Ende Juni warnte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in ihrem Jahresbericht die großen internationalen Notenbanken vor der Fortsetzung der Politik des billigen Geldes, weil sie damit einer weiteren globalen Finanzkrise den Boden bereiten würden.
Seitdem findet ein heftiger verbaler Schlagabtausch statt zwischen der BIZ auf der einen, und den Notenbanken und Teilen der Finanzpublikationen auf der anderen Seite.
Kaum war der Bericht der BIZ erschienen, stellten die Vorsitzende der Fed, der amerikanischen Notenbank, Janet Yellen, und der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB, Mario Draghi, klar, dass der momentane „akkomodative “ Kurs historisch einmalig niedriger Zinssätze beibehalten würde. Sonst, so betonte Yellen, würde die Arbeitslosigkeit stark zunehmen.
Vorletzte Woche stürzte sich dann der Internationale Währungsfond (IWF) in den Kampf. Aus „voller Überzeugung“ appellierte er an die EZB, weiter Geld in das Finanzsystem zu pumpen, und schob die Warnung hinterher, anhaltende Deflation würde „die Glaubwürdigkeit der Zentralbank untergraben“.
Die Financial Times, das internationale Sprachrohr der City of London, schloss sich der Forderung des IWF, den Geldhahn aufgedreht zu lassen, an, und wetterte in einem Leitartikel vom 14. Juli gegen die BIZ. Die Andeutung der BIZ gegenüber der EZB, um Deflation müsse man sich nicht groß Gedanken machen, d. h. die EZB solle nicht weiter Geld ins Finanzsystem pumpen, würde das Risiko einer steigenden realen Schuldenlast ausblenden, das mit Deflation, Ausgabenkürzungen und Schuldenüberhängen verbunden sei. „Mit einem Wort“, so der Artikel, „die Selbstgefälligkeit der BIZ ist schockierend. Zum Glück hat die EZB sich nicht für diese defätistische Strategie entschieden.“
Auch zwei bekannte Wirtschaftskommentatoren aus den USA und Europa schalteten sich ein. Paul Krugman, Kolumnist der New York Times, meinte, die Position der BIZ sei die der „Liquidationisten“ der 1930er Jahre, die eine „künstliche Belebung der Wirtschaft“ ablehnten, weil sie verhindere, „dass die Depression ihr Werk zu Ende bringt“.
Martin Wolf von der Financial Times äußerte sich ähnlich und titulierte die BIZ als “Basels Jeremia” – eine Anspielung auf den alttestamentarischen Propheten Jeremia, der “Sparsamkeit” gefordert hatte.
Natürlich würden die Maßnahmen, für die sich die BIZ stark macht, einen wirtschaftlichen Abschwung, wenn nicht gar eine ausgewachsene Rezession bedeuten. Das bedeutet aber nicht, dass die Politik der Zentralbanken und ihrer Fürsprecher, wie Krugman und Wolf, einer Verschärfung der Rezession entgegenwirken würde.
Der Konflikt über die Geldpolitik ist ein Ausdruck der sich vertiefenden Krise des kapitalistischen Systems, auf die keiner der Kontrahenten eine Antwort hat. Eine historische Betrachtung über einen längeren Zeitraum macht dies klar.
Vor fast 60 Jahren hielt der Präsident der amerikanischen Notenbank, William McChesney Martin, der der Fed von 1951-1970 vorstand, eine Rede vor Investmentbankern, in der er die Grundsätze darlegte, die in seinen Augen die Geldpolitik der Fed bestimmten.
Auf dem Gebiet der Geld- und Kreditpolitik, so Martin, müsse man „inflationären Exzessen“ vorbeugen. Zwar war das Thema seiner Rede das allgemeine Preisniveau, und nicht die Wertpapierblasen der heutigen Zeit, doch die grundsätzliche Aussage war klar. Würde die Fed nicht entschieden und rechtzeitig auf die Bremse treten, „stürzen wir in den Abgrund“. Solche Maßnahmen würden „ gewisse Belastungen“ mit sich bringen, und die, die sie beschließen müssten, erwarten keinen Beifall dafür“, sagte er zu den anwesenden Finanzleuten.
