Am 16. September starb in Rom im Alter von 81 Jahren Livio Maitan. Er war neben Ernest Mandel einer der bekannteste Vertreter des Vereinigten Sekretariats, dessen Führung er 53 Jahre lang angehörte und dessen politische Linie er maßgeblich mit ausarbeitete. Dies ist der dritte und letzte Teil eines kritischen Nachrufs.
Es ist hier nicht der Ort, die Geschichte des Partito della Rifondazione Comunista (PRC) im Einzelnen zu rekapitulieren. Wir beschränken uns auf die Rolle Maitans, der zehn Jahre lang im Vorstand der Partei saß, zum engen Vertrauten und Berater ihres Vorsitzenden Fausto Bertinotti wurde und groteske Illusionen über ihre Rolle und ihren Charakter verbreitete.
In den Lobeshymnen auf Rifondazione, die Maitan in der Presse des Vereinigten Sekretariats veröffentlichte, finden sich all jene charakteristischen pablistischen Floskeln wieder, mit denen er in früheren Jahren die italienischen Stalinisten, Mao Tse-tung, Fidel Castro und Che Guevara glorifiziert hatte. Man sucht vergebens nach einer nüchternen Analyse ihres Programms und ihrer Rolle in der italienischen Politik. Stattdessen schwadroniert Maitan über "Widersprüche", "objektive Dynamik" und das "Kräfteverhältnis".
Typisch ist eine Bilanz der Arbeit in den Reihen von Rifondazione, die eine Angehörige von Maitans Tendenz in diesem Jahr für International Viewpoint verfasst hat. Flavia D’Angeli schreibt:
"Seit die PRC existiert, hat die politische Strömung um Bandiera Rossa versucht, die Bedingungen für ein wirkliches Einbringen ihrer Mitglieder in die Aktivität der Partei zu schaffen, indem sie sich bemühte, Klasseninitiative und soziale Verankerung zu stimulieren. Rifondazione erschien uns als einmalige Gelegenheit und als Werkzeug, durch das wir uns durch einen komplexen Prozess von Zusammenstößen, Brüchen, Experimenten, Öffnungen und Neugruppierungen in Richtung der Neugestaltung eines neuen revolutionären politischen Subjekts bewegen konnten.
Wir haben keine gradlinige Entwicklung hin zu einer fertigen antikapitalistischen Kraft erwartet, sondern einen widersprüchlichen Prozess. So haben wir uns während einer ganzen Phase bemüht, innerhalb der Partei eine breite pluralistische Linke aufzubauen, zeitweise mit einem gewissen Erfolg, aber ohne dass es diesen Initiativen gelang, sich zu konsolidieren und eine homogene strategische Orientierung anzubieten.
[...] Wir investierten unsere Kräfte in der führenden Gruppe, in einer Arbeitsbeziehung mit den Genossen der Mehrheit bewusst, dass dieses Szenario am günstigsten für den Aufbau einer revolutionären Partei war, aber auch bewusst, dass Fortschritte keineswegs gesichert waren und Widersprüche fortbestanden." (16)
Hinter diesem Geschwätz über "komplexe und widersprüchliche Prozesse" verbirgt sich die schlichte Tatsache, dass Maitans Gruppe seit 13 Jahren eine politische Partei unterstützt, die der bürgerlichen Ordnung als linkes Feigenblatt dient, diese Ordnung bei jeder ernsthaften Krise verteidigt und aller Voraussicht nach in der nächsten italienischen Regierung sitzen wird, sollte Berlusconis Rechtskoalition abgewählt werden. Jede ernsthafte Untersuchung der Rolle von Rifondazione zeigt, dass sie weder ein "Werkzeug" für den "Aufbau einer revolutionären Partei" noch eine "antikapitalistische Kraft" darstellt, sondern ein entscheidendes Hindernis für eine unabhängige, sozialistische Orientierung der Arbeiterklasse.
