Der Irakkrieg und die Krise des amerikanischen und internationalen Kapitalismus
Von Nick Beams
1. Februar 2005
aus dem Englischen (17. Januar 2005)
Am 8. und 9.Januar fand in Ann Arbor, Michigan eine Mitgliederversammlung der amerikanischen Socialist Equality Party statt, die sich mit den Schlussfolgerungen aus der Präsidentenwahl befasste. Wir veröffentlichen heute einen Redebeitrag von Nick Beams, dem nationalen Sekretär der australischen SEP und Redaktionsmitglied der World Socialist Web Site . Beams überbrachte der Versammlung die Grüße der australischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.
Bereits auf Deutsch erschienen sind der einleitende Beitrag von David North, dem nationalen Sekretär der SEP und Vorsitzenden der WSWS-Redaktion, am 15., 18. und 19. Januar sowie der Beitrag von Barry Grey, Mitglied der WSWS-Redaktion, am 28. und 29. Januar.
Im Namen der Führung und Mitgliedschaft der australischen Socialist Equality Party möchte ich dieser wichtigen Versammlung die herzlichsten revolutionären Grüße übermitteln. Das vergangene Jahr war für die Arbeit des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) und aller seiner Sektionen von großer Bedeutung. Vor einem Jahr trafen wir uns und diskutierten über das Eingreifen der SEP bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen- ein Ereignis, das, wie wir betonten, von wahrhaft internationaler Bedeutung war. Diese Einschätzung ist in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder bestätigt worden.
Die amerikanische Invasion im Irak und die nachfolgende Besetzung des Landes stellen einen historische Wendepunkt in der politischen Weltsituation dar und haben ein neues Kapitel im Kampf der internationalen Arbeiterklasse eröffnet, auf das wir uns nun durch die Weiterentwicklung unserer Analyse und Perspektiven vorbereiten müssen.
Die Ausarbeitung einer Perspektive erfordert eine wissenschaftliche Analyse der politischen Situation. Die wichtigste Voraussetzung für solch eine Analyse ist das Bemühen darum, die Ereignisse in ihrem historischen Zusammenhang zu verstehen, ganz im Gegensatz zur Methode des kurzsichtigen Pragmatismus und Opportunismus, die Ereignisse als zufällige Verkettung von Umständen betrachtet.
Der Rückgriff der Vereinigten Staaten auf den Angriffskrieg; das Überbordwerfen sämtlicher Grundsätze, nach denen in den vergangenen sechs Jahrzehnten die internationalen Beziehungen geregelt waren; die offene Rechtfertigung von Folter und die Beförderung ihrer Architekten auf die höchsten staatlichen Posten im Lande; die Förderung krimineller Methoden in allen Bereichen des Staates und der Wirtschaft sowie die Tatsache, dass diese Entwicklungen nicht weiter als eine schwache Opposition innerhalb des politischen Establishments hervorrufen - all dies bedeutet, dass solchen Vorfälle tief reichende Ursachen zu Grunde liegen. Sie können nicht das Ergebnis einer zufälligen Verkettung von Faktoren sein, sondern müssen ihre Wurzeln in wesentlich größeren gesellschaftlichen undökonomischen Prozessen haben.
Eine der großen Stärken unserer Analyse besteht darin, dass wir die wesentlichen, d.h. historischen Ursachen ausmachen, die hinter der Eruption des amerikanischen Militarismus stehen. In der Wahlerklärung der SEP schrieben wir:
"Die neue Integration und Verflechtung der Weltwirtschaft - das Phänomen, das gemeinhin als Globalisierung bezeichnet wird - ist unvereinbar mit dem Nationalstaatensystem, auf dem der Kapitalismus basiert. Der gewalttätige Ausbruch des amerikanischen Imperialismus - gebündelt in der von Bush aufgestellten Doktrin des Präventivkriegs - stellt einen aussichtslosen Versuch dar, die Widersprüche zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaat zu lösen, indem die Hegemonie eines Landes, nämlich der USA, über alle anderen Länder hergestellt wird."
