Polen: Junge Ärzte seit über drei Wochen im Hungerstreik

Von Anna Rombach
24. Oktober 2017

Der Hungerstreik der jungen Assistenzärzte in Polen geht in die vierte Woche. Er hat am 2. Oktober in einer Warschauer Kinderklinik begonnen. Seither haben sich ihm Gruppen weiterer Ärzte in Stettin, Łódź, Danzig, Krakau und anderswo angeschlossen.

Am 14. Oktober protestierten mehrere hundert Ärzte vor dem Amtssitz der Premierministerin Beata Szydło in Warschau. Der Arbeitskampf hat die Unterstützung des polnischen Verbands der Assistenzärzte und sehr vieler Kollegen unter den Ärzten und dem gesamten medizinischen Personal.

Der Arbeitskampf richtet sich gegen die miserable Bezahlung der Assistenzärzte und ihre unmenschlichen Arbeitsbedingungen. Gleichzeitig kritisiert er die unhaltbaren Bedingungen im Gesundheitswesen, die eine angemessene medizinische Versorgung der Bevölkerung nicht zulassen.

Der unmittelbare Anlass für den Streik war der Tod einer 39-jährigen Ärztin aus Warschau, die Mitte September nach ihrem Dienst zusammengebrochen und an einem Herzinfarkt gestorben war. Sie war bereits das vierte Todesopfer in diesem Jahr: Drei weitere Mediziner waren vor ihr schon an Überarbeitung gestorben.

Die Ärzte verdienen so wenig, dass viele von ihnen gleich in mehreren Krankenhäusern arbeiten, um über die Runden zu kommen, oder nebenher noch Nachtschichten übernehmen, wie polnische Medien berichten.

2200 Złoty (ca. 515 Euro) im Monat verdienen die Assistenzärzte während der ersten Praxisjahre nach ihrem Studium. In Warschau beträgt die Miete für eine durchschnittliche Einzimmerwohnung aber schon mehr als 300 Euro. Auch in anderen polnischen Städten steigen die Wohnungspreise stark an.

So sind Doppelt- und Dreifachschichten keine Seltenheit, und die Assistenzärzte arbeiten manchmal 30 Stunden am Stück. Zusätzlich müssen sie in Bereitschaftsschichten rund um die Uhr abrufbar sein. Laut einer Untersuchung der Staatlichen Arbeitsinspektion kann eine solche Schicht bis zu 120 Stunden lang dauern.

Zu den prekären Arbeitsbedingungen und der Unterbezahlung kommt der enorme Stress, dem die Ärzte ausgesetzt sind. In dem chronisch unterfinanzierten polnischen Gesundheitswesen müssen Patienten oft monatelang, teilweise über ein halbes Jahr, auf eine Behandlung warten.

Kurz vor dem jüngsten Todesfall hatte der polnische Kardiologe, Medizinprofessor und Blogger Stefan Karczmarewicz in einem Beitrag mit dem Titel „Todesfälle von Ärzten im Dienst“ gewarnt: „Die Ärzte arbeiten zu viel und bezahlen das mitunter mit ihrem Leben.“ Als Hauptgrund für die massive Überbelastung nannte Karczmarewicz die schlechte Bezahlung, insbesondere der jungen Ärzte.

Nach der Protestkundgebung vom 14. Oktober vor dem Amtssitz von Premierministerin Beata Szydło von der rechtsnationalen PiS berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), die polnischen Ärzte hätten sich durch den Hungerstreik Milliarden erkämpft.

Tatsächlich hatte Szydło am 11. Oktober in einer Pressekonferenz versprochen, die Gehälter der Ärzte etappenweise anzuheben. Die erste Gehaltserhöhung gebe es rückwirkend zum Juli 2017. Bis 2021 sollten die Einstiegsgehälter auf mindestens 5.251 Złoty brutto steigen, das sind umgerechnet etwa 1.300 Euro.

Sechs Milliarden Złoty, umgerechnet rund 1,5 Milliarden Euro sollten 2018 zusätzlich in das polnische Gesundheitswesen fließen, versprach Szydło weiter. Ein Großteil des Geldes solle für die Entlohnung von jungen Ärzten verwendet werden, deren Einstiegsgehälter um bis zu 40 Prozent angehoben würden.

Gesundheitsminister Konstanty Radziwill nannte dies eine „revolutionäre“ Wende im polnischen Gesundheitssystem. Doch die jungen Ärzte weigern sich, den Hungerstreik einzustellen, denn sie haben schon viele solche Versprechungen gehört. Die Regierung macht Versprechungen, die sie möglicherweise gar nicht halten kann.

Die PiS-Regierung fürchtet offenbar ein Umsichgreifen der Proteste gegen die marode Gesundheitsversorgung. Ein wichtiger Grund für ihren eigenen Wahlerfolg im Jahr 2015 war ihre Kritik an den Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen, die die drei Vorgängerregierungen der EU-orientierten PO durchgesetzt hatten.

Derzeit liegen die Ausgaben für die Gesundheitsversorgung der polnischen Bevölkerung bei 4,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BiP). Im Vergleich dazu flossen in Deutschland im Jahr 2015 11,3 Prozent des BIP ins Gesundheitswesen.

Laut Szydłos Versprechungen sollen die Ausgaben für das Gesundheitswesen auf sechs Prozent des BIP steigen – allerdings erst 2025. Die Ärztevertreter fordern 6,8 Prozent und eine Steigerung auf 9 Prozent bis 2030.

