USA weiterhin zu Angriff auf Nordkorea bereit

Von Peter Symonds
15. August 2017

Der oberste General des Pentagon trifft sich derzeit in Südkorea zu Gesprächen mit dem Präsidenten und den führenden Militärs des Landes, bevor er nach Peking und Tokio weiterreist. Sein Aufenthalt ist ein weiteres Indiz für die Vorbereitungen der USA auf einen Krieg gegen Nordkorea.

Der Vorsitzende des Generalstabs, General Joe Dunford, erklärte am Sonntag auf dem Luftwaffenstützpunkt Osan gegenüber der Presse: „Als Militärführer muss ich dafür sorgen, dass dem [US-]Präsidenten für den Fall, dass der diplomatische und wirtschaftliche Druck nicht ausreicht, umsetzbare militärische Optionen zur Verfügung stehen.“

Dunford fügte hinzu: „Während wir diese Optionen entwickeln, berücksichtigen wir die Konsequenzen daraus.“ Er erklärte, das mache die Dringlichkeit für eine diplomatische Lösung noch deutlicher. Letzten Monat hatte Dunford erklärt, ein Krieg mit Nordkorea würde zwar „Verluste an Menschenleben [bedeuten], wie wir sie zu unseren Lebzeiten noch nie erlebt haben“. Dies sei deshalb jedoch „nicht undenkbar“.

Die Streitkräfte der USA und Südkoreas stehen kurz davor neue gemeinsame Manöver abzuhalten, die die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erneut anheizen werden. Die jährliche Militärübung Ulchi-Freedom Guardian, die vom 21. bis 31. August stattfindet, stieß in Nordkorea bereits auf Kritik. Man erwartet, dass Zehntausende amerikanische und südkoreanische Soldaten an den Übungen für einen Krieg gegen Nordkorea teilnehmen werden.

In den nächsten Wochen wird Japan ebenfalls gemeinsame Militärübungen mit den USA durchführen. Das japanische Verteidigungsministerium hat die Medien darüber informiert, dass das japanische Militär zudem ein von den USA geliefertes, landgestütztes Raketenabwehrsystem, bekannt als PAC-3, an vier verschiedenen Standorten in Japan aufstellen wird.

Hochrangige Vertreter des Weißen Hauses versuchten am Sonntag die Gefahr eines Atomkriegs mit Nordkorea herunterzuspielen. Vorausgegangen war in der letzten Woche ein Schwall an provokativen und unverantwortlichen Bemerkungen von Präsident Trump. Er drohte, er werde militärisch gegen das kleine, verarmte Land vorgehen.

CIA-Direktor Mike Pompeo verteidigte zwar Trumps Drohung, Nordkorea mit „Feuer und Wut, wie die Welt sie noch nie erlebt hat“, zu überziehen, erklärte jedoch am Sonntag gegenüber Fox News: „Ich habe gehört, dass darüber gesprochen wird, wir stünden an der Schwelle zu einem Atomkrieg. Mir liegen keine geheimdienstlichen Erkenntnisse vor, die darauf hinweisen.“

Pompeo klingt nicht nur völlig unglaubwürdig. Die Tatsache, dass er sich genötigt fühlte, die Möglichkeit eines unmittelbar bevorstehenden Atomkriegs herunterzuspielen, ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Angelegenheit innerhalb des Weißen Hauses und in Militärkreisen auf höchster Ebene aktiv diskutiert wird.

Darüber hinaus sind die Planungen und Vorbereitungen bereits weit fortgeschritten. Trump erklärte letzte Woche auf Twitter: „Militärische Lösungen sind jetzt vollständig vorbereitet, geladen und entsichert, falls Nordkorea unklug handeln sollte. Hoffentlich findet [der nordkoreanische Führer] Kim Jong-un einen anderen Weg.“

Der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster äußerte sich ähnlich wie Pompeo und erklärte, Trumps Drohungen sollten nur jede „Unklarheit darüber ausräumen, was passieren würde, wenn Pjöngjang die USA weiterhin bedroht“. In der Sendung „This Week“ auf ABC erklärte er: „Ich denke, wir sind einem Krieg jetzt nicht näher als vor einer Woche, aber wir sind einem Krieg näher als vor einem Jahrzehnt.“

McMaster erklärte, die USA seien militärisch vorbereitet mit Nordkorea fertig zu werden, sollte dies nötig sein. Er fügte jedoch hinzu: „Wir besitzen ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft, so dass die Vereinigten Staaten immer geladen und entsichert sind. Aber der Zweck einer leistungsfähigen und einsatzbereiten Armee besteht darin, den Frieden zu bewahren und Krieg zu verhindern.“

Die Äußerungen von Pompeo und McMaster weisen auf Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung Trump hin, sind aber keinesfalls beruhigend. Trumps hetzerische Drohungen sind selbst zu einem Faktor dabei geworden, die Spannungen und die Gefahr zu erhöhen, sodass selbst ein geringfügiger Zwischenfall, bewusst oder zufällig, einen Konflikt auslösen kann, der außer Kontrolle gerät.

