US-Verteidigungsminister droht Nordkorea mit Gewalt

Von Peter Symonds
6. Februar 2017

Am Freitag warnte US-Verteidigungsminister James Mattis während seiner Reise durch Nordostasien, dass jeder Angriff Nordkoreas auf die USA oder ihre Verbündeten zum Scheitern verurteilt sei. Weiter erklärte er, jeder Einsatz von Atomwaffen würde eine „wirkungsvolle und überwältigende Reaktion“ nach sich ziehen.

Mit dieser Kriegsrhetorik kann er nur eines meinen: die Vernichtung des nordkoreanischen Regimes, seines Militärs, seiner Industrie und Infrastruktur, und zahllose Todesopfer. Diese Botschaft war nicht nur gegen Nordkorea gerichtet, sondern auch gegen China, Pjöngjangs einzigem Verbündeten und wirtschaftliche Lebensader.

Zum einen wollte Mattis mit seinen Äußerungen Südkorea und Japan beruhigen. Präsident Trump hatte letztes Jahr im Wahlkampf gedroht, die Bündnisse mit den beiden Ländern zu beenden, wenn sie sich nicht in größerem Umfang an den Kosten für die riesigen amerikanischen Militärbasen in ihren Ländern beteiligen.

Während des Flugs nach Südkorea erklärte Mattis, das Bündnis des Landes mit den USA werde „fortbestehen“. Am Donnerstag versprach er dem amtierenden südkoreanischen Präsidenten Hwang Kyo-ahn, dass die USA dem Land gegen jede Bedrohung durch Nordkorea beistehen würden. Der südkoreanische Verteidigungsminister Han Mikoo traf sich am Freitag mit seinem amerikanischen Amtskollegen. Später bezeichnete er Mattis' Drohung als Beweis für die enge militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbündeten.

Doch trotz seiner öffentlichen Beteuerungen hat Mattis vermutlich auch über eine größere Beteiligung Südkoreas an den Kosten für den Betrieb und die Umgestaltung der US-Militärbasen diskutiert. Das Pentagon führt derzeit eine gründliche Umorganisation seiner 28.500 Mann starken Militärpräsenz in Südkorea durch. Diese ist Teil der militärischen Aufrüstung in der ganzen Region zur Vorbereitung eines Kriegs gegen China.

Mattis ging es in erster Linie darum, die Stationierung einer THAAD (Terminal High Altitude Area Defence)-Raketenabwehrbatterie in Südkorea sicherzustellen. Die südkoreanische Regierung hatte sich letztes Jahr auf Druck der Obama-Regierung hin trotz erbitterten Widerstands bereit erklärt, das hochmoderne System aufbauen zu lassen. Die Batterie ist Teil eines umfangreichen Raketenabwehrsystems in Asien.

Mattis behauptete erneut, die THAAD-Batterie in Südkorea diene der Verteidigung gegen Nordkorea. Er erklärte: „Wenn sich Nordkorea nicht so provokant verhalten würde, bräuchten wir hier keine THAAD.“

Das Netzwerk amerikanischer Raketenabwehrsysteme richtet sich nicht in erster Linie gegen Nordkorea, sondern gegen China. Im Falle eines atomaren Erstschlags der USA könnten diese Systeme Atomwaffen abschießen und damit einen chinesischen Vergeltungsschlag verhindern. Daher hat China gegen die geplante Stationierung des Systems protestiert.

Mattis und sein südkoreanischer Amtskollege erklärten, das THAAD-System solle bis Ende 2017 stationiert werden. Die südkoreanische Regierung befindet sich jedoch seit der Absetzung von Präsidentin Park Geun-hye in einer politischen Krise. Parks Zukunft liegt jetzt in den Händen des Verfassungsgerichts. Sollte sie abgesetzt werden, würden Neuwahlen stattfinden.

