Ende April setzte die Regierung in Peking den seit drei Wochen andauernden anti-japanischen Protesten in China ein Ende. Nachdem sie Demonstrationen zuerst stillschweigend geduldet hatte, erklärte die chinesische Führung nun, die Proteste seien zu einer Bedrohung der gesellschaftlichen Stabilität geworden, und verhinderte ihre Fortsetzung mit Polizeigewalt. Einige nach gewalttätigen Zwischenfällen festgenommene Demonstranten wurden zur Abschreckung in den Medien vorgeführt.
Die Proteste hatten sich aus einer breiten Internet-Kampagne entwickelt, die sich gegen einen ständigen Sitz Japans im UNO-Sicherheitsrat wandte. Die japanische Regierung heizte die Situation gezielt an, indem sie offiziell ein Geschichtsbuch billigte, das die Verbrechen der imperialistischen japanischen Armeen in den dreißiger und vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts beschönigt. Als die Proteste sich ausweiteten, verlangte die japanische Regierung provokativ eine Entschuldigung Pekings und Wiedergutmachung für Schäden an japanischem Eigentum in China.
Ebenso wie Japan schürte auch China gezielt nationalistische Stimmungen, um von gesellschaftlichen Spannungen im eigenen Land abzulenken und eine größere Rolle in der Region und international zu reklamieren. Die Entscheidung der Pekinger Bürokratie, die Proteste zu beenden, war erstens von der Sorge über die wirtschaftlichen Auswirkungen andauernder Spannungen motiviert, und zweitens von der Furcht, die Demonstrationen könnten zum Kristallisationspunkt für die verbreitete soziale Unzufriedenheit der Arbeiter und Bauern werden.
Die Proteste wurden weitgehend von besser gestellten jungen Leuten- den Söhnen und Töchtern der aufstrebenden chinesischen Mittelschichten - und von offen rassistischen und chauvinistischen Parolen dominiert. Die Demonstrationen übten nur in dem Sinne Kritik an der chinesischen Führung, dass Peking die nationalen Interessen Chinas nicht entschieden genug vertrete. Demonstrationen und Proteste, deren Teilnehmer schreien, dass sie "Japaner hassen", und Plakate mir der Aufschrift tragen: "Tötet alle japanischen Schweine", sind in keiner Weise progressiv. Eine der chinesischen Webseiten, auf denen für eine Fortsetzung der Demonstrationen geworben wurde, nannte sich "Japanesepig.com". Neben der Zerstörung japanischer Läden mit Steinen wurden auch Fälle gemeldet, in denen Protestierende japanische Arbeiter und Studenten angriffen.
Der arbeiterfeindliche Charakter des Boykottaufrufs gegen japanische Waren wurde durch den Text einer SMS folgenden Inhalts illustriert: "Wenn Chinesen einen Tag lang keine japanischen Waren kaufen, gehen 1000 japanische Firmen bankrott. Wenn sie sechs Monate keine japanischen Waren kaufen, wird die Hälfte aller Japaner arbeitslos; wenn sie ein Jahr lang keine japanischen Waren kaufen, dann bricht die japanische Wirtschaft zusammen. Schick diese Nachricht an andere Chinesen weiter, dann brauchen wir keinen Krieg zu führen!"
Viele Chinesen sind ernsthaft über das Leugnen japanischer Kriegsgräuel empört. Aber alle Japaner für die Verbrechen des japanischen Imperialismus verantwortlich zu machen, ist genauso absurd und reaktionär, wie alle Deutschen für die Verbrechen der Nazis verantwortlich zu machen. Das militaristische Regime in Tokio konnte sich in den dreißiger und vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts nur durch die rücksichtslose Unterdrückung jeder politischen Opposition, besonders in der japanischen Arbeiterklasse, an der Macht halten.
In Japan haben die bitteren Erinnerungen an den Krieg zu einer ausgeprägten Antikriegsstimmung und Ablehnung jeder Wiederbelebung der militaristischen Symbole geführt. Die Bemühungen von Ministerpräsident Junchiro Koizumi, einen rechten Nationalismus zu schüren, zielen zum Teil darauf ab, die so genannte Pazifismus-Klausel in der japanischen Verfassung zu modifizieren. Die Mehrheit der japanischen Bevölkerung lehnte die Entscheidung Koizumis, Truppen zur Unterstützung der Irak-Besatzung zu entsenden, entschieden ab.
