Die Protestwelle gegen die Umwandlung sozialer Vergünstigungen in wesentlich geringere Geldleistungen, die seit Beginn des Jahres Russland durchzieht, ist keine zufällige Erscheinung. Ihre Ursachen liegen in dem enormen Ausmaß der sozialen Ungleichheit, die sich mit der Einführung des Kapitalismus in der ehemaligen Sowjetunion entwickelt hat.
Die Regierungspropaganda ist zwar bemüht, die mangelhafte Durchführung der neuen Gesetze für die Proteste verantwortlich zu machen, während sie die Gesetze selbst als notwendig, hilfreich und unabwendbar bezeichnet. Tatsächlich sind die Proteste der Rentner aber nur die Spitze des Eisbergs. Sie bringen die Unzufriedenheit über die wachsende Ungleichheit ans Licht, von der breite Schichten der Gesellschaft betroffen sind und die scharfe soziale Spannungen hervorruft.
In seiner Neujahrsansprache hatte Präsident Wladimir Putin behauptet, die soziale Lage der Mehrheit der russischen Bevölkerung habe sich im vergangenen Jahr verbessert. Nur wenige Tage später gaben die Proteste zu verstehen, was die Bevölkerung selbst über diese Frage denkt.
Eine kurze Zusammenstellung der sozialen Lage im modernen Russland zeichnet das Bild einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft. Im Grunde handelt es sich um zwei verschiedene Welten, die kaum miteinander in Berührung kommen. In der einen - der Welt des Reichtums und des Luxus - lebt eine unbedeutende Minderheit. Der anderen - der Welt des sozialen Abstiegs und des schweren Kampfes um das Notwendige - gehören zig Millionen an.
Der Grad der Vermögensverteilung ist das anschaulichste Bild dieser Polarisierung. Laut Regierungsangaben betragen die Einkommen der Reichsten das 15-fache des Einkommens der Ärmsten - einer der höchsten Werte für die soziale Ungleichheit unter den führenden Ländern der Welt. In Moskau beläuft sich dieser Unterschied auf das 53-fache.
Unter der Armutsgrenze
Angaben der Weltbank zufolge, die Ende vergangenen Jahres veröffentlicht wurden, lebt jeder fünfte Russe unterhalb der Armutsgrenze. Die Armutsgrenze wird bei einem Monatseinkommen von 1000 Rubeln (weniger als 30 Euro) angesetzt.
Die große Mehrheit der russischen Familien balanciert an der Grenze zur Armut. Die Weltbank hat errechnet, dass bei einem durchschnittlichen Rückgang der Einkommen um 10 Prozent die Armut um 50 Prozent ansteigen würde. Die Mehrheit der russischen Armen sind arbeitende Familien, Erwachsene mit einer mittleren technischen Berufsausbildung und auch Familien mit Kindern.
Arm sind vor allem Staatsbedienstete: Lehrer, Ärzte und einfache Beamte. Die Berufsgruppen mit den geringsten Einkommen - zu ihnen gehören die einfachen Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen (Krankschwestern, Sanitäter usw.)- sind dabei von wichtiger gesellschaftlicher Bedeutung. Ihre schlechten Lebensbedingungen führen zum Verfall der grundlegenden Strukturen, auf denen das Funktionieren der Gesellschaft basiert.
Bemerkenswert ist, dass die Besserversorgten größere Vergünstigungen und Zuschüsse bekommen. Die Weltbank schreibt: "Die mittlere Höhe sozialer Zuwendungen (mit Ausnahme derjenigen für Kinder), die verhältnismäßig reiche Schichten bekommen, übersteigt das, was die Ärmeren erhalten."
Das staatliche russische Statistikamt zählt mit 31 Millionen Menschen ebenfalls ein Fünftel (22 Prozent) der Bevölkerung zu den Armen. Bei Befragungen zählen sich demgegenüber mindestens 40 Prozent zu den Armen.
Das Allrussische Zentrum für das Lebensniveau veröffentlichte folgende Zahlen über die Abstufung der Armut: Ende 2003 betrug das durchschnittliche Lebensminimum 2121 Rubel (60 Euro), für Arbeitsfähige 2300 Rubel (65 Euro) und für Rentner 1600 Rubel (45 Euro). Menschen, deren Einkommen darunter liegt, gelten dieser Methode zufolge als arm. Zur zweiten Kategorie, den Schlechtversorgten, zählt, wer pro Familienmitglied über ein Einkommenzwischen dem Lebensminimum und 4400 Rubel (126 Euro) verfügt. Ein bedeutender Teil der Bevölkerung zählt zu diesen beiden Kategorien.
