Ukraine: Regierung setzt russische Künstler auf Schwarze Liste

Von Niles Williamson
12. August 2015

Das ukrainische Kulturministerium veröffentlichte am vergangenen Wochenende eine Liste mit vierzehn Sängern und Schauspielern, deren Werke nicht mehr im Radio, Fernsehen oder in Filmen aufgeführt werden dürfen. Ihre Lieder werden aus dem ukrainischen Radio verbannt und die Erlaubnis, ihre Filme zu zeigen, wird widerrufen.

Die Schwarze Liste wurde auf Empfehlung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, des Sicherheitsdienstes und des Nationalen Radio- und Fernsehrats der Ukraine erstellt. Die Liste wird voraussichtlich noch erweitert, sobald das Kulturministerium weitere Vorschläge der Sicherheitsdienste bearbeitet.

Die Künstler auf der Liste sind alle Staatsbürger Russlands. Sie werden beschuldigt, eine Bedrohung für die „nationale Sicherheit“ der Ukraine darzustellen. Die gegen sie ausgesprochenen Verbote sind die kulturelle Komponente der Offensive der Vereinigten Staaten und ihrer Nato-Verbündeten, die Ukraine aus der russischen Einflusssphäre herauszulösen. Die Regierung Petro Poroschenkos ist praktisch eine Marionette der amerikanischen Regierung. Sie führt Krieg gegen pro-russische Separatisten und unterstützt ultrarechte ukrainische Nationalisten.

Die Personen auf der Schwarzen Kulturliste sind alle in der einen oder anderen Weise mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und den pro-russischen Separatisten in der Ostukraine verbunden. Die zwei ostukrainischen Regionen Donetzk und Lugansk befinden sich seit Frühjahr 2014 im Konflikt mit Regierungstruppen.

Die Separatisten in der Ostukraine lehnen das pro-westliche Regime in Kiew ab. Es ist seit Februar 2014 an der Macht, als die USA und die Nato einen Putsch unterstützten, durch den der pro-russische Präsident Viktor Janukowitsch gestürzt wurde. Obwohl Anfang des Jahres ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen wurde, gehen die irregulären Kämpfe weiter und fordern auf beiden Seiten Tote und Verletzte.

Die Wirtschaftskrise und die strenge Sparpolitik, sowie der Blutzoll und die finanziellen Folgen des Kriegs im Donbass machen Poroschenkos Regime immer unbeliebter. Umso mehr versucht er, anti-russische Hysterie zu schüren und Kulturterror in diesem Land zu entfachen, das einen hohen Anteil an russischsprachigen Einwohnern aufweist.

Besonders bekannt auf der Schwarzen Liste ist der Name von Gérard Depardieu, dem Präsident Wladimir Putin 2013 die russische Staatsangehörigkeit verliehen hatte. Depardieu hat Putin die ganze Zeit offen unterstützt und das pro-westliche Regime in Kiew kritisiert. Im Juli hat die ukrainische Regierung ihn mit einem Einreiseverbot bis 2020 belegt.

Auf der Liste stehen auch die russischen Schauspieler Sergei Bezrukow und Michail Bojarski und die Sänger Oleg Gasmanow und Josif Kobson. Sie gehören zu einer Gruppe russischer Kulturschaffender, die im März 2014 einen Brief unterzeichneten, in dem sie nach dem Maidan-Putsch die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation unterstützten.

Kobson, ein Abgeordneter in der Staatsduma, wurde im Februar auch auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt, weil er in seiner Geburtsstadt Donetzk für Separatistenführer aufgetreten und auf der Krim nach deren Anschluss an Russland Aufführungen organisiert hatte.

Weitere Namen auf der Schwarzen Liste sind Ivan Okhlobystin, Grigory Leps, Vladimir Kucherenko, Yegor Kholmogorov, Mikhail Khazin, Valeriya Perfilova, Joseph Prigogine, Nikolai Rastorguev, und Michail Porechenkov. Stas Piekha, einem weiteren populären russischen Sänger, der am Samstag in Odessa auftreten sollte, wurde die Einreise verweigert.

Während die ukrainische Regierung versucht, die tiefen kulturellen und politischen Beziehungen des Landes zu Russland im Dienste des westlichen Imperialismus zu kappen, wird zum gleichen Zweck auch die Geschichte umgeschrieben.

Der Bekanntgabe der Schwarzen Kulturliste ging die Verabschiedung von Gesetzen im April voraus, die Nazikollaborateure rehabilitierten, darunter Stepan Banderas Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUM) und die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA). Seither ist es auch verboten, Gruppierungen öffentlich zu kritisieren, die im Zweiten Weltkrieg in Zusammenarbeit mit den deutschen Faschisten Massaker begingen.

Gleichzeitig hat die Regierung in der ehemaligen Sowjetrepublik verboten, kommunistische Symbole zu zeigen. Das Gesetz kriminalisiert offiziell tausende Straßennamen, Namen öffentlicher Plätze, Denkmäler und Kunstwerke, die die Geschichte des Landes als Teil der Sowjetunion würdigen. Wer kommunistische Souvenirs verkauft oder die Internationale singt, riskiert fünf Jahre Gefängnis. Mitgliedern kommunistischer Organisationen drohen zehn Jahre Gefängnis.

Seit der Verabschiedung des Gesetzes sind mehr als einhundert Denkmäler Lenins und anderer Führer der bolschewistischen Revolution gestürzt worden. Im Juni rissen Mitglieder des neofaschistischen Rechten Sektors in der östlichen Stadt Slawiansk ein Lenin-Denkmal gegen den Widerstand von 4000 Bewohnern nieder.

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