"Der Niedergang der alten Parteien bringt uns neue Herausforderungen"

Liebe Genossen!

Im Namen von Zentralkomitee und Mitgliedschaft der Socialist Equality Party (australische Sektion des IKVI) übermittle ich Eurer Konferenz die herzlichsten revolutionären Grüße.

Die Beschlüsse, die Ihr auf der Gründungskonferenz der Partei für Soziale Gleichheit treffen werdet, sind von weitreichender Bedeutung für die deutsche, europäische und internationale Arbeiterklasse.

Die Umwandlung der Sektionen des Internationalen Komitees aus Bünden in Parteien ergibt sich aus der Analyse des jüngsten Entwicklungsstadiums der kapitalistischen Weltwirtschaft, die wir im Verlauf des letzten Jahrzehntes erstellt haben.

Diese Analyse hat die objektiven Grundlagen für den Zusammenbruch des Nachkriegsgleichgewichts aufgedeckt und damit auch die Ursachen für den Zerfall der Parteien, Organisationen und ganzen Nationalstaaten, die darauf beruht hatten.

Die historische Krise der kapitalistischen Produktionsweise folgt direkt aus der gewaltigen Steigerung der Arbeitsproduktivität des Menschen und aus der Entstehung eines wahrhaft integrierten globalen Produktionssystems, wie es die Geschichte bisher nicht kannte. Diese gigantischen Prozesse stoßen nicht nur frontal mit den veralteten gesellschaftlichen Verhältnissen zusammen, die auf dem Privateigentum beruhen, sondern schaffen auch die objektive Grundlage für eine geplante sozialistische Weltwirtschaft.

Nur das Internationale Komitee der Vierten Internationale verfügt über eine wissenschaftliche Analyse dieser Veränderungen und kämpft dafür, die Arbeiterklasse mit einer Perspektive für die ihr jetzt bevorstehenden Kämpfe auszurüsten.

Die Reaktion der kleinbürgerlich-radikalen Tendenzen auf die Globalisierung der kapitalistischen Produktion unterstreicht die Kluft, die das Internationale Komitee wegen seines Klassenstandpunkts von all diesen Organisationen trennt. Praktisch ausnahmslos haben die kleinbürgerlichen Gruppierungen Erklärungen und Artikel veröffentlicht, in denen sie behaupten, daß die globalisierte Produktion ein Mythos sei, daß der Nationalstaat der Schwerpunkt ihrer politischen Aktivitäten bleibe, und daß vor allem der gewerkschaftliche Kampf der Arbeiterklasse einen zukunftsweisenden Weg biete.

Vor kurzem erklärte ein Artikel der DSP, der ehemaligen australischen Sektion der pablistischen Organisation, daß die Globalisierung weitgehend ein Mythos sei. "Transnationale Konzerne", hieß es in dem Artikel, "lenken ihre Investitionen nicht in die Gegenden der Welt, wo die Arbeitskosten am niedrigsten sind. Deutsche transnationale Konzerne beispielsweise bemühen sich nicht im großen Maßstab, ihr Kapital aus den Fertigungsindustrien in Deutschland, wo der Durchschnittslohn 25 Dollar die Stunde beträgt, abzuziehen und in gewerkschaftlich nicht organisierte Branchen in Indien zu investieren, wo der Durchschnittslohn bei 40 Cents die Stunde liegt."

Es liegt auf der Hand, daß die durchgreifenden Veränderungen in der kapitalistischen Weltwirtschaft zu explosiven Kämpfen der Arbeiterklasse führen, wie die jüngsten Streiks und Demonstrationen von Bergleuten, Stahlarbeitern und Autoarbeitern gezeigt haben. Die Verteidigung von Arbeitsplätzen, Löhnen und Sozialleistungen – selbst der minimalsten – stellt uns heute vor die Aufgabe, die gesamte Gesellschaft auf der Grundlage eines sozialistischen Programms umzugestalten. Die Initiative des BSA zur Gründung der Partei für Soziale Gleichheit ist daher von größter Bedeutung. Nur durch den Aufbau dieser Partei wird die Arbeiterklasse in die Lage versetzt, als unabhängige gesellschaftliche Kraft in das Geschehen einzugreifen.

Wie Trotzki so klar darlegte: "Die Interessen der Klasse lassen sich nicht anders formulieren als in Gestalt eines Programms; das Programm läßt sich nicht anders verteidigen als durch die Schaffung einer Partei. Die Klasse an sich ist nur Ausbeutungsmaterial. Die selbständige Rolle des Proletariats beginnt dort, wo es aus einer sozialen Klasse an sich zu einer politischen Klasse für sich wird. Das vollzieht sich nicht anders als durch Vermittlung der Partei. Die Partei ist das historische Organ, durch dessen Vermittlung die Klasse zum Selbstbewußtsein kommt."

Der Niedergang und Zerfall der alten Parteien und Organisationen, die sich einst auf die Arbeiterklasse beriefen, erlegt dem Internationalen Komitee neue Aufgaben und Herausforderungen auf, um die von Trotzki umrissene Perspektive zu erfüllen: den Aufbau der Weltpartei der sozialistischen Revolution. Wir freuen uns auf die enge Zusammenarbeit mit all unseren Genossen, um diese Aufgabe zu verwirklichen.

Mit den besten Grüßen

Nick Beams

© neue Arbeiterpresse, Nr. 856, 17. April 1997 

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