Die Gründung von Rifondazione geht auf das Jahr 1991 zurück. Damals verabschiedete sich die Kommunistische Partei von ihrem Parteinamen, ihrem Parteisymbol und allem, was formal an die kommunistische Vergangenheit erinnerte, und bekannte sich zur Sozialdemokratie. Zwei Ereignisse hatten sie zu dieser Absage an den Kommunismus veranlasst: die Auflösung der Sowjetunion, die den traditionellen Beziehungen der KPI zu Moskau endgültig die Grundlage entzogen hatte, und die Implosion der traditionellen italienischen Regierungsparteien, der Christdemokraten und der Sozialisten, in einem riesigen Korruptionsskandal. Mit dem Abschied von der kommunistischen Symbolik bereitete sich die Demokratischen Partei der Linken (PDS), wie sich die KPI nun nannte, auf die Übernahme der Regierungsverantwortung vor, um die schwer erschütterte bürgerliche Ordnung zu retten.
Innerhalb der KPI gab es einen Flügel, dem dieser Rechtsschwenk zu weit ging. Er befürchtete, dieser werde ein gefährliches Vakuum auf der Linken entstehen lassen. So entstand Rifondazione Comunista, die "kommunistische Neugründung". In der neuen Formation fanden sich die stalinistischen Hardliner unter Armando Cossuta, der sich in den siebziger Jahren als moskautreuer Gegner von Berlinguers Eurokommunismus einen Namen gemacht hatte. Sie öffnete sich aber auch den zahlreichen radikalen Gruppen, die in den siebziger Jahren teils heftig gegen die KPI agitiert hatten.
Die Rechung der PDS ging allerdings vorerst nicht auf. Aus den Wahlen von 1994 ging nicht sie, sondern Berlusconis Forza Italia als Sieger hervor. Berlusconi sicherte sich eine Mehrheit, indem er erstmals seit dem Fall Mussolinis die Neofaschisten in die Regierung holte. Doch seine Rechtsregierung konnte sich nur wenige Monate halten. Massendemonstrationen gegen ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik brachten sie zu Fall.
Nun bewies Rifondazione zum ersten Mal ihre staatsragende Rolle. Sie sicherte der Übergangsregierung von Lamberto Dini, einem Ex-Minister Berlusconis und ehemaligen Notenbankchef, ein volles Jahr lang die parlamentarische Mehrheit. In den folgenden beiden Jahren unterstützte sie die Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi, ohne selbst in die Regierung einzutreten. Rifondazione sorgte so drei Jahre lang für die parlamentarischen Mehrheiten, die nötig waren, um einen drastischen Sozialabbau einzuleiten, den Haushalt zu konsolidieren und Italien für die Teilnahme am Euro zu qualifizieren.
1998 entzog Rifondazione Prodi schließlich die Unterstützung und löste eine Regierungskrise aus, die paradoxerweise damit endete, dass die KPI-Nachfolger erstmals den Regierungschef stellten. PDS-Führer Massimo d’Alema sicherte sich eine neue Mehrheit, indem er die Mitte-Links-Koalition nach rechts erweiterte. Rifondazione war nun nicht mehr in die Regierungsmehrheit eingebunden und konnte sich eine deutlichere oppositionelle Haltung leisten. Armando Cossutas Altstalinisten kehrten ihr deshalb den Rücken und gründeten eine eigene Partei, die Comunisti Italiani, die auch weiterhin die Regierung unterstützte.
Unnötig zu sagen, dass Maitan und seine Anhänger das Manöver von Rifondazione als Linksschwenk und Bestätigung ihrer Politik feierten. "Man muss Fausto Bertinotti Anerkennung zollen, weil er verstanden hat, dass die Partei vor der Gefahr stand, in eine Sackgasse zu geraten, zu scheitern und eine irreversible Aushöhlung zu erleiden", schrieb Maitan rückblickend und behauptete, Bertinotti habe beschlossen, "eine Kampagne gegen den Stalinismus zu eröffnen und gleichzeitig ein strategisches Nachdenken auf der Grundlage einer aktualisierten Analyse der grundlegenden Züge und der Dynamik des Kapitalismus in einer Epoche der Globalisierung zu stimulieren." (17)
In Wirklichkeit bedeutete der taktische Schwenk von 1998 keine strategische Neuorientierung. Die Mehrheit um Bertinotti hatte lediglich verstanden, dass sie mit den Regierungsparteien unterzugehen drohte, wenn sie deren unpopuläre Politik weiterhin sklavisch unterstützte. Das hätte Rifondazione ihrer wichtigsten Funktion beraubt: die wachsende Opposition gegen die Politik der Regierung aufzufangen und in sichere Kanäle zu lenken.
