IYSSE kandidieren zur StuPa-Wahl 2017 an der Humboldt-Universität

Von unserem Korrespondenten
25. November 2016

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) treten erneut zur Wahl zum StudentInnenparlament (StuPa) an der Humboldt-Universität Berlin (HU) an. Am Mittwoch reichten Mitglieder der IYSSE die Kandidatenliste beim Studentischen Wahlvorstand ein. Die Wahl findet am 17. und 18. Januar statt.

Die Hochschulgruppe der IYSSE ist seit 2015 mit Abgeordneten im StuPa vertreten. Bei den Wahlen im vergangenen Jahr konnte sie ihren Stimmenanteil mehr als verdreifachen und gewann vier Sitze im StuPa.

Sven Wurm, Sprecher der IYSSE-Hochschulgruppe und Mitglied im Parlament, erklärte nach Abgabe der Liste: „Diesmal ist unsere Wahlteilnahme besonders wichtig. Die Wahl von Trump in den USA ist ein gefährlicher Wendepunkt. In den letzten Tagen wurde immer klarer, dass seine Präsidentschaft für nationalen Chauvinismus, Militarismus und Polizeigewalt steht und die Kriegsgefahr international erhöhen wird.“

In Deutschland reagiere die herrschende Klasse mit einem scharfen Rechtsruck. „In ihrer Regierungserklärung heute morgen hat die Bundeskanzlerin eine massive innere und äußere Aufrüstung angekündigt. Wir haben seit langem davor gewarnt und dabei aufgezeigt, wie die Argumente und Strategien für die neue deutsche Kriegspolitik direkt an unserer Uni ausgearbeitet werden.“

Diese Arbeit stoße auf wachsende Resonanz. „Vor einer Wochen kamen etwa 100 Studierende zu unserer Veranstaltung zu den US-Wahlen und vor zwei Tagen hat das Stu-Pa mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die Werbung der Bundeswehr an unserer Uni verabschiedet. Viele Studierende sind nicht länger bereit, den Missbrauch der Humboldt-Universität für Kriegspropaganda zu akzeptieren.“

In den nächsten Wochen werde die IYSSE einen ambitionierten Wahlkampf mit vielen Veranstaltungen und Diskussionen führen, verkündete Wurm. Wir veröffentlichen hier die „Selbstdarstellung“ der IYSSE, die sie zusammen mit der Liste beim Wahlvorstand eingereicht hat. Sie wird in der offiziellen Wahlbroschüre veröffentlicht, in der sich alle teilnehmenden Listen vorstellen.

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Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) nehmen an den StuPa-Wahlen teil, um eine Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die HU wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wieder in ein Zentrum für rechte und militaristische Ideologien verwandelt wird.

Die Wahl von Trump zum amerikanischen Präsidenten markiert einen historischen Wendepunkt. Mit ihm zieht ein extrem rechter Vertreter der herrschenden Klasse ins Weiße Haus ein, der sich mit ausgemachten Faschisten sowie Befürwortern von Folter und Diktatur umgibt. Trumps Kabinett wird das rechteste in der amerikanischen Geschichte sein und seine „America first“-Politik unweigerlich zu Krieg führen.

Während sich das politische Establishment in den USA hinter Trump zusammenschließt, findet in Europa eine vergleichbare Entwicklung statt. Vor allem die deutschen Eliten nutzen Trumps Sieg als Vorwand, um ihre Pläne für eine unabhängigere Außen- und Militärpolitik voranzutreiben. Geplant sind die Verdoppelung des Militärhaushalts, mehr Auslandseinsätze und die Rekrutierung Tausender neuer Soldaten.

Die Universitäten spielen bei der ideologischen Vorbereitung dieser Politik eine zentrale Rolle. An der Ausarbeitung des „Weißbuchs der Bundeswehr“ waren mehr als ein Dutzend Professoren beteiligt. An der HU haben v.a. Jörg Baberowski und Herfried Münkler enge Verbindungen zum Militär. Während Letzterer fordert, dass Berlin in Europa wieder als „Hegemon“ und „Zuchtmeister“ auftritt, ist Baberowski ein erklärter Anhänger des Nazi-Apologeten Ernst Nolte und verharmlost die Verbrechen des Nationalsozialismus. Er hetzt gegen Flüchtlinge und trommelt für „Law and Order“. Applaus bekommt er dafür von den gleichen rechtsextremen Kreisen, die in den USA Trump und in Deutschland die AfD unterstützen.

Während Professoren wie Thomas Sandkühler versuchen, jede studentische Kritik am rechten Treiben zu unterdrücken, sind wir nicht bereit, die Vorbereitung von Krieg und Diktatur gerade an unserer Uni tatenlos hinzunehmen. Hier wurde 1926 der nationalsozialistische Studentenbund gegründet und Professoren wie Carl Schmitt und Konrad Meyer rechtfertigten und planten hier die Verbrechen der Nazis.

Ob wir es wollen oder nicht: wir gehen wieder in Zeiten, die ebenso turbulent und krisenhaft sein werden, wie die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts. Alles hängt jetzt vom Aufbau einer neuen internationalen Antikriegsbewegung ab. Sie muss sich auf die Arbeiterklasse stützen, antikapitalistisch sein und braucht eine internationale sozialistische Perspektive.

Nie wieder Krieg!

Gegen Militarismus und rechte Ideologien an unserer Uni!

Wissenschaft statt Kriegspropaganda!

Das im Mehring-Verlag erschienene Buch "Wissenschaft oder Kriegspropaganda?" dokumentiert den Kampf der IYSSE und der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) gegen die Wiederkehr des deutschen Militarismus in den vergangenen zwei Jahren.

Wer nicht bereit ist, die Wiederbelebung des deutschen Militarismus und die Verwandlung der Universitäten in staatlich gelenkte Kaderschmieden für rechte und militaristische Ideologien hinzunehmen, muss dieses Buch lesen. 

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