Japan: Tiefe soziale Krise begleitet politische Wirren

Von Peter Symonds
1. September 1998

Es ist allgemein bekannt, daß die japanische Wirtschaft in der Krise steckt. In Artikeln und Kommentaren werden die Daten und Fakten der japanischen Kursstürze und der prekären Lage seiner Banken und Börsen minutiös verfolgt. Voller Nervosität diskutieren die Analysten die Wirtschaftspolitik der Regierung. Sie sind sich darüber im Klaren, daß ein weiterer scharfer Niedergang der zweitgrößten Wirtschaft der Welt, ein größerer Finanzkollaps oder ein jäher Absturz des Yen internationale Auswirkungen hätte.

Aber die Massenmedien innerhalb und außerhalb Japans wissen wenig oder nichts darüber zu berichten, was die lang anhaltende japanische Wirtschaftsrezession für das Leben der einfachen Bevölkerung bedeutet. Millionen von Menschen sind von der Krise betroffen, die auf den Zusammenbruch der spekulativ aufgeblasenen Wirtschaft der späten achtziger Jahre folgt. Eine sorgenvolle und unsichere Stimmung breitet sich in eben jener Gesellschaft aus, die noch vor zehn Jahren als Musterbeispiel für erfolgreiche kapitalistische Entwicklung gepriesen wurde.

Schon sind tiefe politische Auswirkungen sichtbar. Erst vor einem Monat stimmten in den Oberhauswahlen mehr Wähler als erwartet gegen die konservative herrschende Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihren Ministerpräsidenten Ryutaro Hashimoto. Die LDP konnte sich nur 44 der erhofften 61 Sitze sichern, was eine tiefe Demütigung für Hashimoto bedeutete und ihn zum Rücktritt veranlaßte. An seiner Stelle übernahm der Außenminister Obuchi Keizo das Regierungsamt.

Die Politik verläuft nicht mehr in den üblichen Bahnen. Vier Jahrzehnte lang gewann die LDP jede Wahl und die Sozialistische Partei von Japan (SPJ) bildete zusammen mit ein paar kleineren Parteien die offizielle Opposition. Aber 1993 begann die LDP nach einer langen Reihe von Korruptionsskandalen auseinanderzubrechen, und zum erstenmal seit 1940 wurde die Regierung nicht von der LDP geführt.

In den darauffolgenden Jahren hat sich die politische Landschaft dramatisch verändert - die führende Oppositionspartei, die Demokratische Partei, wird von einem früheren LDP-Politiker geleitet; die SPJ, die sich nun Sozialdemokratische Partei nennt, ist eine kleine, schwindsüchtige Fraktion geworden, und die Stalinisten von der Kommunistischen Partei Japans haben zum erstenmal seit Jahren ihre parlamentarische Stärke verdoppelt.

Aber die Entwicklung der Wahlbeteiligung ist vielleicht noch aussagekräftiger. Nur 58 Prozent haben an der letzten Wahl teilgenommen. Aber dies war sogar noch eine starke Zunahme im Vergleich zur vorletzten Wahl, an der sich nur 44 Prozent beteiligt hatten. Das heißt, daß ungefähr jeder zweite Wähler von der offiziellen Politik und allen politischen Parteien genug hat und in den Wahlen überhaupt keinen Sinn mehr sieht.

Die massive Enthaltung spiegelt grassierende Abscheu über die ausufernden Korruptionsskandale in den höchsten Kreisen der Regierung, der Staatsverwaltung und den japanischen Konzernen wider. Diese allgemeine Entfremdung hat sich jedoch noch durch wirtschaftliche Unsicherheit, sinkenden Lebensstandard und die Unfähigkeit der Regierungen, sich der grundlegenden Bedürfnisse der Arbeiter anzunehmen, verstärkt. Dies alles trug wesentlich zum Sturz Hashimotos bei.

Am 31. Juli, dem Tag von Obuchis Machtantritt, gab die Regierung bekannt, daß die Arbeitslosigkeit mit 4,3 Prozent einen Höchststand seit dem zweiten Weltkrieg erreicht hatte. In jedem anderen Land hätte diese Zahl Jubelfeiern der Regierung ausgelöst. Unter den größeren Industrienationen erreichen nur noch die USA vergleichbare Arbeitslosenzahlen. Aber die Situation in Japan ist anders.

