Opel-Schließung: Ersatzarbeitsplätze erweisen sich als Luftnummer

Von Dietmar Henning
5. Juni 2014

Auf einer Betriebsversammlung im Opel Werk-Bochum teilte Werksleiter Manfred Gellrich am Montag mit, dass er nach wie vor über die konkreten Bedingungen der geplanten Werksschließung nichts sagen könne.

Erst am 16. Juni will die IG Metall die rund 3.300 Opel-Arbeiter in Bochum über Einzelheiten der Arbeitsplatzvernichtung informieren, die die Schließung des Werks in diesem Jahr nach sich zieht. Bis dahin würden letzte Details ausgearbeitet, erklärten der nordrhein-westfälische Bezirksleiter der IG Metall Knut Giesler und Opel-Arbeitsdirektor Ulrich Schumacher.

Diese Hinhaltetaktik dauert nun schon seit vielen Monaten und ist mit Betriebsrat und IG Metall abgesprochen. Sie ist Teil eines abgekarteten Spiels, um die Belegschaft zu zermürben.

Zugleich wird immer deutlicher, dass die von Opel, dem Betriebsrat und der IG Metall versprochenen Ersatzarbeitsplätze in den Sternen stehen und sich derzeit lediglich auf einige Hundert belaufen, darunter Angebote im Niedriglohnbereich und ein paar Stellen für hochqualifizierte Ingenieure im ganzen Bundesgebiet.

Eine Schlüsselrolle bei der Hinhaltung der Arbeiter spielen der Bochumer Betriebsrat und sein Vorsitzender Rainer Einenkel. Kurz bevor Einenkel Ende 2004 zum Betriebsratsvorsitzenden gewählt wurde, hatten die Opelarbeiter sechs Tage lang gegen den Willen der Gewerkschaft und des Betriebsrats gegen Kürzungen und Arbeitsplatzabbau gestreikt. Damals arbeiteten noch 10.000 Arbeiter im traditionsreichen Bochumer Opel-Werk.

Seitdem handelte Einenkel Jahr für Jahr Zugeständnisse aus, mit der Begründung, es ginge darum, „das Werk und die Arbeitsplätze zu retten“. Erst letzte Woche betonte Einenkel wieder, er habe zehn Jahre die Schließung verhindern können, „weil wir bereit waren, schmerzhafte Entscheidungen mitzutragen“. In Wahrheit hat die Bochumer Betriebsratspitze geholfen, eine Schließung auf Raten durchzusetzen. Seit 2004 wurde die Belegschaft um rund 70 Prozent abgebaut.

Vor zwei Jahren wurde der letzte Akt eingeleitet. Die IG Metall legte den so genannten „Deutschlandplan“ vor, den sie mit dem Opel-Gesamtbetriebsrats­vorsitzenden Wolfgang Schäfer-Klug ausgearbeitet hatte, und der eigene Vorschläge für umfassende Rationalisierungsmaßnahmen einschließlich Arbeitsplatzabbau, Sozialkürzungen und Lohnsenkungen enthielt.

Auf die Forderung des Konzerns nach Schließung einer Produktionsstätte schlug die IG Metall das Bochumer Werk vor. Anschließend ließ sie mit einer Abstimmung über einen sogenannten „Mastertarifvertrag“ in den einzelnen Werken diesen Schließungsbeschluss besiegeln, wobei sie die einzelnen Belegschaften mit falschen Versprechungen gegeneinander ausspielte.

Die betroffene Bochumer Belegschaft, die sich im März 2013 mit großer Mehrheit weigerte, dem Mastertarifvertrag und damit der Stilllegung des eigenen Werks zuzustimmen, wurde von der IG Metall beschimpft und angegriffen. Zur Strafe wurde die Schließung von Ende 2016 auf Ende 2014 vorgezogen.

Der Betriebsrat in Bochum hatte dem nichts entgegenzusetzen. Selbst jetzt wandte sich Rainer Einenkel strikt gegen jede Form von Kampfmaßnahmen und vertröstete die Arbeiter auf Verhandlungen, die er hinter den Kulissen mit der Bochumer Geschäftsführung führte. Die IG Metall blieb zunächst im Hintergrund, um den großen Unmut in der Belegschaft über ihr Verhalten nicht weiter anzuheizen. Unterstützt wurde Einenkel von der Linkspartei, deren Mitglied er inzwischen ist.

Im November 2013 teilte Einenkel jedoch mit, nun habe die IG Metall unter Leitung ihres Bezirksleiters Giesler wieder die Verhandlungen übernommen. Wenig später hieß es, ein Sozialtarifvertrag sei ausgehandelt worden. Dies entpuppte sich allerdings als irreführend. In Wirklichkeit hatten sich IG Metall und Opel nur auf vage „Eckpunkte“ geeinigt. Dennoch empfahl der Betriebsrat, weitere Verhandlungen abzuwarten.