Als Resümee seiner Ausführungen zitierte Martin einen Schriftsteller, der nach einer kurz zuvor von der Fed vorgenommenen Erhöhung des Diskontsatzes geäußert hatte, die Fed handle „wie ein Anstandsapostel, der ein Alkoholverbot erteilt, wenn die Party gerade in Schwung kommt.“
Heute, wo der Dow Jones Index seit 2009 um 10.000 Punkte auf immer neue Rekordhöhen gestiegen ist – dank der mehr als 3 Milliarden Dollar, die die Fed mittels ihrer Politik der „quantitativen Lockerung“ ins Finanzsystem gepumpt hat, und durch ihre Fortsetzung der Niedrigzinspolitik mit Zinssätzen nahe Null –, kann man sagen, dass die Politik der Fed und ihrer Befürworter darin besteht, immer noch mehr Alkohol auszuschenken, während die Partystimmung bereits verfliegt.
Es gibt einen weiteren wichtigen Unterschied zwischen der heutigen Politik und der Praxis der Vergangenheit. Di e Fed und andere Notenbanken sehen sich heute gerne als „Wegweiser“: Sie geben den Finanzmärkten eindeutige Hinweise, in welche Richtung ihre Geldpolitik gehen wird. In der Vergangenheit versuchten die Notenbanken, eine gewisse Unsicherheit über ihren künftigen Kurs zu erzeugen, damit Banken und Finanzunternehmen ein gewisses Maß an Vorsicht an den Tag legten.
Die Politik des “leichten Geldes” und die Rolle des “Wegweisers” spiegeln die vollständige Unterordnung der Notenbanken unter die mächtigsten internationalen Finanzinstitutionen und den Verlust jeglicher Unabhängigkeit der Finanzaufsichtsbehörden von den privaten Unternehmen wider, die sie angeblich überwachen und im Zaum halten sollen.
Diese Umkehrung früherer Politik ist im Kern nicht das Ergebnis veränderter Einstellungen derer, die die Fed oder andere Finanzbehörden leiten. Anders gesagt, die Veränderungen in den Ansichten der Politikentscheider haben tiefere Gründe. Diese sind in den dramatischen Verschiebungen innerhalb des kapitalistischen Systems zu finden, die seit Martins Zeit stattgefunden haben – Veränderungen, welche die elementaren Tendenzen in den Vordergrund gerückt haben, die dem Kapital selbstinnewohnen.
Im zweiten Band des Kapitals erklärte Marx, dass der unaufhörliche Kreislauf des Kapitals die Form der Verwandlung von Geld in Waren annimmt – der Kauf von Produktionsmitteln und Arbeitskraft –, gefolgt vom Produktionsprozess und der Gewinnung von Mehrwert aus der Arbeiterklasse. Die Produktion erzeugt neue Waren, die diesen Überschuss bzw. Mehrwert verkörpern, und die dann verkauft und in Geld zurückverwandelt wurden, um den endlosen Kreislauf wiederaufzunehmen.
Die Zirkulation des Kapitals kann man zusammenfassen als G…G‘, wobei G‘ die ursprüngliche Geldmenge plus eines Zuwachses darstellt.
„Eben weil die Geldgestalt des Werts seine selbständige, handgreifliche Erscheinungsform ist“, so Marx, „drückt die Zirkulationsform G ... G´, deren Ausgangspunkt und Schlusspunkt wirkliches Geld, das Geldmachen, das treibende Motiv der kapitalistischen Produktion, am handgreiflichsten aus. Der Produktionsprozess erscheint nur als unvermeidliches Mittelglied, als notwendiges Übel zum Behuf des Geldmachens. Alle Nationen kapitalistischer Produktionsweise werden daher periodisch von einem Schwindel ergriffen, worin sie ohne Vermittlung des Produktionsprozesses das Geldmachen vollziehen wollen.“
Marx’ Analyse machte auf eine inhärente Tendenz aufmerksam, die dem Kapital selbst als ständig wachsender Wert in Form von Geld wesenseigen ist – nämlich die Beschränkungen zu durchbrechen, die dem „notwendigen Übel“ der Produktion anhaften.
Diese Tendenz entsteht aus einem grundlegenden Widerspruch: das Kapital ist einerseits abhängig von der Gewinnung von Mehrwert aus der Arbeiterklasse, versucht andererseits aber, dieser Abhängigkeit und den damit verbundenen Begrenzungen zu entgehen, um der Erzielung von Profit neue Möglichkeiten aufzuschließen.
