Die Linke als Kriegspartei im Syrienkrieg

Von Johannes Stern
18. September 2013

Die Linkspartei versucht im Bundestagswahlkampf ihre Unterstützung für den Syrienkrieg zu verschleiern. Tatsächlich spielt sie aber eine Schlüsselrolle bei der imperialistischen Offensive und den Vorbereitungen eines Militärschlags gegen Syrien, der mit der jüngsten diplomatischen Offensive der USA und Russlands nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben ist.

Die Linkspartei arbeitet seit nunmehr zwei Jahren als verlängerter Arm des deutschen Außenministeriums. Um das Regime von Bashar al-Assad zu stürzen und durch ein Marionettenregime des Westens zu ersetzen, hat sie systematisch die pro-imperialistische syrische Opposition aufgebaut. Um ihre Rolle zu verschleiern, behauptete sie anfangs, im Gegensatz zur Bundesregierung arbeite sie mit den angeblich „friedlichen“ und „demokratischen“ Teilen der syrischen Opposition zusammen. Die Kriegspolitik der USA und ihrer regionalen Verbündeten lehne sie ab.

Doch je weiter die Vorbereitungen für einen Militärschlag vorangetrieben wurden, desto deutlicher zeigt sich der wirkliche Charakter der von der Linkspartei unterstützten Teile der syrischen Opposition. Sie treten am lautesten für einen Militärschlag zum Sturz des Assad-Regimes ein und vertreten am agressivsten die Interessen des US-Imperialismus und seiner regionalen Verbündeten.

Zu den wichtigsten Verbündeten der Linkspartei zählt der syrische Oppositionelle Michel Kilo und das von ihm geführte Oppositionsbündnis „Michel Kilo's Mass“. Kilo gehört zu den Wortführern einer Militärintervention. Am 30. August gab er der Website SyriaDeeply.org ein Interview, in dem er offen einen US-Militärschlag fordert, um das Assad-Regime zu stürzen und den Einfluss Russlands und des Irans über Syrien zu brechen.

Auf die Frage, ob ein US-Militärschlag notwendig sei, antwortet Kilo: „Ich denke, es ist notwendig, dass die USA und die internationale Gemeinschaft den Syrern zur Freiheit verhelfen. Der UN-Sicherheitsrat muss gegen das Assad-Regime vorgehen, das seit zweieinhalb Jahren alle möglichen Waffen gegen sein eigenes Volk einsetzt.“

Kilo betont: „Die USA sind nun verpflichtet, den Militärschlag auszuführen. Wenn Präsident Obama sich gegen einen Militärschlag entscheidet und sich zurückzieht, ist das ein riesiger Fehler. Gerade nachdem er betont hat, dass es inakzeptabel für Assad sei, sich hinter der Unterstützung Russlands zu verstecken. Nach all seinen Erklärungen, dass ein Chemiewaffeneinsatz inakzeptabel ist, dass er nicht ungestraft bleiben werde, wäre ein Verzicht auf einen Militärschlag ein großer Schub für das Assad-Regime.“

Dann erläutert Kilo die militärischen und strategischen Ziele des von ihm geforderten Militärschlags. „Der Angriff ist der Beginn einer Verschiebung des militärischen Gleichgewichts in Syrien. Er begrenzt den Einfluss von Russland und des Iran in Syrien und er würde signalisieren, dass ihre Macht über das Schicksal Syriens beendet ist.“

Kilo ist ein gewendeter Stalinist, der über beste Verbindungen zur Führung der Linkspartei verfügt und in den letzten beiden Jahren systematisch von dieser aufgebaut wurde. Der Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags Wolfgang Gehrcke, ein ehemaliges Mitglied der stalinistischen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), bezeichnet ihn auf gemeinsamen Veranstaltungen gerne als „mein Freund Michel.“

Kilo sprach im letzten Jahr mehrfach auf Veranstaltungen der Linkspartei zum Syrienkrieg, unter anderem auf einer Veranstaltung der linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung unter dem Titel „Ein anderes Syrien ist möglich!“ und einer Tagung „Syrien: politische Lösung möglich?“.

Die Linkspartei gibt Kilo auch regelmäßig ein Forum in ihren Publikationen. Ihr politisches Sprachrohr Neues Deutschland hat seit Beginn der imperialistischen Offensive gegen Syrien mindestens drei ausführliche Interviews mit Kilo und viele weitere mit seinen Unterstützern veröffentlicht. Auch im jüngsten Buch Gehrckes zu Syrien ist Kilo mit einem Aufsatz vertreten. Gehrcke bezeichnet ihn im Vorwort zynisch als „Teil der Männer und Frauen aus Syrien, die Gewalt als Mittel zur Lösung des Syrien-Konflikts ablehnen“.