Als zweites Hinhaltemanöver reichte Einenkel letztes Jahr Klage gegen Opel ein. Er behauptete, die Abstimmung des Aufsichtsrats, in dem er selbst Mitglied ist, über die Stilllegung des Werks im April vergangenen Jahres sei nicht korrekt abgelaufen, unter anderem, weil die Zustimmung einiger, bei der Sitzung nicht anwesender Aufsichtsräte nur per Telefonat eingeholt worden sei. In einem Gütetermin vor dem Landgericht Darmstadt letzte Woche erklärten die Richter dies jedoch für rechtens. Alle weiteren Fragen will das Gericht am 30. September prüfen lassen.

Obwohl dies an der Stilllegung des Werks nichts ändern wird, versucht Einenkel, neue Illusionen in Verhandlungen mit der Geschäftsleitung zu streuen. Dort seien mittlerweile neue Manager am Ruder. „Sie hätten die Möglichkeiten, Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren“, so Einenkel.

Während Einenkel die Arbeiter zu vertrösten versucht, ist ihr Schicksal in den Chefetagen des Konzerns und der IG Metall bereits besiegelt. Es geht nur noch darum, möglichst reibungslos und ohne Widerstand die Belegschaft abzuwickeln.

Einige Hundert Arbeiter haben in den Opelwerken in Rüsselsheim und teilweise auch Eisenach eine neue Stelle gefunden, einige zusätzliche Hundert werden über Übergangsregelungen in die Rente entlassen. Die meisten der übrigen fast 2.000 Arbeiter müssen sich zwischen der sogenannten Transfergesellschaft und einer Abfindung entscheiden, eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Entweder nehmen sie die Abfindung und gehen sofort in die Arbeitslosigkeit, oder sie verzichten auf die Abfindung und werden erst nach zwei Jahren Transfergesellschaft arbeitslos.

Opel ließ inzwischen über die Medien verbreiten, für Abfindungen ständen 550 Millionen Euro zur Verfügung, und manche Redakteure verfassen bereits zynische Kommentare über angeblich durch Abfindung wohlhabend werdende Opelaner. In Wahrheit werden von dieser Summe die Kosten für die Vorruhestandsregelungen und die Transfergesellschaft abgezogen. Letztere, die TÜV Nord Transfer GmbH und deren Geschäftsleitung, werden einen großen Teil der Gelder kassieren und damit die Verschiebung der Opelarbeiter in die Arbeitslosigkeit oder in Billiglohnjobs organisieren.

Die versprochenen Ersatzarbeitsplätze, dies ist jedenfalls bereits absehbar, sind eine Luftnummer. Laut Betriebsrat gibt es aktuell nur rund 700 Beschäftigte, die sich im „Informations- und Bewerbungsverfahren“ befinden. Mit der Schließung des Bochumer Opelwerks fallen auch viele Arbeitsstellen in Zulieferbetrieben wie Johnson Controls und Hella weg.

Die Tage der 430 bestehenden und 265 zusätzlichen Arbeitsplätze im Opel-Warenverteilzentrum, das in Bochum bleibt, sind gezählt. Das Warenverteilzentrum im ehemaligen Werk III von Opel bleibt nur, weil der Vertrag mit dem Joint-Venture-Partner Neovia bis Januar 2016 läuft. Es kann gar nicht früher geschlossen werden.

Während Neovia sich schon bereit erklärt hat, den Vertrag zu verlängern, will Opel erst nach der Schließung des Produktionswerks im Januar 2015 dazu Stellung beziehen. Selbst wenn das Warenverteilzentrum nicht schließt, was unwahrscheinlich ist, werden die wenigen dort untergekommenen Opel-Arbeiter zu Niedriglöhnen arbeiten müssen. Denn die Opel-Lohnzusicherung läuft dann aus, und es gilt danach der bedeutend niedrigere Verdi-Tarifvertrag in der Logistikbranche.

Bei der vom Paketdienstleister DHL angekündigten Schaffung von 700 Stellen auf dem Opel-Gelände handelt es sich um Niedriglohnjobs, falls dieser Plan in die Wirklichkeit umgesetzt werden sollte. Der DHL-Plan ist vor allem ein PR-Coup der Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“, die die Stadt Bochum und Opel mit dem Ziel gegründet haben, die Opel-Werksflächen zu vermarkten. Dabei geht es um einen Deal, bei dem die Stadt Bochum die Grundstücke des Werks, immerhin über eine Million Quadratmeter, zu einem symbolischen Preis von einem Euro kauft und zugleich das Werk von Altlasten befreit. Aufsichtsratsvorsitzende der „Bochum Perspektive 2022“ ist die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD).

Ähnliche Deals gab es im Ruhrgebiet bereits früher. Das bekannteste Beispiel ist das ehemalige Werksgelände von Thyssen in Oberhausen, das 1992 an das Land Nordrhein-Westfalen verkauft wurde und auf dem heute das Einkaufszentrum Centro steht. Auch hier wurden, außer einigen Billigjobs, keine neuen Arbeitsplätze für entlassene Stahlarbeiter geschaffen.

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