1. Mai 2017: Lehren aus der Geschichte und der Kampf für Sozialismus

2. Mai 2017

Im Namen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site überbringe ich revolutionäre Grüße an unsere Mitglieder, Leser und Anhänger rund um die Welt. Im vierten Jahr in Folge begeht das Internationale Komitee der Vierten Internationale heute den Maifeiertag mit einer Online-Kundgebung, die in der Tradition der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse steht. Die erste solche Kundgebung fand 2014 statt, kurz vor dem 100. Jahrestag des Kriegsausbruchs im August 1914 und dem 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs im September 1939.

Dieses Jahr fällt unsere Maifeier mit einem verheißungsvollen Jubiläum zusammen: dem 100. Jahrestag der Russischen Revolution. Als vor 100 Jahren in ganz Russland der 1. Mai begangen wurde, lag der Sturz der Romanow-Dynastie erst acht Wochen zurück. Die Abscheu gegen den Krieg hatte wesentlich zum Ausbruch der Februarrevolution beigetragen. Doch die russische Bourgeoisie war nicht gewillt, den Krieg zu beenden, ohne die Gebiete erobert zu haben, derentwegen der Zar in den Krieg gezogen war. Am 1. Mai 1917 war Nikolaus II gestürzt, doch die Interessen der imperialistischen herrschenden Elite waren nicht befriedigt. Die bürgerliche Provisorische Regierung setzte den Krieg unerbittlich fort.

Die reformistischen Führer des Rats der Arbeiter- und Soldatendeputierten – die Menschewiki und die Sozialrevolutionäre – unterstützten die Provisorische Regierung und waren nicht bereit, ein Ende des Kriegs zu fordern. Unter Berufung auf den Sturz des Zaren bezeichneten sie den imperialistischen Krieg fortan als Krieg für die Demokratie. Für die Bourgeoisie war die Fortsetzung des Kriegs unabdingbar, und das nicht nur, um Konstantinopel zurückzuerobern. Er diente auch dazu, die Massen zu betäuben und weiterhin dem kapitalistischen Staat unterzuordnen. „Krieg bis zur Ermattung des Feindes“, schrieb Trotzki später, „verwandelte sich in Krieg zur Ermattung der Revolution.“

Nur eine Partei sprach sich gegen den Krieg aus: die Bolschewiki. Und selbst sie bezogen erst konsequent Stellung, nachdem Lenin Anfang April aus dem Exil nach Russland zurückgekehrt war. Es bedurfte eines nahezu drei Wochen langen intensiven politischen Kampfs, bis Lenin die Bolschewistische Partei dazu brachte, ihre Politik zu ändern: von Unterstützung für die Provisorische Regierung zum revolutionären Sturz des kapitalistischen Staats und zur Machtübernahme durch die Sowjets.

Da Ereignisse im historischen Rückblick oftmals unvermeidlich erscheinen, unterschätzt man leicht, wie hart der politische Kampf war, den Lenin führen musste, um die Politik der Bolschewistischen Partei zu ändern. Dieser Kampf fand allerdings nicht im luftleeren Raum statt. Die Parteiführer, die als „Vaterlandsverteidiger“ auftraten – d. h. für die Fortsetzung des Kriegs unter dem neuen Banner der Demokratie plädierten – passten sich an die verworrenen patriotischen Gefühle der Massen in den ersten Tagen der Revolution an.

Ein Teil der bolschewistischen Führer argumentierte, dass sich die Partei durch eine Abkehr von der „revolutionären Vaterlandsverteidigung“ von der Arbeiterklasse abschneiden würde. Sie würde sich, so warnten sie, in eine „Gruppe Propagandisten“ verwandeln. Lenin wies dieses Argument mit Nachdruck zurück. Er schrieb:

Ist es in einem solchen Augenblick nicht für Internationalisten geziemender, der „Massen“-Psychose zu widerstehen, als bei den Massen „bleiben zu wollen“, d. h. mit dem Strom zu schwimmen? Haben wir nicht in allen kriegführenden europäischen Ländern gesehen, wie die Chauvinisten sich damit zu rechtfertigen suchen, dass es ihr Wunsch gewesen sei, „bei den Massen zu bleiben“? Ist es nicht unsere Pflicht, dem „Massen“taumel zu widerstehen, auch wenn wir eine gewisse Zeitlang in der Minderheit bleiben? Ist denn nicht gerade die Arbeit der Propagandisten im gegenwärtigen Augenblick der Angelpunkt, um die proletarische Linie frei zu machen von der kleinbürgerlichen Massenpsychose der Vaterlandsverteidigung? Gerade das Ineinanderfließen der Massen, der proletarischen wie der nichtproletarischen, ohne Rücksicht auf ihre Klassenunterschiede, war eine der Ursachen der Vaterlandsverteidigungspsychose. Es ist wirklich wenig angebracht, verächtlich von einer „Gruppe Propagandisten“ der proletarischen Linie zu reden.