Die Linkspartei hat versucht, die wirkliche Politik Kilos so lange wie möglich zu verschleiern. Doch nun wird klar, dass „ihr Mann“ eine führende Rolle bei den Vorbereitungen eines Militärschlags gegen Syrien spielt. Kilos Fraktion stellt mit Ahmed Jarba mittlerweile die Führung in der Nationalen Syrischen Koalition (NSK), die von den imperialistischen Mächten und ihren regionalen Verbündeten als „legitime Vertretung Syriens“ anerkannt wird und aggressiv für eine westliche Intervention eintritt.

Jarba ist ein Führer des einflussreichen Stammes der Shammar, die im Irak, in Syrien und Teilen von Saudi-Arabien verbreitet sind. Er war bereits Teil der NSK bevor Kilo mit seinen Leute Ende Mai in diese aufgenommen wurde. Der von Saudi-Arabien unterstütze Jarba setzte sich innerhalb der Koalition für die Aufnahme von Kilo ein und trat dessen Block dann selbst bei. Die Allianz zwischen dem gewendeten Stalinisten Kilo, dem Stammesführer Jarba und der Golfmonarchie Saudi-Arabien mag auf den ersten Blick überraschend erscheinen. Tatsächlich war die Bildung der Allianz ein Schachzug Saudi-Arabiens, um in der Koalition den Einfluss Katars zurückzudrängen, das hauptsächlich mit der Muslimbruderschaft zusammenarbeitet.

In einer Situation, in der ein Militärschlag näher rückt, ist Kilo ist für den Imperialismus gewissermaßen der ideale Mann, da er über gute Verbindungen zu allen möglichen Interessengruppen in der zersplitterten syrischen Opposition verfügt und so in der Lage ist, Spannungen zwischen den imperialistischen Mächten und ihren regionalen Verbündeten auszutarieren.

Seine Aufnahme in die NSK wurde nach langem Geschacher letztlich auch von Katar und der Muslimbruderschaft akzeptiert, zu der Kilo seit dem sogenannten Damaszener Frühling 2000 und der Damaszener Erklärung 2005 enge Verbindungen hat. Als gewendeter Stalinist hat er außerdem enge Kontakte in höchste Politikerkreise im Westen, vor allem in Frankreich und in Deutschland.

Kilo und der Linkspartei verfolgten von Anfang an das Ziel, die verschiedenen Oppositionsgruppen der syrischen Bourgeoisie zu einen, um den Sturz von Assad mit Unterstützung der imperialistischen Mächte und ihren bewaffneten Söldnergruppen voranzutreiben.

In einem Interview, das er Anfang Mai dem Neuen Deutschland gab, fasst Kilo seine Strategie zusammen. „Lasst uns zuerst dieses Regime loswerden und dann zusammenarbeiten“, fordert er und ergänzt: „Jetzt sollten wir einig sein, damit Syrien nicht verloren geht. Als demokratische Opposition verlangen wir die Erweiterung der (Nationalen) Koalition, um ein nationales Gleichgewicht herzustellen. Wir verlangen, dass ein Dokument zwischen uns und den Islamisten formuliert wird, in dem wir uns auf die Zusammenarbeit während der Übergangsphase verpflichten.“

Mit anderen Worten: Kilo konnte sich unter anderem deshalb die Unterstützung Saudi-Arabiens sichern, weil er bereit ist, mit den ultrarechten islamistischen Terrororganisationen zusammenzuarbeiten, die hauptsächlich von Saudi-Arabien finanziert werden und das Rückgrat der sogenannten Rebellen bilden. Im Interview mit dem Neuen Deutschland macht er deutlich, dass die von ihm favorisierte „Einheitsfront“ von der sogenannten säkularen Opposition bis hin zu der mit al-Qaeda verbundenen Jabhat al-Nusra reicht.

Während Kilo versucht, sich halbherzig von al-Nusra zu distanzieren, nimmt er die Organisation gleichzeitig in Schutz und bemüht sich, ihren Terror zu rechtfertigen. Er erklärt: „Die meisten Leute von al-Nusra waren friedliche Demonstranten. Ich glaube auch, dass jetzt sehr viele Waffen ins Land hinein kommen, aber vergleichen sie das mit ungefähr 100.000 Tonnen Munition, die auf die Bevölkerung abgefeuert worden sind. Sie können sich gar nicht vorstellen, wie gewaltsam das Regime gegen die syrische Bevölkerung immer noch vorgeht.“

