Verteidigerin der Labour- und Gewerkschaftsbürokratie, die kein anderes Ziel verfolgte als die Wahl einer Labour-Regierung.

Das Dokument verkündete: "Die Feinde des Kommunismus beschuldigen die Kommunistische Partei, die Sowjetmacht in Großbritannien errichten und das Parlament abschaffen zu wollen. Das ist eine verleumderische Verfälschung unserer Politik.... Großbritannien wird den Sozialismus auf seinem eigenen Weg erreichen. Das Volk von Großbritannien kann die kapitalistische Demokratie in eine wirkliche Volksdemokratie umwandeln, kann das Parlament, das Produkt des historischen Kampfs Großbritanniens für Demokratie, in den Ausdruck des Willens der großen Mehrheit seines Volkes umwandeln."

Jacques wurde der ideologische Führer jener KP-Fraktion, die in ihrer Anpassung an den britischen Imperialismus am weitesten ging. Diese drückte sich in ihrer Bereitschaft aus, jeden Anschein von Opposition gegen den Kapitalismus fallen zu lassen. Wenn es früher Unklarheiten über den rechten Charakter des Eurokommunismus gab, lag das an seiner Bereitschaft, gewisse Aspekte der stalinistischen Unterdrückung, wie zum Beispiel die sowjetische Invasion in Afghanistan, zu kritisieren. Aber das war lediglich ein Versuch, sich dem rechten Flügel der Sozialdemokratie und der Gewerkschaftsbürokratie anzubiedern.

Das führte zu einer Spaltung der KP zwischen den Eurostalinisten und den Hardlinern (oder sogenannten Betonköpfen), die sich beide um die Unterstützung Moskaus bemühten. Schließlich zeigte sich, dass die Eurostalinisten den Ansichten und Interessen der stalinistischen Bürokratie in Moskau am besten entsprachen. Indem sie sogar eine reformistische Alternative zum Kapitalismus ablehnten, antizipierten sie die Restauration des Kapitalismus unter Michael Gorbatschow und Boris Jelzin um einige Jahre.

Die Rolle von Marxism Today

Man kann durchaus sagen, dass der ideologische Rahmen von New Labour zuerst in der Redaktion von Marxism Today ausgearbeitet wurde. Und die Liquidierung der Sowjetunion machte eigentlich erst die Realisierung dieses Projekts möglich.

Nach dem Wahlsieg der konservativen Thatcher-Regierung 1979 konzentrierte Marxism Today seine ganze Energie darauf, zu beweisen, dass die alte Politik der Sozialreformen nicht mehr möglich sei.

Einer der führenden Eurokommunisten war der Historiker Eric Hobsbawm. Er nahm die spätere Linie der Zeitschrift 1978 in einem Vortrag zum Gedenken an Marx vorweg. Wie Jacques heute, ging Hobsbawm von der Behauptung aus, die Krise der Arbeiterbewegung habe ihre Ursache im Niedergang der Arbeiterklasse selbst. Als Beweis zitierte er Statistiken über den Rückgang der Zahl der in der Schwerindustrie beschäftigten Arbeiter und die angeblich damit einhergehende Abnahme der Unterstützung für die sozialdemokratischen und kommunistischen Parteien. Dann argumentierte er, die militanten Gewerkschaftskämpfe seien keine hinreichende Antwort auf das Versagen der Labour-Regierung jener Zeit gewesen.

Hobsbawms Vorlesung war nicht nur wenig überzeugend. Sie war ein Versuch, den Verrat der Labour Party und der Gewerkschaften an der Arbeiterklasse zu beschönigen. Er schrieb, nachdem Labour 1974 die Regierung übernommen hatte. Die Partei verdankte ihren Wahlsieg einer militanten Massenbewegung, die die konservative Vorgängerregierung unter Edward Heath in die Knie gezwungen hatte. Aber Labour setzte nach einigen minimalen Zugeständnissen an die Bergarbeiter, die diese Bewegung angeführt hatten, vom Internationalen Währungsfond geforderte Kürzungsmaßnahmen durch. Als ihre Unterstützung bei den Arbeitern darauf zusammenbrach, bildete die Partei eine Koalition mit den Liberalen, um diese Angriffe weiterführen zu können.

Hobsbawm reagierte darauf, indem er die Arbeiterklasse für die schwindende Unterstützung für Labour verantwortlich machte und ihren angeblichen zahlenmäßigen Rückgang konstatierte.

Außerdem versuchte er, den politischen Verrat seiner eigenen Partei zu verschleiern. Denn es war die KP gewesen, die in der gesamten Nachkriegsperiode jeden wichtigen Kampf der Arbeiterklasse im Rahmen gewerkschaftlicher Militanz gehalten und auf die Wahl von Labour-Regierungen orientiert hatte.

