IYSSE ziehen erneut ins Studierendenparlament der Humboldt-Universität ein

Von den IYSSE an der HU Berlin
19. Januar 2018

Bei den diesjährigen Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) der Berliner Humboldt-Universität, die am 16. und 17. Januar stattfanden, gewannen die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) laut vorläufigem Ergebnis 3,74 Prozent der Stimmen. Sie ziehen mit zwei Abgeordneten ins Studierendenparlament ein.

Mit 129 Stimmen erhielten die IYSSE nur elf Stimmen weniger als der Studierendenverband der Linkspartei (Die Linke.SDS). Sie haben mehr Stimmen als die Studierendenorganisation der Grünen (Grünboldt) und der CDU (RCDS), die jeweils 122 Stimmen erhielten. Von den Studierendengruppen der Bundestagsparteien, die über große Apparate und erhebliche finanzielle Ressourcen verfügen, stellen nur die Listen der FDP (Liberale Hochschulgruppe) und der SPD (Jusos) mit drei bzw. vier Abgeordneten stärkere Fraktionen im Parlament.

Das Ergebnis der IYSSE ist etwas schwächer als im letzten Jahr (192 Stimmen), was u.a. daran lag, dass insgesamt mehr Listen antraten und sich die Stimmen breiter verteilten. Die meisten Stimmen erhielt mit 383 (7 Sitzen) die Gruppe „Power of Science“, die 50 Kandidaten aus unterschiedlichen Fachbereichen ins Rennen schickte. Außerdem traten die IYSSE unter Bedingungen an, unter denen die Universitätsleitung und rechte Studierendengruppen eine aggressive Hetzkampagne gegen sie führten.

„Vor diesem Hintergrund ist das Ergebnis eine starke Bestätigung unserer Arbeit“, erklärt der Sprecher der IYSSE an der HU, Sven Wurm. „Wir haben uns trotz der Zensurversuche der Universitätsleitung und der Anfeindungen in den Medien als starke politische Kraft auf dem Campus etabliert und werden als die revolutionäre und sozialistische Hochschulgruppe wahrgenommen.“

Veranstaltung der IYSSE im Rahmen der StuPa-Wahl

Die IYSSE stellten als einzige der 23 angetretenen Listen die grundlegenden und drängenden politischen Fragen in den Mittelpunkt und kämpften für ein sozialistisches Programm. In ihrem Wahlaufruf, den sie an Tausende Studenten verteilt haben, erklärten sie: „Die IYSSE treten zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen. Wir wollen verhindern, dass die Universitäten wie vor dem Ersten und Zweiten Weltkrieg wieder in staatlich gelenkte Kaderschmieden für rechte und militaristische Ideologie verwandelt werden.“

Die Veranstaltungsreihe der IYSSE mit dem Titel „Für eine sozialistische Perspektive gegen Nationalismus und Krieg“ war ein großer Erfolg. Auf ihrer ersten Veranstaltung zur Rückkehr des deutschen Militarismus diskutierten die IYSSE über den Zusammenhang zwischen der wachsenden Weltkriegsgefahr und der kapitalistischen Krise. Auf der zweiten Veranstaltung ging es um den Aufstieg der rechtsextremen AfD und die Lehren der 1930er Jahre. Alle Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Der Höhepunkt war die Abschlussveranstaltung mit dem Titel „200 Jahre Karl Marx: Die Aktualität des Marxismus“, die über 150 Studierende besuchten.

Die IYSSE gehen davon aus, dass ihr Einfluss in Zukunft weiter wachsen wird. „In dem Maße, wie die Krise des Kapitalismus junge Arbeiter und Studierende radikalisiert, wird die sozialistische Perspektive der IYSSE an Anziehungskraft gewinnen", sagte Wurm. "Immer weniger sind bereit, die Entwicklung von Krieg, sozialer Ungleichheit und Diktatur tatenlos hinzunehmen.“