Ein Leserbrief aus Nigeria

Wir veröffentlichen hier die Antwort auf die Frage eines Lesers in Nigeria, welche Haltung die Vierte Internationale zur politischen Lage in seinem Land einnehme.

Die Antwort wurde von Bill Vann verfaßt. Vann ist Auslandsredakteur des International Workers Bulletin, der Zeitung der Socialist Equality Party, die in den USA das Programm der Vierten Internationale vertritt.

Insbesondere wollte der Leser wissen, wie die Vierte Internationale zu der Forderung nach einer Regierungsbildung auf der Grundlage der Wahlergebnisse vom 12. Juni 1993 stehe. Das nigerianische Militär hatte jene Wahlen für null und nichtig erklärt.

Der Wahlsieger Abiola wurde ins Gefängnis geworfen und des Hochverrats angeklagt. Heute wird Nigeria von einer Militärdiktatur unter General Sani Abacha regiert.

Lieber Genosse!

Danke für Deinen Brief, in dem Du eine Diskussion über Grundfragen politischer Perspektiven anregst. Das Internationale Komitee der Vierten Internationale und seine Sektionen halten die politischen Entwicklungen in Nigeria für äußerst wichtig und schätzen den Aufbau einer revolutionären Partei in der nigerianischen Arbeiterklasse als entscheidend für die soziale Revolution auf dem ganzen afrikanischen Kontinent ein.

Du fragst nach unserer Meinung zu einer ganzen Reihe von Aspekten der politischen Situation in Nigeria. Wir würden natürlich gerne auch Deine eigene Meinung zu diesen Fragen erfahren und uns freuen, wenn Du uns einen Bericht über die gegenwärtige Lage schicken würdest, die wir nur von weitem verfolgen können.

Aber Deine Fragen sind grundsätzlicher Natur; sie berühren den Kern der Perspektiven und des Programms der trotzkistischen Bewegung.

Ich möchte gleich eingangs festhalten, daß unserer Meinung nach Marxisten die Forderung nach einer Regierung gemäß den Wahlen vom 12. Juni 1993 ablehnen müssen. Der Haß auf das Abacha-Regime und seine Verbrechen, wie die Mißachtung jener Wahlen, darf nicht zu politischer Unterstützung für eine Regierung unter Moshood Abiola führen.

Wenn man die Kämpfe der Arbeiter und der armen Landbevölkerung auf die Forderung nach einer "rechtmäßigen" Regierung der Bourgeoisie lenkt, werden die unterdrückten Massen angesichts der unvermeidlichen Angriffe einer solchen Regierung entwaffnet. Eine Partei, die die Machtübernahme Abiolas unterstützt, würde damit politische Verantwortung für die Maßnahmen seiner Regierung übernehmen.

Anstatt die bürgerlichen Politiker bei der Wiederbelebung der gescheiterten Regierung Abiolas zu unterstützen, müßten Marxisten, die sich auf kommende revolutionäre Aufstände gegen die heutige Diktatur vorbereiten, in erster Linie für die politische Unabhängigkeit der nigerianischen Arbeiterklasse eintreten.

Grundlegende demokratische Forderungen sind natürlich notwendig: das Ende der Militärherrschaft, das Recht auf unabhängige Gewerkschaften und Freiheit für alle politischen Gefangenen, auch für Abiola und Obasanjo. Aber die Diktatur und alle Formen der Reaktion können nur durch den Sturz des Imperialismus und der nationalen Bourgeoisie beseitigt werden.

Laß mich die theoretischen und historischen Grundlagen unserer Position zu dieser Frage erklären.

In der fortdauernden Krise Nigerias, ja ganz Afrikas äußert sich unserer Ansicht nach besonders eindringlich, daß der Kapitalismus als Weltsystem versagt hat. Gleichzeitig zeigt sie, daß die nationalen Bewegungen, die in den sechziger und siebziger Jahren auf diesem Kontinent entstanden waren, nicht einmal die einfachsten demokratischen und sozialen Forderungen der Arbeiter und armen Landbevölkerung erfüllen konnten.