Es ist offenkundig, wie grundlegend sich Lenin mit dieser Politik von allen Opportunisten unterschied, die damals und heute ihren Verrat stets damit rechtfertigen, dass man sich an das Massenbewusstsein anpassen müsse.

Nach der von Lenin herbeigeführten Reorientierung widersetzten sich die Bolschewiki der chauvinistischen „Massenpsychose“ – die noch nicht einmal am Maifeiertag vollständig überwunden war. Ein Bericht der New York Times (damals schon das gleiche Schmierblatt wie heute) über die Maikundgebungen in Petrograd trug die Überschrift: „Lenin in Russland von der Menge ausgebuht“. Der Reporter der Times schrieb mit sichtlicher Befriedigung: „Die Reden von Anhängern des radikalen sozialistischen Agitators Lenin wurden mit Rufen quittiert wie: ,Genug! Hüte deine Zunge!‘“

In einem weiteren Artikel wurde den amerikanischen Lesern versichert, dass praktisch alle führenden Sozialisten Russlands den Krieg unterstützten, und es hieß: „In den jetzt verbreiteten Manifesten wird für Lenin unverblümt das Schicksal Rasputins empfohlen.“ Doch nur sechs Monate später unterstützte die Arbeiterklasse den Sturz der Provisorischen Regierung durch die Bolschewiki. Die Oktoberrevolution war der Anfang vom Ende des Ersten Weltkriegs.

Nicht nur wegen dieses Jahrestags ist es angemessen, heute über die politischen Lehren aus 1917 zu sprechen. Der Kampf gegen die heutigen Kriegsvorbereitungen der Imperialisten ist die Speerspitze des revolutionären Kampfs gegen den Kapitalismus. Nie war die Gefahr eines Atomkriegs so groß wie heute.

In seinen drei bisherigen Maikundgebungen hat das Internationale Komitee eindringlich aufgezeigt, dass die geopolitischen und interimperialistischen Spannungen ständig zunehmen. Wir haben gewarnt, dass die herrschenden Eliten die Menschheit in eine Katastrophe stürzen werden, wenn in der Arbeiterklasse keine Massenbewegung gegen den Krieg aufgebaut wird, die sich auf eine internationale sozialistische Perspektive stützt.

Diese Warnung wurde selbst von Anhängern des Internationalen Komitees, von den vielen Tausend Lesern der World Socialist Web Site ganz zu schweigen, als Schwarzmalerei oder sogar als Panikmache betrachtet. Doch erscheint sie immer noch übertrieben, wenn man sie im Lichte der vergangenen Monate betrachtet?

Selbst die erfahrensten Experten für imperialistische Geopolitik gestehen ein, dass ein katastrophaler Krieg droht. In der aktuellen Ausgabe von Foreign Affairs, der führenden Zeitschrift für US-amerikanische Außenpolitik, erschien eine Essay-Reihe unter dem Titel: „Teilnehmen an der Vernichtung“? Der Ton wird von dem führenden Experten für US-Außenpolitik G. John Ikenberry vorgegeben. Er bilanziert in seinem Beitrag die skrupellose Politik der Trump-Regierung mit den Worten: „Von der Antike bis zur Neuzeit sind von Großmächten geschaffene Ordnungen entstanden und wieder untergegangen – doch sie endeten in der Regel durch Mord, nicht durch Selbstmord.“ Und welche Form soll der nun erwartete Selbstmord annehmen? Damit befasst sich der zweite Essay in Foreign Affairs: „Trump im Krieg – eine Vision“. Der Verfasser, Philip Gordon vom einflussreichen Thinktank Council on Foreign Relations, beschreibt mehrere geopolitische Szenarien, in denen die Konflikte mit dem Iran, Nordkorea, Russland und China außer Kontrolle geraten und in einen Krieg münden.