In allen kapitalistischen Ländern wird das reale Ausmaß der Arbeitslosigkeit in den offiziellen Arbeitslosenstatistisken grob geschönt. Jene, die es schon aufgegeben haben, noch Arbeit zu suchen, darunter viele Hausfrauen und Studenten, werden nicht mitgezählt. Außerdem werden auch diejenigen, die nur ein paar Stunden in der Woche arbeiten, als "beschäftigt" betrachtet.

Aber in Japan ist der Unterschied zwischen den offiziellen Arbeitslosenzahlen und der sozialen Realität noch größer als anderswo. Die Business Week brachte dazu einen treffenden Bericht. Sie stellte den obachlosen Masao Ohashi vor. Er ist 52 Jahre alt, wohnt in einem Pappkarton unter einer Eisenbahnbrücke in Tokio und lebt von zwei Mahlzeiten am Tag, die aus Crackers und Reis bestehen.

"So grotesk es auch scheinen mag", kommentierte die Business Week, "aber die japanische Regierung betrachtet Ohashi als beschäftigt. Sie zählt jeden, der in der letzten Woche eines Monats eine Stunde gearbeitet hat, zu denjenigen, die Arbeit haben. Ohashi arbeitete das letzte Mal am 28. Juni, als er 59 Dollar (106 Mark) verdiente, indem er einige Stunden lang half, die Schreibtische einer Firma zu transportieren."

Man schätzt, daß die reale Arbeitslosigkeit sich auf zehn Prozent oder mehr beläuft. Viele sind ältere Arbeiter, aber auch die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist beträchtlich. Ungefähr 15 Prozent der diesjährigen japanischen Studienabgänger suchen immer noch eine Stelle.

Früher hatten viele Vollzeitarbeiter eine gewisse Garantie unter dem japanischen System der Beschäftigung auf Lebenszeit. Besonders große Konzerne versuchten eine loyale Firmenmentalität zu erzeugen, indem sie eine gewisse Arbeitsplatzsicherheit und andere Vergünstigungen boten. Diese "Einstellung auf Lebenszeit" übernahm die Funktion einer staatlichen Arbeitslosenversicherung und anderer Sozialleistungen, die generell in Japan äußerst bescheiden sind.

Heute, wo offiziell drei Millionen Menschen arbeitslos sind, wiegt das Fehlen der staatlichen Leistungen besonders schwer und verschlimmert die schwierige und unsichere Lage der Arbeiter. Das Arbeitslosengeld wird nur für sechs bis zwölf Monate bezahlt, da es eigentlich nur dazu dienen sollte, die Zeit zwischen zwei Stellen zu überbrücken. Es steht nur denjenigen zu, die als Vollzeitarbeiter oder als Vorgesetzte gearbeitet haben. Die meisten Teilzeitarbeiter - zwanzig Prozent aller Beschäftigten - sind überhaupt nicht abgesichert.

Die Regierung hat einen Modus entwickelt, wie sie Agenturen finanzieren kann, um Arbeitslose bei der Arbeitsuche zu unterstützen, aber die Aussichten sind äußerst begrenzt. Laut einem Bericht stellen sich jeden Tag Tausende arbeitsloser Manager am staatlichen "Hallo Arbeit"-Zentrum im Iidabashi-Viertel von Tokyo an. Nur fünf Prozent von ihnen bekommen eine Stelle. Für Industriearbeiter, Frauen, Jugendliche und Einwanderer sind die Chancen noch geringer.

Und die Situation verschlimmert sich noch. Man geht davon aus, daß bis zum Jahresende die offizielle Arbeitslosenrate auf fünf Prozent klettert. Nach Schätzungen des IWF wird das Bruttosozialprodukt Japans dieses Jahr zwischen null und minus 1,7 Prozent betragen - was der stärkste Rückgang der ganzen japanischen Nachkriegsgeschichte wäre.