Fast 37 Jahre nach ihrer formalen Unabhängigkeit von der britischen Krone sind Nigeria und die anderen Länder Afrikas immer noch unterdrückte Halbkolonien. Für die Bevölkerungsmassen haben sich die Versprechungen auf nationale Entwicklung und Befreiung aus der Zeit der Entkolonialisierung als blanker Hohn erwiesen.

Die neuen unabhängigen Staaten, die im Verlauf der Entkolonialisierung entstanden, übernahmen das Muster der Nationalstaaten, das auf die Aufteilung des Kontinents unter die Kolonialmächte zurückgeht. Das Ziel der aufstrebenden Bourgeoisie, die sich weitgehend aus einer schmalen Schicht des Kleinbürgertums — selbst ein Produkt des Kolonialismus — rekrutierte, bestand nicht darin, die bestehende Gesellschaftsordnung zu stürzen. Diese neue herrschende Klasse versuchte durchzusetzen, was sie als ihr rechtmäßiges Erbe ansah, nämlich den Platz der alten Kolonialherrscher einzunehmen und mithilfe des Staates ihren Reichtum und ihre Macht zu konsolidieren.

Die Regime der verschiedenen nationalen Bewegungen erwiesen sich als unfähig, wirkliche Unabhängigkeit vom Imperialismus zu erlangen. In den Anfangsjahren traten die radikaleren unter ihnen für einen Pan-Afrikanismus oder sogar für einen "afrikanischen Sozialismus" ein. Andere organisierten ein mehr auf eine Person ausgerichtetes Regime wie den "Nkrumaismus" in Ghana oder das "Ujamaa"-Programm von Nyerere in Tansania.

Keines dieser Programme erwies sich jedoch als tauglich, die schwere Erblast des europäischen Kolonialismus zu überwinden. Keines dieser Regime stellte die von den rivalisierenden europäischen Mächten gezogenen Staatsgrenzen in Frage.

Das Ergebnis waren ungefähr fünfzig Staaten in Afrika, deren Grenzen weder natürlichen geographischen Gegebenheiten, noch wirtschaftlicher Vernunft oder ethnischer oder sprachlicher Identität entsprachen. Diese Grenzen wurden von der Organisation für afrikanische Einheit (OAU) für unantastbar erklärt und garantiert, weil jeder Staat es der einheimischen Elite ermöglichte, die von den Kolonialherren zurückgelassenen Posten zu übernehmen. Hinter ihnen standen die imperialistischen Mächte, die diese territoriale Aufspaltung als ein Mittel betrachteten, neokolonialen Einfluß auf die angeblich unabhängigen Staaten auszuüben.

Die Versuche der neuen afrikanischen Herrscher, sich in sozialistische Gewänder zu hüllen, waren selbst ein Zeichen für die außerordentliche Schwäche dieser aufstrebenden Bourgeoisien. Diese Schwäche fesselte sie um so fester an den Imperialismus. Selbst als Führer wie Nkruma, Kenyatta, Nyerere und Sekou Toure noch von "Eigenversorgung" und "Sozialismus" sprachen, gerieten ihre Staaten schon immer mehr ins Schlepptau ausländischer Banken und Multis.

In den sechziger Jahren konnten nationale Entwicklungsstrategien noch die Wachstumsraten steigern und bedeutsame Fortschritte in den Bereichen Ausbildung, Gesundheitswesen und Sozialleistungen erreichen. Aber seit den siebziger Jahren, als die wirtschaftliche Expansionsperiode der Nachkriegszeit zu Ende ging und die Weltwährungsbeziehungen zusammenbrachen, übte der Weltkapitalismus einen zermürbenden Druck auf den afrikanischen Kontinent aus. Einem Land nach dem anderen wurden "strukturelle Anpassungsprogramme" aufgezwungen, und Afrika wurde zu Gunsten der entwickelten kapitalistischen Länder in einen Nettoexporteur von Kapital verwandelt.

Die Regime selbst gingen scharf nach rechts, besonders nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Sie haben sich inzwischen alle dem kapitalistischen Markt und dem Internationalen Währungsfonds unterworfen.

