Obama in Kuba

23. März 2016

Wenn die Vereinigten Staaten erst einmal in Kuba sind, wer will sie dann wieder vertreiben?“ – José Márti, 1895.

Ein besonders symbolträchtiges Bild des dreitägigen Besuchs Barack Obamas in Kuba war die Kranzniederlegung am Ehrenmal des Unabhängigkeitshelden und Dichters José Márti auf der La Plaza de la Revolución unter den von einer Militärkapelle intonierten Klängen der amerikanischen Nationalhymne.

Die Anhänger des Castroismus haben versucht, Márti zum Marxisten zu machen, während seine Gegner ihn in einen fanatischen Antikommunisten umgedeutet haben. In Wirklichkeit war Márti ein Mann seiner Epoche, ein bürgerlicher Nationalist und Romantiker sowie ein glühender Bewunderer von Abraham Lincoln. Auf der Grundlage seines fünfzehnjährigen Exils in den USA zog er aus der Entwicklung der dortigen kapitalistischen Gesellschaft scharfsinnige Schlussfolgerungen.

„Es kristallisiert sich heraus“, schrieb er 1889, „dass sich der Charakter der nordamerikanischen Regierung Schritt für Schritt grundlegend verändert. Hinter den gleichbleibenden Bezeichnungen von Republikanern und Demokraten und lediglich bedingten Veränderungen von Ort und Zeit wandelt sich die Republik in eine Plutokratie und ein imperialistisches Gebilde.“ (aus dem Englischen)

127 Jahre später kommt Präsident Obama als Vertreter einer Regierung nach Kuba, die nicht nur eine Reifung der Prozesse verkörpert, auf die Márti hingewiesen hat, sondern ihre vollständige Fäulnis.

Die Medien in aller Welt benutzen das Wort „historisch“, wenn sie über Obamas Besuch in Kuba sprechen, den ersten Besuch eines amerikanischen Präsidenten seit Calvin Coolidge vor 88 Jahren. Sehr wenige machen sich allerdings die Mühe, dieses Adjektiv mit einer konkreten Bedeutung zu füllen. Niemand stellte die Frage, welche historischen Entwicklungen des amerikanischen und des Weltkapitalismus als auch des Regimes, das die kubanische Revolution 1959 an die Macht brachte, den amerikanischen Präsidenten veranlassten, Havanna zu besuchen.

Bei seinem Auftritt mit dem kubanischen Präsidenten Raul Castro am Montag posierte Obama als Champion von „Demokratie“ und „Freiheit“ und erklärte, dass das „nicht nur amerikanische Werte, sondern universelle Werte“ seien. Er bezeichnete die „Normalisierung“ der Beziehungen mit Kuba als „Versöhnung“ und begründete das mit der tiefgründigen Einsicht, dass letztendlich „alle Menschen Menschen seien“.

Niemand würde vermuten, dass dieser große Menschenfreund der gleiche Präsident ist, der für den Tod von Hunderttausenden in den von den USA angezettelten Kriegen für einen Regimewechsel in Libyen und Syrien verantwortlich ist, der Mann, der persönlich ein Drohnenmordprogramm leitete, dem Tausende unschuldiger Zivilisten zum Opfer gefallen sind, der verdeckte Spionageprogramme gegen die Bevölkerung der ganzen Welt einsetzt und der die Interessen der USA durch die Unterstützung von blutbesudelten Stellvertreterregimes und Verbündeten verfolgt, die von der halbfeudalen saudi-arabischen Monarchie bis zum Todesschwadronen-Regime in Honduras reichen.

Obamas „Menschenrechtsmaskerade“ wird nicht nur von den kriecherischen amerikanischen Medien unterstützt und begünstigt, sondern auch von der Castro-Regierung selbst, die eine devote Biographie veröffentlicht hat, die den amerikanischen Präsidenten als jemanden darstellt, der „die Werte im Herzen Amerikas verkörpert“ und der von „der Überzeugung getrieben wird, dass ein Leben, dass so gesegnet ist, im Dienst anderer gelebt werden sollte“.

Was Obama und die Armee von CEOs und Wirtschaftslobbyisten, die ihn nach Kuba begleitet haben, antreibt, ist der erbitterte Kampf um Märkte und Profite, der dem weltweiten Ausbruch des amerikanischen Militarismus zugrunde liegt.

Im Unterschied zu den meisten Massenmedien machte die Finanzpresse keinen Hehl daraus, was Obama in Kuba wollte. „Bei den Bemühungen der Obama-Regierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Kuba auszuweiten, muss sie mit einem alten Bekannten konkurrieren: mit China“, erklärte das Wall Street Journal. Während Chinas Handel mit der Inselnation allein in den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 um 57 Prozent wuchs, setzt Washington darauf, dass es Peking aufgrund „kultureller Verwandtschaft und geografischer Nähe“ besiegen kann, „nicht nur was den wirtschaftlichen Einfluss angeht, sondern auch im Kampf um die politische Zukunft des Landes“, schrieb die Zeitung.