Die Oppositionsparteien in Südkorea lehnen die Stationierung der THAAD-Batterie nicht prinzipiell ab. Allerdings versuchen sie, vom wachsenden Widerstand der Bevölkerung dagegen zu profitieren. Die Los Angeles Times schrieb: „Am Donnerstag versammelte sich eine große Menschenmenge auf einem zentralen Platz in der Innenstadt [von Seoul], um gegen Mattis' Besuch zu protestieren. Ein Demonstrant hielt ein Schild mit der Aufschrift 'Mad Dog Mattis' - Sie sind in Korea nicht willkommen'. Weitere Protestaktionen werden am Freitag erwartet.“

„Mad Dog“ Mattis ist ein ehemaliger General des Marine Corps und Befehlshaber des US Central Command. Er ist berüchtigt für seine brutale Ausdrucksweise und die mörderischen Methoden, mit denen er im Nahen Osten vorgegangen ist. Dass er seine erste Auslandsreise als Verteidigungsminister nach Nordostasien unternommen hat, verdeutlicht einmal mehr, dass die Regierung Trump einer Konfrontation mit China hohe Priorität einräumt.

Trumps Handelskriegsdrohungen gingen Hand in Hand mit aggressiven Äußerungen über Chinas Aktivitäten im Südchinesischen Meer und über Nordkorea. Er hat Peking wiederholt vorgeworfen, es übe nicht genug wirtschaftlichen Druck auf Pjöngjang aus, um das Land zur nuklearen Abrüstung zu zwingen.

Letzten Monat hatte Nordkorea behauptet, es bereite den Test einer Interkontinentalrakete vor. Trump erklärte daraufhin schlicht, dies werde „nicht passieren“. Er sagte zwar nichts darüber, wie die USA einen solchen Test verhindern wollen, aber die logische Schlussfolgerung wäre, dass die nordkoreanische Rakete entweder noch am Boden zerstört oder von einem Raketenabwehrsystem abgeschossen würde.

Im amerikanischen Außenpolitik- und Militärapparat findet momentan eine Debatte über die Gefahr statt, dass Pjöngjang bald Atomraketen besitzen könnte. Patrick Cronin von der Denkfabrik Center for a New American Security erklärte beispielsweise der Washington Post, Nordkorea stehe kurz davor, „alle Stärken einer Atommacht zu zeigen und sie anzuwenden.“

Im Vorfeld von Mattis' Reise hatte Generalstabschef Joseph Dunford mit seinem südkoreanischen Amtskollegen über die „akute Sicherheitslage“ angesichts des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms diskutiert. Die beiden bekräftigten die Entschlossenheit beider Länder, eine gemeinsame Verteidigung aufzubauen.

In Obamas Amtszeit hatten sich die Streitkräfte der beiden Länder auf neue gemeinsame Operationspläne (OPLAN 5015) geeinigt, die statt einer defensiven Haltung im Falle eines Kriegs mit Nordkorea eine offensive Haltung vorsehen. Geplant sind für diesen Fall Präventivschläge gegen nordkoreanische Raketen und Atomwaffen und „Enthauptungsschläge“ gegen das Regime in Pjöngjang.

Letzte Woche hatte Dunford in einem Artikel in der Joint Forces Quarterly angedeutet, dass ein Krieg mit Nordkorea nicht auf die koreanische Halbinsel beschränkt bleiben würde. Er schrieb: „Heute könnten Nordkoreas Interkontinentalraketen und seine Fähigkeit zur Kriegsführung im Cyberspace und im Weltraum schnell auch das Staatsgebiet unserer Verbündeten im der asiatischen Pazifikregion bedrohen.“

Weiter schrieb Dunford: „Um eine Bedrohung aus Nordkorea abzuschrecken und nötigenfalls zurückzuschlagen, müssen die gemeinsamen Streitkräfte in der Lage sein, fast sofort alle Regionen, Bereiche und Funktionen einzubinden.“

Diese Äußerungen verdeutlichen, dass sich das Pentagon auf einen Konflikt vorbereitet, in den in kürzester Zeit andere Mächte einbezogen werden könnten, u.a. China. Er könnte sich sogar zu einem neuen Weltkrieg entwickeln, der auch im Weltraum geführt würde.