Der Imperialismus plündert die ehemaligen afrikanischen Kolonien noch heute aus, wobei sich eine schmale Schicht der afrikanischen Bourgeoisie bereichert, während Millionen zu einem Leben in Hunger und Armut verurteilt sind. Kürzlich veröffentlichten Zahlen der Weltbank zufolge nahm die Zahl der unter der Armutsgrenze lebenden Menschen in den Ländern der Sahel-Zone von 1988 bis 1993 um zwanzig Prozent zu.

Die Militärdiktatur in Nigeria gehört zwar zu den brutaleren in Afrika, ist aber durchaus kein Einzelfall. Wie Du weißt, ist sie auch nur die letzte in einer ganzen Reihe von Militärregierungen, die seit der Unabhängigkeit vor 37 Jahren insgesamt 27 Jahre an der Macht waren.

Diese Art Regime, wie auch jenes unter Mobutu in Zaire, ist ein politischer Ausdruck der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Beziehungen in ganz Afrika. Es unterdrückt die Massen im gemeinsamen Interesse des Imperialismus und der nationalen Bourgeoisie.

Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Lage der großen Masse der Bevölkerung unterscheidet sich in den "demokratischen" Ländern nicht wesentlich von derjenigen in den Ländern, die von ehemaligen Führern des "nationalen Befreiungskampfs" regiert werden. Sie alle setzen die Programme des Internationalen Währungsfonds um, die die Lebensgrundlage und selbst die geringsten sozialen Leistungen für die Arbeiter und die Armen zerstören. Und alle — von Mugabe bis Mandela — unterhalten partnerschaftliche Beziehungen zu Abacha. Im Namen der guten Geschäftsbeziehungen zu Nigeria akzeptieren sie die Unterdrückung, die Einkerkerungen und Hinrichtungen.

Die Krise in Nigeria und in ganz Afrika bestätigt auf der ganzen Linie Trotzkis Perspektive der permanenten Revolution. Aufgrund einer welthistorischen Sichtweise erklärte Trotzki, daß die russische Bourgeoisie nicht länger in der Lage sei, ihre eigene bürgerliche Revolution durchzuführen. In ihren Augen war die revolutionäre Arbeiterklasse eine wesentlich größere Gefahr, als die zaristische Autokratie oder der ausländische Imperialismus, von dem sie letztendlich abhängig war.

So fiel es der Arbeiterklasse zu, die Aufgaben der demokratischen Revolution zu erfüllen, sich an die Spitze der Bauern zu stellen und das alte System der feudalen Verhältnisse auf dem Land zu zerschlagen. Dabei konnte sie sich allerdings nicht darauf beschränken, eine demokratische Republik zu errichten und den Feudalismus zu stürzen.

Vielmehr mußte die Arbeiterklasse die Macht selbst übernehmen und sozialistische Maßnahmen ergreifen, die direkt die private Verfügungsgewalt über die gesellschaftlichen Produktionsmittel in Frage stellten.

Diese Perspektive, die Trotzki nach der Revolution von 1905 ausgearbeitet hatte, wurde im Oktober 1917 vollauf bestätigt.

Die Revolution war noch in einem weiteren Sinne permanent. Die sozialistische Revolution konnte zwar in Rußland beginnen, sie konnte aber nur im internationalen Maßstab vollendet werden. Die Machteroberung der russischen Arbeiterklasse sandte, wie Trotzki richtig vorausgesagt hatte, revolutionäre Schockwellen um die ganze Welt. Das Überleben der Revolution und mehr noch der sozialistische Aufbau im rückständigen Rußland hing von der Machteroberung der Arbeiterklasse in Westeuropa und anderswo ab.

Der entscheidende Punkt in Trotzkis Theorie bestand darin, daß er die russische Revolution als einen Teil der Weltrevolution verstand. Er erklärte, daß die Revolution nicht einfach ein Ergebnis der Krise Rußlands sei, sondern der historischen Krise eines Weltsystems, von dem Rußland ein Teil war.