Weil große Konzerne immer noch zögern, ihre frühere Politik der "Beschäftigung auf Lebenszeit" vollständig aufzugeben, gibt es viele Angestellte, die kaum etwas oder nichts zu tun haben. Laut Nimoru Ito vom japanischen Arbeitsinstitut "wären 1.5 Millionen zumeist mittlere Führungskräfte mehr arbeitslos, wenn die japanischen Konzerne ihre Beschäftigten so brutal wie die amerikanischen entlassen würden".

Die Bürden des Alltagslebens

Die drohende Arbeitslosigkeit hängt wie ein Damoklesschwert über allen Beschäftigten und macht ihnen das Leben noch schwerer. Viele Familien kämpfen hart, um die hohen Hypotheken für Häuser und Eigentumswohnungen bezahlen zu können, die sie auf der Höhe des Immobilien-Booms in den achtziger Jahren gekauft haben und die jetzt nur noch dreißig Prozent ihres ursprünglichen Werts haben. Sie schulden oftmals höhere Beträge, als ihr Haus im ganzen noch wert ist.

Trotz Japans Wirtschaftsnöten herrscht kein Mangel an Finanzhäusern oder Kredithaien, die gerne bereit sind, kleinen Schuldnern Geld zu leihen - zu horrenden Wucherzinsen. Die Menschen brauchen nicht nur Geld für ihre Hypotheken, sondern auch, um die hohen Lebenshaltungskosten zu bestreiten, zum Beispiel für Schulgelder, Versicherungsbeiträge oder Arztrechnungen und Unvorhergesehenes.

In einem Artikel im Sydney Morning Herald vom 8. August schildert Harriet Sergeant, womit normale Japaner zu rechnen haben, wenn sie einen Kredit aufnehmen möchten, um sich aus Finanznöten zu befreien. Nach der Erklärung, daß die meisten Banken sowieso nur an Bodenbesitzer Geld leihen, heißt es dort:

"Die Alternative ist ein Besuch bei einer der blühenden Kreditanstalten, die sich für ca. 3,25 Prozent Geld von den Banken besorgen, das sie dann für über dreißig Prozent weiter verleihen. Diese schießen wie Pilze aus dem Boden; sie besetzen die besten Werbezeiten im Fernsehen; ihre großen Neonlichter blinken verlockend an jeder Straßenkreuzung. Sie richten ihre Büros in den oberen Etagen der Gebäude ein, um Privatsphäre zu garantieren, und fast alle von ihnen gehen dazu über, Automaten anstelle menschlichen Personals einzusetzen.

Diese Automaten finden sich in den meisten öffentlichen Zentren und sind verführerisch leicht zu bedienen. Unter einem bunten Logo verspricht eine Schrift: 'Wenn Sie Geld brauchen, bitte bedienen Sie sich. Wir werden Ihnen helfen, so gut wir können.' Es funktioniert wie ein Geldautomat, nur daß man, um einen Kredit von ca. 50.000 Yen zu erhalten, bloß eine Identitätskarte braucht, die alle Japaner mit sich tragen."

Die Firmen ermutigen Schuldner des öftern, neue Kredite aufzunehmen, um die alten zurückzuzahlen. Als Folge gibt es eine Menge Leute, die bei bis zu einem Dutzend Firmen gleichzeitig in der Kreide stehen, "bis sie soweit heruntergekommen sind, daß sie bei Kredithaien Geld aufnehmen müssen, die von Gangstern betrieben werden und Geld für illegale Wucherzinsen von über vierzig Prozent anbieten. Diese Betriebe wenden dann alle Tricks und auch Gewalt an, um ihr Geld einzutreiben."

Es überrascht nicht, daß eine immer größere Anzahl Menschen angesichts unlösbar scheinender finanzieller Probleme Selbstmord begehen. Einige sehen das immer noch, wie im vergangenen Jahrhundert bei den Samurais üblich, als einen Weg, die Familienehre wiederherzustellen. Nach einer Statistik der nationalen Polizeibehörde waren 3556 der 24.391 Selbstmorde des letzten Jahres durch wirtschaftliche Probleme bedingt - ein Anstieg von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Etwa 2600 davon betrafen Männer über vierzig.