Man kann wahrlich sagen, dass der Kampf, diese Widersprüche zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem zu lösen, über die letzten 100 Jahre hinweg den Kern der Politik bildete. In diesem Jahr jährt sich zum 100. Mal die erste Ausarbeitung von Trotzkis Perspektive der permanenten Revolution, in der er verdeutlichte, dass die sozialistische Revolution im globalen Maßstab stattfindet, von globalen Widersprüchen und Prozessen vorangetrieben wird, und nicht als eine Reihe von nationalen Revolutionen und Bedingungen zu begreifen ist. Die nationalen Besonderheiten eines jeden Landes, erklärte er später, müssen als einzigartige Kombination der grundlegenden globalen Entwicklungstendenzen verstanden werden.
Trotzkis Perspektive wurde durch den Ausbruch des Ersten Weltkriegs bestätigt. Der Krieg, erklärte er, war zurückzuführen auf ein Aufbegehren der Produktivkräfte, die nun im Weltmaßstab entwickelt waren, gegen die Beschränkungen des Nationalstaatensystems, in dem sie sich bislang entwickelt hatten und das ihnen zu einem bestimmten Zeitpunkt einen gewaltigen Anstoß gegeben hatte. Jede der kapitalistischen Großmächte versuchte diesen Widerspruch zu lösen, indem sie sich als dominierende Weltmacht durchsetzte. Dies löste einen Kampf aller gegen alle aus.
Im Kapitalismus konnte dieser Konflikt nicht gelöst werden, erklärte Lenin in seiner Analyse des Imperialismus, denn unabhängig vom Ausgang des Krieges bestand keine Möglichkeit, einen permanenten Frieden zu erzielen. Die Ursache hierfür lag in der ungleichmäßigen ökonomischen Entwicklung des Kapitalismus, wodurch sich ständig die Machtverhältnisse zwischen den großen kapitalistischen Zentren verschoben und somit die Voraussetzungen für weitere globale Konflikte schufen.
Oft wird fälschlich davon ausgegangen, dass sich Lenin in seiner Schrift lediglich mit der wirtschaftlichen Ausbeutung der Kolonialländer durch die imperialistischen Mächte beschäftigt. Zweifellos geht er auf diese Frage ein. Doch der eigentliche Zweck von Lenins Analyse bestand darin, die objektive historische Notwendigkeit der sozialistischen Revolution zu beweisen, indem er zeigte, dass die Widersprüche zwischen den Produktivkräften (die sich nun im Weltmaßstab entwickelten) und den gesellschaftlichen Beziehungen des Kapitalismus (Privateigentum und Nationalstaatensystem) derart stark geworden waren, dass die Menschheit mit der Aussicht auf Krieg und Barbarei konfrontiert war, wenn nicht die kapitalistische Ordnung durch die sozialistische Revolution gestürzt würde.
Trotzki betonte immer, dass der Imperialismus keine Politik ist, sondern einen "räuberisch-kapitalistischen" Versuch darstellte, einen Widerspruch zu lösen, der in der Entwicklung der Menschheit aufgetreten war - den Widerspruch zwischen der Weltwirtschaft und dem Nationalstaatensystem. Dieser Widerspruch konnte nur von der Arbeiterklasse gelöst werden.
"Der imperialistischen Ratlosigkeit des Kapitalismus kann das Proletariat als praktisches Tagesprogramm nur die sozialistische Organisation der Weltwirtschaft entgegenstellen", schrieb er. "Das Proletariat ist gezwungen, dem Krieg als Lösungsmethode für die unlösbaren Widersprüche des Kapitalismus auf dem Höhepunkt seiner Entwicklung seine Methode entgegenzustellen - die Methode der sozialistischen Revolution."
Diese Analyse ist beinahe 100 Jahre alt. Hat sie im Laufe der Zeit irgendwie an Relevanz verloren? Diese Frage kann nur beantwortet werden, wenn man historisch untersucht, wie dieser Widerspruch zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaat entstanden ist und sich entwickelt hat.
Direkt nach dem Krieg bemerkte Trotzki halb scherzhaft, dass der politische Kampf nun zu einem Ringen zwischen Lenin und Wilson geworden sei. Die Welt würde entweder vom nun dominanten amerikanischen Imperialismus und den Grundsätzen, für die US-Präsident Woodrow Wilson eintrat, neu organisiert, oder sie würde umgestaltet durch die Ausweitung der sozialistischen Revolution, die in Russland unter der Führung der Bolschewistischen Partei begonnen hatte.