Die Verteidigung islamistischer Terroristen durch Kilo ist nicht neu. Laut einem Bericht von France 24 erklärte Kilo bereits im Februar, dass Schluss damit sein müsse, „die Menschen zu missbrauchen, in dem man ihnen Angst vor Extremisten macht“. Er sagte: „Ich war in Syrien und habe dort Mitglieder von Jabhat al-Nusra und Liwaa Ahrar Souria getroffen. Das sind Brigaden freier syrischer Männer, die von euch als Fundamentalisten bezeichnet werden. Ich bin Christ, sie haben mich mit offenen Armen empfangen, mich umarmt und mir Auszeichnungen gegeben.“

Kilos Verteidigung von Jabhat Al-Nusra und seine Forderung nach einem Militärschlag spricht Bände über den reaktionären Charakter der Linkspartei. Um den Einfluss des deutschen Imperialismus im Syrien nach dem Sturz Assads zu sichern, hat sie Kräfte wie Kilo aufgebaut, die offen eine Politik von Massenmord und Zerstörung unterstützen, um auf dem Rücken von US-Bomben die Macht in Damaskus zu übernehmen.

Die Terrorbrigaden, die Kilo zynischerweise als „friedliche Demonstranten“ und „freie syrische Männer“ bezeichnet, überziehen die syrische Bevölkerung in den Teilen des Landes, die sie kontrollieren, mit schierem Terror. Ihre Exekutionen und Enthauptungen von Andersgläubigen und politischen Gegnern sind in grauenvollen Videos auf Youtube dokumentiert. Der von Kilo geforderte Militärschlag würde nicht nur die Terrorgruppen stärken, sondern direkt das Leben von Zehntausenden syrischen Soldaten und Zivilisten bedrohen.

Wie alle anderen bürgerlichen Parteien wagt es die Linkspartei nicht, den wirklichen Charakter ihrer Politik offen auszusprechen. Tatsächlich ist sie aber politisch und moralisch verantwortlich für die Verbrechen, die der Imperialismus und seine islamistischen Schocktruppen an der syrischen Bevölkerung begehen. Die Kooperation zwischen der Linkspartei und dem offenen Kriegstreiber Kilo ist kein Versehen, sondern entspricht ihrem Ziel, den Einfluss des deutschen Imperialismus bei der Rekolonisierung Syriens zu stärken.

Johanna Bussemer, die Referentin für Außenpolitik der Linksfraktion im Bundestag, fasst in einem Aufsatz zu Syrien unter dem Titel “Entschlossen in der zweiten Reihe”, der ebenfalls in Gehrckes Buch erschien, die Ziele der Linkspartei in Form einer Kritik an der Syrienpolitik der Bundesregierung zusammen.

Sie erklärt, im Fall der deutschen Syrienpolitik zeigten sich „insbesondere zwei Probleme“: „Zum einen wurde sich in der zweiten Phase, beim Eingreifen in den innenpolitischen Prozess, einseitig auf bestimmte Oppositionsgruppen fokussiert.“ Zum anderen seien „die Beiträge Deutschlands zum Regime-Change der deutschen Öffentlichkeit nur sporadisch oder gar nicht transparent gemacht worden. Bei den meisten Aktivitäten, wie der Überwachung Syrien durch das deutsche SIGINT-Schiff ‚Oker’ oder die logistische und materielle Unterstützung der bewaffneten Opposition, sind bis heute sowohl das Parlament als auch die deutsche Öffentlichkeit außen vor.“

Bussemer wirft der Bundesregierung vor allem vor, dass sie „im Syrien-Konflikt keine eigene konsistente Strategie verfolgt“, obwohl sie „aktiv und in zentraler Position in der Region Politik machen will“.

Um es auf den Punkt zu bringen: Die Linkspartei kritisiert die Bundesregierung, weil sie nicht aggressiv genug in den Syrienkrieg eingreift und für einen Regimewechsel in Damaskus eintritt. Sie betrachtet es deshalb als ihre Aufgabe, die Position des deutschen Außenministeriums zu stärken, indem sie die Elemente der syrischen Opposition unterstützt, zu denen die Bundesregierung anfangs wenig bis keine Kontakte hatte.

