Mehrere Tausend Beschäftigte drängten sich am Freitag früh in die große Werkshalle zur Betriebsversammlung am Opel-Stammsitz Rüsselsheim. Die Stimmung war gedrückt. Es ging wieder um Lohnabbau und Entlassungen. Aber dieses Mal war es noch schlimmer als sonst.
Der Betriebsrat und die IG Metall hatten in den vorangegangen Tagen der Stilllegung des Opelwerks in Bochum und einem „Mastervertrag“ zugestimmt, der für alle Beschäftigten niedrigere Löhne, schlechtere Arbeitsbedingungen und den Abbau von Arbeitsplätzen vorsieht. Er soll Opel innerhalb von drei Jahren wieder profitabel machen. Es ist offensichtlich, dass dieser Plan den Auftakt zu weiteren Angriffen und Werksschließungen bildet.
Die Betriebsversammlung hatte etwas Gespenstisches. Anstatt eine Aussprache organisierte der Betriebsrat, der Hausherr auf Betriebsversammlungen, eine Jubelveranstaltung für Opel. Er hatte den ganzen Unternehmensvorstand eingeladen. Neben der Rednerbühne stand im Rampenlicht das neuste Opel-Model. Über große Bildschirme wurde zu Beginn ein Werbespot vom Opelstand im Genfer Autosalon mit Pop- und Rock-Musik eingespielt.
Die Versammlung sollte die Arbeiter betäuben und einschüchtern, kritische Gedanken im Keim ersticken und jede Solidarität mit den Bochumer Kollegen unterdrücken. Sie war Teil einer groß inszenierten Kampagne, um in enger Zusammenarbeit mit der IG Metall und dem Gesamtbetriebsrat die Schließung des Opelwerks in Bochum durchzusetzen und einen gemeinsamen Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze zu verhindern.
IG Metall und Gesamtbetriebsrat haben die Aufgabe übernommen, die Beschäftigten der einzelnen Opel-Standorte systematisch gegeneinander auszuspielen. Dazu dient die Vereinbarung mit dem blumigen Namen „Mastervertrag Drive! 2022“.
Gewerkschaft und Gesamtbetriebsrat hatten darauf gedrängt, diesen Vertrag vor dem 1. März zu unterzeichnen, weil sie dem neuen Opel-Chef Karl-Thomas Neumann den Rücken frei halten wollen. Neumann, der zu diesem Zeitpunkt von VW zu Opel wechselte, ist ihr Mann. Sein Wechsel zu Opel war von IG Metall-Chef Berthold Huber, der auch stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender bei VW ist, persönlich durchgesetzt worden.
Am Tag vor der Betriebsversammlung hatte die IG Metall in Rüsselsheim, Kaiserslautern und im Testzentrum Dudenhofen Mitgliederversammlungen organisiert, auf denen sie ultimativ die Zustimmung zum Mastervertrag einforderte. Sie drohte, eine Ablehnung hätte katastrophale Konsequenzen. Wer der Werksschließung in Bochum nicht zustimme, gefährde alle Standorte und damit seinen eigenen Arbeitsplatz, lautete der Tenor der Reden von IGM-Bezirksleiter Armin Schild und Gesamtbetriebsratschef Dr. Wolfgang Schäfer-Klug. Ihr Ziel war nicht Solidarität, sondern Spaltung.
Arbeiter, die an den Mitgliederversammlungen teilgenommen hatten, berichteten von einer Atmosphäre der Einschüchterung, in der besorgte Fragen über die Zukunft der Kollegen in Bochum barsch zurückgewiesen wurden. Stattdessen wurde behauptet, Opel habe sich verpflichtet, für Ersatzarbeitsplätze zu sorgen.
Trotzdem stimmten viele nach eigenen Angaben mit Nein und waren am nächsten Morgen sehr überrascht, als der Betriebsrat bekannt gab, knapp 84 Prozent der IGM-Mitglieder hätten sich im Rüsselsheimer Werk für den Mastervertrag ausgesprochen. In Kaiserslautern und Dudenhofen seien es sogar über 90 Prozent gewesen.
„Mich wundert, dass sie nicht sagen, 110 Prozent hätten zugestimmt“, kommentierte ein Arbeiter sarkastisch. „Das ist doch alles gelogen. Wer glaubt das schon? Niemand kann das überprüfen. Das erinnert doch an Honeckers Wahlergebnisse.“
Zu Beginn der Betriebsversammlung am Freitagmorgen bat der Betriebsrat den neuen Opel-Chef Karl-Thomas Neumann, ein Grußwort an die Belegschaft zu richten. Neumann, der bisher für VW das China-Geschäft organisiert hatte, versuchte sich bei den Beschäftigten einzuschleimen. Er sei „immer schon Oplel-Fan“ gewesen. Sein erstes Auto mit 18 sei ein Kadett gewesen, und er habe damit und darin so manch schöne Stunde verbracht. Sein alter Vater habe sich auch gerade einen neuen Opel angeschafft. Opel sei Teil seiner Familie, er sei Teil der Opelfamilie, und so weiter.
Dann bedankte er sich für die freundliche Aufnahme und große Unterstützung von Seiten des Betriebsrats und der IG Metall. Er wisse die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Sozialpartner zu schätzen, immerhin komme er von VW, betonte Neumann vielsagend.
