Seit dem Beginn der weltweiten Finanzkrise vor sieben Jahren war es für bürgerliche Kommentatoren ein jährliches Ritual, Am Ende des Jahres bessere wirtschaftliche Zeiten anzukündigen. Dieses Jahr ist es anders.
Der Kolumnist Gideon Rachman von der Financial Times verdeutlichte Anfang der Woche in einem Kommentar die vorherrschende Stimmung: „Im Jahr 2015 hat sich scheinbar ein Gefühl der Unruhe und Vorahnung in allen wichtigen Machtzentren der Welt breit gemacht. Von Peking über Washington, Berlin und Brasilia bis Moskau und Tokio, überall waren die Medien und die Bürger unruhig und in Alarmbereitschaft.“
Im wirtschaftlichen Bereich gibt es zwei Quellen für die wachsende Unruhe: zum einen die Tatsache, dass sich die rückläufigen Tendenzen weiter verstärken, obwohl die wichtigsten Zentralbanken der Welt Billionen Dollar in das globale Finanzsystem gesteckt haben. Zum anderen herrscht, wie Rachman es formulierte, eine „weit verbreitete Befürchtung, dass nach Jahren unorthodoxer Geldpolitik eine weitere Finanz- oder Wirtschaftskrise im Entstehen begriffen ist.“
Die vorherrschende wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 2015 war der zunehmende Trend zur globalen Rezession. Der Internationale Währungsfond prognositizerte bei seinem Treffen im Oktober das niedrigste globale Wirtschaftswachstum seit unmittelbar nach der Finanzkrise und warnte, er müsse seine Schätzungen möglicherweise noch weiter nach unten korrigieren.
Einige Jahre lang wurde eifrig der Mythos propagiert, China und die Schwellenmärkte könnten eine neue Grundlage für den Weltkapitalismus schaffen. Dieses Jahr ist diese Hoffnung endgültig geplatzt, da China sein niedrigstes Wirtschaftswachstum seit Anfang der 1990er Jahre verzeichnet hat. Statt eine neue Grundlage für Expansion zu schaffen, wirken sich die wachsenden Probleme der chinesischen Wirtschaft negativ und mit schweren wirtschaftlichen und politischen Folgen auf den Rest der Welt aus. Beispielhaft hierfür war der Börsenkrach in China im Sommer und die Abwertung des Renminbi.
Der „Linksruck“ der Politik in Lateinamerika geht zu Ende, nachdem sich der Boom auf der Grundlage von Exporten auf die chinesischen Märkte zu einer Rezession entwickelt. Brasilien, das zusammen mit den anderen Mitgliedern der BRICS-Staatengruppe einmal als Garant wirtschaftlicher Expansion galt, ist in die Rezession gestürzt. Seine Wirtschaft verzeichnete mit 4,5 Prozent im letzten Quartal den schwersten Rückgang seit der Depression der 1930er Jahre. Dieser Rückgang hat Brasiliens finanzielle Probleme verschärft. Die Staatsverschuldung in Brasilien war im November die dritthöchste aller bisher verzeichneter.
Die Auswirkungen des verlangsamten Wachstums in China werden auch in den kapitalistischen Industrienationen spürbar. Kanada, das in hohem Maße von Exporten nach China abhängig ist, hat mit der Bekanntgabe eines Wirtschaftsabschwungs im Oktober in sieben der ersten zehn Monate des Jahres ein negatives oder stagnierendes Wachstum verzeichnet.
Sinkende Einnahmen aus dem Eisenerzexport aufgrund des Abschwungs in China verursachen große finanzielle Probleme für die australische Regierung und die Regierungen der australischen Bundesstaaten. Die Regierung Turnbull korrigierte in ihrem jüngsten Haushaltsbericht ihre Prognose für die Staatseinnahmen aufgrund der sinkenden Erzpreise nochmals nach unten und erwartet einen weiteren Verlust von sieben Milliarden Dollar. Der Erzpreis ist von 180 Dollar pro Tonne vor vier Jahren auf weniger als 40 Dollar gesunken. Der ehemalige Boomstaat Westaustralien gab seinen stärksten Einkommensrückgang seit der Großen Depression aufgrund von fehlenden Einnahmen aus der Bergbauindustrie bekannt.
Eine Zeitlang galten die USA als der Silberstreif der Weltwirtschaft. Sofern das noch der Fall ist, zeigt es nur, wie düster die Lage überall sonst aussieht. Die Löhne in den USA stagnieren weiterhin, das Wirtschaftswachstum liegt noch immer deutlich unter dem Niveau aller früheren Nachkriegsaufschwünge und die Industrieproduktion geht weiter zurück. Gleichzeitig mehren sich die Warnungen, dass die Industrie in die Rezession rutscht.
Die Produktion in der Eurozone hat noch immer nicht das Niveau erreicht, auf dem sie vor der Finanzkrise lag und es besteht keine Aussicht auf ein Wiederaufleben der Investitionen.
Einer der deutlichsten Indikatoren für den Beginn der globalen Rezession ist der scharfe Rückgang der Preise für sämtliche Industrierohstoffe. Der Bloomberg-Rohstoffindex, auf dem zweiundzwanzig Rohstoffe aufgelistet sind, ist auf den niedrigsten Stand seit der Finanzkrise gesunken.
Der Rückgang des Ölpreises von etwa 100 Dollar pro Barrel im Jahr 2014 auf nur 36 Dollar Ende 2015 hat zwar die meiste Aufmerksamkeit erregt, ist aber nur der auffälligste Ausdruck einer allgemeinen Tendenz. Die Preise für Eisen sinken weiterhin, auch die Preise für andere mit der Grundstoffindustrie assoziierte Metalle gehen stark zurück.
