Zum Tod des Flüchtlingsjungen Mohamed

Im Herbst vergangenen Jahres erregte der Fall des in Berlin entführten und ermordeten vierjährigen Flüchtlingsjungen Mohamed landesweit Aufsehen. Der Junge war am 1. Oktober auf dem Gelände des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso) verschwunden, während seine Mutter acht Stunden lang auf einen Termin wartete.

Ein Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel hat jetzt aufgedeckt, dass die Berliner Polizei über mehrere Tage gründliche Suchmaßnahmen nach dem Kind unterließ. Stattdessen ermittelte sie vorrangig gegen die Familie des Jungen, die verdächtigt wurde, die Entführung nur vorgetäuscht zu haben, um damit ihrer drohenden Abschiebung aus Deutschland zu entgehen.

Mohamed, dessen Mutter aus Bosnien-Herzegowina stammt, war von Silvio S. entführt, missbraucht und anschließend getötet worden. S. hatte bereits Anfang Juli 2015 den sechsjährigen Elias aus Potsdam entführt, ebenfalls missbraucht und umgebracht. Auf die Spur des Mannes kamen die Ermittler schließlich, nachdem sie ein Videobild veröffentlicht hatten, das eine Überwachungskamera in der Nähe des Lageso aufgenommen hatte.

Der Spiegel schildert ausführlich den Umgang der Polizei mit den beiden Vermisstenfällen. Dabei wird deutlich, dass die Polizei trotz sehr ähnlicher Ausgangslage völlig unterschiedlich vorging. Während sowohl Elias als auch Mohamed aus sozial schwachen Familien stammten, ihre Mütter kühl auf das Verschwinden der Kinder reagierten und teils widersprüchliche Angaben machten, wurde bei Elias sofort eine umfassende Suchaktion eingeleitet, die Polizei ermittelte in alle Richtungen. Im Fall von Mohamed ermittelte sie tagelang fast ausschließlich gegen die Familie des vermissten Jungen, während sie eine erste Suche nach kurzer Zeit einstellte.

Zwei Fahndungen

Elias verschwindet am späten Nachmittag des 8. Juli 2015 auf dem Gelände des Hauses, in dem er mit seiner Mutter wohnt. Noch am selben Tag wird eine Einsatzhundertschaft zur Suche losgeschickt, daneben auch Spürhunde und ein Hubschrauber mit Wärmebildkamera. Der Sechsjährige wird offiziell als vermisst gemeldet, es läuft eine bundesweite Fahndung und noch am selben Abend werden die Medien in Kenntnis gesetzt.

In den nächsten Tagen wird die Suche intensiviert: die Polizei befragt Verwandte, Freunde, Nachbarn, die Schulleitung. Plakate mit dem Abbild des Jungen werden aufgehängt, Leichenspürhunde kommen zum Einsatz. Der Sandkasten am elterlichen Wohnhaus, in dem Elias zuletzt gespielt hat, wird ausgegraben. In den umliegenden Wäldern werden Wildkameras ausgewertet, Entwässerungsrohre durchsucht. Im Fluss Nuthe wird der Wasserspiegel abgesenkt und Schlamm ausgebaggert, sogar Bundeswehrsoldaten werden eingesetzt.

Obwohl die Mutter des Kindes sich auffallend kühl verhält und von Erziehern seines früheren Kindergartens als lieblos beschrieben wird, sucht die Polizei weiterhin nach Spuren in allen Bereichen. Insgesamt sind bei den Ermittlungen 1.800 Beamte im Einsatz. Erst als nach elf Tagen jeglicher Erfolg bei der Suche ausbleibt, konzentrieren sich die weiteren Ermittlungen auf die Mutter und ihren Lebensgefährten.

Nichts dergleichen bei Mohamed. Als seine Mutter nach achtstündiger Wartezeit am späten Nachmittag von ihrem Termin im Lageso zurückkommt, fehlt von ihrem vierjährigen Sohn jede Spur. Mit einem Bekannten sucht sie nach dem Jungen und spricht schließlich die Polizei an. Diese sucht gemeinsam mit dem Sicherheitsdienst das Lageso-Gelände ab, eine Hundertschaft durchkämmt zunächst die umliegende Gegend.

Um 23 Uhr desselben Abends wird die Suche eingestellt, der Junge wird weiter vermisst. Am nächsten Tag wird noch einmal das Lageso-Gelände durchsucht. Es ist die letzte Suchmaßnahme für die nächsten vier Tage. Die Medien werden nicht informiert, und nicht einmal die Vermisstenstelle des Landeskriminalamts (LKA) erhält eine Mitteilung über den Fall.

Anhand der ihm vorliegenden Ermittlungsakten berichtet Der Spiegel über das weitere Vorgehen der Polizei. Mohameds Mutter – faktisch Analphabetin – habe widersprüchlich und nachweislich falsch ausgesagt. Daher sei „nicht zweifelsfrei festzulegen, ob es sich tatsächlich um einen Vermisstenfall oder vielmehr um Familienstreitigkeiten“ handle. Es werde „zunächst von weiteren Maßnahmen abgesehen“, zitiert das Magazin aus den Akten.