Anschließend sprach der Betriebsratsvorsitzende Dr. Schäfer-Klug. In einer einstündigen Powerpoint-Präsentation bemühte er sich, den Mastervertrag als Aufbruch in eine „viel versprechende Opelzukunft“ darzustellen.
Der „Drive! 2022“ sei ein „Wachstumsplan, der kontinuierlich fortentwickelt“ werde. Ziel sei eine signifikante und realistische Steigerung des Marktanteils von Opel in Europa und eine Steigerung des Exportvolumens außerhalb Europas. Wachstum sei eine wesentliche Voraussetzung der Zukunftssicherung. Nur durch Wachstum sei der angestrebte Aufbau der Beschäftigung möglich, dozierte Schäfer-Klug.
Die Wachstumsphase bis 2018 (Phase I) und die anschließende Phase II bis 2022 müsse allerdings noch in Einzelheiten ausgestaltet werden. Opel habe eine umfassende Finanzierung zugesichert. Außerdem sei vereinbart worden, dass der Verkauf von Tochtergesellschaften im Rahmen der Unternehmensmitbestimmung getätigt werde. Im Rahmen der Wachstumsphase I seien für den Standort Rüsselsheim mindestens zwei neu Modelle zugesagt, behauptete Schäfer-Klug.
Warum der angebliche Wachstumsplan mit der Schließung des Bochumer Werks beginnt, sagte er nicht. Stattdessen behauptete er, Grundlage der Einigung sei der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis Ende 2016. In Wahrheit beginnen die Entlassungen in Bochum bereits in zwei Wochen. Anfang April soll die dritte Schicht eingestellt werden, 700 Beschäftigte müssen ihren Job aufgeben. Finden sich nicht genügend Kollegen, die „freiwillig“ gehen, werden sie spätestens ab Ende nächsten Jahres betriebsbedingt gekündigt. Bis 2016 sollen weitere 2.000 Arbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren.
Schäfer-Klug sprach wie ein Vertreter der Geschäftsführung. Er behauptete, der Standort Bochum werde auch ohne Fahrzeugproduktion über 2016 hinaus aufrecht erhalten. Dafür habe die Konzernleitung einem „Conversionsprozess“ zugestimmt, was sehr zu begrüßen sei. Er befürchte nur, dass der Bochumer Betriebsrat mit seiner bisherigen Verweigerungshaltung diese Zusage von Opel gefährde. Es sei daher sehr gut, dass die IG-Metall-Mitglieder in Rüsselsheim und an den anderen Standorten dem Mastervertrag zugestimmt hätten, denn das erhöhe den Druck auf den Betriebsrat in Bochum, seine bisherige Entscheidung zu überdenken und auch noch zuzustimmen.
Selten zuvor hat ein Betriebsratsvorsitzender derart offen dazu aufgerufen, die Beschäftigten eines anderen Standorts zu erpressen und zu zwingen, der Stilllegung ihres Betriebs zuzustimmen. Schäfer-Klug setzt sich auch deshalb für die Stilllegung des Bochumer Werks ein, weil dadurch eine Belegschaft in die Knie gezwungen wird, die in der Vergangenheit militante Kämpfe geführt und sich dabei mitunter auch mit der IG Metall angelegt hat. Er geht davon aus, dass nach der Stilllegung in Bochum auch die anderen Standorte reorganisiert und schrittweise abgebaut werden können.
Es ist zu befürchten, dass insgeheim bereits weitergehende Absprachen zwischen der IG Metall und der Konzernleitung von VW und Opel existieren. Als größter europäischer Autobauer hat VW schon öfter betont, es gebe bei weitem zu viele Produktionsstätten in Europa. Es könnte also durchaus sein, dass der Wechsel von Karl-Thomas Neumann von VW an die Spitze von Opel darauf ausgerichtet ist, nicht nur Bochum, sondern auch die anderen Werke schrittweise abzuwickeln.
Nach Schäfer-Klug gab Bob King ein Grußwort ab. Der Präsident der amerikanischen Autoarbeitergewerkschaft UAW war im vergangenen Jahr in den Aufsichtsrat der Opel AG gesandt worden, um bei Opel nach amerikanischem Vorbild die Profitinteressen von General Motors durchzusetzen. In den USA hat GM in den letzten zwei Jahren in enger Zusammenarbeit mit King und der UAW mehrere Werke geschlossen und die Löhne sowie Gesundheits- und Rentenleistungen drastisch gesenkt.
Bob King, der Sohn eines Personalvorstands bei Ford, verkörpert wie kaum ein anderer die Verwandlung der Autoarbeitergewerkschaft in eine Organisation, die nicht mehr das Geringste mit der Vertretung von Arbeiterinteressen zu tun hat und stattdessen als korporatistisches Syndikat die Profitinteressen des Unternehmens vertritt.
In Rüsselsheim lobte King die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der IG Metall und betonte, dass er in Schäfer-Klug einen außerordentlich kompetenten und zuverlässigen Partner gefunden habe.
Als die Aussprache begann, wurden zehn Fragen per Power Point eingeblendet, die angeblich vorher eingereicht worden waren. Die Vorstandsmitglieder nutzten die Gelegenheit, um ihre Standpunkte erneut zu begründen, und wurden dabei vom Betriebsrat unterstützt.
Es gab auf dieser Belegschaftsversammlung niemanden, der im Namen oder im Interesse der Beschäftigen sprach.