Aber der Druck, der auf den arbeitenden Menschen lastet, äußert sich auch auf andere Weise, nicht zuletzt in einem allgemeinen Zorn auf die Politiker und Regierungsbeamten. Einer der Gründe für Hashimotos geringes Ansehen war die Entscheidung seiner Regierung im April letzten Jahres, die Verbrauchssteuern von drei auf fünf Prozent zu erhöhen.

Der gegenwärtige Premierminister Obuchi plant unter dem Druck der einheimischen Wirtschaft, der USA und des IWF Steuerreformen, die hauptsächlich die Steuern der reichsten Schichten der Gesellschaft und der Konzerne senken sollen. Der Spitzensteuersatz wird wahrscheinlich von 65 auf 50 Prozent gesenkt werden. Ohne Zweifel werden solche Maßnahmen den Zorn vieler Menschen über den außerordentlichen Reichtum anfachen, dessen sich einige wenige auf Kosten der großen Mehrheit erfreuen.

Selbst als Japan noch als das Wirtschaftswunderland gepriesen wurde, bestand eine tiefe soziale Polarisierung zwischen Reich und Arm, wenn auch im Verborgenen. Heute sind Arme und Obdachlose nicht mehr zu übersehen. Auch wenn es schwierig ist, genaue Zahlen zu finden, gibt es sporadische, aber deutliche Hinweise darauf.

An den Ufern des Sumida in Tokio stehen die Zelte und Pappkartons der Obdachlosen dicht an dicht. Hunderte stehen stundenlang Schlange für ein kostenloses Abendessen, bestehend aus zwei Reisbällchen und einem Teller Suppe.

Die Japan Times beschrieb kürzlich in einem Artikel das Schicksal von beinahe hundert Obdachlosen, die in Kürze aus ihren zeitweiligen Unterkünften vertrieben werden sollen. Sie haben zu hunderten Obdachlosen gehört, die in einer improvisierten Kartonstadt in der unterirdischen Passage am Shinjuku-Bahnhof hausten. Als im Februar vier Obdachlose bei einem Brand in dieser Passage ums Leben kamen, sperrte die Metro-Verwaltung das Gebiet ab. Ein Teil von ihnen wurde in zwei Unterkünften untergebracht. Obwohl versucht wurde, sie in Arbeit zu vermitteln, bekamen nur 28 von ihnen eine Stelle. Den übrigen droht jetzt, nach sechs Monaten in diesen Unterkünften, erneut auf der Straße zu landen.

Stadt gegen Land

Während der letzten Wahlen erlebte die LDP einen starken Einbruch ihrer städtischen Wählerbasis im sogenannten industriellen Gürtel entlang der Pazifikküste von Tokyo bis Osaka. Eines der Schlüsselthemen unter den städtischen Wählern war die systematische Politik der LDP, Konjunkturprogramme in ländliche Gebiete zu lenken, in denen die Bevölkerung traditionell konservativ wählt.

Ausgaben für öffentliche Aufträge belaufen sich in Japan auf acht Prozent des Bruttosozialprodukts; im Vergleich dazu sind es in den USA nur zwei Prozent. Zehn Prozent der arbeitenden Bevölkerung Japans sind in diesem Bereich beschäftigt. Am meisten haben die Bauunternehmer, die lokalen Politiker und Geschäftsleute davon profitiert, von denen so mancher enge persönliche Beziehungen zur LDP pflegt. In vielen ländlichen Gebieten arbeiten die LDP-Politiker ähnlich wie die Chefs der alten feudalen Clans, die nach Gutdünken ihre Gunst erweisen oder entziehen. Wie Obuchi haben viele ihren Abgeordnetensitz von ihren Vätern "geerbt".