Anstatt an die japanischen Arbeiter und an die Jugend zu appellieren, gemeinsam gegen Krieg, Militarismus und Ausbeutung zu kämpfen, trieben die antijapanischen Proteste einen Keil zwischen die arbeitende Bevölkerung der beiden Länder. Es ist noch nicht klar, wie weit die Pekinger Bürokratie bei den Protesten direkt die Fäden zog. Aber in jedem Fall gab die chinesische Polizei, die sonst rücksichtslos gegen jeden Protest vorgeht, den Demonstranten einen erheblichen Spielraum.
Ein Protest, über den umfassend berichtet wurde, war eine Kundgebung vor dem japanischen Konsulat in Schanghai am 16. April. Die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua schrieb nicht nur über die Demonstration, sondern nannte auch eine grob übertrieben Teilnehmerzahl von 100.000. Obwohl die Sicherheitspolizei die Demonstration vom Konsulat fernhielt, sah sie tatenlos zu, als die Menge das Gebäude mit Eiern und Steinen bewarf. Einige Polizisten hatten vorbereitete Schilder dabei, auf denen den Demonstranten freundlich der Weg gewiesen wurde.
Nicht alle Beteiligten waren offen rassistisch. Die Web Site China918.net, die sich nach der japanischen Annektierung der Mandschurei am 18. September 1931 benannt hat, appellierte zum Beispiel an die Demonstranten, nur gegen rechte Kräfte in Japan und gegen die Politiker zu protestieren, die sie unterstützen, und nicht gegen die japanische Bevölkerung. Gleichzeitig appellierte die Site allerdings auch an ihre Leser, dem Aufruf Pekings zu folgen, ihre Meinung "vernünftig und legal" zu vertreten und Verständnis für die "Polizei und die paramilitärischen Polizeikräfte aufzubringen, die den patriotischen Eifer der Studenten verteidigen".
Bewegung des 4. Mai
In zahlreichen Artikeln wurden die gegenwärtigen antijapanischen Proteste mit der großen Studentenbewegung verglichen, die am 4. Mai 1919 ausbrach. Einige der heutigen Demonstranten geben an, von den damaligen Ereignissen inspiriert zu sein. Aber zwischen der ideologischen Haltung der Bewegung vom 4. Mai und den heutigen antijapanischen Protesten klafft ein tiefer Abgrund.
Der klassische chinesische Nationalismus Sun Yat Sens hatte einen gewissen progressiven Inhalt. Er war eine neue Ideologie, die aus dem Westen kam und direkt an die unterdrückten Massen appellierte, die heruntergekommene Mandschu-Dynastie zu stürzen, China von imperialistischer Bevormundung zu befreien, das Land zu einen und eine demokratische Republik zu schaffen. Sun musste begrenzte soziale Forderungen aufstellen, z.B. nach einer Landreform.
Die Schwächen Suns und seiner Nationalistischen Partei wurden nach der Revolution von 1911, die zum Zusammenbruch der Mandschu-Dynastie führte, schnell deutlich. Sun weigerte sich, die Massen gegen die Reste der kaiserlichen Armeen im Norden Chinas zu mobilisieren, und unterließ es, Land an die Bauern zu verteilen. Die Unfähigkeit Suns, sein Programm in die Tat umzusetzen, zeigte die organische Unfähigkeit der chinesischen Bourgeoisie, die demokratischen und nationalen Aufgaben zu lösen, die die klassischen bürgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts in Amerika und Europa vollendet hatten.
Chinesische Intellektuelle, die mit den Ergebnissen von 1911 unzufrieden waren, wurden stark von der Russischen Revolution von 1917 beeinflusst, und viele wandten sich dem Marxismus als progressivem Ausweg zu. Alle diese ideologischen Elemente waren in der Bewegung vorhanden, die sich nach dem ersten Weltkrieg entwickelte. Die Entscheidung der Siegermächte in Paris, die kolonialen Konzessionen Deutschlands in China an Japan zu übertragen, rief eine Welle von Enttäuschung und Zorn hervor. Obwohl es in der Protestbewegung vom 4. Mai zahlreiche Strömungen gab, war sie von einer Feindschaft gegen alle imperialistischen Mächte und gegen die herrschende gesellschaftliche Ordnung Chinas geprägt. Die weitsichtigsten Elemente gründeten dann 1921 die Kommunistische Partei Chinas.