Wie wir wissen, erfüllte sich keine der beiden Perspektiven. Die sozialistische Revolution blieb auf Russland beschränkt und erlebte eine schreckliche Degeneration in Form des Stalinismus, was schließlich zur Vernichtung der Revolutionäre führte. Es ist von Bedeutung und kein Zufall, dass sich diese Degeneration unter dem nationalistischen Banner des "Sozialismus in einem Lande" vollzog. Wie Trotzki es ausdrückte, waren im Konflikt zwischen permanenter Revolution und Sozialismus in einem Lande alle grundlegenden Fragen der politischen Perspektive enthalten.
Die sozialistische Revolution breitete sich nicht aus, doch ebenso wenig setzte sich Wilsons Perspektive für die Neugestaltung der Weltwirtschaft durch. Infolge hielten die interimperialistischen Konflikte an. Der "Krieg, um alle Kriege zu beenden" brachte keinen Frieden hervor, sondern lediglich eine 20-jährige Waffenruhe, nach der der Konflikt wieder über sechs Jahre aufbrandete, in Form des Zweiten Weltkriegs. Erst nach diesem war der amerikanische Imperialismus in der Lage, eine neue Weltordnung durchzusetzen, in der die Widersprüche, die zum Ersten Weltkrieg geführt hatten, zwar nicht gelöst, aber doch zumindest eingedämmt wurden.
Die Nachkriegsordnung wurde von Seiten der herrschenden Klasse Amerikas mit einem bemerkenswerten Maß an Bewusstheit gestaltet. In einer bedeutenden Stellungnahme, die im Mai 1942 veröffentlicht wurde, erklärten die Herausgeber der Magazine Fortune, Time und Life, dass "Amerika als stärkste einzelne Macht in der Nachkriegswelt dastehen wird und [...] es daher an ihr ist, zu entscheiden, welche Nachkriegswelt sie will."
Es müsse eine Zusammenarbeit zwischen Staat und Wirtschaft geben, um die Ökonomie ins Gleichgewicht zu bringen und das Privatunternehmertum zu fördern und auszuweiten. Dies würde einen Kontext schaffen, in dem die Hindernisse für eine weitere Expansion zu Fall gebracht werden könnten. Während man anerkannte, dass aufgrund "der Erhebung des internationalen Proletariats, [...] der wichtigsten Tatsache der letzten zwanzig Jahre, [...] vollkommener internationaler Freihandel nicht länger eine unmittelbare politische Wahrscheinlichkeit" war, sei es dennoch möglich in diese Richtung zu arbeiten, denn "universeller Freihandel, und nicht empörender Nationalismus, ist das ultimative Ziel einer rationalen Welt".
Die Autoren des Dokuments nannten ihr Programm einen neuen amerikanischen Imperialismus, bestanden aber darauf, dass dieser sich von der britischen Version stark unterscheiden könne.
"Er kann sich auch von der unausgereiften amerikanischen Version unterscheiden, dieauf unsere Expansion im Krieg gegen Spanien folgte. Der amerikanische Imperialismus kann das Werk beenden, das die Briten begannen; anstelle von Handelsleuten und Plantagenbesitzern können seine Vertreter Köpfe und Bulldozer, Techniker und Werkzeugmaschinen sein. Der amerikanische Imperialismus braucht keine Exterritorialität. [...] Die Vereinigten Staaten haben auch keine Angst, sich industrielle Rivalen zu schaffen, die unsere Macht in Frage stellen [...], weil wir wissen, dass die Industrialisierung den internationalen Handel stimuliert. [...] Dieser amerikanische Imperialismus klingt sehr bescheiden und moralisch. Er ist nichtsdestotrotz eine realistische Politik für Amerika, denn Freundschaft, nicht Essen, brauchen wir am meisten vom Rest der Welt."
Die Schlüsselfrage bei der Errichtung der Nachkriegsordnung war die Ausbreitung der produktiveren Methoden des amerikanischen Kapitalismus auf den Rest der Welt oder zumindest die bereits entwickelten Länder, sowie die Erstellung eines neuen internationalen Rahmens, der ihnen Rechnung trug - dies begann mit der Abschaffung der Handelsblöcke, die sich in den 1930-er Jahren herausgebildet hatten, und der Schaffung einer vereinigten europäischen Wirtschaft, die eine allgemeine kapitalistische Expansion erleichterte. Mit anderen Worten: Um die Produktivkräfte auszuweiten, war es notwendig, zumindest einige der Beschränkungen aufzuheben, die das Nationalstaatensystem mit sich brachte. Die Ecksteine dieser neuen Arrangements waren das Währungssystem von Bretton Woods, das Zoll- und Handelsabkommen GATT und der Marshal-Plan.