Das Journal stellte fest, dass das gleiche Motiv hinter dem zweiten Ziel von Obamas Lateinamerika-Tour steht, die ihn nach Argentinien führen wird, wo er mit dem kürzlich in sein Amt eingesetzten Präsidenten Mauricio Macri konferieren will, dem aktuell rechtesten Staatspräsidenten Südamerikas. Während China der größte Markt für argentinische landwirtschaftliche Produkte ist und das Land der drittgrößte Auslandsinvestor Argentiniens ist, hat Macri dennoch seine Absicht signalisiert, das Land enger an den US-Imperialismus zu binden. Diese Agenda wurde letzte Woche dramatisch unterstrichen, als ein chinesisches Fischerboot durch ein argentinisches Kanonenboot versenkt wurde.

Das Pentagon argumentiert schon seit Längerem, dass Obamas „Konzentration auf Asien“ von wirtschaftlichen, politischen und militärischen Initiativen begleitet sein müsste, um dem zunehmenden Einfluss Pekings in Lateinamerika Widerstand zu leisten. Obamas Reise scheint auf derselben Perspektive zu basieren.

Ironischerweise scheint die kubanische Regierung nichts so sehr anzustreben, als das chinesische Modell zu kopieren, was die Staatsform, das Wirtschaftssystem und die Beziehungen zum Imperialismus angeht. Sie hat in der neuen Hafenanlage Mariel bereits eine „Sonderwirtschaftszone“ eingerichtet, wo sie sich kapitalistischen Auslandsinvestoren als Arbeitsvermittler anbietet, der billige und staatlich disziplinierte Arbeitskräfte garantiert. Das wird unvermeidlich dazu führen, dass sich eine schmale Schicht von Bürokraten und „Unternehmern“ bereichert und die soziale Ungleichheit sowie der Klassenkampf explosive Formen annehmen.

Für pseudolinke Kräfte in ganz Lateinamerika bedeutet die amerikanisch-kubanische Annäherung einen weiteren Schlag für ihre bankrotte politische Perspektive. Diese ist schon durch das Abebben der so genannten „Linkswende“ von Elementen wie den abgewählten Peronisten in Argentinien bis zu den krisengeschüttelten Regierungen von Maduro in Venezuela, Rousseff in Brasilien und Morales in Bolivien unterminiert. Dem war der Zusammenbruch der Rohstoffpreise und des Booms der Schwellenländer vorrausgegangen.

Die Illusionen, die die Pseudolinken in diese Regierungen geschürt haben, waren ein Widerhall ihres Versuchs aus den 1960er- und 1970er-Jahren, die kubanische Revolution, den Castroismus und das kleinbürgerliche Guerillatum als neuen Weg zum Sozialismus hinzustellen. Angeblich machten diese den Aufbau revolutionärer marxistischer Parteien und das bewusste, unabhängige revolutionäre Eingreifen der Arbeiterklasse entbehrlich.

Die Arbeiterklasse Lateinamerikas hat für den Einfluss, den diese Theorie ausgeübt hat, einen schrecklichen Preis bezahlt. Diese wurde von der revisionistischen Tendenz des Pablismus unterstützt, die innerhalb der Vierten Internationale entstanden ist. Die Orientierung radikalisierter Jugendlicher und junger Arbeiter auf selbstmörderische Guerillakämpfe forderte Tausende Todesopfer, desorientierte die Arbeiterbewegung und bereitete faschistischen Militärdiktaturen den Weg.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) hat unversöhnlich gegen diese Perspektive gekämpft und darauf bestanden, dass der Castroismus kein neuer Weg zum Sozialismus ist, sondern vielmehr eine der radikalsten Varianten bürgerlich nationalistischer Bewegungen, die zu jener Zeit in weiten Teilen der kolonialen Welt an die Macht kamen.

Das IKVI betonte in Übereinstimmung mit Trotzkis Theorie der Permanenten Revolution, dass die Befreiung Kubas und anderer kolonialer und halbkolonialer Länder von imperialistischer Unterdrückung nur unter der Führung der Arbeiterklasse erreicht werden könne, die die Bauernschaft hinter sich mobilisiert. Die Arbeiterklasse müsse dafür kämpfen, die Staatsmacht selbst in die Hand zu nehmen und die Revolution international auszuweiten.

Die langjährige Evolution der Castro-Regierung, die jetzt ihren Höhepunkt in der Annäherung an den US-Imperialismus findet, hat diese Perspektive voll und ganz bestätigt. Jetzt steht in ganz Lateinamerika und international ein erneutes Aufflammen des Klassenkampfs auf der historischen Agenda. Das verleiht dem Aufbau neuer revolutionärer Parteien der Arbeiterklasse als Sektionen der trotzkistischen Weltbewegung, des IKVI, größte Dringlichkeit.

Bill Van Auken

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