Im Winter 1978/79 kam der Konflikt zwischen der Arbeiterklasse und der Labour-Regierung von James Callaghan im "Winter der Unzufriedenheit" zu einem explosiven Höhepunkt. Dank der Weigerung der Gewerkschaften, der KP und verschiedener linker Gruppierungen, für eine politische Alternative zu Labour einzutreten, konnten die Konservativen unter Margret Thatcher vom Zusammenbruch der Unterstützung für Labour profitieren.

Das beschleunigte die Rechtsentwicklung der Eurokommunisten noch mehr. Sie waren nun überzeugt, dass man die Arbeiterklasse nicht mehr kontrollieren konnte, indem man ihr die loyale Unterstützung für Labour empfahl. Sie verschärften den ideologischen Angriff auf die Konzeption einer unabhängigen Klassenperspektive für die Arbeiterklasse.

Jacques kritisiert Blair wegen seiner engen ideologischen Verwandtschaft mit Thatcher. Aber Marxism Today selbst hat seine ideologischen Konzepte dem Thatcherismus entlehnt.

Thatchers Regierung verkörperte den Bruch des britischen Imperialismus mit den ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Rezepten keynesianischer nationalwirtschaftlicher Regulierung und mit sozialstaatlichen Maßnahmen. Um den Fall der Profitrate auszugleichen, machte sich Thatcher daran, ineffiziente Industrien stillzulegen, die bis dahin als nationale Champions unter Schutz gestanden hatten, die Wirtschaft der internationalen Spekulation auszusetzen und zu privatisieren und Großbritanniens Rolle als internationale Finanzmacht auszubauen. Das bedeutete notwendigerweise, den gesellschaftlichen Konsens aufzukündigen, der auf Reformen beruhte, die durch Subventionen und ökonomische Regulierung ermöglicht wurden. Thatchers Regierung sollte eine Regierung des Klassenkriegs, nicht des Klassenkompromisses sein.

Sie versuchte eine gesellschaftliche Basis für diese Politik zu schaffen, indem sie Teile der Mittelschichten und besser gestellte Arbeiter an dem Gewinn aus dem Verkauf von Staatseigentum und den Steuersenkungen beteiligte, die auf Kosten der Abschaffung von Sozialleistungen für die Armen möglich wurden.

Diese Politik fand einen Widerhall in der Labour- und Gewerkschaftsbürokratie, die im Verlauf des nächsten Jahrzehnts den größten Teil ihres alten reformistischen Programms über Bord warf. Unmittelbar nach der Wahl von 1979 entstand die Sozialdemokratische Partei als rechte Abspaltung von Labour, die dafür eintrat, jede programmatische Festlegung auf Verstaatlichungen und die Verbindung zu den Gewerkschaften aufzugeben. Schon 1983 hatten die Gewerkschaften die Opposition gegen Thatchers Anti-Gewerkschaftsgesetze aufgegeben, und Michael Foot, der nach dem Wahldebakel von 1979 als Linker zum Führer der Labour Party gewählt worden war, war durch Neil Kinnock ersetzt worden. Kinnock schlug schon den Kurs ein, der später von Blair weitergeführt wurde - die Partei für Tory-Wähler in knappen, stark umkämpften Wahlkreisen "wählbar" zu machen.

Der Höhepunkt der Bemühungen von Labour und den Gewerkschaften, die Unterstützung der Wirtschaft zu gewinnen, war ihre Isolierung des einjährigen Bergarbeiterstreiks von 1984-85, die es den Tories ermöglichte, der britischen Arbeiterklasse die schlimmste Niederlage seit dem Generalstreik von 1926 zuzufügen.

Auf den Seiten von Marxism Today fanden sich die theoretischen Rechtfertigungen und Entschuldigungen für diese Entwicklungen. Die Zeitschrift wies angesichts der angeblichen Nicht-Existenz einer zahlenmäßig bedeutenden Arbeiterklasse die Möglichkeit eines sozialistischen Programms zurück und argumentierte für eine Koalition aller Anti-Thatcher Kräfte. Sie sollte sich auf verschiedene Formen von Identitätspolitik stützen und eine klassenlose Bewegung schaffen, die es mit der angeblich von den Tories aufgebauten aufnehmen kann. Niemand sollte ausgegrenzt werden. Hobsbawm rief zum Beispiel zu einer taktischen Wahl der Sozialdemokratischen Partei (SDP) auf. Aber die Führung der neuen Koalition sollte natürlich Kinnock und der Labour Party zufallen.

Wird fortgesetzt

Siehe auch:
Alex Callinicos: "Ein antikapitalistisches Manifest" - Die britische Socialist Workers Party und die Verteidigung des Nationalreformismus
(6. August 2004)