Die Lösung der Konflikte zwischen den imperialistischen Großmächten beruhte auf der Schaffung einer Pax Americana, die auf der amerikanischen Hegemonie beruhte. Diese Hegemonie wiederum stützte sich auf drei Säulen: 1) Die Überlegenheit der amerikanischen Produktionsmethoden und die relative Stärke der US-Wirtschaft, 2) die Vorrangstellung des US-Dollar, in der sich die höhere Produktivität der amerikanischen Wirtschaft widerspiegelte, und 3) die Stärke des amerikanischen Militärs.
Durch die Nachkriegsvereinbarungen konnten jedoch nicht die Widersprüche überwunden werden, die in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Krieg und soziale Revolution hervorgebracht hatten. Ihre erfolgreiche Umsetzung führte dazu, dass diese Widersprüche auf einem höheren Niveau erneut auftraten.
Die Ausweitung der Produktion in der Nachkriegsperiode - die gewachsene Produktivität der europäischen und japanischen Ökonomie und die Ausdehnung des Weltmarkts - verringerten die relative Überlegenheit der Vereinigten Staaten gegenüber ihren Hauptrivalen Deutschland und Japan. Dieser relative Niedergang zeigte sich in den zunehmenden Zahlungsbilanzproblemen der Vereinigten Staaten. Schon in den frühen 1960-er Jahren sorgte sich die Kennedy-Regierung wegen des Goldabflusses aus den Vereinigten Staaten. Doch akut wurde das Problem erst in den späten 1960-ern und frühen 1970-ern, als die US-Handelsbilanz in den negativen Bereich rutschte.
Der Aufstieg Deutschlands und Japans hatte begonnen, die relative Überlegenheit der Vereinigten Staaten zu unterhöhlen - dies war ein unvermeidliches Ergebnis der Nachkriegsübereinkunft. Doch die Alternative, das wirtschaftliche Niederhalten Deutschlands und Japans, war keine Option. Eine Deindustrialisierung Deutschlands, wie sie in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs von US-Finanzminister Morgenthau vorgeschlagen wurde, wäre auf die Vereinigten Staaten zurückgeschlagen. Die Ausdehnung des amerikanischen Kapitalismus hing von der Ausdehnung des Weltkapitalismus als Ganzem ab: Die bitteren Erfahrungen der 1930-er Jahre hatten dies gezeigt.
Zunächst versuchten die Vereinigten Staaten das Bretton-Woods-System beizubehalten, das auf der Garantie beruhte, dass 35 Dollar einer Unze Gold entsprachen und der Dollar jederzeit in Gold umgetauscht werden konnte. Doch als sich im Rest der Welt die Dollarberge häuften, deren Wert bei weitem die Goldreserven des amerikanischen Staates übertrafen, wurde dies unmöglich. Tatsächlich hatte eben jene Ausweitung der internationalen Wirtschaftsaktivität, die durch das Bretton-Woods-System angekurbelt werden sollte, zur Folge, dass die großen Konzerne und Banken begannen, außerhalb der direkten nationalen Kontrolle zu operieren.
Das Anwachsen des so genannten Euro-Dollar-Marktes in den 1950-ern und 1960-ern war ein Ausdruck dieses Prozesses. Erst britische und bald auch amerikanische Unternehmen und Finanzinstitutionen nahmen in wachsendem Maße Zuflucht zu diesem Markt, wenn sie die nationalen Regulierungen umgehen wollten, die von ihren eigenen Staaten ausgingen. Das Bretton-Woods-System aufrechtzuerhalten hätte für die Vereinigten Staaten bedeutet: 1) Im Innern eine Politik der Rezession einzuleiten, um das wachsende Zahlungsbilanzdefizit zu verringern, und 2) im Äußern die Militärausgaben zu senken, um den Abfluss von Dollar in das internationale Finanzsystem zu reduzieren.
