17. Januar 2009

Landtagswahl in Hessen: Die Notwendigkeit einer sozialistischen Alternative

Partei für Soziale Gleichheit, 17. Januar 2009

Die Partei für Soziale Gleichheit empfiehlt, bei der hessischen Landtagswahl keiner Partei die Stimme zu geben – auch nicht der SPD, den Grünen oder der Linken. Die Erfahrungen der vergangenen zwölf Monate haben gezeigt, dass kein Weg darum herumführt, eine sozialistische Alternative für die Arbeiter aufzubauen.

Die Linke in Hessen in der Krise

Von Marius Heuser, 17. Januar 2009

Nachdem der Kurs der Linken in Hessen, eine rot-grüne Koalition zu unterstützen, grandios gescheitert ist, steckt der Landesverband der Partei in einer tiefen Krise.

Lettland von Protesten erschüttert

Von Stefan Steinberg, 17. Januar 2009
aus dem Englischen (16. Januar 2009)

Am 13. Januar kam es in der Hauptstadt der baltischen Republik Lettland zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nach den Ereignissen in Island und Griechenland zeigt dies erneut, wie rasch die internationale Finanzkrise in ganz Europa immer neue Zusammenstöße auf die Tagesordnung setzt.

SEP in Sri Lanka nimmt an Provinzwahlen teil und kämpft gegen Krieg und Angriffe auf demokratische Rechte

Erklärung der Socialist Equality Party (SEP) von Sri Lanka, 17. Januar 2009
aus dem Englischen (10. Januar 2009)

Die Socialist Equality Party (SEP) von Sri Lanka kandidiert am 14. Februar bei zwei Wahlen für Provinzparlamente. Im Gegensatz zu sämtlichen anderen Parteien werden sich die SEP-Kandidaten leidenschaftlich gegen den Krieg der srilankischen Regierung und gegen ihre Angriffe auf demokratische Rechte einsetzen.

Aktuelle Analysen

UAW akzeptiert Streikverbot
der Regierung

Von Jerry White, 16. Januar 2009
aus dem Englischen (15. Januar 2009)

Bestandteil des Rettungspakets der Bush-Regierung für die angeschlagene Autoindustrie ist offenbar eine spezielle Klausel, die praktisch auf ein Streikverbot und Verbot von Arbeitsniederlegungen hinausläuft. Die UAW hat dem zugestimmt.

Bundesregierung steigt bei der Commerzbank ein

Von Patrick Richter, 16. Januar 2009

Mit der Beteiligung des Staats an der Commerzbank werden die Interessen des Finanzkapitals und die Politik der Bundesregierung in Zukunft noch enger als bisher zusammenfallen. Das gilt sowohl für die Innen- wie für die Außenpolitik.

Sri Lanka

Der Fall von Kilinochchi – ein Wendepunkt im Bürgerkrieg

Von Sarath Kumara, 16. Januar 2009
aus dem Englischen (5. Januar 2009)

In Sri Lanka wurde Anfang Januar die Stadt Kilinochchi, Hauptstadt der separatistischen Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE), von Regierungstruppen eingenommen. Doch auch wenn dies eine entscheidende militärische Niederlage der LTTE einleitet, wird ein Ende des Bürgerkriegs der Insel keinen wahren Frieden bringen.

Konjunkturpaket II:
Nebelkerzen im Wahljahr 2009

Von Dietmar Henning, 15. Januar 2009

Das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung dient vor allem dazu, die arbeitende Bevölkerung zu beruhigen und das wahre Ausmaß der Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Angriffe zu verschleiern.

Angriff der israelischen Armee
auf Gaza-Stadt eskaliert

Bill Van Auken, 15. Januar 2009
aus dem Englischen (14. Januar 2009)

Nach über zwei Wochen Krieg im Gaza steht die israelische Armee am Rande von Gaza-Stadt, und Reservisten werden zur Unterstützung der Invasion aufgeboten. Immer noch wird systematisch bombardiert; Kriegsschiffe kreuzen vor der Küste, und die dicht besiedelten Palästinenserstädte sind von israelischen Panzern abgeriegelt. Auf Seite der Palästinenser haben schon tausend Menschen den Tod gefunden.