In den folgenden Jahren orientierte sich Rifondazione verstärkt an der Protestbewegung gegen die Globalisierung und versuchte darin Fuß zu fassen - ein Kurs, der von Maitans Tendenz begeistert unterstützt wurde, obwohl die tonangebenden Vertreter dieser Bewegung eine sozialistische Perspektive explizit ablehnen. Ihre Orientierung auf eine Regierungsbeteiligung in Italien hatte die Partei aber deshalb nicht aufgegeben. Das wurde spätestens im Juni 2003 deutlich. Unmittelbar nach dem Scheitern eines Referendums über die Ausdehnung des Kündigungsschutzes auf Kleinbetriebe, das Rifondazione initiiert hatte, trat Bertinotti vor die Presse und verkündete, die Partei bemühe sich um eine programmatische Übereinkunft mit den Mitte-Links-Parteien für die nächsten Wahlen und sei bereit, in einer zukünftigen Mitte-Links-Regierung Ministerposten zu übernehmen.
Fausto Bertinotti, der seit 1994 an der Spitze von Rifondazione steht, verkörpert den opportunistischen Charakter dieser Partei. 1940 geboren, gehörte er viele Jahre der KPI an, war aber nicht Mitglied von deren innerem Führungszirkel. Er stieg als Gewerkschaftsfunktionär im norditalienischen Industriegürtel auf und erwarb sich den Ruf eines linken Gewerkschafters. Er verfügt über die Fähigkeit, sich bei Bedarf links klingender marxistischer Formulierungen zu bedienen, während seine Politik von rein opportunistischen Überlegungen geprägt ist. Jeder praktische Schritt wird nach seinen unmittelbaren Folgen beurteilt. Längerfristige und grundsätzliche Überlegungen spielen bei der Ausarbeitung der politischen Linie keine Rolle. Die Lippenbekenntnisse zum Sozialismus dienen ausschließlich dazu, die Stimmung der Anhänger aufzufangen.
Maitan hat viel Energie darauf verwandt, Bertinotti in den glühendsten roten Farben zu malen. Er entwickelte eine enge Beziehung zum Rifondazione -Führer, mit dem er noch wenige Stunden vor seinem Tod eine ausführliche politische Diskussion führte. Seine Loblieder auf Bertinotti erinnern teilweise an feudale Hofberichterstattung. Vor vier Jahren besprach Maitan Bertinottis neu erschienenes Buch "Ideen, die nicht sterben" und schwärmte: "Was uns betrifft, so teilen wir Bertinottis Urteil: Der entscheidende Widerspruch liegt gegenwärtig darin, dass es mehr den je nötig ist, die Perspektive des Sturzes des Kapitalismus auf die Tagesordnung zu setzen, während das Kräfteverhältnis und der Rückgang des antikapitalistischen Bewusstseins dabei das größte Hindernis darstellen." (18)
Dem Führer von Rifondazione zu unterstellen, er wolle "die Perspektive des Sturzes des Kapitalismus auf die Tagesordnung setzen", ist angesichts seiner politischen Bilanz absurd. In Wirklichkeit ist Bertinottis Partei selbst ein entscheidendes Hindernis, das der Entwicklung von antikapitalistischem Bewusstsein im Wege steht.
Bertinotti hat sich für Maitans Unterstützung revanchiert, indem er seinerseits das Vorwort zu dessen 2002 erschienen Autobiografie verfasste und ihn mit Lob überhäufte.