Die Gründungsprinzipien der Kommunistischen Partei - der sozialistische Internationalismus - wurden vom Stalinismus verraten. Das hatte tragische Folgen, sowohl für die zweite chinesische Revolution von 1925 bis 1927 als auch für die Entwicklung der 1949 an die Macht gekommenen Regierung Mao Zedongs. Aus den Niederlagen von 1927 hervorgegangen, entwickelte die Parteiführung unter Maos Leitung eine nationalistische Perspektive und folgte Stalins Programm des "Sozialismus in einem Land". 1972 ließ Mao dann seine hohle antiimperialistische Rhetorik fallen und verständigte sich mit den USA und Japan.
Diese Wende war der Beginn von Chinas Hinwendung zum ausländischen Kapital und zu einer unverhüllten Marktwirtschaft, die nach Maos Tod 1976 beschleunigt vollzogen wurde. Heute, 86 Jahre nach der Bewegung vom 4. Mai, sind alle gesellschaftlichen Übel des "alten China" zurückgekehrt: Sweat Shops, Kinderarbeit, Armut auf dem Land, offizielle Korruption und chronische Arbeitslosigkeit, sowie Drogenabhängigkeit und Prostitution.
Das Motiv der jüngsten Proteste war nicht Feindschaft gegen den Imperialismus, gegen Unterdrückung und soziale Ungleichheit, sondern ein chinesischer Nationalismus, der von der stalinistischen Bürokratie, die in Peking immer noch die Macht in de Händen hält, gefördert und ermutigt wird. Seitdem sie alle sozialistischen Ansprüche aufgegeben hat, stützt sich die chinesische Führung immer stärker auf den Nationalismus, um sich eine neue gesellschaftliche Basis für ihre Herrschaft zu verschaffen.
Die Betonung einer "patriotischen Erziehung" ist in Schulbüchern, Medien, Literatur und bei offiziellen Anlässen allgegenwärtig. Chinesische Politiker geben nicht mehr vor, den Sozialismus oder Kommunismus aufzubauen, sondern loben das Regime in Peking, weil es die "Erniedrigung" Chinas nach dem Opiumkrieg von 1840 überwunden und die imperiale Herrlichkeit des "Reichs der Mitte" wieder aufgerichtet habe.
Peking hat auf die groben historischen Fälschungen in japanischen Schulgeschichtsbüchern hingewiesen. Aber auch chinesische Schulbücher triefen nur so von Nationalismus und sind mindestens so vergiftet wie die japanischen. Sie verfälschen ganz bewusst die gesamte Bilanz der Kommunistischen Partei, angefangen mit Stalins Verrat der Revolution von 1925-27, und verschweigen ihre Verbrechen, wie das Leiden, dass die Kulturrevolution in den sechziger Jahren gebracht hat und die blutigen Massaker an den Studenten und Arbeitern auf dem Tienanmen Platz 1989.
Eine neue gesellschaftliche Basis
Pekings Nationalismus findet in einer definitiven Schicht Widerhall: einer jungen, relativ wohlhabenden Schicht, die direkt von dem enormen Zufluss an ausländischem Kapital nach China in den neunziger Jahren profitiert hat, sowie bei denen, die hoffen, bald dazu zu gehören. Ihre soziale Position hat sich auf Kosten von Dutzenden Millionen Arbeitern verbessert, die unter fürchterlichen Bedingungen schuften müssen oder auf der Straße gelandet sind, weil Staatsbetriebe verkauft oder geschlossen wurden.
Diese aufstrebenden Mittelschichten interessieren sich entweder nicht für die verarmten städtischen und ländlichen Massen, oder verachten sie, und sehen ihre Zukunft mit der weiteren Ausdehnung des chinesischen Kapitalismus verbunden. Sie unterstützen die Kommunistische Partei Chinas, gerade weil diese nichts mit Sozialismus zu tun hat und nur darauf aus ist, die ökonomische und politische Position Chinas gegenüber seinen Rivalen zu stärken.