Zur "Mittelschicht" zählt das Zentrum für Lebensniveau Haushalte mit einem Prokopfeinkommen von 4.400 Rubel bis 15.000 Rubel (430 Euro). Gemessen an westlichen Standards ist das immer noch Armut.
Die ärmsten Teile der russischen Gesellschaft finden sich unter Rentnern und Jugendlichen. Unter den Jugendlichen gibt es laut dem Fonds Gesellschaftliche Meinung praktisch niemanden, der fürs Alter spart (1 Prozent). Zwei Drittel der jugendlichen Befragten erklärten, sie könnten sich nichts kaufen. Jugendliche, die auf dem Land oder in kleineren Städten leben, haben das größte Risiko, arm zu sein. Im Gegensatz zu westlichen Ländern, wo sich die Armut oft in den großen Städten konzentriert, ist diese in Russland auf dem Dorf und in der Kleinstadt am häufigsten.
Familien mit Kindern sind der ständigen Gefahr ausgesetzt, arm zu werden, besonders bei zwei, drei oder mehr Kindern.
Kinder aus Familien mit geringen Einkommen haben wesentlich geringere Chancen nach dem Schulabschluss eine Berufsausbildung zu erhalten. In Fach-, Fachhoch- und Hochschulen gelangen nur 15 Prozent der Kinder von Armen und fast 80 Prozent der Kindervon Reicheren. Das niedrige Bildungsniveau selbst ist ein wichtiger Faktor bei der Aufrechterhaltung der Armut.
Ärmere werden öfter krank oder verfallen dem Alkohol. Die Häufigkeit von Tuberkuloseerkrankungen liegt in Russland zehn Mal so hoch wie in Europa. Wissenschaftler haben berechnet, dass seit Anfang der neunziger Jahre acht Millionen Russen verfrüht gestorben sind. Die Sterblichkeit ist seitdem um das Anderthalbfache gestiegen. 2003 erreichte sie mit 16,4 Toten pro 1000 Einwohner ihren Höhepunkt.
Der russische Durchschnittsmann wird zur Zeit nur 58 Jahre alt. Das heißt, dass jede Frau im Schnitt 15 Jahre lang Witwe ist. Das ergibt sich aus dem Unterschied in der Lebenserwartung und dem jüngeren Heiratsalter von Frauen.
Zu Sowjetzeiten war die soziale Lage trotz aller Widrigkeiten des sowjetischen Alltags wesentlich besser. Heute deckt der Mindestlohn 27 Prozent des Mindestkonsums eines arbeitsfähigen Erwachsenen, das Kindergeld 3 Prozent der Ausgaben für ein Kind und die Mindestrente 46 Prozent der Mindestausgaben eines Rentners. In der Sowjetunion betrug der Mindestlohn das Anderthalbfache des Mindestkonsums.
Um den Mindestlohn auf das Mindestkonsumniveau anzuheben, müsste er verdreifacht werden. Andererseits ist ein ernsthafter Kampf gegen die Armut ohne eine wirkliche Reform des Bildungs- und des Gesundheitswesens unmöglich. Beide müssten breiten Schichten zugänglich gemacht werden. Doch die Entwicklung geht in die entgegengesetzte Richtung. Immer mehr Russen wird klar, dass sich mit weiteren kapitalistischen Reformen ihre Lage nicht verbessern wird.
Über der Reichtumsgrenze
Es gibt auch ein ganz anderes Russland. In ihm leben Leute wie Roman Abramowitsch, der Gouverneur von Tschuktschien und Besitzer der Ölfirma Sibneft. Er gilt als der reichste Mann Großbritanniens, wo er seinen Wohnsitz hat. Vor knapp zwei Jahren erwarb er den britischen Fußballklub "Chelsea" für eine astronomische Summe.
Russland befindet sich weltweit auf dem 3. Platz, was die Anzahl der legalen Milliardäre betrifft - hinsichtlich der größten Unternehmen auf dem 13. Platz.
Das Vermögen der russischen Milliardäre zusammengenommen beträgt fast halb so viel wie der Gesamtwert der größten russischen Unternehmen. Zum Vergleich: In den USA beläuft sich diese Summe auf 6 Prozent.
Der Löwenanteil des Aktienbesitzes an den größten russischen Unternehmen befindet sich in den Händen dieser dünnen Schicht. Die Weltbank gibt an, dass 2003 die 23 größten Unternehmergruppen für 57 Prozent der russischen Industrieproduktion standen.