Doch zu Zeiten von Marx, und auch während des Wirtschaftsaufschwungs nach dem Zweiten Weltkrieg, als Martin die Fed leitete, kam diese Tendenz nur sporadisch zum Tragen.
Heute dagegen ist sie zur vorherrschenden Form der Profitakkumulation in den USA und einer Reihe weiterer fortgeschrittener kapitalistischer Länder geworden.
Zur Zeit des Nachkriegsaufschwungs gründete die Profitakkumulation auf einem gewaltigen Industrialisierungsschub in den USA und anderen hochentwickelten kapitalistischen Ländern. Diese von der Produktion dominierte Phase trat gegen Ende der 1960er Jahre in eine Krise ein, als die durchschnittliche Profitrate zu fallen begann.
Eine fundamentale Umstrukturierung des kapitalistischen Systems war die Folge. Große Bereiche der Industrie wurden entweder abgewickelt oder in Niedriglohnregionen verlagert. Die Profitakkumulation in den fortgeschrittenen Ländern kam immer häufiger durch Betätigung auf den Finanzmärkten zustande.
Das Ausmaß dieser Umstrukturierung zeigt sich an der Tatsache, dass die Profite des Finanzsektors in den USA heute 40 Prozent aller Unternehmensgewinne ausmachen. 1980 waren es zwischen 5 und 10 Prozent.
Anders ausgedrückt, große Teile des Kapitals haben sich also von der Produktion verabschiedet und akkumulieren Profit nur noch in dem Maß, in dem die Notenbanken Geld in die Finanzmärkte pumpen, um den Preis von Vermögenswerten nach oben zu treiben.
Diese Teile des Kapitals sind inzwischen so groß geworden, dass die gesamte Wirtschaft zusammenbrechen würde, wenn der Geldhahn zugedreht würde, wie es die BIZ befürwortet.
Sosehr das Kapital auch das “notwendige Übel”, Mehrwert aus der Arbeiterklasse zu schöpfen, abzuschütteln versucht, und wie sehr dies auch großen Teilen des Kapitals tatsächlich gelingen und ihnen ein Finanzparadies bescheren könnte, wo Geld immer wieder Geld erzeugt, so hat das Kapital seine Wurzeln doch immer noch in der irdischen Ausbeutung der Arbeiterklasse. Letztlich kann es sich nur selbst am Leben erhalten, indem es immer wieder Mehrwert aus der lebendigen Arbeit der Arbeiterklasse zieht.
Diese grundlegende Realität der kapitalistischen Ökonomie zeigt sich daran, dass die Kontrahenten in der Frage der Geldpolitik unabhängig von ihren Differenzen einig sind darin, dass man die Arbeiterklasse zwingen muss, die Kosten für die Krise des Profitsystems zu tragen.
Das Programm der “quantitativen Lockerung” hat keine neuen Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum entstehen lassen, sondern einen schwindelerregenden Anstieg von Aktienwerten und Profiten, im Verbund mit heftigen Attacken gegen die Arbeiterklasse, z. B. in Form von Lohnsenkungen und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, der Zerstörung von Sozialleistungen und anderer Sozialausgaben. Die Befürworter dieser Politik bestehen außerdem darauf, dass diese Maßnahmen durch „Strukturreformen“ des Arbeitsmarktes flankiert werden müssen.
Die Politik der BIZ strebt das gleiche Ziel auf anderem Weg an, durch die Vernichtung großer Teile der Wirtschaft und Massenverelendung.
Keine der beiden Seiten ist in der Lage, eine gangbare und rationale Lösung der ökonomischen Krise anzubieten, da die Krise aus Widersprüchen resultiert, die im Wesen des Kapitals selbst begründet sind. Ihren Ausdruck finden diese Widersprüche in der Vorherrschaft der Spekulation, des Parasitismus und unverhüllter Kriminalität im Finanzsystem, und in der Unfähigkeit der angeblichen Kontrolleure, Kontrolle darüber auszuüben.
Der fortschreitenden ökonomischen Katastrophe kann nur durch die Zerstörung des Kapitals selbst Einhalt geboten werden – durch die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, die vergesellschaftet und gesellschaftlicher Kontrolle unterstellt werden müssen, damit der Weg für eine rationale Planung der Wirtschaft frei wird.