Die Unfähigkeit der Bourgeoisie, die grundlegenden Probleme der russischen Gesellschaft zu lösen, war nicht nur ein russisches Phänomen. Die nationale Bourgeoisie in Afrika wie in der ganzen kolonialen und halbkolonialen Welt ist, wie wir gesehen haben, einerseits mit dem Feudalismus und dem Imperialismus verbunden und andererseits von Furcht vor der Arbeiterklasse erfüllt.

In der imperialistischen Epoche können die grundlegenden Probleme der Arbeiter und aller Unterdrückten nur durch die Entwicklung der Weltwirtschaft und des internationalen revolutionären Kampfes gelöst werden. Dieser Kampf kann nur von der einzigen wirklich internationalen Klasse, der Arbeiterklasse geführt werden.

Die endlose Serie von Militärputschen, die Vetternwirtschaft und die Anstachelung ethnischer und regionaler Konflikte, die die Herrschaft der nigerianischen Bourgeoisie kennzeichnen, unterstreichen die zentrale Aussage der permanenten Revolution für ganz Afrika.

In einem 1940 veröffentlichten Manifest mit dem Titel "Der imperialistische Krieg und die proletarische Weltrevolution" sah die Vierte Internationale das Schicksal der kommenden Entkolonisierung voraus. Zwar sagte sie den anti-imperialistischen Kämpfen ihre Unterstützung zu, aber sie erklärte: "Gleichzeitig weiß die Vierte Internationale im voraus und warnt die zurückgebliebenen Völker offen, daß ihre verspäteten Nationalstaaten nicht mehr auf eine unabhängige demokratische Entwicklung rechnen können. Vom verfallenden Kapitalismus umgeben und im Netz imperialistischer Gegensätze gefangen, wird die Unabhängigkeit eines zurückgebliebenen Staates notwendigerweise halb fiktiv sein, und unter dem Einfluß innerer Klassengegensätze und äußeren Drucks wird das politische Regime unweigerlich zu einer Diktatur gegen das Volk herabsinken." Daraus schloß sie: "Vom Standpunkt des revolutionären Proletariats aus ist der Kampf für die nationale Unabhängigkeit der Kolonien nur ein Übergangsstadium auf dem Weg, der die rückständigen Länder in die internationale sozialistische Revolution führt." (Leo Trotzki, "Das Übergangsprogramm", Essen 1997, S. 235)

Der Stalinismus lehnte diese Perspektive ab. Die Moskauer Bürokratie verbreitete wie ihre Anhänger auf dem afrikanischen Kontinent die Illusion, daß die bürgerlichen nationalistischen Regime den Imperialismus bekämpfen könnten. Diese Ideologie, die in Moskaus Wunsch wurzelte, Allianzen im Kalten Krieg gegen die USA zu schmieden, war die Rechtfertigung für ihre Unterstützung von Militärdiktaturen wie jener in Äthiopien und führte immer wieder zu Katastrophen für die unterdrückten Massen.

Die Vorstellung, daß die nationale Bourgeoisie unter Abiola oder einem anderen Führer eine Ära von Demokratie und Wohlstand eröffnen könne, wird durch die gesamte Geschichte des postkolonialen Afrika widerlegt.

Die nigerianische Bourgeoisie wird keine grundlegenden demokratischen Maßnahmen wie die Verteilung des Landes an die Bauern, die Herstellung der Unabhängigkeit vom Imperialismus oder die Beseitigung ethnischer und regionaler Konflikte durchführen, weil sie eng mit den halbfeudalen Elementen im Norden des Landes wie auch mit den internationalen Banken und Ölkonzernen verbunden ist.

Sie ist nicht in der Lage, solche Ziele in Angriff zu nehmen. Das würde nämlich eine explosive Bewegung der besitzlosen Landbevölkerung und der ausgebeuteten Arbeiter hervorrufen, die die bürgerliche Herrschaft selbst bedrohen würde.

Von diesem Standpunkt gehen wir an die Frage heran, ob wir die Forderung unterstützen sollen, daß Abiola als rechtmäßiger Sieger der Wahl von 1993 Präsident werden müsse.