In der wissenschaftlichen Zeitschrift Comparative Strategy erschien Ende 2016 ein Beitrag mit dem Titel: „Nukleare Risiken neu denken: zurück zum bewussten Nukleareinsatz“. Die Autoren, beide Professoren an der Georgetown University in Washington, wenden sich gegen die weit verbreitete Annahme, dass ein Atomkrieg mit größter Wahrscheinlichkeit aufgrund einer politischen Fehleinschätzung oder eines Zufalls ausbrechen könnte. Dies sei nicht der Fall. Die Hauptgefahr eines solchen Kriegs, erklären sie, ergebe sich aus der zunehmenden Bereitschaft, Nuklearwaffen als „Instrumente der Staatsführung“ einzusetzen. Die Autoren definieren den „bewussten Nukleareinsatz“ als „die bewusste Zündung einer oder mehrerer Nuklearwaffen gegen ein feindliches Ziel oder den bewussten Prozess der nuklearen Bedrohung und Eskalation, dessen Endergebnis eine nukleare Explosion ist, die den Gegner trifft.“

In diesem Artikel werden im Einzelnen fünf bekannte Militärstrategien genannt, die zum bewussten Einsatz von Atomwaffen führen können: 1) Einsatz von Nuklearwaffen gegen einen Gegner, der nicht über Nuklearwaffen verfügt, hier „könnte ein nuklear bewaffneter Staat versucht sein, Nuklearwaffen einzusetzen, um den Konflikt zu beenden“; 2) Erfolgreicher Erstschlag mit dem Ziel, „alle Nuklearwaffen des Gegners auf einen Schlag zu vernichten, sodass er nicht zu einem Gegenschlag fähig ist“; 3) Einsetzen oder einbüßen, eine mögliche Strategie im Falle einer Konfrontation zwischen zwei nuklear bewaffneten Staaten, bei der einer dieser Staaten einen Angriff führt, bevor sein eigenes Arsenal vernichtet wird; 4) Politik des äußersten nuklearen Risikos, bei der das Kriegsrisiko bewusst eskaliert wird, um den Gegner zum Nachgeben zu zwingen. Diese Strategie wird mit dem Wissen verfolgt, dass eine Konfrontation zum Krieg führen kann; und 5) Begrenzter Nuklearkrieg, eine Strategie auf der Grundlage der Vorstellung, dass ein einmal begonnener Atomkrieg so begrenzt werden kann, dass er sich nicht zu einem totalen thermonuklearen Schlagabtausch auswächst.

Wer sind die Wahnsinnigen, die diese Strategien entworfen haben? Allein die Bereitschaft, eine dieser Strategien überhaupt in Erwägung zu ziehen, ist ein Symptom von Wahnsinn. Die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wären unberechenbar. Wird diese Tatsache die herrschenden Klassen von einem Krieg abhalten? Die gesamte Geschichte des 20. Jahrhunderts, von den ersten 17 Jahren des 21. ganz zu schweigen, spricht gegen eine solche Hoffnung. Die Arbeiterklasse muss ihre politische Strategie auf die Realität stützen und darf sich nicht von Wunschdenken leiten lassen. Erst vor zwei Wochen warfen die USA die knapp zehn Tonnen schwere Massive Ordnance Air Blast über Afghanistan ab.

Es ist die größte Bombe, die von den USA in einer Militäraktion abgeworfen wurde, seit vor 72 Jahren, im August 1945, Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki niedergingen. Man hätte meinen können, dass ein solches Ereignis die internationalen Titelseiten wochenlang beherrschen würde. Weit gefehlt. Der Einsatz dieser Bombe wurde eher beiläufig gemeldet und verschwand schnell wieder aus den Nachrichten.

Erst vor drei Tagen erklärte Donald Trump: „Es ist möglich, dass wir am Ende einen sehr großen Konflikt mit Nordkorea haben. Absolut.“ („There is a chance that we could end up having a major, major conflict with North Korea. Absolutely.“) Das sagte er so nebenbei, als gehe es um eine Golfpartie am nächsten Wochenende. Und die Medien berichteten über diese Äußerung, ohne Trump aufzufordern, genauer zu erklären, was er damit meine, wozu ein solcher Krieg führen würde, wie viele Menschen getötet, verwundet oder verkrüppelt würden und welche ökologischen Folgen ein solcher Krieg hätte.

Woran liegt es, dass die Medien die Aussage des Präsidenten der Vereinigten Staaten, dass ein „sehr großer“ Konflikt – also ein Atomkrieg – mit Nordkorea „absolut“ möglich sei, derart phlegmatisch aufnehmen? Es zeigt, dass sie die Logik des Imperialismus blind und fraglos akzeptieren. Die Medien und mit ihnen der gesamte politische Überbau des kapitalistischen Staats – und das gilt für alle großen kapitalistischen Staaten, nicht nur für die USA – bereiten mit ihren Lügen ebenso wie mit ihrem Schweigen den Krieg vor.

Im Gegensatz zu den herrschenden Eliten, die sich auf Krieg einstellen, muss die Arbeiterklasse mobilisiert werden, ihn zu verhindern. Die wichtigste Voraussetzung für den Kampf gegen Krieg besteht darin, seine Ursachen zu verstehen. Wie Lenin 1917 erklärte, ist der Krieg das Ergebnis der Entwicklung des Weltkapitalismus mit seinen „milliardenfachen Fäden und Verbindungen“. Er kann nicht beendet werden, wie Lenin schrieb, „ohne den Sturz der Herrschaft des Kapitals, ohne den Übergang der Staatsmacht an eine andere Klasse, an das Proletariat“.