Lu Yunfei, ein 25jähriger Computerspezialist aus Peking, der eine führende antijapanische Web Site, die "Chinesische Patriotische Allianz", betreibt, ist ein typischer Vertreter dieser Schicht. Von der BBC wird er so beschrieben: "Lu ist typisch für die neue Generation junger städtischer Chinesen. Er hat eine gute Arbeit, ein gutes Einkommen und größere persönliche Freiheit, als jede andere Generation zuvor. Er ist zu jung, um sich noch an die Unruhen der Kulturrevolution zu erinnern. Stattdessen ist er in der Boomzeit der 1990er Jahre aufgewachsen. Er ist der Kommunistischen Partei dankbar und äußerst patriotisch."
Der chinesische Nationalismus ist auch Ausdruck der Haltung von Teilen der kapitalistischen Elite, die frustriert sind, weil in vielen Industriezweigen das ausländische Kapital und die transnationalen Konzerne das Sagen haben.
Long Yongtou, Chinas Chefunterhändler bei den Verhandlungen über die Aufnahme Chinas in die Welthandelsorganisation (WTO), forderte chinesische Firmen bei einem Business Forum in Hainan im vergangenen Jahr auf, für weitere zwei Jahrzehnte eine "untere" Position in der Hierarchie der globalen Produktion zu akzeptieren und "hart für andere zu arbeiten".
Viele aufstrebende Unternehmer sind aber nicht mehr bereit, zwanzig Jahre zu warten, und fordern von Peking Maßnahmen zur Stärkung des chinesischen Kapitalismus. Diese Stimmung spiegelt sich in der Parole wider: "Modernisiert China und hebt unser nationales Prestige", die bei den antijapanischen Protesten weit verbreitet war. Es ist kein Zufall, dass die Boykottaufrufe gegen japanische Waren vom chinesischen Einzelhandelsverband unterstützt wurden.
Gleichzeitig verhält sich Peking äußerst ablehnend, wenn sich Arbeiter an den Protesten beteiligen. Am 16. April streikten 2.000 Arbeiter bei der japanischen Elektronikfirma Taiyo Yuden in Dongguan gegen niedrige Löhne, verbrannten japanische Fahnen und warfen Fenster ein. Sofort wurde die Polizei gerufen, die mit gepanzerten Fahrzeugen auffuhr, um den Protest zu unterdrücken. Am nächsten Tag nahmen 3.000 Polizisten in der nahen Sonderwirtschaftszone von Schenzen 1.000 antijapanische Demonstranten fest - auch sie waren Arbeiter und nicht Studenten.
Die chinesische Führung fürchtet, dass Arbeiter, die in japanischen Firmen gegen die unterdrückerischen Bedingungen protestieren, auch in anderen Firmen - ausländischen und chinesischen - zum Anziehungspunkt für Streiks und Demonstrationen gegen die Arbeitsbedingungen werden könnten und andere gesellschaftliche Schichten wie die Armen in den Städten, die Arbeitslosen und die Massen auf dem Land in den Kampf hineinziehen. Aus Furcht vor "sozialer Instabilität" ging Peking erst gegen Arbeiterproteste vor, um dann den Demonstrationen insgesamt ein Ende zu setzen.
Die Klassenfeindschaft des chinesischen Regimes unterstreicht die Tatsache, dass Arbeiter in China, Japan und international gemeinsame Klasseninteressen haben. Gut ein Jahrzehnt ökonomische Umstrukturierung hat in Japan zur höchsten Arbeitslosigkeit der Nachkriegszeit und einer wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Chinesische und japanische Arbeiter werden oft von den gleichen Firmen unterdrückt. Bis 2004 hatten japanische Konzerne 66,6 Mrd. Dollar an Investitionen in China getätigt, wodurch China Japans größter Handelspartner wurde. Mitsui verfügt zum Beispiel über mehr als 110 Joint Ventures in China. Matsushita, Panasonics Muttergesellschaft, betreibt 49 Betriebe. Japanische Firmen beschäftigen schon 9,2 Millionen chinesische Arbeiter.
Allein schon der Kampf für grundlegende Rechte und Freiheiten erfordert, dass die chinesischen Arbeiter die nationalistische Demagogie der Pekinger Bürokratie zurückweisen und sich mit ihren Klassenbrüdern und -schwestern in Japan und international zusammenschließen. Ein solcher Kampf wirft unvermeidlich die Notwendigkeit auf, die Gesellschaft nach sozialistischen Prinzipien umzugestalten, was in China eine Offensive gegen die stalinistische Bürokratie in Peking erfordert, die die grundlegenden Prinzipen des Sozialismus schon vor Jahrzehnten verraten hat.