Laut den Berechnungen von Forbes gibt es, bezogen auf die Wirtschaftsleistung des Landes, in Russland weltweit die meisten Milliardäre: 36 bei einer Wirtschaftsleistung von 458 Milliarden Dollar. Das Gesamtvermögen dieser 36 reichsten Russen beträgt 110 Milliarden Dollar - 24 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes.
Die Mehrheit der russischen Millionäre kontrolliert Rohstoffe und die damit verbundenen Wirtschaftszweige. Das betrifft nach Forbes 66 der 100 reichsten Russen. Die 34 anderen bezogen ihren Reichtum aus völlig neuen Geschäftsfeldern - vor allem der Telekommunikation, Baufirmen, der Lebensmittelproduktion und Handelsketten.
Auch die Einkommen der Topmanager sind unvergleichlich größer als die Einkommen der einfachen Bürger und Rentner. Angaben der Internetzeitung Gaseta.ru zufolge erhalten sie jährlich 1 bis 3 Millionen Dollar.
Der Präsident von Lukoil bekommt 1,5 Millionen Dollar. Zusätzlich erhält er bei der Erfüllung festgesetzter Ziele eine Prämie von 2,225 Millionen Dollar. Der erste Vizepräsident bekommt 800.000 Dollar jährlich. An Prämien kann er bis zu 1,119 Millionen Dollar hinzuverdienen. Bei Jukos sah es bis zur Liquidierung durch den Staat ähnlich aus.
In Großunternehmen wie den Vereinigten Maschinenbauwerken, der Tjumener Ölgesellschaft u. a. belaufen sich die Grundgehälter auf 500.000 Dollar und mehr. Der Chef des Aluminiumproduzenten Basiselement, Oleg Deripaska, zahlte im Jahr 2001 Steuern in Höhe von 294 Millionen Dollar auf seine Einkünfte in der sibirischen Republik Chakassien. Er allein bestritt damit 10 Prozent der Gesamteinkünfte dieser Republik.
Die "Neuen Russen", wie sie auch genannt werden, halten sich oft im Ausland auf, wo sie sich in den teuersten Hotels, Klubs und Restaurants erholen. Sie leisten sich Pferdesport, Jachten und Villen. Praktisch jeder Milliardär hat eine Jacht und ein eigenes Flugzeug. Besonderer Popularität bei ihnen erfreuen sich teuere Antiquitäten und Schmuck, aber auch Immobilien in teuren Gegenden der europäischen Hauptstädte. Besonderer Anziehungspunkt ist dabei London.
Von den ausländischen Investoren auf dem Londoner Immobilienmarkt sind ein Drittel Russen. In den vergangenen zehn Jahren verachtfachte sich die Vergabe britischer Visa an Russen. Von den 250.000 Russen, die in London leben, sind 700 Multimillionäre.
Zum letzten Beispiel für den verschwenderischen Konsum der russischen Neureichen wurden die Neujahrsfeste. Die International Herald Tribune berichtete kürzlich von ungefähr 20.000 Russen, die "im Luxus schwelgten, aßen, tranken und mit größtem Vergnügen in den Läden" des elitären Courchevel einkaufen gingen, das in einer verschneiten Ecke der französischen Alpen liegt. In diesem Kurort befinden sich 4-Sterne-Hotels wie das Les Grandes Alpes, in dem ein Zimmer 550 bis 1250 Euro pro Nacht kostet. Im Restaurant des Hotels kann man Weine für 1750 Euro pro Flasche trinken. Im Hotel Byblos des Neiges wurde kürzlich ein Suite eröffnet, die 220 Quadratmeter groß ist und für 6.500 Euro pro Nacht zu haben ist.
Die International Herald Tribune schreibt weiter, dass wegen des Ansturms russischer Touristen in Courchevel russische Skilehrer eingestellt wurden und überall russische Reklameschilder zu sehen sind. "Für uns ist das ein wunderbares Geschäft", erklärte der Besitzer eines der örtlichen 4-Sterne-Hotels.
So sieht die Realität aus, die hinter der Beschwörung der "nationalen Einheit" durch die Regierung Putin steht. Es ist nicht verwunderlich, wenn die Russen ihre Unzufriedenheit immer deutlicher zeigen und zum Protest gegen die Verschlechterung der eigenen Lage auf die Straße gehen. Diese Proteste werden weitergehen - schon allein deshalb, weil die Regierung keine Lösung für die sich zuspitzenden sozialen Probleme hat.