Nur wenige Tage nach ihrem Amtseid als Verteidigungsministerin besuchte Ursula von der Leyen (CDU) die deutschen Truppen in Afghanistan. Sie nutzte ihren Besuch, um für die Bundeswehr und ihre Auslandseinsätze zu werben.
Am vergangenen Sonntag flog von der Leyen noch früh in der Nacht ins Camp Marmal, dem Sitz des Regionalkommandos Nord unter deutscher Führung in Masar-i-Scharif. Sie wollte „so schnell wie möglich“ zur Truppe im Einsatz fliegen, erklärte die erste Frau in diesem Amt.
Zahlreiche Medien sprachen von einer Überraschung, als Ursula von der Leyen zur neuen Verteidigungsministerin ernannt wurde. Die Medizinerin und siebenfache Mutter, die in der letzten Regierung Arbeits- und davor Familienministerin war, zeichnet sich nicht durch besondere militärische Kenntnisse aus. Von der Leyen will das Verteidigungsministerium als Sprungbrett für den Chefposten im Kanzleramt nutzen. Ihr Blitzbesuch in Afghanistan war vor allem ein Medienspektakel und sollte eine Art Charme-Offensive für die Bundeswehr einleiten.
Die neue Oberbefehlshaberin der Streitkräfte wurde von 43 Journalisten begleitet. Die Berichte über ihren Besuch waren eine PR-Kampagne für von der Leyen, die Bundeswehr und deren zukünftige Einsätze. Zwei Tage nahm Von der Leyen sich Zeit, um zu erklären, dass für sie die Sicherheit der Streitkräfte höchste Priorität habe. „Das Wichtigste ist der Mensch, nicht die Kosten“, wiederholte sie in mehreren Interviews. Schon zuvor hat sie betont, die Bundeswehr müsse mehr für die Familien ihrer Soldaten tun, für die Ehefrauen, für die Kinder, aber auch für die von Kriegseinsätzen heimkehrenden psychisch erkrankten und traumatisierten Soldaten tun.
Die mitgereisten Journalisten berichteten im Stil einer Homestory, welche Konfitüre die Ministerin beim gemeinsamen Frühstück mit der Truppe aß und welchen Rang die Kommandierenden hatten, die sie traf. „Immer wieder suchte von der Leyen das Gespräch mit den Soldaten“, schrieb die Süddeutsche Zeitung begeistert, „ließ sich die Ausrüstung und die Umstände des Einsatzes erklären“.
Von der Leyen soll der deutschen Armee ein freundlicheres Image verpassen, um den anhaltenden Widerstand in der Bevölkerung gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu überwinden. Seit die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) vor anderthalb Jahrzehnten die Rückkehr zu einer aggressiven militaristischen Außenpolitik eingeleitet haben, nimmt der Widerstand gegen militärische Aufrüstung und Kriegseinsätze zu.
Die neue Regierung will aber die Armee stärken und weiter ausbauen. Im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD ausdrücklich für eine Stärkung Deutschlands in der NATO und die Anschaffung neuer Waffensysteme ausgesprochen. In Europa soll eine gemeinsame Militär- und Außenpolitik durchgesetzt werden.
Die neue Bundesregierung verpflichtet sich dabei zur „Stärkung einer ressortübergreifenden Zusammenarbeit im Verständnis einer effektiven Außen- und Sicherheitspolitik, für deren Erfolg sich zivile und militärische Instrumente ergänzen müssen“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dass Frau von der Leyen dazu eng mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammenarbeiten werde.
Deutschland müsse, so heißt es im Koalitionsvertrag, die „globale Ordnung mit gestalten“ und sich dabei von den „Interessen unseres Landes“ leiten lassen. Ein ganzes Kapitel widmet der Vertrag der „Rohstoffsicherung“. Es sei „gezieltes Handeln geboten, um mögliche negative Auswirkungen auf die Wertschöpfung in Deutschland zu vermeiden“.
Um dies durchzusetzen und gleichzeitig den Widerstand in der Bevölkerung zu schwächen, scheint von der Leyen genau die Richtige zu sein. Sie gilt als streitbare, durchsetzungsfähige Politikerin mit erzkonservativem familiären Hintergrund und ist international bestens vernetzt.
Ihr Vater, Ernst Albrecht, war von 1976 bis 1990 Ministerpräsident von Niedersachsen und zählte zum rechten Flügel der CDU. Als Ministerpräsident Niedersachsens umgab Albrecht sich gern mit Prinzen und Fürsten. Diese soziale Affinität korrespondierte mit erzkonservativen und herrschaftlichen politischen Überzeugungen. Albrecht pflegte enge Beziehungen zum Hochadel und zu Altnazis. (Siehe: „Soziale Umverteilung auf brauner Hefe“)
Seine Tochter Ursula wuchs mit sechs Geschwistern auf, zeitweise in Brüssel. Nach ihrer Heirat mit einem Kardiologen, der gleichzeitig Geschäftsführer einer Firma ist, die klinische Versuche durchführt, verbrachte sie mehrere Jahre in den USA.
Über zwei ihrer Brüder ist sie mit den Begehrlichkeiten und Interessen deutscher global agierender Unternehmen bestens vertraut. Hans-Holger Albrecht ist CEO der Forma Millicom International Cellular, die unter der Marke „tigo“ in 15 afrikanischen, lateinamerikanischen und asiatischen Schwellenländern Mobiltelefone und Internetverbindungen vertreibt. Ihr Bruder Donatus Albrecht ist Vorstandsmitglied der Münchner Beteiligungsgesellschaft Aurelius, die rund um den Globus aktiv ist.
Noch interessanter macht sie in den Augen der Medien jedoch ihre Eigenschaft, nicht nur gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD deutsche Interessen weltweit zu vertreten, sondern dabei auch die Opposition mit einzubeziehen. Von der Leyen forderte in der Vergangenheit wiederholt medienwirksam eine Frauenquote in der deutschen Wirtschaft und erhielt dafür von Seiten der Grünen Unterstürzung. Sie gilt als Befürworterin schwarz-grüner Zusammenarbeit.
Die Süddeutsche Zeitung erwartet, dass sich von der Leyen „die Frauenquote auch bei der Bundeswehr als Thema vornehmen“ wird. Noch immer sei der Anteil weiblicher Soldaten sehr gering, zudem müssten mehr weibliche und männliche Bewerber zur Truppe gelockt werden. „Zu erwarten ist eine Offensive in Sachen Attraktivität.“
Über die Frage der Frauenpolitik wird aber auch die Linkspartei in die Militärpolitik der Großen Koalition eingebunden. In ihrem ersten Talkshow-Auftritt, kurz nachdem bekannt geworden war, dass sie das Amt im Verteidigungsministerium übernimmt, trat sie am 15. Dezember bei Günther Jauch gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei Gregor Gysi auf. Dieser sagte, er habe anfangs zwar geglaubt, „das kann nicht gut gehen“. Dann aber habe er erkannt, dass „wir neue Wege gehen müssen“. Gysi wörtlich: „Ich hoffe, dass Sie einen Beitrag dazu leisten können. Wenn Sie eine Anti-Kriegsministerin werden würden, wäre das top.“
In der gleichen Talkrunde brachte die Journalistin Elisabeth Niejahr (Die Zeit) ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass von der Leyen als erster Frau im Verteidigungsministerium gelinge, was ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) nicht gelungen sei. „Den Deutschen ihre neue Rolle in der Welt zu erklären“, die dadurch entstehe, dass der Niedergang der USA ein Machtvakuum hinterlassen habe, das auch Deutschland zu füllen habe.