Auch wenn die wirtschaftsfreundliche Medienwelt die aufgestockten Hilfszusagen der USA, Australiens und anderer reicher Länder überschwänglich begrüßen, die unermesslichen Probleme der Überlebenden werden durch die fast fünf Milliarden Dollar, die in den letzten vierzehn Tagen versprochen wurden, kaum gelöst werden.
Dem britischen Overseas Development Institute zufolge werden mindestens 25 Mrd. Dollar benötigt, um die notwendigste Infrastruktur wiederherzustellen und Häuser und Wohnungen zu bauen. Diese grobe Einschätzung berücksichtigt allerdings nicht die Summen, die erforderlich sind, um für die fünf Millionen Menschen ausreichend Nahrung und medizinische Versorgung sicherzustellen, die vom Ausbruch von Ruhr, Malaria, Lungenentzündung, Cholera und anderen lebensbedrohenden Seuchen bedroht sind.
In Sri Lanka zum Beispiel gab das Welternährungsprogramm der UNO (WFP) vergangene Woche bekannt, dass es 4.000 Tonnen Reis, Weizenmehl, Linsen und Zucker verteilen werde. Aber das reicht bloß zwei Wochen lang für etwa 500.000 Menschen. Es wird geschätzt, dass in Sri Lanka momentan mehr als eine Million Menschen obdachlos sind, von denen 400.000 in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Auffanglagern Unterschlupf gefunden haben.
In Indonesien, wo 80 Prozent der Städte und Dörfer an der Westküste Sumatras zerstört sind und mehr als 100.000 Menschen den Tod gefunden haben, sind Tausende weitere vom Tod bedroht, weil es keine Möglichkeit gibt, Hilfe schnell zu verteilen. Die am schwersten verwüstete Provinz Aceh verfügt über keinen für große Transportflugzeuge tauglichen Flughafen. Der nächstgelegene geeignete Flughafen liegt im 400 km von der Provinzhauptstadt Banda Aceh entfernten Medan. Auch zwei Wochen nach dem Tsunami hat ein Teil der Provinz immer noch keinerlei Hilfe erhalten.
Die offizielle Entwicklungshilfe der reichsten Länder der Erde ist im letzten Jahrzehnt dramatisch gesunken. In einem Bericht von Oxfam vom letzten Dezember mit dem Titel Paying the Price heißt es, dass die Jahresbudgets der zwanzig reichsten Länder für die Entwicklungshilfe real nur noch halb so hoch wie in den sechziger Jahren waren. Durchschnittlich geben die G7-Länder - Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und die USA - nur 0,19 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Entwicklungshilfe aus.
Die addierte Entwicklungshilfe der reichsten Länder der Welt beträgt ungefähr 55 Mrd. Dollar im Jahr - wesentlich weniger, als für Militär ausgegeben wird. Großbritannien gibt achtmal mehr für sein Militär als für Entwicklungshilfe aus, Frankreich neunmal mehr, Italien das Fünfzehnfache und die USA das 33-fache. Die Verteidigungsausgaben der USA betrugen 2003 über 400 Mrd. Dollar oder 3,6 Prozent des BIP, die Auslandshilfen dagegen nur 16 Mrd. Dollar oder 0,14 Prozent des BIP. Das ist ungefähr ein Neuntel der Summe von 148 Mrd. Dollar, die Eroberung und Besetzung des Irak gekostet haben.
Das reale Bild der Entwicklungshilfe
Zwar war die Entwicklungshilfe der wirtschaftlich mächtigen Staaten schon immer darauf ausgerichtet, die Interessen der Geberländer zu fördern, aber Umfang und politische Zielrichtung dieser Zahlungen haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten dramatisch verändert.
Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg vergaben die USA durch den Marshall-Plan Millionen Dollar, um das vom Krieg verwüstete Europa wieder aufzubauen, den Welthandel anzukurbeln und Märkte für amerikanische Waren zu schaffen.
Dieses Programm wurde weiterentwickelt und zum Modell für die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und andere internationale Entwicklungsprogramme in der Zeit des Kalten Kriegs. Es ging nie darum, Armut auszurotten, sondern die wirtschaftliche und politische Einflusssphäre der Sowjetunion zu unterhöhlen. In diesem Rahmen betrieben auch andere imperialistische Länder - wie Frankreich und Großbritannien und weniger wichtige wie Australien - Entwicklungsprogramme für ihre ehemaligen Kolonien.