Der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems mit seinen festen Währungsbeziehungen und Finanzregulationen bedeutete, dass eben jene Entwicklung der Produktivkräfte, die es gefördert hatte, in Konflikt mit den nationalen Kontrollinstrumenten geraten war, die es entwickelt hatte. Die Vereinigten Staaten machten einen entschiedenen Schritt, um diesen Widerspruch zu lösen, indem sie auf ein kreditbasiertes System umstiegen. Wenn man dem Dollar die Golddeckung nehme, so wurde argumentiert, schwäche dies nicht die amerikanische Stellung, weil andere Länder sich zur Finanzierung ihrer internationalen Transaktionen an den Dollar halten müssten, der schließlich durch keine andere Währung zu ersetzen sei.
Das Bretton-Woods-System ging zu einem Zeitpunkt unter als eine maßgebliche Veränderung in der kapitalistischen Weltwirtschaft stattfand: Die Profitrate begann wieder zu fallen. Im Laufe der historischen Entwicklung des Kapitalismus gibt es klar erkennbare Epochen der Wirtschaftsentwicklung, die sich ziemlich deutlich voneinander unterscheiden - man vergleiche beispielsweise die Zwischenkriegszeit mit dem Boom nach dem Zweiten Weltkrieg, oder die als Große Depression bekannte Zeitspanne von 1873 bis 1895 mit den zwei Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg, die als die Belle Epoque in die Geschichte eingegangenen sind.
Diese Phasen sind letztlich mit Veränderungen in der durchschnittlichen Profitrate verbunden. Der Nachkriegsboom wäre ohne die politischen Entscheidungen der US-Regierung und ihrer größtenteils recht weitsichtigen Planer nicht möglich gewesen. Doch diese Maßnahmen wären schnell verpufft, wenn nicht die Ausdehnung der produktiveren amerikanischen Produktionsmethoden zu einem Zuwachs bei der Mehrwertakkumulation für das kapitalistische System als Ganzes und einem Anwachsen der durchschnittlichen Profitrate geführt hätte.
Aber gegen Ende der 1960-er Jahre begann die Profitrate wieder zu fallen und in den Jahren 1974/75 erlebte der Kapitalismus weltweit seine schlimmste Rezession seit den 1930-er Jahren. Das völlige Scheitern keynesianischer Maßnahmen zur Wiederherstellung von ökonomischem Wachstum und Stabilität - tatsächlich verschlimmerte sie die Lage und führte zu dem Phänomen der Stagflation (hohe Arbeitslosigkeit zusammen mit dem angeblichen Gegenmittel, der Inflation) - war ein Hinweis darauf, dass es sich um ein tief reichendes Strukturproblem handelte.
Im Jahre 1979 taten dominante Teile des Finanzkapitals einen entschlossen Schritt, um die Krise zu lösen. Dies ist die Bedeutung dessen, was als Volcker-Schock in die Geschichte eingegangen ist - die Ernennung von Paul Volcker zum Leiter der US-Zentralbank Federal Reserve Board und die Anhebung der Zinssätze auf Rekordniveau. Die darauf folgende Rezession, die noch schlimmer war als die der Jahre 1974/75, sollte eine Neustrukturierung der Industrie erzwingen.
Marx bemerkte einst, dass das Kapital zwei Wege hat, um auf einen Fall der Profitrate zu reagieren: 1) Die Revolutionierung des Produktionsprozesses, wodurch sich die Abschöpfung von Mehrwert aus der Arbeiterklasse erhöht, und 2) die Entwicklung von finanziellen Machenschaften und spekulativen Maßnahmen, um die Akkumulation von Profit durch andere Mittel zu erreichen. Beide Reaktionen ergeben sich aus dem Fall der Profitrate, unterscheiden sich aber gewaltig. Die erste ist ein Versuch, das Problem zu überwinden, indem die Abschöpfung von Mehrwert erhöht wird; die zweite ein Versuch, sich einen größeren Teil des bereits erzeugten Mehrwerts durch finanzielle Mittel anzueignen.
Es steht außer Zweifel, dass sich die Produktionsprozesse im letzten Vierteljahrhundert gewaltig verändert haben. Der Einsatz computerbasierter Technologie hat zu einem bedeutenden Anwachsen in der Arbeitsproduktivität geführt. Doch wir müssen fragen: Ist dadurch die durchschnittliche Profitrate gestiegen? Erfährt die kapitalistische Weltwirtschaft einen neuen Aufschwung nach dem Abschwung, der Mitte der 1970-er Jahre begann? Die Antwort ist ein klares Nein.