Die Streiks und Proteste der Jahre 1993 und 1994 haben zweifellos die Kampfkraft und Opferbereitschaft der größten und am meisten entwickelten Arbeiterklasse des afrikanischen Kontinents unter Beweis gestellt. Daß diese mächtige Bewegung nicht in der Lage war, Nigerias Militärherrscher zu stürzen, scheint nicht allein an der brutalen Unterdrückung durch das Abacha-Regime gelegen zu haben.

Vielmehr muß man auf die Rolle der Arbeiterbürokratie hinweisen, die die Kämpfe der Arbeiter dem Staat und der nationalen Bourgeoisie unterordnete. In Ermangelung einer unabhängigen revolutionären Partei an ihrer Spitze beschränkten sich die Forderungen dieser Bewegung auf die Respektierung des Wahlergebnisses vom 12. Juni.

Unserer Meinung nach würde eine fortdauernde Unterordnung der Arbeiterklasse unter diese Forderung nur die Niederlage der nigerianischen Arbeiter vorbereiten.

Natürlich müßte eine sozialistische Partei in Nigeria für ein Ende der gegenwärtigen Militärherrschaft kämpfen und mit Verachtung ihre Behauptung zurückweisen, sie bereite — wieder einmal — "den Übergang zur Demokratie" vor. Aber das ist für Marxisten keineswegs gleichbedeutend mit der Verpflichtung, Abiolas Anspruch auf die Präsidentschaft zu unterstützen.

Eine revolutionäre Partei muß in erster Linie für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse kämpfen. Sie muß den Arbeitern erklären, daß ein wirklicher Kampf für demokratische Forderungen den Kampf gegen jede Regierung der nigerianischen Bourgeoisie erfordert, sei sie nun "demokratisch" oder eine Militärdiktatur. Der einzige Weg vorwärts ist der Kampf für eine Arbeiterregierung und für Sozialismus in Übereinstimmung mit den Kämpfen der Arbeiter in ganz Afrika und weltweit.

Ich habe kürzlich Wole Soyinkas Buch "The Open Sore of a Continent" (Die offene Wunde eines Kontinents) gelesen, in dem er die Korruption und die Unterdrückungsmethoden des gegenwärtigen Regimes und seiner sowohl zivilen (Shagari) wie militärischen (Buhari, Babaginda) Vorgänger anprangert.

Er ist ein Vertreter der demokratischen Opposition gegen Abacha und verteidigt das Ergebnis der Wahl von 1993. Er vertritt die Auffassung, daß ihre Anerkennung die "Einführung wirklicher Demokratie" in Nigeria signalisieren würde. Aus Soyinkas Beschreibung von Abiola geht allerdings unverkennbar hervor, daß dieser ein Geschöpf desselben korrupten und unterdrückerischen politischen Systems ist, dessen Opfer er wurde.

Zweifellos verfügt der Autor über sprachliche Begabung und geht mit Leidenschaft an die Sache heran; aber es erfordert mehr als das, um die heutige Situation zu verstehen. Was er nicht einmal in Angriff nimmt, ist eine Klassenanalyse der heutigen Lage in Nigeria oder seiner Geschichte. Die Quelle von Diktatur und Korruption in den Klasseninteressen der Bourgeoisie bleibt im Verborgenen. Schließlich fordert er eine moralischere Regierung und eine auf "menschliche Werte" gegründete Nation.

Mit ihrer Forderung nach einer Regierung entsprechend der Wahl vom 12. Juni wenden sich Soyinka und andere nicht so sehr an die nigerianischen Arbeiter und Unterdrückten, sondern an die Vereinten Nationen, den Commonwealth, die großen imperialistischen Mächte und die Banken und multinationalen Konzerne. Das war jedenfalls sein Publikum, als er am diesjährigen Weltwirtschaftsgipfel im schweizerischen Davos teilnahm.

Shell und die anderen Ölmonopole, die riesige Profite aus Nigeria saugen, sind natürlich gegen Sanktionen oder jede andere Maßnahme, die ihre Operationen stören könnte. Aber trotzdem findet der Appell der "Demokraten" nach einer gesetzmäßigen Regierung in den führenden Kreisen des multinationalen Kapitals einen gewissen Widerhall. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Anarchie, der Zusammenbruch der Infrastruktur und die weitverbreitete Korruption, die das gegenwärtige Regime auszeichnen, werden immer mehr zum Hindernis für eine effiziente Ausbeutung der materiellen und menschlichen Ressourcen Nigerias.