Einige unterentwickelte Länder oder zumindest ihre herrschende Schicht zogen Nutzen aus diesem Arrangement. In der Zeit des Kalten Kriegs wurde eine gewisse Infrastruktur entwickelt. Aber das änderte sich alles mit dem Zusammenbruch und der Liquidierung der Sowjetunion 1991. Die USA und andere imperialistische Länder strichen die Gelder zusammen und richteten ihre Entwicklungsprogramme auf die neue Realität aus. Das Entwicklungshilfebudget der USA schmolz zum Beispiel von 1985 bis 1995 um 32 Prozent. Die Entwicklungshilfe für die Länder des Subsahara-Gürtels in Afrika brach in den neunziger Jahren real um fast fünfzig Prozent ein.
Hinter der regierungsoffiziellen Rhetorik über "Armutsbekämpfung" und "Entwicklungshilfe" entwickelten auch die internationalen Finanzinstitutionen immer bessere Methoden, um mehr aus der unterentwickelten Welt herauszupressen.
Hilfs- und Entwicklungskredite an die weniger entwickelten Länder waren zunehmend an Bedingungen der Geberländer und internationalen Banken gebunden. Von 1995 bis 2000 waren zum Beispiel an die Kredite, die der Internationale Währungsfonds (IWF) an arme Länder gab, durchschnittlich 41 Bedingungen gebunden. Dazu gehörten Forderungen zu Wechselkursen, Preisgestaltung, Marktöffnung, Regelungen für den Finanzsektor und zur Privatisierung des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens.
1999 waren Kredite des IWF an Länder der Subsahara an durchschnittlich 114 Bedingungen geknüpft. Die meisten mussten erfüllt werden, bevor der Kredit oder auch nur Teile davon überhaupt ausgezahlt wurde. Diese Direktiven wurden ungeachtet der sozialen und ökonomischen Auswirkungen in den Empfängerländern und ungeachtet von Umständen erlassen, die außerhalb ihrer Kontrolle lagen, wie Wechselkurs- oder Warenpreisschwankungen. Die Erfüllung dieser Direktiven verbesserte die Lebensbedingungen in den unterentwickelten Ländern nicht, sondern verschlimmerte die Armut und unterminierte die bestehende, normalerweise unzureichende Infrastruktur, z.B. die Wasser-, Strom- und Gesundheitsversorgung und das Bildungs- und Transportwesen.
Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger und Chefökonom der Weltbank von 1996 bis November 1999, gab im Jahr 2000 zu, dass die Politik Washingtons und der internationalen Banken in den neunziger Jahren dem Versuch gleichkam, "einen alten Hausanstrich mit einem Flammenwerfer zu entfernen und sich anschließend zu beschweren, dass man keinen neuen Anstrich anbringen konnte, weil das Haus abgebrannt war".
Die "Hilfe", die Indonesien nach der Asienkrise von 1997-98 angeboten wurde, verschärfte die Armut zum Beispiel beträchtlich. Um die Nothilfe zu bekommen, musste die indonesische Regierung zustimmen,staatliche Aufgaben zu privatisieren, die nationalen Banken umzustrukturieren, Sozialleistungen zu senken und mit dem Abbau von Subventionen bei Treibstoff, Elektrizität und Lebensmitteln zu beginnen. Die Zahl der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen verdoppelte sich auf hundert Millionen, und die Reallöhne sanken um dreißig Prozent.
Einem Bericht der Weltbank von 2002 zufolge war Indonesien das einzige von der Asienkrise direkt betroffene Land, dessen Wirtschaftsleistung immer noch "deutlich unter dem Niveau der Zeit vor der Krise liegt... und dessen Bevölkerung zur Hälfte von weniger als zwei Dollar am Tag leben muss". Das UN-Welternährungsprogramm berichtete, dass 90 Prozent der Bevölkerung von Aceh 2002 in Armut lebte, und dass Malaria, Dengue-Fieber und Hepatitis für die überwiegende Mehrheit der Provinz ein "schweres Problem" sei. Es handelt sich um die Menschen, die am 26. Dezember vom Tsunami am schwersten betroffen wurden.
Nicht nur Indonesien, sondern auch Sri Lanka ist auf internationale Hilfe angewiesen. Aber abgesehen von einigen Programmen zur medizinischen Grundversorgung und anderen begrenzten Maßnahmen haben die ausländischen Hilfsmaßnahmen der letzten Zeit wenig für die Verbesserung der Lage der Armen gebracht.
Im Juni 2003 wurde nach der Geberkonferenz von Tokio, an der Vertreter der USA, Japans, der EU, des IWF, der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank teilnahmen, ein mit viel Vorschusslorbeeren bedachtes internationales Hilfsprojekt auf den Weg gebracht. Die von der Konferenz versprochenen 4,5 Milliarden Dollar sollten erst zur Verfügung gestellt werden, wenn die Regierung Sri Lankas einigen sogenannten "Armutsbekämpfungsprogrammen" zugestimmt hatte.