Damit verstoßen die zuständigen Beamten in eklatanter Weise gegen die polizeilichen Ermittlungsrichtlinien. Diese sehen bei Vermisstenanzeigen zwingend vor, sämtliche Maßnahmen zu treffen, um den Verbleib der Person ausfindig zu machen. Außerdem, so der Spiegel, gehe man bei Minderjährigen grundsätzlich von einer Gefahr für Leib und Leben aus. Eine Fahndung muss demnach unverzüglich eingeleitet werden.

Doch nichts davon geschieht. Stattdessen wird Mohameds Mutter in den Tagen nach dem Verschwinden mehrfach verhört, insbesondere nachdem die Polizei Klarheit über den Aufenthaltsstatus der Familie bekommen hat: in zweieinhalb Monaten soll sie abgeschoben werden. Die Beamten gehen sogar so weit, das Mobiltelefon der Mutter und das ihres Freundes abzuhören, weil sie sie verdächtigen, eine Entführung nur vorgetäuscht zu haben, um damit ihre Chancen auf einen Verbleib in Deutschland zu erhöhen.

Erst nach einem erneuten Hinweis werden die Suchmaßnahmen am vierten Tag nach Mohameds Verschwinden wieder aufgenommen. Weitere zwei Tage dauert es, bis erstmals das Videomaterial der Überwachungskameras am Lageso gesichtet wird. Fast eine Woche nach seiner Entführung finden die Beamten die Szene, in der Mohamed an der Hand eines unbekannten Mannes das Gelände verlässt.

Erst jetzt wird wegen Mordes ermittelt. Eine weitere Videoaufnahme von einer Gaststätte in der Nähe zeigt Silvio S., dessen Foto schließlich veröffentlicht wird. Drei Wochen sind seit der Tat vergangen, bis das Video gefunden wird, weitere fünf Tage dauert es, bis es ein Beamter sichtet. Nach Veröffentlichung der Aufnahme meldet sich Silvios Mutter und zeigt ihren Sohn bei der Polizei an. Er wird festgenommen, gesteht die Entführungen, den Missbrauch und die Tötung von Elias und Mohamed und führt die Polizei zu den versteckten Leichen.

Versagen oder Methode?

In einem Kommentar auf Spiegel Online spricht eine der an der Recherche beteiligten Redakteurinnen von „Versagen“ der Polizei und einer „Fahndung zweiter Klasse für Migranten“. Tatsächlich zeigen die Methoden der Berliner Polizei bei der Suche nach Mohamed, was für zahllose Migranten in Deutschland bitterer Alltag ist: die systematische Schikane und Diskriminierung durch staatliche Behörden.

Allein die Umstände von Mohameds Verschwinden zeigen den menschenverachtenden Umgang, den offizielle Stellen in Deutschland insbesondere Flüchtlingen gegenüber an den Tag legen: Warum musste Mohameds Mutter am Lageso acht Stunden lang auf einen Termin warten? Man könnte in Anlehnung an den Titel des Spiegel-Kommentars formulieren: „Das ist nicht Versagen, das ist gewollt.“

Während Politik und Medien die noch immer nebulösen Ereignisse der Silvesternacht in Köln benutzen, um verschärfte Angriffe auf Flüchtlinge zu fordern und durchzusetzen, gehen Rechtsextreme, die Anschläge auf Flüchtlinge verüben, regelmäßig straffrei aus. Nach Recherchen der Zeit gab es in Deutschland im Jahr 2015 bis Anfang Dezember 222 Anschläge auf Flüchtlingsheime, davon 93 Brandstiftungen. In nur vier Fällen kam es zu Verurteilungen, in acht weiteren Fällen erfolgte eine Anklage.

Inzwischen hat das Bundeskriminalamt Zahlen veröffentlicht, die zeigen, dass es noch wesentlich mehr Anschläge gab. Das BKA hat 2015 insgesamt 1005 Angriffe auf Flüchtlingsheime registriert, davon 901 mit eindeutig rechtsradikalem Hintergrund.

Die Ermittlungen im Fall Mohamed erinnern außerdem fatal an den Umgang der Behörden mit der Mordserie des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU), der selbst zahlreiche Verbindungen zu den Geheimdiensten hatte.

Die Neonazi-Gruppe hatte neun Kleingewerbetreibende mit Migrationshintergrund ermordet. Doch die zahllosen Indizien, die auf einen rechtsextremen Hintergrund der Täter deuteten, wurden von den Strafverfolgungsbehörden jahrelang systematisch ignoriert und beiseite gewischt. Mehrfach wurden Zeugen eingeschüchtert, die darauf hingewiesen hatten. Stattdessen wurden die Familien der Opfer unter Generalverdacht gestellt und angeblicher Verbindungen zur Mafia und dem Rauschgiftmilieu beschuldigt. Jahrelang firmierte die Mordserie unter dem Begriff „Döner-Morde“.

Der Fall Mohamed zeigt nun, dass sich trotz aller offiziellen Beteuerungen aus Politik, Polizei und Geheimdiensten nichts an der menschenverachtenden Behandlung von Migranten geändert hat. Die für den Fall Mohamed zuständige Staatsanwaltschaft Potsdam wollte sich auf Anfrage des Spiegel nicht zu den Vorwürfen äußern: „Wir geben dazu keinen Kommentar ab“, hieß es. „Falls es Versäumnisse gab, werden wir das intern klären.“

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