Aber Japans wirtschaftliche Erschütterungen wirken sich auch in ländlichen Gebieten aus, die lange unter LDP-Kontrolle standen. Kleine Bauern und die Händler auf dem Land sind sehr stark betroffen. In der Stadt Aomori im Norden von Honshu beläuft sich beispielsweise das wöchentliche Pro-Kopf-Einkommen nur noch auf 25 Dollar (45 Mark). Die Nachfrage nach den hoch subventionierten landwirtschaftlichen Produkten ist gesunken, weil die Verbraucher es sich nicht mehr leisten können, das Drei- bis Fünffache der Preise am Weltmarkt zu bezahlen. Ungefähr vierzig landwirtschaftliche Kooperativen mußten schließen oder haben fusioniert.

Aomori ist sehr stark von öffentlichen Aufträgen abhängig, sie betragen dreißig Prozent der örtlichen Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit ist hoch; auf jede offene Stelle bewerben sich drei Arbeitsuchende. Ungefähr zwanzig Prozent der Bevölkerung sind älter als 65 Jahre. Viele alte Menschen machen sich Sorgen, weil die Regierung beschlossen hat, die Kosten der Krankenversicherung zu erhöhen und die staatlichen Zuschüsse zu kürzen. Andere warten auf langen Listen auf einen Platz im Altersheim.

Aomori galt lange Zeit als Hochburg der LDP. Fünfzig Jahre lang wurden hier immer wieder LDP-Abgeordnete gewählt, die der Bevölkerung den Zustrom öffentlicher Gelder sicherten. Heute sind viele unzufrieden. So sagte ein Bauer, der in den vergangenen Wahlen nicht mehr LDP gewählt hat: "Ich erwarte nicht, daß die Stimmen für die LDP stark zurückgehen, denn die anderen Parteien sind schließlich auch nicht viel anders. Viele hier sind der Meinung, daß sich einfach nichts ändern werde. Warum soll man sich also Gedanken machen?"

Sein Kommentar unterstreicht das Dilemma, vor dem japanische Wähler überall stehen. In den Medien wurde "die Wirtschaft" als zentrales Wahlthema in den Vordergrund gestellt. Aber es gibt dabei zwei völlig unterschiedliche Standpunkte: Die Sorgen der arbeitenden Bevölkerung drehen sich darum, wie Vollbeschäftigung, Arbeitsplatzsicherheit, vernünftige Löhne, steigender Lebensstandard und eine anständige Bildung und Gesundheitsversorgung wieder hergestellt werden können.

Den Politikern sowohl von der LDP wie der oppositionellen Demokratischen Partei und selbst den Stalinisten der Kommunistischen Partei Japans geht es bei ihrer Politik "wirtschaftlicher Reformen" um etwas ganz anderes: Wie die Politiker in aller Welt deregulieren die japanischen Politiker die Wirtschaft und setzen die Forderungen des internationalen Finanzkapitals um. Die oberste Priorität des IWF ist eine tiefgehende Umstrukturierung des hochverschuldeten Bankensystems, die unvermeidlich zu Bankzusammenbrüchen, Firmenbankrotten und hohen Arbeitsplatzverlusten führen wird.

Die herrschenden Kreise in Japan zögern, eine Politik umzusetzen, die unvermeidlich Widerstand und soziale Unruhen provozieren wird. Zum erstenmal seit Jahrzehnten erscheinen Bilder japanischer Obdachloser in der internationalen Presse. Politiker und Zeitungskommentatoren ziehen Vergleiche mit der Wirtschaftskrise im Japan der unmittelbaren Nachkriegszeit.

Einige Kommentatoren mögen ihrer eigenen Propaganda geglaubt haben, die den japanischen Arbeiter als eine Maschine ansah, die ohne zu fragen ihrer Firma treu diente. Aber scharfsinnigere Politiker oder solche mit einem besseren Gedächtnis erinnern sich noch an die sozialen Unruhen unmittelbar nach dem Krieg, als Japans Wirtschaft in Scherben lag, akute Armut und Hunger grassierten und die Arbeiter alles andere als zahm waren.

Vor einigen Jahren hat man Japan und seine Wirtschaft mit einem Fahrrad verglichen, das nicht kippt, solange es läuft. Im Moment steht die japanische Wirtschaft still, und jeder fragt sich, was passieren wird, wenn sie umkippt. Die tiefer liegenden gesellschaftlichen Widersprüche treten wieder hervor.

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