Soyinka argumentiert auch, daß die nigerianische Junta eine "Bedrohung für die regionale Sicherheit" sei. Das ist ein Argument, das ausländische Interventionen rechtfertigen kann.

Was wären die Folgen, wenn die Bemühungen der demokratischen Opposition vom Erfolg gekrönt würden? Es lohnt sich, an dieser Stelle die Erfahrungen von Haiti zu betrachten. Trotz aller offensichtlichen Unterschiede in Größe und Geschichte der beiden Länder gibt es einige wichtige Parallelen.

Aristide, der ebenfalls nach einer langjährigen Diktatur zum Präsidenten gewählt worden war, wurde im September 1991 vom Militär gestürzt. Er floh ins Ausland und führte drei Jahre lang eine Kampagne für Sanktionen und für eine Intervention gegen die herrschende Junta. 1994 kam die Regierung in Washington aus eigenem Interesse seinem Wunsch nach, besetzte das karibische Land und setzte Aristide wieder in den Präsidentenpalast.

Aristide und sein Nachfolger Preval haben beide im Namen des Internationalen Währungsfonds und der multinationalen Konzerne Kürzungsprogramme durchgeführt und durch Privatisierungen Tausende Arbeitsplätze vernichtet. Die Armee, die nach der Invasion formell aufgelöst worden war, hat sich mit fast dem gleichen Offizierskorps neu formiert und unterdrückt schon wieder die Arbeiter, greift Demonstrationen an und bricht Streiks.

Gibt es irgendwelche Zweifel, daß eine "Wiederherstellung der Demokratie" in Nigeria ähnliche Ergebnisse zeitigen würde? Die "demokratischen" Lorbeeren Aristides waren jedenfalls weit eindrucksvoller, als jene Abiolas. Aristide war ein beredter Gegner der Diktatur, während Abiola als Angestellter von IT&T, millionenschwerer Geschäftsmann und Vertrauter des Militärs zu Ruhm kam.

Wenn sich die Masse der Arbeiter Illusionen über den demokratischen Habitus Abiolas und der nigerianischen Bourgeoisie hingibt, wird sie dafür einen hohen Preis bezahlen. Die Aufgabe von Marxisten besteht gerade darin, den Arbeitern die Wahrheit zu sagen, um sie vor solchen Illusionen zu bewahren.

Soweit wir das von hier aus beurteilen können, nehmen die wirtschaftlichen und sozialen Spannungen in Nigeria wieder stark zu. Die Treibstoffkrise in einem der führenden erdölexportierenden Länder der Welt ist ein unmißverständliches Zeichen für den Bankrott der nationalen Bourgeoisie. Die wichtigste Frage für die nigerianische Arbeiterklasse ist die einer revolutionären Führung.

In Nigeria und in ganz Afrika müssen neue Parteien aufgebaut werden, um die sozialistische Revolution vorzubereiten. Diese Parteien müssen das gegenwärtige System von Nationalstaaten zurückweisen und für die Vereinigung der Kämpfe der Arbeiter auf dem ganzen Kontinent sorgen. Gleichzeitig müssen sie einen festen internationalistischen Standpunkt einnehmen und erkennen, daß die Kämpfe in Afrika untrennbar mit den Kämpfen der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus in den fortgeschrittenen Ländern und auf der ganzen Welt verbunden sind.

Wir sind sehr daran interessiert, Deine politischen Ansichten und Erfahrungen kennenzulernen und zu erfahren, wie Du die wichtigen politischen Fragen einschätzt, über die Du unsere Meinung wissen wolltest. Wir hoffen bald von Dir zu hören.

Mit freundlichen Grüßen

Bill Vann

Verantwortlicher Auslandsredakteur des IWB

© neue Arbeiterpresse, Nr. 862, 10. Juli 1997 

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