Maitan hat die Parteimehrheit um Bertinotti auch gegen die Kritik des linken Parteiflügels in Schutz genommen. Die syndikalistisch geprägte Strömung Progetto Comunista lehnt nicht nur die Öffnung gegenüber dem Mitte-Links-Bündnis ab, sondern kritisiert auch die Anpassung an die Antiglobalisierungsbewegung. Diese dürfe "nicht zum Mythos gemacht" werden, erklärte ihr Führer Marco Ferrando. Maitan warf Ferrando deshalb öffentlich vor, er vertrete "eine sektiererische Sicht der Anti-Globalisierungsbewegung" und habe entschieden, "sich hinsichtlich des historischen Umwandlungsprozesses innerhalb der PRC zu marginalisieren". (19)
Ungeachtet vereinzelter Meinungsunterschiede und gelegentlicher Kritik, die Maitan stets unter zahlreichen Entschuldigungen vorbrachte, ist seine Bandiera-Rossa -Tendenz eine wichtige politische Stütze für Rifondazione und Bertinotti. Sie schirmt die Partei und ihren Führer gegen Kritik von links ab und verbaut der Arbeiterklasse gleichzeitig den Weg zu einer unabhängigen sozialistischen Orientierung. Nie und nirgends haben Maitan und seine Anhänger die Arbeiterklasse vor dem opportunistischen und prinzipienlosen Charakter dieser Organisation gewarnt. Zu keinem Zeitpunkt haben sie die Arbeiterklasse darauf vorbereitet, unabhängig von Rifondazione einen sozialistischen Weg einzuschlagen. Noch vor zwei Jahren schwärmte Maitan in International Viewpoint von ihrem "besonderen, ja einzigartigen Charakter in der Geschichte der italienischen Arbeiterbewegung" und fügte hinzu: "Es wäre heute nicht nur unter den Parteien der europäischen Linken schwierig, etwas Entsprechendes zu finden, sondern auch unter den Parteien, die sich in Europa und anderen Kontinenten mit der Arbeiterklasse und dem Sozialismus identifizieren." (20)
Das ist reine Augenwischerei. In Wirklichkeit unterscheidet sich Rifondazione nicht von anderen opportunistischen Parteien, die mit einem Bein in außerparlamentarischen Protest- und Streikbewegungen stehen, während sie mit dem anderen fest im bürgerlichen Politikbetrieb verankert sind. Die PDS in Deutschland, die pablistische Ligue Communiste Révolutionnaire oder die Kommunistische Partei in Frankreich, die Socialist Alliance in England und viele andere spielen in der einen oder anderen Form eine ähnliche Rolle. In Zeiten heftiger sozialer Konflikte werden sie zur linken Stütze der bürgerlichen Ordnung. Nicht zufällig unterhalten sie alle Verbindungen zu Rifondazione.
Maitans letzter internationaler Auftritt
Alain Krivine, Mitglied des Vereinigten Sekretariats und Führer der französischen LCR, hat Maitan bescheinigt, dass er auch auf internationaler Ebene ein Pionier der "Öffnung" gegenüber bürgerlichen und kleinbürgerlichen Kräften war.
"Mit dem Tod von Livio geht ein Kapitel zu Ende, aber dank ihm hat auch ein anderes begonnen, das der Öffnung", schrieb er in einem Nachruf auf Maitan. "Seit den neunziger Jahren hatten Livio und andere Führer der Internationale die Erscheinungen der Zersetzung und Neugestaltung der revolutionären Arbeiterbewegung begriffen. Sie wussten, dass dies nicht allein durch die Vierte Internationale erfolgen konnte und dass man zur Neugründung eines Programms und einer antikapitalistischen Kraft beitragen musste, die mit der sozialdemokratischen Kapitulation wie mit dem stalinistischen Verrat bricht. Schon zeichnete sich die Perspektive ab, bei der Neugruppierung der antikapitalistischen Kräfte zu helfen, was immer ihre Traditionen und Ursprünge sein mochten." (21)
Damit schließt sich der Kreis. Maitan hat die politische Orientierung, die das Vereinigte Sekretariat 1953 einschlug, zu ihrem logischen Ende geführt. Damals lehnte Pablo den Aufbau unabhängiger Sektionen der Vierten Internationale mit der Begründung ab, man müsse sich "in die wirkliche Massenbewegung" integrieren - in stalinistische Parteien, kleinbürgerlich-nationalistische Formationen und andere Organisationen, die in der Nachkriegszeit über Einfluss verfügten. Nachdem nicht eine von ihnen die in sie gesetzten Hoffnungen erfüllt hat und die Sowjetunion zusammengebrochen ist, sucht das Vereinigte Sekretariat Anschluss an andere Kräfte, "was immer ihre Traditionen und Ursprünge sein mögen".