Die größte europäische Ökonomie, Deutschland, hat über den größten Teil des vergangenen Jahrzehnts hinweg ein niedriges oder negatives Wachstum erlebt. Japan erlebt seit dem Zusammenbruch des Aktienmarktes und dem Platzen der Blase zu Beginn der 1990-er Jahre eine Deflation. Von Zeit zu Zeit heißt es, die japanische Wirtschaft habe die Talsohle durchschritten, doch kurz danach wird immer klar, dass man sich zu früh gefreut hat.
Das Wachstum der amerikanischen Wirtschaft ist die Ausnahme, die die Regel bestätigt. Das Wachstum, das stattgefunden hat, ist größtenteils durch eine zunehmende Kreditaufnahme aufrechterhalten worden. Tatsächlich war dies seit dem Börsencrash von Oktober 1987 die zentrale Politik des Federal Reserve Boards. Die Reaktion der amerikanischen Zentralbank auf jede Krise der Finanzmärkte - den Crash von 1987, die Rentenmarktkrise 1994, die Asienkrise 1997/98, die russischen Krise 1998, den Zusammenbruch des LTCM-Hedgefonds 1998, das Platzen der Aktienmarktblase 2001 - war immer dieselbe: Liquidität erhöhen.
Der Einsatz von Krediten, um Wirtschaftswachstum anzuheizen, hat zu riesigen Missverhältnissen und Spannungen in der Weltwirtschaft geführt. Das amerikanische Bilanzdefizit beläuft sich mittlerweile auf mehr als 500 Milliarden Dollar, was beinahe sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht und einen Zustrom von 2,5 Milliarden Dollar pro Tag aus dem Rest der Welt erforderlich macht, um es aufrechtzuerhalten. Die Auslandsschulden der Vereinigten Staaten liegen bei rund drei Billionen Dollar. Seit der asiatischen Wirtschaftskrise von 1997/98 wird geschätzt, dass die US-Wirtschaft, die 25 bis 30 Prozent des weltweiten Bruttosozialprodukts ausmacht, für 90 Prozent oder noch mehr der zusätzlichen globalen Nachfrage verantwortlich ist.
Letztlich liegt die Quelle dieser riesigen Ungleichgewichte im fortwährenden Niedergang der Profitrate über einen langen Zeitraum. Unter diesen Bedingungen wird Wachstum mehr und mehr zum Nullsummenspiel. Das US-Bilanzdefizit kann nur durch eine Ausdehnung der europäischen und japanischen Wirtschaft aufgelöst werden. Doch das Wachstum dieser Ökonomien ist an den Export gebunden. Im Falle Asiens bedeutet dies vor allem Exporte an die Vereinigten Staaten. Aber wachsende Exporte bedeuten, dass die Nachfrage aus den Vereinigten Staaten hoch bleiben muss und damit auch das Bilanzdefizit.
Das US-Bilanzdefizit könnte nur dann aufgelöst werden, wenn sich die Weltwirtschaft als Ganze viel schneller ausdehnen würde. Dass sie dies nicht schafft, ist Ausdruck der anhaltend niedrigen Profitrate.
Die derzeitigen Ungleichgewichte führen zu vermehrten Spannungen. Der ehemalige Finanzminister Lawrence Summers hat die Situation als "Gleichgewicht finanziellen Schreckens" bezeichnet. Die Zahlungsposition der Vereinigten Staaten wird in zunehmendem Maße durch den Kapitalzufluss von asiatischen Zentralbanken aufrechterhalten, die den Wert ihrer eigenen Währung niedrig halten wollen, indem sie in US-Dollar angegebene Vermögenswerte kaufen. Diese Politik setzt sie jedoch stärker den amerikanischen Märkten aus und steigert die Gefahr großer Verluste, wenn der Dollar weiter an Wert verlieren sollte. In einigen Fällen könnte ein Wertverlust des Dollar um 10 Prozent zu Wechselkursverlusten führen, die 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen. Große asiatische Zentralbanken würden gerne ihre Abhängigkeit vom US-Markt verringern. Aber alle sind sich bewusst, dass eine plötzliche Bewegung einen panischen Rückzug und damit einen Zusammenbruch auslösen kann.