In der ehemaligen Volksrepublik Polen, die bis 1989 bestand, war die gesundheitliche Versorgung Aufgabe des Staates, und der Zugang zum Gesundheitswesen war kostenlos. Seit der Wiedereinführung kapitalistischer Verhältnisse ist der gesamte soziale Bereich zunehmend vernachlässigt worden.

Zwar ist in Artikel 68 der neuen polnischen Verfassung festgelegt, dass jeder polnische Staatsangehörige, unabhängig von seiner individuellen finanziellen Situation, Anspruch auf angemessene gesundheitliche Versorgung hat. In der Praxis folgt jedoch eine Sparmaßnahme auf die andere.

Dieser Prozess der letzten fast dreißig Jahre war von ständigen Streik- und Protestaktionen begleitet. Gleichzeitig wurden die zunehmend unhaltbaren Zustände im Gesundheitswesen als Argument für die Einführung privatwirtschaftlicher Verhältnisse genutzt. Die chronische Unterfinanzierung sämtlicher Einrichtungen bewirkte einerseits, dass veraltete Krankenhäuser ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen konnten, und musste andrerseits als Begründung dafür herhalten, dass Kliniken privatisiert und modern ausgestattete Privatkliniken gebaut wurden.

Dies hat dazu geführt, dass viele Leistungen, vor allem bei Medikamenten, Hilfsmitteln, Kuren und diagnostischen Verfahren, mit einem hohen Eigenanteil bezahlt werden, der ohne private Krankenversicherung gar nicht aufgebracht werden kann.

In einer neueren Studie des Consumer Health Index liegt Polen auf Platz 32 von 35 untersuchten Ländern. Nur noch wer reich ist, kann sich die notwendige Gesundheitsversorgung leisten, während die Versorgung für die Normalbevölkerung auf das Niveau unterentwickelter Länder absinkt.

Inzwischen können Rentner, Arbeitslose, aber auch Normalverdiener die Zuzahlungen für medizinische Leistungen, die durchschnittlich bis auf 40 Prozent angewachsen sind, nicht mehr bezahlen. Bei vielen ungewöhnlichen Erkrankungen und medizinischen Verfahren muss der Kranke die Gesamtkosten selbst bezahlen.

Die normale Bevölkerung leidet unter dem umfassenden Ärztemangel und kann die hohen Zuzahlungen nicht aufbringen. Die PiS-Regierung versucht, durch ihre Versprechungen die Wut in der Bevölkerung zu beschwichtigen. Doch indem sie einige Löcher im Gesundheitswesen stopft, reißt sie gleichzeitig neue Löcher in anderen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Umwelt, Kindergärten, etc. auf.

Der extreme Ärztemangel hat zu einer speziellen Art von Bestechung geführt: Wer es sich leisten kann, kauft sich einen oftmals lebensrettenden vorderen Platz auf den langen Wartelisten. Mehr als doppelt so viele Behandlungsprobleme wie der Durchschnitt der EU-Staaten bewirken eine hohe Sterblichkeit und führen immer wieder zu Komplikationen.

So sorgte der Tod der zweijährigen Dominika, die an einer Viruserkrankung starb, in polnischen Medien für umfassende Diskussionen. Die Eltern hatten keine private Zusatzversicherung. Der Hausarzt hatte wegen Überlastung einen Hausbesuch verweigert.

2015 lag die durchschnittliche Lebenserwartung in Polen bei 77,5 Jahren, im europäischen Durchschnitt bei 80,6.

Der Ärztemangel ist auch das Ergebnis der hohen Auswanderungsquote. Insgesamt kamen schon im Jahr 2009 auf tausend Einwohner nur noch 2,2 Ärzte, einschließlich der Fachärzte. Damit lag Polen deutlich unter dem EU-Durchschnitt, wo 3,4 Ärzte tausend Patienten versorgten.

Im renommierten Politmagazin Polityka bezeichnet der Journalist Zakowski den gravierenden Ärztemangel als Hauptproblem des polnischen Gesundheitssystems: Nur in Albanien gäbe es europaweit weniger Ärzte pro Einwohner als in Polen. Selbst in Krankenhäusern bestehe ein gravierender Fachärztemangel. Auch Hausärzte fehlten, da die meisten gut ausgebildeten jungen Ärzte nach Deutschland oder Großbritannien auswanderten. So gaben 4 von 5 polnischen Medizinstudenten an, dass sie nach ihrem Studium ins Ausland wechseln wollten.

Zakowski fragt zum Schluss seiner Betrachtungen, ob es sich der polnische Staat überhaupt leisten könne, Ärzte für das Ausland auszubilden.

Der Kampf der Beschäftigten im polnischen Gesundheitswesen hat den Niedergang des polnischen Gesundheitswesens nicht verhindern können. Die Bedingungen für Beschäftigte und Kranke verschlechtern sich immer mehr. Eine rückwärtsgewandte Antwort auf Zabowskis Frage wäre die nationalistische Abschottung des polnischen Gesundheitswesens, etwa durch Umzugsbeschränkungen für junge Ärzte.

In Wirklichkeit lässt sich kein einziges Problem auf nationalstaatlicher und kapitalistischer Grundlage lösen. Eine fortschrittliche Antwort kann nur die Arbeiterklasse geben, indem sie sich international zusammenschließt und eine sozialistische Gesellschaft aufbaut, die sich nicht an den Profitinteressen Einzelner, sondern an den Bedürfnissen der arbeitenden Bevölkerung orientiert.

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