Armut wächst in Großstädten

Von Sybille Fuchs
18. September 2013

Die Armut in deutschen Großstädten steigt an. Das belegen die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts. Auf der anderen Seite bereichert sich eine kleine Schicht von Wohlhabenden.

Die soziale Umverteilung wird von allen Bundestagsparteien organisiert. Trotz aller Klagen der Parteienvertreter in den Städten und Gemeinden über die dramatischen Auswirkungen der Sparbeschlüsse auf Bundes- und Länderebene, sind sie es, die die Kürzungen in der sozialen Absicherung und dem Erhalt der Infrastruktur in den Kommunen exekutieren. Sie alle sind – mit unterschiedlichen Rollen und Aufgaben – daran beteiligt, immer mehr Menschen in Armut zu stürzen, während eine schmale Oberschicht ihr Vermögen kontinuierlich vergrößert.

In den westlichen Großstädten haben vor allem die SPD, die Grünen oder die CDU in den Kommunen das Sagen und setzen die Kürzungen und Sparhaushalte durch; im Osten ist es auch die Linkspartei.

Nach den Ende August veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes waren in den 15 größten Städten Deutschlands 2005 noch 14,7 Prozent aller Menschen arm. 2012 lag die Quote schon bei 15,2 Prozent. Auch der Anteil der Hartz IV-Empfänger liegt in den Großstädten mit Ausnahme von München und Stuttgart höher als im Bundesdurchschnitt.

Als arm gilt ein Alleinstehender, der weniger als 869 Euro Nettoeinkommen hat, oder eine vierköpfige Familie mit weniger als 1.826 Euro. Die Armutsgrenze orientiert sich jeweils am mittleren Einkommen. Nach den Richtlinien der EU gilt jemand als relativ arm, der weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens hat.

In den letzten 20 Jahren ist die Ungleichheit zwischen Arm und Reich in Deutschland enorm gestiegen. Deutschland ist nach den USA und Japan das Land mit den meisten Millionären. Zum ersten Mal in der Geschichte ist deren Zahl mit 1.015.000 über eine Million gestiegen.

Das wohlhabendste Zehntel der deutschen Gesellschaft verfügt mittlerweile über mehr als zwei Drittel des Gesamtvermögens. Und selbst unter diesen oberen zehn Prozent ist der Reichtum äußerst ungleich verteilt. Das oberste Tausendstel der Bevölkerung, das sind rund 70.000 Menschen über 17 Jahren, besaßen schon 2007 fast ein Viertel aller Vermögen. Die untere Hälfte der Bevölkerung, das sind 35 Millionen Menschen über 17 Jahren, nennt dagegen nur ein Prozent aller Vermögen ihr Eigen.

Auch in der „Metropole Ruhr“ wächst der Reichtum, und das liegt nicht nur daran, dass in Essen und Mülheim die Aldi-Milliardäre wohnen. Während der Essener Norden verelendet, wächst in den grünen südlichen Stadtteilen die Zahl der Vermögens- und Einkommensmillionäre. Im Durchschnitt kommen auf 10.000 Essener 2,6 Millionäre, das sind über 150 Menschen. In ganz Nordrhein-Westfalen liegt der Schnitt bei 2,7.

Die jüngst veröffentlichten Statistiken zeigen dagegen, wie trostlos die Lage der meisten Menschen in vielen Ruhrgebietsstädten ist. Stand in früheren Jahren Leipzig an der Spitze der Städte mit hoher Armut, nimmt inzwischen Dortmund den Spitzenplatz ein. In Duisburg ist es kaum besser. In beiden Ruhrgebietsstädten gilt jeder Vierte als arm. Während die Quote in Leipzig seit 2005 nur leicht gestiegen ist, haben sowohl Dortmund als auch Duisburg einen Anstieg um rund 8 Prozent zu verzeichnen. Auch in Essen und im vergleichsweise wohlhabenden Düsseldorf ist die relative Armut gestiegen.

Die Armut ist in den Ruhrstädten deutlich sichtbar. Zahlreiche Straßen und öffentliche Gebäude müssten dringend saniert werden, Parkanlagen verwahrlosen. Immer mehr Menschen – keineswegs nur Obdachlose – beugen sich über Abfallbehälter, um Pfandflaschen zu suchen, mit deren Erlös sie ihr geringes Einkommen aufbessern. Auf der Straße und in öffentlichen Verkehrsmitteln tauschen sich die Menschen darüber aus, bei welchen Wohltätigkeitseinrichtungen sie am besten ihre notwendigsten Bedürfnisse decken können.

Der Niedriglohnsektor schwillt an, überdurchschnittlich betroffen sind Migranten und Frauen. Mehr als ein Drittel der sozialversicherungspflichtig und Vollzeit beschäftigten Frauen arbeitet in Nordrhein-Westfalen für einen Niedriglohn. Das Gleiche tritt auf Migranten zu. Auch diese arbeiten überdurchschnittlich häufig für sehr geringe Löhne.