Vorsitzender der Berliner Linkspartei unterstützt Israel im Krieg gegen Gaza

Von Hendrik Paul und Peter Schwarz, 14. Januar 2009

Während die Linkspartei wie alle anderen politischen Parteien auf den Massendemonstrationen vom Samstag durch Abwesenheit glänzte, diese regelrecht boykottierte, war sie einen Tag später auf einer Demonstration präsent, die sich für die Unterstützung Israels in dem gegenwärtigen Gaza-Krieg aussprach

Deutsche Marine im Kampfeinsatz vor Somalia

Von Marius Heuser, 13. Januar 2009

Der gewaltige Militäreinsatz am Golf von Aden lässt sich nicht durch den Kampf gegen die Piraterie allein erklären. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise will keine Großmacht der Welt die Kontrolle dieser wichtigen Seestraße, über die ein Großteil des asiatisch-europäischen Handels verläuft, ihren Kontrahenten überlassen.

Obamas Konjunkturprogramm: Ein weiteres Geschenk an die Wirtschaft

Von Barry Grey, 10. Januar 2009
aus dem Englischen (9. Januar 2009)

In seiner ersten programmatischen Rede seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl setzte sich Barack Obama stark für sein Konjunkturprogramm ein und entwarf ein düsteres Bild für den Fall, dass es nicht schnell umgesetzt werde.

Konjunkturpaket II

Merkels Pakt mit der deutschen Wirtschaft

Von Dietmar Henning, 10. Januar 2009

Die Vorschläge der Regierungsparteien zum Konjunkturpaket II spiegeln die Ratlosigkeit wieder, wie der internationalen Wirtschaftskrise zu begegnen ist. Und sie unterstreichen die Vehemenz, mit der die Regierung an der sozialen Umverteilung im Interesse der Wirtschaft und Reichen auf Kosten der Bevölkerung der letzten Jahre festhält.

Perspektiven

Sarkozys "neuer Kapitalismus"

Von Peter Schwarz, 16. Januar 2009

Sarkozys Versprechen eines moralisch erneuerten Kapitalismus kündigt nichts Gutes an. Der Staat, dem er mehr Einfluss verschaffen will, ist ein kapitalistischer Staat. Er vertritt die Interessen der Wirtschaft, und nicht die der arbeitenden Bevölkerung.
 

Kunst & Kultur

Harold Pinter und Eartha Kitt - zwei Künstler, die sich gegen imperialistischen Krieg stellten

Von David Walsh, 17. Januar 2009
aus dem Englischen (27. Dezember 2008)

Am Heiligabend starb im Alter von 78 Jahren der englische Dramatiker Harold Pinter, und am ersten Weihnachtstag - 81jährig - die amerikanische Sängerin und Schauspielerin Eartha Kitt. Beide waren für ihre Ernsthaftigkeit als Künstler bekannt, und man wird sich an beide erinnern, weil sie sich öffentlich gegen imperialistische Kriege stellten: Kitt gegen den Vietnamkrieg und Pinter im Besonderen gegen die britisch-amerikanische Invasion des Irak.

Die Rekonstruktion des Berliner Stadtschlosses

Von Florian Bergstadt, 15. Januar 2009

Stadtschloss Berlin um 1900

Der Plan zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses konnte sich nur durchsetzen, weil er einem Bedürfnis in den tonangebenden Kreisen der Politik nachkommt, die Vergangenheit für gegenwärtige Zwecke neu zu interpretieren.

Gaza-Krise

Weltweite Demonstrationen gegen israelischen Angriff auf Gaza

Von unseren Korrespondenten, 14. Januar 2009

Hunderttausende gingen am letzten Samstag in Paris, Berlin, London, Edinburgh, Jakarta, Madrid, Washington D.C. und vielen anderen Städten auf die Straße, um ihre Unterstützung für das palästinensische Volk auszudrücken und das Bombardement des dicht besiedelten Gazastreifens zu verurteilen.

Massenproteste in Griechenland

Die Protestbewegung in Griechenland benötigt eine sozialistische Perspektive

PASOK und SYRIZA sind keine Alternative zur rechten Regierung

Erklärung der europäischen Sektionen des IKVI, 10. Januar 2009
aus dem Englischen (9. Januar 2009)

Diese Erklärung wurde auf der Massendemonstration der Studenten und Jugendlichen vom 9. Januar in Athen verteilt

Die Krise der griechischen Regierung und die Rolle der "Linken"

Von Markus Salzmann, 30. Dezember 2008

Keine der "linken" Parteien kann der griechischen Bevölkerung eine Lösung aus der gegenwärtigen Krise aufzeigen. Vielmehr setzten sie alles daran, die bestehende Ordnung zu verteidigen.

Vierte Internationale

Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party

Wir veröffentlichen an dieser Stelle in elf Teilen das Dokument über die "historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party", das vom Gründungskongress der US-amerikanische Socialist Equality Party (SEP) diskutiert und verabschiedet wurde.

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