Eines dieser Programme, das den Titel "Sri Lanka zurückerobern" trug und von der srilankischen Regierung in Zusammenarbeit mit Geberländern und Banken entworfen worden war, betraf die beschleunigte Privatisierung von Sri Lankas Häfen, des Gesundheits- und Ausbildungssystems und anderer staatlicher Sektoren.
Gebundene Hilfe
"Gebundene Hilfe", die Empfängerländer verpflichtet, Waren und Dienstleistungen vom Geberland zu kaufen, ist eine weitere berüchtigte Methode, die sicher stellt, dass der größte Teil der Auslandshilfe an den Geber zurückfließt. Obwohl sie von internationalen Finanzinstitutionen und der UNO offiziell verurteilt wird, hat die "gebundene Hilfe" in den letzten zwanzig Jahren zugenommen.
Einer jüngeren Umfrage der UN zufolge fließen 84 Prozent der US-Hilfsgelder in Form von Waren- und Dienstleistungskäufen in die USA zurück. Bis zu 75 Prozent der kanadischen Hilfe ist gebunden, und Deutschland, Japan, Frankreich, Australien und zahlreiche andere Geber bestehen darauf, dass mit einem großen Teil ihrer Gelder Waren und Dienstleistungen im eigenen Land gekauft werden müssen. Das kann sich auf Lebensmittel, Telekommunikationseinrichtungen, Transportmittel und technische Unterstützung bei der Polizeiarbeit und im Sicherheitsbereich erstrecken.
Vergangene Woche machte der australische Ministerpräsident John Howard klar, dass das Tsunami-Hilfspaket seiner Regierung über eine Milliarde australische Dollar für Indonesien nicht der UNO oder anderen internationalen Hilfsagenturen zur Verfügung gestellt wird. Seine Regierung wolle keine "unnötige Bürokratisierung" der Hilfsmaßnahmen, sie wolle nicht, dass das Geld "in andere Hände gerate". Die australische Hilfe wird von einer Planungsagentur in Jakarta verteilt, die von einem Komitee unter Führung von Howard und dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono kontrolliert wird.Wie das funktionieren soll und wie viel am Ende tatsächlich verteilt wird, ist noch nicht klar, aber ein großer Teil davon wird an australische Firmen zurückfließen.
Etwa 1,8 Mrd. Dollar an offiziellen australischen Entwicklungshilfegeldern werden im Jahr an eine ausgewählte Gruppe reicher australischer Firmen verteilt, die in der "Hilfs"-Industrie tätig sind. GRN International, im Besitz von Kerry Packer, dem reichsten Australier, erhält zum Beispiel jedes Jahr 200 Millionen Dollar für australische Hilfsprojekte. AusAID, die offizielle Stelle, die die australischen Hilfsgelder verteilt, erklärt in ihrer Aufgabenbeschreibung, es sei ihr oberstes Ziel, "die nationalen Interessen" Australiens zu fördern.
Ein großer Teil der australischen Auslandshilfe dient der Finanzierung seiner Militär- und Polizeioperationen im Südpazifik. Die australische Armee hält die Salomon-Inseln seit 2003 besetzt und gibt das als internationale Hilfe aus. Kürzlich drohte die Howard-Regierung, alle Unterstützung für das verarmte Vanuatu im Südpazifik auszusetzen, falls es nicht zustimme, australische Polizei und Regierungs-"Berater" ins Land zu lassen.
Washingtons Gesetz für Wachstum und Chancen in Afrika ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Auslandshilfe zurück in die Taschen der US-Banken und Konzerne geleitet wird. Das vom US-Kongress im Mai 2000 verabschiedete Gesetz legt fest, dass afrikanische Länder, die amerikanische Hilfe anstreben, mit den "Strukturanpassungsforderungen" des IWF kooperieren müssen. Freien Zugang zum amerikanischen Markt für afrikanische Textilien, Bekleidung und Schuhe gibt es aber nur, wenn die Hersteller ausgewiesene amerikanische Rohstoffe verwenden.
Eines der drastischeren Beispiele für "gebundene Hilfe" ist Washingtons HIV/AIDS Programm. Afrikanische Regierungen, die Unterstützung für die Behandlung von HIV/AIDS suchen, müssen danach alle Anti-AIDS Medikamente in den USA kaufen, anstatt billigere Generika aus Südafrika, Indien oder Brasilien. US-Medikamente kosten bis zu 15.000 Dollar pro Jahr und Patient, verglichen mit 350 Dollar für die entsprechenden Generika.
