Warum Sanders in West Virginia gewonnen hat

13. Mai 2016

Der Erdrutschsieg Bernie Sanders in West Virginia wirft ein Schlaglicht auf die weit verbreitete Feindschaft gegenüber der führenden Bewerberin der Demokratischen Partei, Hillary Clinton. Eine Woche zuvor hatte Sanders schon in Indiana gewonnen. Bis zum Nominierungsparteitag im Juli sind es nur noch zehn Wochen.

In West Virginia siegte der Senator aus Vermont in jedem einzelnen Bezirk über Clinton, obwohl die Demokratische Partei sie praktisch schon als Siegerin der Vorwahlen behandelt. Sanders erhielt 51,4 Prozent der Stimmen gegenüber 35,8 Prozent für Clinton. Besonders hohe Stimmanteile erhielt er in Arbeitergebieten, die stark von der früheren Kohleindustrie geprägt sind. An der Spitze des Jahrzehnte langen Niedergangs in der Region standen zumeist Demokraten. Heute ist West Virginia einer der ärmsten Bundesstaaten mit einer besonders niedrigen Beschäftigungsrate.

In Logan County fand 1921 die Schlacht am Blair Mountain statt, in der zehntausend bewaffnete Bergarbeiter Streikbrechern und Polizisten gegenüberstanden. Hier siegte Sanders letzten Dienstag mit einem Vorsprung von 25 Prozent vor Clinton. Bei jüngeren Wählern steht der Senator auch weiterhin weit vorne. Bei Demokratischen Wählern unter 44 Jahren erzielte Sanders in West Virginia 73 Prozent.

Clintons vernichtende Niederlage gegen Sanders, der sich als „demokratischen Sozialisten“ bezeichnet, ist in einem Staat wie West Virginia von enormer politischer Bedeutung. Um diesen und andere Siege von Sanders zu erklären, nutzen die Medien und Clintons Anhänger in der Demokratischen Partei immer Begriffe wie „weiße Stimmen“ und „schwarze Stimmen“ oder Ähnliches. Ein Beispiel dafür ist eine Kolumne in der New York Times von Charles Blow, einem bekennenden Clinton-Anhänger, mit dem Titel „As West Virgina Goes“ [etwa: So tickt West Virginia].

Blow zufolge sei es Clintons Problem, dass ihre Strategie „so sehr an Präsident Obama ausgerichtet ist, dass kaum ein Blatt Papier zwischen sie passt.“ Das habe ihr vielleicht „einige Stimmen aus den Minderheiten eingebracht, sie aber von weißen Stimmen abgeschnitten.“ Blow fährt fort: „West Virginia ist einer der weißesten Staaten des Landes und mit Sicherheit der weißeste Staat im Süden. Es ist außerdem der am wenigsten gebildete und einer der ärmsten Staaten.“

Blow versucht, das Offensichtliche zu verschleiern: Die Unterstützung für Sanders ist von einer enormen Empörung und dem Wunsch breiter Schichten von Arbeitern und Jugendlichen getragen, dass sich die Wirtschaftspolitik spürbar ändert. Clintons Verbindung mit der Obama-Regierung bringt ihr Ablehnung ein, weil die soziale Ungleichheit in den sieben Jahren, in denen Obama im Weißem Haus saß, in beispiellosem Ausmaß zugenommen hat, und der Lebensstandard der Arbeiterklasse gesunken ist.

Blows Bemerkungen und die vieler anderer gehen selbstverständlich davon aus, dass Arbeiter nicht etwa aufgrund ihrer wirtschaftlichen Interessen handeln, sondern aufgrund von Identitätskriterien. Diese Kommentatoren lehnen die Vorstellung ab, dass breite Arbeiterschichten, die zufällig Weiße sind, die gleichen Sorgen haben könnten wie Arbeiter, die zufällig schwarz sind. Sie unterstellen, dass Arbeiter nicht in der Lage sind, rational zu erkennen, wo ihre Interessen liegen. Für diese Auffassung haben sie keine Beweise. Sie nehmen einfach an, dass sie wahr wird, wenn man sie nur oft genug wiederholt.

Der Versuch, die Hautfarbe zur grundlegenden gesellschaftlichen und politischen Kategorie zu machen, steht seit Jahrzehnten im Zentrum der Strategie der Demokratischen Partei und ihrer politischen Peripherie. Besonders seit den späten 1960er Jahren kombiniert die Demokratische Partei ihre Zurückweisung von Sozialreformen mit der Förderung von Identitätspolitik wie Affirmative Action [positive Diskriminierung] und unterschiedlichen Formen von Lifestyle- und Identitätspolitik, die den Interessen privilegierter Schichten der Bevölkerung entsprechen.

Im Wahlkampf 2016 spielt Rassenpolitik höchstens insofern eine Rolle, als das Clinton-Lager und seine Anhänger plump versuchen, sie unter Teilen der afro-amerikanischen oberen Mittelklasse für sich ins Feld zu führen. Wenn Clinton, die Personifikation des Status Quo, bisher auch bei wirtschaftlich benachteiligten Schichten der afro-amerikanischen Bevölkerung Erfolg damit hatte, zeigt dies nur, wie reaktionär diese Art von Politik ist.

Es lohnt sich, darauf hinzuweisen, dass auch in den Vorwahlen der Republikanischen Partei ein politischer Mythos geplatzt ist. Und zwar, dass Religion für Republikanische Wähler angeblich die zentrale Frage sei. Die Medien versuchen erst gar nicht, zu erklären, aus welchem Grund die „Stimmen der Evangelikalen“ an den notorisch triebhaften Ehebrecher Donald Trump gingen, oder warum der Wahlkampf des religiösen Fundamentalisten Ted Cruz trotz der Unterstützung durch das republikanische Establishment den Flammen der Hölle zum Opfer fiel. In Wirklichkeit erkennt man hier in stark verzerrter Form die Folgen wirtschaftlichen und sozialen Elends, das Trump ins Fahrwasser extrem rechter und nationalistischer Politik lenkt.

Mehr und mehr treten die grundlegenden Klassenfragen in den Vordergrund. Jetzt, da breite Schichten von Arbeitern bereit sind, eine sozialistische Alternative in Betracht zu ziehen, reagieren die so genannten „Linken“ mit dem Versuch, verstärkt die Rassenkarte zu ziehen.

Sanders selbst bietet keinen Ausweg. Von Anfang an war der Fokus seines Wahlkampfs darauf gerichtet, die tief sitzende soziale Wut unter Kontrolle zu bringen und im Rahmen des kapitalistischen Systems und der Demokratischen Partei zu halten. Die breite Unterstützung für seinen Wahlkampf ist aber Ausdruck tiefer objektiver Tendenzen, die sich früher oder später auf radikale Weise zeigen müssen und werden.

Es ist höchste Zeit, dass Arbeiter und Jugendliche mit diesem ganzen reaktionären Mumpitz brechen, Politik nach der Hautfarbe, der Herkunft und anderen künstlichen Unterschieden zu bewerten. Die Klassenspaltung ist real, sie ist objektiv im Produktionsprozess verwurzelt. Das Konzept der Rasse ist eine Fiktion, das von der herrschenden Klasse und den politischen Kräften der Mittelklasse, seien sie rechts oder pseudolinks, bewusst eingesetzt wird, um Arbeiter zu spalten und dem Kapitalismus unterzuordnen. Klassenpolitik, die alle Arbeiter auf der Grundlage ihrer gemeinsamen Wirtschaftsinteressen und sozialen Identität vereint, wird in den Vereinigten Staaten wieder aufleben.

Joseph Kishore

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