Damit ist die vollständige Integration in den bürgerlichen Politikbetrieb gemeint. Zu den "antikapitalistischen Kräften" zählte Maitan nämlich nicht nur Rifondazione in Italien, sondern auch die Arbeiterpartei (PT) in Brasilien, die seit zwei Jahren die Regierung des 175-Millionen-Landes stellt. Miguel Rossetto, ein Mitglied der Sektion des Vereinigten Sekretariats, steht dort an der Spitze des Ministeriums für Agrarreform. Auf dem 15. Weltkongress des Vereinigten Sekretariats, dem letzten, an dem Maitan teilnahm, hat er dies ausdrücklich gutgeheißen.
In seiner Eröffnungsrede verkündete er: "Im Prinzip haben wir nie am parlamentarischen Kretinismus, jener fatalen Krankheit der Arbeiterbewegung gelitten. Daher scheuen wir uns nicht, die Tatsache zu betonen, dass wir im vergangenen Jahrzehnt gewählte parlamentarische Vertreter in einer Reihe von Ländern hatten, von Brasilien bis zu den Philippinen, von Dänemark bis Portugal und dem europäischen Parlament. In Brasilien ist ein Genosse wie Miguel Rossetto, dessen Qualitäten und militanter Geist bekannt sind, heute Mitglied der Regierung, die aus dem außergewöhnlichen Erfolg des Volkes hervorgegangen ist, den die Wahl Lulas darstellt. Miguel hat mit der Aufgabe der Verwirklichung einer radikalen Agrarreform, die in der Lage ist, eine allgemeinere Dynamik des Bruchs mit dem System herbeizuführen, eine entscheidende Verantwortung übernommen. Wir werden seinen Kampf unterstützen und verfolgen und wünschen ihm unsere wärmste Solidarität." (22)
Die von Maitan prophezeite "Dynamik des Bruchs mit dem System" hat sich rasch als Hirngespinst erwiesen. Rossetto trägt Verantwortung in einer Regierung, die die neoliberale Wirtschaftpolitik ihrer rechten Vorgänger uneingeschränkt fortsetzt, das Vertrauen der brasilianischen Bourgeoisie besitzt und vom Internationalen Währungsfonds in höchsten Tönen gelobt wird. "Antikapitalistisch" ist sie nicht einmal dem Namen nach. Die Autorität, die Präsident Inácio "Lula" da Silva als militanter Gewerkschaftsführer gewonnen hatte, wird dabei eingesetzt, um die Arbeiterklasse ruhig zu halten, die sonst heftig rebellieren würde. Die Pablisten leisten dabei einen wertvollen Beitrag.
Wenn man aus Maitans Leben eine Lehre ziehen kann, so lautet sie, dass es keinen Ersatz für den geduldigen Aufbau einer internationalen sozialistischen Partei gibt, die die Arbeiterklasse unabhängig von bürgerlichen Parteien und bürokratischen Apparaten unter dem Banner der Vierten Internationale organisiert. Die tiefe Krise des globalen Kapitalismus, die sich in permanenten Angriffen auf die sozialen und demokratischen Rechte breiter Bevölkerungsschichten und in imperialistischen Kriegen wie im Irak äußert, wird einer solchen Partei eine hohe Anziehungskraft verleihen.
Ende
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Anmerkungen
16) Flavia D’Angeli, "New turn for PRC", International Viewpoint 359, May/June 2004
17) Livio Maitan, "Refounding Rifondazione", International Viewpoint 340, May 2002
18) Livio Maitan, "On Fausto Bertinotti’s book", International Viewpoint 326, December 2000
19) Livio Maitan, "Refounding Rifondazione", International Viewpoint 340, May 2002
20) Livio Maitan, "Refounding Rifondazione", International Viewpoint 340, May 2002
21) Alain Krivine, "Ciao compagno!", Rouge 30. September 2004
22) Livio Maitan, "Opening Speech of the Congress", International Viewpoint 349, May 2003