In der jüngsten Zeit haben wir alle nur zu gut die Dynamik von Erdbeben kennen gelernt, die durch das Zusammenstoßen der tektonischen Platten des Planeten ausgelöst werden. Diese Platten schieben sich ineinander und bauen dabei eine enorme Spannung auf, was schließlich zu einer gewaltsamen Verschiebung führt. Es ist nicht möglich, exakt vorherzusagen, wann das stattfinden wird - auf eine gewisse Art ist es zufällig. Aber gleichzeitig ist es gesetzmäßig - das Gesetz kommt durch den Zufall zum Ausdruck.
Auf die gleiche Weise führen die Prozesse auf den Finanzmärkten, die ein immer größer werdendes Missverhältnis hervorbringen, zu wachsenden Spannungen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt - ausgelöst meist durch einen Zufall- zu einer gewaltsamen finanziellen Verschiebung führen.
Was sind die politischen Konsequenzen dieser ökonomischen Prozesse? Lasst uns einen Blick auf die Invasion und Besetzung des Iraks werfen, um der Verbindung zwischen den ökonomischen Widersprüchen der Vereinigten Staaten und des Weltkapitalismus und dem wachsenden amerikanischen Militarismus nachzugehen.
Wir sollten uns die Analyse in Gedächtnis rufen, die das Internationale Komitee im Jahre 1990 hinsichtlich des Zusammenbruchs der Sowjetunion erstellt hat. Wir bestanden darauf, dass das Ablebender UdSSR nicht den Triumph des Kapitalismus und das Ende des Sozialismus bedeutete, sondern vielmehr den Aufbruch der Widersprüche zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem. Das Verschwinden der Sowjetunion bedeutete den Zusammenbruch der kapitalistischen Nachkriegsordnung und das Wiederauftreten aller Konflikte und Spannungen, die die ersten vier Jahrzehnte des zwanzigsten Jahrhunderts geprägt hatten.
Nach dem Zusammenbruch der UdSSR wurde das Anschwellen interimperialistischer Antagonismen schnell offensichtlich. Man muss sich nur an das Pentagon-Dokument zu den Verteidigungsleitlinien aus dem Jahre 1992 erinnern, in dem es hieß, es sei nun notwendig, die Entstehung von Mächten oder Machtgruppen zu verhindern, die den Vereinigten Staaten ökonomisch oder militärisch gefährlich werden könnten.
In seinem 1994 veröffentlichtem Buch Die Vernunft der Nationen - Über das Wesen der Außenpolitik warnte Henry Kissinger, dass das Ende des Kalten Krieges die Probleme der Vereinigten Staaten vergrößern statt verkleinern werde, auch wenn einige Zeitgenossen von einer unipolaren Welt sprächen, die nunmehr von nur einer Supermacht beherrscht werde. Zunächst einmal, schrieb er, würden die Vereinigten Staaten mit einem wirtschaftlichen Konkurrenzkampf konfrontiert sein, wie sie ihn im Kalten Krieg nie erlebt hatten.
Die Vorherrschaft einer einzigen Macht in Europa oder Asien, so Kissinger, stelle eine strategische Gefahr für Amerika dar. Eine solche Gruppierung sei in der Lage, Amerika wirtschaftlich und letztlich auch militärisch zu überholen. Dieser Gefahr müsse selbst dann vorgebeugt werden, wenn die dominante Macht scheinbar wohlwollend sei.
Langfristig, bemerkte Kissinger, hätte ein wirklich vereinigtes Europa eine weltweite Machtverschiebung zur Folge, mit ebenso weitreichenden Auswirkungen wie der Zusammenbruch des Sowjetreiches. Die Folgen eines solchen Europas auf die Stellung Amerikas in der Welt und das eurasische Machtgleichgewicht wären enorm und würden unvermeidlich zu gegenseitigen Spannungen im atlantischen Verhältnis führen.
Die amerikanische Invasion im Irak richtete sich nicht so sehr gegen Saddam Hussein, sondern vielmehr gegen Washingtons europäische und asiatische Rivalen. Lasst uns ein Gegenszenario denken. Angenommen, die Sanktionen gegen den Irak wären nach der Entwaffnung des Landes gemäß den UN-Resolutionen aufgehoben worden. Die Produktion und der Export von Öl wären wieder aufgenommen worden und hätten große Gewinne abgeworfen, die sowohl für den Wiederaufbau des Landes wie auch für die Erschließung neuer Ölfelder verwendet worden wären.