Welche Bedeutung die Linkspartei dabei für den deutschen Imperialismus im Syrienkrieg hat, wird inzwischen immer deutlicher. Anfang September betonte Kilos Vertrauter Jarba in einem Interview mit der ägyptischen Tageszeitung Al-Masry Al-Youm, Deutschland solle beim „Wiederaufbau“ Syriens eine zentrale Rolle spielen. Er sagte: „Wir bereiten ein Projekt zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und Deutschland für den Wiederaufbau Syriens vor. Wir haben den Vertrag vor kurzem in Deutschland unterzeichnet. Es ist ein internationaler Fonds, an dem sich u. a. Südkorea, Japan, die europäische Union und die Golfstaaten beteiligen. Aber für die Umsetzung brauchen wir zuallererst Stabilität.“

Jarba spielt auf den sogenannten „Wiederaufbaufonds Syrien“ an, den er und Bundesaußenminister Westerwelle am 2. September bei einem Treffen in Berlin unterzeichnet haben. Der Fonds wird von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verwaltet und dient offiziell der „zivilen Unterstützung der Nationalen Koalition“. Laut einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amts hat Deutschland gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Arbeitsgruppe für wirtschaftlichen Wiederaufbau und Entwicklung der Gruppe der Freunde des syrischen Volkes inne.

Mit anderen Worten: Die Linkspartei fungiert im Syrienkrieg als „Türöffner“ für den deutschen Imperialismus. Hinter den sprachlichen Euphemismen und orwellschen Formulierungen von „Wiederaufbau“ und „Entwicklung“ steht in Wirklichkeit die Zerstörung und Plünderung Syriens durch das deutsche Finanzkapital.

Zur Sicherung der von Jarba angesprochenen, für die Plünderung Syriens erforderlichen „Stabilität“ haben die Linkspartei und ihre Verbündeten in der syrischen Opposition ebenfalls konkrete Pläne.

Bereits Mitte Juli sprach Kilo in einem Interview mit Al-Jazeera über seine „Zukunftsvision“ für Syrien. An erster Stelle müsse der Sturz derer stehen, „die Syrien zerstört haben, das sind nur 150 Personen“. Dann komme die Phase, in der es darum gehe, die Wurzeln der Tyrannei „aus den Herzen und Köpfen“ in Staat und Gesellschaft auszutreiben. Dies müsse durch eine nationale Einheitsbewegung in Kooperation mit dem Militär geschehen, da die Armee „der Grundpfeiler des Regimes“ sei. Nach mehreren Jahren – laut Kilo „drei, fünf oder sieben“ – könne dann die Phase eines demokratischen Regimes beginnen.

Mit anderen Worten: Kilo plädiert dafür, die Führung des Regimes auszuwechseln, das Militär und den Sicherheitsapparat aber intakt zu lassen, um eine neue Diktatur über die Bevölkerung zu errichten.

Dieser Plan wird von Vertretern der Linkspartei unterstützt. In einem Interview mit dem Neuen Deutschland Anfang September antwortet das Berliner Linksparteimitglied Rim Farha – eine Syrerin, die auch Kilos Oppositionsgruppierung angehört – auf die Frage, ob sie einen Militärputsch fordere: „Wir wollen, dass die Militärs beider Seiten zusammenkommen und – wenn man so will – einen Putsch in Syrien machen.“

Die Forderung nach Militärregierungen in der arabischen Welt ist für die Linkspartei mittlerweile Programm. Im Juli hatte das Neue Deutschland bereits ein Strategiepapier der linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht, dass dazu aufrief, sich mit der ägyptischen Militärregierung zu „arrangieren“. (Siehe: „Wie die Linkspartei die Konterrevolution in Ägypten unterstützt“)

Mit der Unterstützung von Krieg und Diktatur reagieren die Linkspartei und ihre Verbündeten in der syrischen Bourgeoisie auf die Rückkehr der Arbeiterklasse als revolutionärer Kraft. Tief geschockt über eine neue Epoche revolutionärer Kämpfe, die mit den Umwälzungen in Tunesien und Ägypten Anfang 2011 begann, sind sie völlig ins Lager des Imperialismus übergegangen. Ehemalige Stalinisten wie Kilo und Gehrcke personifizieren nach rechts gehende Mittelschichten, die die neue soziale Basis für den Imperialismus bilden, die Entwicklung einer sozialistischen Revolution unterdrücken und neokoloniale Feldzüge organisieren.

Arbeiter dürfen sich von den Parolen auf den Plakaten der Linkspartei und den Aussagen ihrer führenden Politiker im Wahlkampf nicht täuschen lassen. Es sind Lügen, die ihre reaktionäre Politik verschleiern. Wer den Klassencharakter der Linkspartei verstehen will, muss sie nach dem beurteilen, was sie in Ägypten und Syrien tut. Die Politik von blutiger Unterdrückung und Terror wird sie auch hier favorisieren, sobald die Arbeiterklasse als unabhängige politische Kraft ins politische Geschehen eingreift.

Die Arbeiterklasse muss sich darauf vorbereiten, indem sie der Linkspartei politisch bewusst entgegentritt und die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) als neue revolutionäre Führung aufbaut. Nur so kann sie sich politisch auf die kommenden Klassenauseinandersetzungen vorbereiten.

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