Für den Preis von Nickel, das zur Produktion von rostfreiem Stahl benötigt wird, wurde Anfang des Jahres eine Steigerung von zweiundzwanzig Prozent erwartet. Er ist jedoch um mehr als 40 Prozent gesunken, d.h. noch drastischer als der Ölpreis. Auch der Preis für Zink, der eigentlich um sechzehn Prozent steigen sollte, ist um 28 Prozent gesunken.
Als der Ölpreis zu sinken begann, wurde behauptet, dies wäre von Vorteil für die Weltwirtschaft, weil dadurch die Energiekosten sinken. Doch die zunehmende Rezession hat jeden positiven Effekt zunichte gemacht. Die OPEC senkte ihre langfristige Schätzung für die globale Ölnachfrage und erklärte, der Ölpreis werde nicht vor 2040 wieder auf 100 Dollar pro Barrel steigen – ein Anzeichen für künftige Entwicklungen.
Der sinkende Ölpreis löste Schockwellen auf den Finanzmärkten aus, von denen sogenannte „Schrottanleihen“ mit hohen Zinsen ebenso betroffen waren wie Anlagefonds, die in mit Energie verknüpfte Projekte investiert haben. Solange das Geld zu extrem billigen Zinssätzen verfügbar war und das Öl mehr als 100 Dollar pro Barrel kostete, war genug Geld für Spekulationen da. Aber bei einem Ölpreis von deutlich unter 40 Dollar sind viele dieser Projekte unrentabel.
Auch Anlagefonds, die in Pipelines und andere Infrastrukturprojekte investiert haben, waren nachteilig davon betroffen. Die Financial Times zitierte einen Analysten mit den Worten: „Diese Fonds haben noch nie einen solchen Verfall der Energiepreise erlebt wie in diesem Jahr.“
Für amerikanische Banken könnten die Probleme noch weitere Folgen haben. Wells Fargo, eine der größten Banken Amerikas, warnte bereits, Ölerschließungsunternehmen und Ölproduzenten könnten aufgrund der niedrigen Ölpreise ihre Kredite nicht zurückzahlen. Amerikanische Regulierungsbehörden gehen davon aus, dass fünfmal so viele Kredite von Öl- und Gasfirmen ausfallgefährdet sind wie vor einem Jahr.
Zu Beginn der Finanzkrise 2008-09 war überall von Koordination und Zusammenarbeit zwischen den kapitalistischen Großmächten die Rede. Diese Pläne sind bereits vom Tisch. Ganz im Gegenteil war das letzte Jahr von wachsenden Streitigkeiten geprägt.
Die Zentralbanken der Welt sind sich uneins, was ihr weiteres Vorgehen angeht. Die amerikanische Fed hat begonnen, die Zinssätze anzuheben, während die Europäische Zentralbank und die Bank von Japan ihre Zinssätze bei nahezu Null halten und weiterhin Geld ins Finanzsystem pumpen.
Obwohl die Fassade der Einheit aufrechterhalten wird, verschärfen sich die Spannungen, vor allem über den Umgang mit China. Im März kam es zu einem Konflikt zwischen den USA und Großbritannien, als sich die Regierung Cameron im Auftrag der britischen Finanzinteressen den USA widersetzte und gegen deren Widerstand ankündigte, sie werde sich an der von China finanzierten Asiatischen Entwicklungsbank für Infrastruktur beteiligen. Danach beteiligten sich weitere europäische Länder an dem Projekt.
Nun ist ein neuer Konflikt entstanden. Angeblich versuchen die USA zu verhindern, dass die europäischen Mächte, die wiederum von Großbritannien und Deutschland angeführt werden, China gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) den Status als Marktwirtschaft verleihen. Eine solche Einstufung würde den Weltmarkt noch mehr für chinesische Exporte öffnen. Amerikanische Regierungsvertreter verurteilten den Schritt als Versuch der europäischen Mächte, die Unterstützung Beijings bei ihrer Suche nach lukrativen Absatzmärkten für Euro-Investitionen zu gewinnen.
Auch die faktische Beendigung der Doha-Verhandlungsrunde bei dem WTO-Treffen in Nairobi Anfang Dezember, die hauptsächlich auf die Initiative der USA zurückging, war ein Ausdruck wachsender Gräben. Die USA distanzieren sich vom Streben nach multilateralen Handelsabkommen zugunsten von exklusiven Abkommen wie der Transpazifischen Partnerschaft in Asien und dem Transatlantischen Freihandelsabkommen mit Europa, bei denen Handelsvereinbarungen nicht mit allen Ländern getroffen werden, sondern nur nur mit denen, die sich Washingtons Forderungen unterwerfen.
Für die internationale Arbeiterklasse bedeutet die zunehmende Krise noch mehr Austerität und eine Verschärfung der Angriffe auf Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitsbedingungen.
Europäische Ökonomen, die von der Financial Times befragt wurden, gaben diese Woche die Richtung vor, als neue „Strukturreformen“ auf dem Arbeitsmarkt forderten, d.h. die Abschaffung der verbliebenen Regulierungen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen. Diese Forderung läuft auf nichts Geringeres als auf die Schaffung einer verarmten Schicht von Billiglohnarbeitern hinaus.
Die wirtschaftlichen Entwicklungen im Jahr 2015 haben wieder einmal belegt, dass die Krise von 2008 nicht nur ein Abschwung war, auf den ein Aufschwung folgen würde, sondern ein Zusammenbruch des globalen kapitalistischen Systems. Im nächsten Jahr werden sich die Angriffe der letzten sieben Jahre noch weiter verschärfen. Die einzige gangbare Alternative dazu ist eine politische Bewegung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines internationalen sozialistischen Programms.