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 gegen die USA lieferten Washington die willkommene Gelegenheit, seine Entwicklungshilfepolitik radikal umzubauen. Hilfe wurde jetzt entsprechend den unmittelbaren militärischen Erfordernissen Washingtons und seinem sogenannten "Krieg gegen den Terror" verteilt.
Pakistan wurde zu einem bedeutenden Empfänger von US-Hilfe und erhielt 2001 600 Millionen Dollar. Andere Länder, die bis dahin als Hilfeempfänger nicht in Frage gekommen waren, aber strategisch wichtig für den "Krieg gegen den Terror" waren, wurden jetzt zu Empfängern von Zahlungen. Gleichzeitig wurde Entwicklungsländern, die sich weigerten, die US-Forderung nach einem Krieg gegen den Irak in der UNO zu unterstützen, die Entwicklungshilfe gekürzt.
Der nächste Schritt Washingtons war, Hilfe für jedes Land zu blockieren, dass sich weigerte, amerikanischen Bürgern Immunität bei Anklagen wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu garantieren. Ebenso wurden Entwicklungsländer aus der US-Hilfe gestrichen, die das Recht auf Abtreibung unterstützen.
Neudefinition der Auslandshilfe
Ausländische Hilfe für langfristige Entwicklung ging in den neunziger Jahren nicht nur insgesamt zurück, sondern die Geber dehnten die Definition von Hilfe aus, um darunter auch Ausgaben für Flüchtlinge im Geberland und die Ausbildungskosten von Auslandsstudenten aus den Empfängerländern zu fassen. Schuldenerleichterungen wurden zu den Gesamtausgaben für Auslandshilfen der Geberländer gezählt. Diese Rechnungsweise führte zu einer realen Senkung der jährlichen Entwicklungshilfeleistungen an die unterentwickelten Länder und blähte die offiziellen Entwicklungshilfeetats künstlich auf.
Ein weiteres Mittel, um Hilfszahlungen aufzublähen, war die "technische Hilfe". Das bedeutet, die Empfängerländer zu zwingen, teure Beratungsfirmen und Finanzinstitute aus den Geberländern zu engagieren. Nach einer UNO-Schätzung von 1999 verschlingt die technische Hilfe 14 Milliarden Dollar im Jahr, oder ungefähr ein Viertel der gesamten Entwicklungshilfe.
Obwohl die Auslandshilfen für die weniger entwickelten Länder fast das niedrigste Niveau aller Zeiten erreicht haben, gibt es Bestrebungen, die Regeln der OECD dahingehend zu ändern, dass Ausgaben für sogenannte friedenserhaltende Militäreinsätze oder die Ausbildung fremden Militärs als Entwicklungshilfe gezählt wird.
Vergangenen Monat wies eine Koalition von Nicht-Regierungs-Organisationen darauf hin, dass mehrere Länder, darunter Australien und Dänemark, Vorstöße in diese Richtung unternommen hätten. Das würde ihre Entwicklungshilfebudgets künstlich aufblähen und ihnen die Behauptung erlauben, die Ziele des UN-Jahrtausend-Projekts zu erfüllen, das besagt, dass reiche Nationen ihre Entwicklungshilfezahlungen bis 2015 auf 0,7 Prozent ihres BIP steigern sollen.
Schon diese kurze Übersicht zeigt, dass die Auslandshilfe der reichsten Länder der Welt nichts mit der Bekämpfung der schrecklichen Armut zu tun hat, unter der der größte Teil der Weltbevölkerung leidet. Sie ist im Gegenteil ein Multi-Milliarden Geschäft, das die Lebensbedingungen der Unterdrückten letzten Endes verschlechtert.
Die gleichen Regierungen der Geberländer und die hinter ihnen stehenden Wirtschaftsinteressen, die Jahr für Jahr Tausende Tote in Südostasien und auf dem indischen Subkontinent infolge von Taifunen, Überschwemmungen und anderen Naturkatastrophen ignorieren, nutzen jetzt die Tsunami-Katastrophe, um ihren politischen, militärischen und wirtschaftlichen Einfluss in der Region auszudehnen. Ihnen geht es nicht und ging es nie um humanitäre Hilfe.
Im Januar 2004 zerstörte ein schweres Erdbeben die alte iranische Stadt Bam und tötete fast 32.000 Menschen. Westliche Regierungen versprachen mehr als eine Milliarde Dollar Hilfe, aber nur 17,5 Millionen Dollar kamen an. Zwölf Monate nach der Katastrophe hausen die Überlebenden immer noch in provisorischen Unterkünften, und von der Infrastruktur ist kaum etwas wiederhergestellt. Was wird, angesichts dieser jüngsten geschichtlichen Erfahrung mit der internationalen"Hilfe", wohl das Schicksal der Tsunami-Überlebenden sein?