Daher stellt sich im Kampf gegen Krieg mit übergroßer Deutlichkeit die grundlegende politische Aufgabe unserer historischen Epoche: die Lösung der Krise der revolutionären Führung. Nie war der Widerspruch zwischen der extrem fortgeschrittenen Krise des Kapitalismus und dem subjektiven Bewusstsein der Arbeiterklasse so groß wie heute. Doch aus demselben Widerspruch entsteht auch der Anstoß für eine enorme und schnelle Entwicklung des politischen Bewusstseins.

Während der Kapitalismus auf den Abgrund zutreibt, schafft er zugleich die Voraussetzungen für die politische Radikalisierung der Arbeiterklasse – d. h. von Milliarden Menschen – überall auf der Welt. Natürlich bleibt das gesellschaftliche Bewusstsein hinter dem gesellschaftlichen Sein zurück, doch das bedeutet nicht, dass die Arbeiterklasse blind wäre für den Bankrott des bestehenden Gesellschaftssystems, das den Massen nichts zu bieten hat, schon gar keine Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die Idee des Fortschritts hat im Denken der Bourgeoisie keinen Platz mehr. Wo hört man noch Voraussagen, dass die Lebensbedingungen auf unserem Planeten in zwanzig Jahren besser sein werden als heute? Wenn alle Menschen in einer weltweiten Erhebung gefragt würden, was sie in fünfzig Jahren für wahrscheinlicher halten, die Überwindung der Armut oder die Zerstörung der Erde durch eine militärische und/oder ökologische Katastrophe – gibt es irgendeinen Zweifel, was die überwiegende Mehrheit antworten würde?

Ja, die Arbeiterklasse leidet an einer Krise der politischen Führung. Aber diese Krise kann gelöst werden, weil die Arbeiterklasse eine revolutionäre Klasse ist, die das objektive Potenzial für den Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft birgt.

Auf dieser Grundlage kämpft das Internationale Komitee für die Lösung der historischen Aufgabe, die Trotzki formulierte, als er 1938 die Vierte Internationale als Weltpartei der sozialistischen Revolution gründete.

Wir unterschätzen keineswegs, wie groß die Herausforderungen sind, die sich dem Internationalen Komitee beim Aufbau dieser Weltpartei stellen. Aber es gibt keine andere Partei, die diese Aufgabe übernimmt. Es gibt keine andere Organisation auf der Welt, die auch nur mit annäherndem Ernst behaupten kann, dass sie die Interessen der Arbeiterklasse vertritt oder ein revolutionäres Programm hat.

Wenn wir von „Pseudolinken“ sprechen, dann nicht aus fraktioneller Übertreibung. Dieser Begriff ist eine präzise Definition von Organisationen der wohlhabenden Mittelklasse, die nichts mit dem Marxismus, dem Trotzkismus oder dem revolutionären Kampf für den Sozialismus zu tun haben. Das Internationale Komitee begibt sich nicht in das Schlepptau von nationalistischen Scharlatanen wie Tsipras, Iglesias, Mélenchon oder Sanders. Die von diesen Figuren geführten oder mit ihnen verbündeten politischen Organisationen sind, um mit Trotzki zu sprechen, bis ins Innerste verfault.

Ohne unbescheiden erscheinen zu wollen, haben das Internationale Komitee und seine Sektionen das volle Recht, im Jubiläumsjahr der Russischen Revolution mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken. Der Einfluss der World Socialist Web Site, der Stimme des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, nimmt mit großem Tempo zu. Mit unserer Leserschaft werden auch unsere Organisationen wachsen. Und wir sind zuversichtlich, dass die weltweite Radikalisierung der Arbeiterklasse zur Gründung neuer Sektionen des Internationalen Komitees führen wird. Wir hoffen, dass auch diejenigen, die uns jetzt in vielen Teilen der Welt zuhören, die Initiative ergreifen und in den Ländern, in denen sie leben, neue Sektionen gründen werden.

Vor 100 Jahren schrieb Lenin nach seiner Rückkehr nach Petrograd: „Wir aber wollen die Welt umgestalten“ – und das ist den Bolschewiki wahrhaftig gelungen. Darin besteht auch das Ziel der Vierten Internationale: die Umgestaltung der Welt auf sozialistischer Grundlage und die Schaffung einer Welt ohne Armut, Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Wir rufen alle Teilnehmer dieser Kundgebung in allen Teilen der Welt auf, sich diesem Kampf anzuschließen.

David North