www.wsws.org/de/2008/jan2008/hes1-j10.shtml
Folgenden Wahlwerbespot veröffentlicht die Partei für Soziale Gleichheit im Hörfunk
Liebe Wählerinnen und Wähler,
die wichtigste Nachricht im gegenwärtigen Landtagswahlkampf lautet: Es gibt eine Partei, für die es sich lohnt zu kämpfen und sich zu engagieren, die Partei für Soziale Gleichheit.
Die PSG ist die deutsche Sektion der Vierten Internationale.
Wir beschränken uns nicht auf Kritik und Protest. Angesichts der sozialen Katastrophe und wachsenden Kriegsgefahr vertreten wir ein politisches Programm, das die Bedürfnisse der Bevölkerung grundsätzlich höher stellt, als die Profitinteressen der Wirtschaft.
Es reicht nicht aus, sich über Kochs rassistische Ausländerhetze zu empören und den sozialen Niedergang der Gesellschaft bei gleichzeitiger hemmungsloser Bereicherung in den Chefetagen anzuklagen. Ohne das aktive Eingreifen breiter Teile der Bevölkerung in die politische Entwicklung wird sich nichts ändern.
Wir weisen die Argumente der Linkspartei, die sich als Steigbügelhalter der SPD anbietet, entschieden zurück.
Sollte die SPD die Wahl gewinnen, würde sich politisch nichts verbessern. SPD und CDU sitzen in trauter Eintracht am Berliner Kabinettstisch der Großen Koalition und beschließen immer neue Angriffe auf soziale und demokratische Rechte.
Eine neue Partei ist notwendig, die in aller Deutlichkeit sagt: Weder der soziale Niedergang, noch die wachsende Kriegsgefahr und rassistische Demagogie können gestoppt werde, ohne die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse abzuschaffen.
Deshalb vertritt die PSG ein internationales, sozialistisches Programm.
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