Die Nutznießer wären allerdings nicht US-Unternehmen sondern europäische Baufirmen und Maschinenhersteller gewesen. Die Ölfelder wären von französischen, russischen und chinesischen Konzernen erschlossen worden. Die engeren wirtschaftlichen Beziehungen hätten unvermeidlich die Frage aufgeworfen, ob Ölexporte, zumindest vom Irak, vielleicht aber auch von anderen Produzenten, nicht in Euro statt in Dollar berechnet werden sollten.
Mit anderen Worten: Die Normalisierung der Beziehungen hätte eine Stärkung der europäischen und asiatischen Mächte auf Kosten der Vereinigten Staaten bedeutet. Die Fortsetzung des Sanktionsregimes war keine Option, da sich das System schon im Stadium des schnellen Verfalls befand. Um ihre Stellung zu wahren, unternahmen die Vereinigten Staaten eine militärische Intervention mit dem Ziel, ein Marionettenregime einzusetzen und ihre Kontrolle über die gesamte Region sicherzustellen.
Die Invasion im Irak ist der spezifische Ausdruck eines allgemeinen Prozesses. Die Nachkriegshegemonie der Vereinigten Staaten basierte auf der Überlegenheit ihrer Produktionsmethoden, ihrer Finanzen und dominierenden Währung und zuletzt auf ihrer militärischen Macht. Die Erosion der amerikanischen Überlegenheit im Produktionsbereich führte zum Ableben des Bretton-Woods-Systems. Danach versuchten die Vereinigten Staaten, ihre Position durch finanzielle Mittel zu wahren. Aber auch dies gelangt ans Ende. Schließlich gab es in der Geschichte noch nie eine Situation, in der der globale Hegemon die meistverschuldete Nation der Welt ist und vom wachsenden Zustrom ausländischen Kapitals anhängt. Hierin liegt der Grund für den Rückgriff auf den Militarismus.
Daraus ergeben sich die wichtigsten Perspektivfragen. Können durch den Einsatz militärischer Macht die Widersprüche des Weltkapitalismus irgendwie überwunden und eine neue Pax Americana geschaffen werden, oder wird der Versuch, dies zu tun, explosive ökonomische und politische Folgen haben? Es ist klar, dass das Letztere der Fall ist. Auf diese Situation müssen wir uns nun vorbereiten.
Wie muss diese Vorbereitung stattfinden? Hier zeigt sich die ganze Bedeutung des historischen Kampfes, den das Internationale Komitee geführt hat. Was stand im Zentrum aller Kämpfen unsererBewegung seit der Spaltung von den Pablisten im Jahre 1953? Die Entwicklung einer unabhängigen Perspektive für die Arbeiterklasse.
Wir stellten uns gegen das Programm des Pablismus, das besagte, dass der Sozialismus durch bürokratische Apparate verwirklicht würde, die unter dem Druck der Massen auf einen revolutionären Kurs gebracht werden könnten. Wir widersetzten uns der Position der Pablisten, dass die stalinistische Bürokratie einen Prozess der Selbstreform durchlaufen oder kleinbürgerlich-nationalistische Kräfte wie der Castroismus die Arbeiterklasse beim Übergang zum Sozialismus ersetzen könnten. All diese grundlegenden programmatischen Fragen kamen vor 20 Jahren wieder auf, bei der Spaltung von den Opportunisten der britischen Workers Revolutionary Party, die die politischen Grundlagen ablehnte, auf denen das Internationale Komitee gegründet worden war.
Alle Opportunisten greifen uns an, weil wir auf die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse bestehen. Das sei ja alles sehr schön, sagen sie, aber gerade jetzt sei es notwendig, das "kleinere Übel" zu unterstützen, um praktische Fortschritte zu machen. Alle diese Tendenzen haben sich im Zuge der amerikanischen Wahlen diskreditiert: Von den Radikalen wie Chomsky und Tariq Ali bis zu den Globalisierungsgegnern wie Naomi Klein - alle bestanden darauf, dass es notwendig sei Kerry zu wählen. Dies ist die wichtigste Lehre aus dem US-Wahlkampf: Der Kampf für die Unabhängigkeit der Arbeiterklasse, den alle Opportunisten für realitätsfern halten, ist die wichtigste Frage von allen.
