Am Samstag führte die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Berlin-Lichtenberg ihre dritte Veranstaltung im Rahmen des Berlin-Wahlkampfs durch. Dutzende Teilnehmer verfolgten den Vortrag des PSG-Vorsitzenden Ulrich Rippert zum Thema „Die Aufrüstung der Nato gegen Russland und die Gefahr eines dritten Weltkriegs“. Die Veranstaltung wurde zudem live im Internet übertragen.
Der Spitzenkandidat der PSG ging in seinem Vortrag ausführlich auf die Intervention der Großmächte in Syrien ein, die er mit den Balkankriegen vor dem Ersten Weltkrieg verglich. Er zeigte auf, wie sich die USA und Deutschland auf einen Krieg gegen Russland vorbereiten und sprach ausführlich zu den politischen und geostrategischen Entwicklungen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. „All die ungelösten Probleme des 20. Jahrhunderts brechen wieder auf. Der Kapitalismus führt wieder zu Krieg“, sagte Rippert.
Er zeigte auf, wie sich die ehemaligen Organisatoren der Friedensbewegung mit der tiefen Krise des Kapitalismus zu Befürwortern der Kriegspolitik entwickelt haben. Die Grünen und die Linkspartei seien zu den neuen Stützen des deutschen Imperialismus geworden. „Die einzige Möglichkeit, einen Weltkrieg zu verhindern, ist eine internationale Bewegung der Arbeiterklasse gegen den Kapitalismus“, resümiert Rippert. Der gesamte Beitrag kann hier angehört werden.
Dem Vortrag folgte eine lebhafte Diskussion, an der sich viele Teilnehmer im Saal und auch Online-Zuhörer beteiligten. Viele Sprecher zeigten sich entsetzt über die Kriegsentwicklung und stellten Fragen dazu. Eine Teilnehmerin wollte wissen, wie sich das Verhältnis der Kurden zu den USA verändere, wenn die Vereinigten Staaten nun den Einmarsch der Türkei in Syrien unterstützen. Andere fragten sich, wie sie mit ihren Kindern über die Kriegsgefahr sprechen sollten. Zwei Zuhörer warfen die Frage auf, ob ein Krieg überhaupt verhindert werden könne.
In ihren Antworten gingen Vertreter der PSG auf die Bedeutung eines revolutionären Programms ein. „Es steht außer Frage, dass die Kriegspolitik zu Massenprotesten und Aufruhr führen wird. Das hat sich zuletzt in der ägyptischen Revolution gezeigt“, sagte Johannes Stern, der während des Umsturzes in Kairo war. Die objektiven Widersprüche des Kapitalismus führten zu Aufständen, so Stern. „Die zentrale Frage ist die Perspektive. Nur mit einer revolutionären Perspektive können diese Kämpfe erfolgreich sein.“
Ulrich Rippert betonte, dass eine solche Perspektive nur durch einen unnachgiebigen Kampf gegen die pseudolinken Gruppen entwickelt und verteidigt werden könne. „Die Linkspartei und die Grünen sind Spezialisten darin, die Kriegspolitik mit humanistischen und pazifistischen Phrasen abzudecken. Eine wirkliche Antikriegspolitik muss den Sturz des Kapitalismus zum Ziel haben.“
Das zeige auch die Erfahrung des kurdischen Nationalismus. Dieser habe sich in der Geschichte immer wieder der einen oder anderen imperialistischen Macht angedient und gehofft, auf diese Weise einen eigenen Staat zu verwirklichen. „Jedes Mal wurden sie, wie heute auch, von den Imperialisten fallen gelassen. Die einzige Möglichkeit, die demokratischen und sozialen Rechte der kurdischen Arbeiter zu verteidigen, ist ein gemeinsamer Kampf aller Arbeiter des Nahen Ostens auf der Grundlage eines internationalen sozialistischen Programms.“
Als nächstes findet eine Veranstaltung der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der Berliner Humboldt-Universität statt. Zu Gast sind die Präsidentschaftskandidaten der Socialist Equality Party (SEP) in den USA, Jerry White und Niles Niemuth, die über die Bedeutung der US-Wahlen und eine sozialistische Perspektive diskutieren werden.