2011 befanden sich 177 der insgesamt 430 Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen in der so genannten Haushaltssicherung. Diese Kommunen müssen ein Konzept vorlegen, bis wann sie durch entsprechende Einsparungen wieder einen ausgeglichenen Haushalt haben. Der Zeitraum darf höchstens zehn Jahre betragen, und der Plan muss von der jeweiligen Aufsichtsbehörde genehmigt werden. Die Haushaltssicherung wirkt wie die Schuldenbremse, die Bund und Länder im Grundgesetz verankert haben. Die Leidtragengen sind bedürftige und arme Bevölkerungsgruppen. Gesichert werden die Einlagen der Gläubigerbanken der Kommunen.

„Freiwillige Leistungen“ dürfen Kommunen in der Haushaltssicherung nicht weiter finanzieren. Dazu gehören vor allem Aufwendungen für den sozialen Bereich wie Zuschüsse zu Ganztagsschulen, Erziehungsberatung, Behindertenfahrdiensten, Sprachförderung für Kinder, AIDS- und Prostituiertenberatung, Seniorenbegegnungsstätten oder Programme für Schulverweigerer, heißt es im Landessozialbericht NRW.

2011 hat der Landtag von NRW mit seiner rotgrünen Mehrheit einen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ verabschiedet, der stark überschuldeten Kommunen finanzielle Hilfen verspricht, um ihre Bankenkredite bedienen zu können, wenn sie gleichzeitig massive Einsparungen vornehmen.

Duisburg ist eine der überschuldeten Städte, die diese Gelder erhalten. Die Stadt hatte zuletzt 1992 einen ausgeglichenen Haushalt. Seit 2001 muss sie mit Nothaushalten wirtschaften und beispiellose Kürzungen vornehmen. Die Bezirksregierung, geleitet von der Grünen Regierungspräsidentin Anne Lütkes, entscheidet über die Ausgaben der Stadt. Die Schulden Duisburgs betragen ca. 2,5 Milliarden Euro.

Die Oberbürgermeister, derzeit in Duisburg der Sozialdemokrat Sören Link, kürzen seit Jahren, wo sie nur können. Schwimmbäder, Bibliotheken, Schulen werden geschlossen, Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst werden abgebaut, die Infrastruktur verwahrlost. Link stützt sich auf ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei im Stadtrat.

Von den knapp 500.000 Einwohnern arbeiten keine 150.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Über 25 Prozent gelten als arm, etwa 70.000 Menschen leben von Hartz IV. Die Duisburger Tafel verzeichnet eine steigende Nachfrage. Zurzeit versorgt sie rund 4.000 Menschen wöchentlich. Ein Verein mit Namen Immersatt sorgt dafür, dass täglich 800 Kinder ein gesundes Frühstück in der Schule erhalten und 70 täglich ein Mittagessen und kostenlose Hausaufgabenbetreuung.

Die ehemalige Kohle- und Stahlstadt Dortmund mit ihren über 570.000 Einwohnern hat nach der vollständigen Schließung der Stahlproduktion die niedrigste Industrialisierungsquote aller großen Städte Deutschlands. Die Steinkohleförderung wurde schon in der 1980er Jahren eingestellt. Stadtteile, in denen früher Stahl- und Bergbauarbeiter lebten, verfallen.

Im Bereich der nördlichen Innenstadt von Dortmund liegt die Arbeitslosenquote nahe bei 30 Prozent. Historisch war der Bezirk von der Stahlindustrie geprägt, vor allem von der Hoesch Westfalenhütte. Er beherbergt fast 55.000 Einwohner, die Mehrheit von ihnen mit Migrationshintergrund. Seit der Schließung der Hütte wird die Langzeitarbeitslosigkeit immer gravierender. Jeder dritte Einwohner der Nordstadt lebt von Hartz IV. Besonders stark sind Jugendliche betroffen. Wegen der vergleichsweise billigen Mieten ziehen auch immer mehr Menschen mit geringem Einkommen dorthin.

Um einem Haushaltssicherungskonzept zuvorzukommen, haben der von SPD und Grünen geführte Dortmunder Rat und Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) beschlossen, massive Kürzungen vorzunehmen. Dortmund plant jährliche Einsparungen von zwei Prozent beim städtischen Personal, wird die Dienstleistungen im Gesundheitswesen, in der Kinder- und Jugendhilfe einschränken, sowie Steuern und Gebühren erhöhen.

Für die Berechtigungsscheine der Dortmunder Tafel, die Lebensmittel an Arme verteilt, gibt es lange Wartelisten. An acht Standorten im Stadtgebiet versorgt der Verein mehr als 3.000 Menschen. Mit Angehörigen sind es sogar 7.000 Menschen, die auf die Tafel angewiesen sind. 2011 waren in Dortmund schätzungsweise 30.000 Haushalte überschuldet.

Wer im Ruhrgebiet seine Arbeit verloren hat, findet nur sehr schwer eine neue und selten eine einigermaßen gut bezahlte. Größter Arbeitgeber in Dortmund ist die Technische Universität. Doch selbst gut ausgebildete Akademiker finden oft nur befristete Arbeitsverhältnisse und müssen sich immer wieder durch Zeiten von Arbeitslosigkeit über die Runden bringen. Niedrigqualifizierte haben so gut wie keine Chance.

Durch die Schließung des Opelwerks in der Nachbarstadt Bochum werden nicht nur dort, sondern in allen umliegenden Städten die Arbeitslosigkeit und damit das Armutsrisiko steigen, weil zusätzlich auch zigtausend Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie und im Dienstleistungssektor wegfallen.