Nordkorea, das bereits mit dem Rücken zur Wand steht, kann aufgrund von Trumps Ausfällen nur davon ausgehen, dass es mit einem unmittelbaren Angriff der USA rechnen muss, wenn es den Forderungen Washingtons nicht nachgibt. Eine klägliche Kapitulation, die nur zu weiteren amerikanischen Forderungen führen würde, würde das bereits instabile Regime weiter destabilisieren.

Als Reaktion auf Trumps Drohungen hat Pjöngjang selbst wilde Drohungen ausgestoßen. Letzte Woche berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA, dass die Militärführer des Landes Kim Jong-un den Vorschlag unterbreitet haben, vier Mittelstreckenraketen abzuschießen, die in der Nähe der Pazifikinsel Guam niedergehen sollen, wo sich wichtige US-Militärbasen befinden.

Die Instabilität in Washington steht der in Pjöngjang indessen in nichts nach. Trump ist wegen der Anschuldigungen, sein Wahlkampf-Team habe unerlaubt mit Moskau zusammengearbeitet, mit heftigen internen politischen Kämpfen konfrontiert. Angesichts der schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise in den USA kann nicht ausgeschlossen werden, dass Trump die Welt in einen Krieg stürzt, um von den internen Spannungen in den USA abzulenken.

Das Wall Street Journal zitierte am Sonntag Militärangehörige, ein Präventivschlag der USA gegen Nordkorea „bleibt unwahrscheinlich“, um dann fortzufahren: „Regierungsvertreter erklärten, um Mr. Trump von einer bestimmten Vorgehensweise zu überzeugen, müssten die Berater normalerweise die Argumente hartnäckig wiederholen. Militärberater, die nichts von einem Präventivschlag halten, müssen jetzt dafür sorgen, dass der Präsident davon überzeugt bleibt, dass eine solche Vorgehensweise unklug wäre.“

Letzten Endes hat Trump die Befugnis, einen Angriff auf Nordkorea zu befehlen, auch mit Atomwaffen. Darüber hinaus hat er die Unterstützung mächtiger Teile der amerikanischen herrschenden Elite, die die Beseitigung des Regimes in Pjöngjang als notwendigen Bestandteil einer umfassenderen Strategie begreifen, China zu schwächen und zu unterwerfen.

Bei einem Telefongespräch am Wochenende hat der chinesische Präsident Xi Jinping erneut zu Zurückhaltung auf beiden Seiten aufgerufen, sowohl in Pjöngjang, als auch in Washington. Er erklärte, China sei bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um auf eine „angemessene Lösung“ zu drängen. Peking besteht auf einen Stop der nordkoreanischen Waffentests und im Gegenzug darauf, dass die USA und Südkorea auf ihre gemeinsamen Militärübungen verzichten. Dies hat Washington wiederholt zurückgewiesen.

In einem Kommentar für das Wall Street Journal vom letzten Freitag warnte der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger: „Ein einseitiges, präventives militärisches Vorgehen der USA würde die Gefahr eines Konflikts mit China beinhalten.“ Auch wenn China ein solches Vorgehen vorübergehend dulden würde, so Kissinger, werde Peking „eine amerikanische Strategie nicht sehr lange ertragen, die darüber bestimmt, was am Rand von Chinas Kernland passiert; das hat sein [Pekings] Eingreifen in den Koreakrieg in den 1950er-Jahren bewiesen.“

Selbst wenn ein Weg gefunden wird, sich von der Schwelle des Kriegs wieder zurückzuziehen, haben Trumps hetzerische Drohungen dennoch das Koordinatensystem der Geopolitik verändert, nicht nur in Nordostasien, sondern weltweit. Er hat Verbündeten und Rivalen gleichermaßen deutlich gemacht, dass die USA bereit sind, das „Undenkbare zu denken“, wie es in der Sprache der Strategen des Kalten Kriegs hieß, d.h. einen Atomkrieg vorzubereiten und zu führen. Alle anderen Staaten werden jetzt gezwungen sein, ihre eigenen Militärstrategien zu überdenken, was die Gefahr eines katastrophalen Weltkriegs erheblich erhöht.

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