Nordkoreanischer Führer reist unangekündigt nach China

Von Peter Symonds
29. März 2018

Der nordkoreanische Führer Kim Jong-Un kehrte gestern von einem zweitägigen Besuch in Peking zurück, wo er den chinesischen Präsidenten Xi Jinping traf. Es war Kims erste Auslandsreise seit seiner Amtsübernahme 2011. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch die Trump-Regierung, stehen China und Nordkorea unter Druck, ihre derzeit frostigen Beziehungen zu verbessern.

Die Heimlichkeit um die Ankunft eines gepanzerten Zugs aus Nordkorea in Peking, zeigt deutlich, welche Brisanz die chinesische Führung dem Besuch Kims beimisst. Der Zug wurde offenbar von grenznahen Bewohnern beim Überschreiten der Grenze von Nordkorea nach China entdeckt. Er trug Markierungen, die denen von Kims Vater, dem ehemaligen Führer Kim Jong-Il ähneln.

Die Zeitung The Australian berichtete: „Der Sonderzug überquerte den Fluss Yalu, der die beiden Länder an der Freundschaftsbrücke im Zentrum der chinesischen Grenzstadt Dandong trennt. Hotels teilten Gästen mit, dass sie keine Zimmer mit Aussicht auf die Bahnstrecke mieten könnten. Ein Sicherheitszaun wurde entlang der Strecke errichtet und der Bahnhof von Dandong wurde mit Transparenten behängt, sodass Passanten nicht hineinsehen konnten.“

Die Financial Times merkte an: „China kündigte seinen Gast zwar nicht vorher an, verheimlichte aber auch nicht, dass sich ein hoher Gast in der Stadt aufhält. Kim wurde von einer großen Motorradkolonne begleitet, wie sie sonst nur den höchsten Staatsgästen gewährt wird.“ Der Ehrengast wurde im Diaoyutai, dem Wohnhaus für Staatsgäste, untergebracht, wo sich die nordkoreanische Führung auch bei früheren Besuchen bereits aufgehalten hatte. Laut Medienberichten verließ Kim die chinesische Hauptstadt vorgestern mit dem Zug.

Chinesische Sprecher bestätigten erst gestern Kims Reise nach Peking und sein Zusammentreffen mit Xi. Der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge, habe Xi erklärt, der Besuch sei zu einem „besonderen Zeitpunkt“ erfolgt und „von großer Bedeutung“. Er bringe „die große Bedeutung zum Ausdruck“, die die nordkoreanische Führung den Beziehungen der beiden Länder beimesse.

Im Koreakrieg (1950-53) kämpften China und Nordkorea gemeinsam gegen die von den USA geführte Militärintervention. Seit 1961 sind die beiden Ländern auch formell Verbündete.

China wurde durch die Entschlossenheit, mit der das nordkoreanische Regime den Bau von Atomraketen verfolgt, in ein Dilemma geworfen. Einerseits lehnt Peking das Atomprogramm Nordkoreas ab, das den USA einen Vorwand liefert, Streitkräfte in Nordostasien zu positionieren und diese zu verstärken. Diese Schritte dienen der Vorbereitung auf einen Krieg mit China. Darüber hinaus befürchtet Peking, dass Japan und Südkorea das begrenzte Atomprogramm Nordkoreas als Vorwand zum Bau eigener Atomwaffen benutzen könnten.

Andererseits hat China den Forderungen der USA nach immer schärferen Sanktionen gegen Nordkorea, einem der wirtschaftlich und diplomatisch am stärksten isolierten Länder der Welt, widerwillig zugestimmt. Peking ist zutiefst besorgt, dass Washington eine politische Implosion in Pjöngjang für eigene Zwecke nutzen könnte – entweder zur Errichtung eines Marionettenregimes, das China feindlich gegenübersteht, oder für einen Angriffskrieg vor der Haustür Chinas.

Das nordkoreanische Regime versucht seinerseits einen amerikanischen Militärschlag abzuwenden und gleichzeitig sein Nukleararsenal als Verhandlungsmasse zu nutzen, um die Isolation zu beenden, die dem Land nach dem Koreakrieg durch die USA auferlegt wurde. Sein Misstrauen gegenüber Verhandlungen mit den USA ist zudem gerechtfertigt, wenn man bedenkt, dass die 1994 und 2007 erreichten Abkommen zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms von Washington – nicht von Pjöngjang – torpediert wurden.

Durch die Kriegsdrohungen der USA gegen Pjöngjang und den Druck, der von Washington auf Peking ausgeübt wurde, um die Errichtung einer chinesischen Wirtschaftsblockade gegen Nordkorea zu erreichen, haben sich die Spannungen zwischen China und Nordkorea im vergangenen Jahr weiter verschärft.

Das nordkoreanische Regime hat seinen Verbündeten im vergangenen Jahr wiederholt scharf dafür kritisiert, dass dieser dem Druck der USA zur Verschärfung der UN-Sanktionen nachgegeben habe. Ein Kommentar der staatlichen Nachrichtenagentur vom letzten Mai beschuldigte Peking der „Unaufrichtigkeit“ und des „Verrats“ und warnte vor den „ernsten Konsequenzen“, die die „rücksichtslose Zerstörung der Säule der nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen“ nach sich ziehen werde.

Kim Jong-Uns Reise nach China folgte auf Trumps Ankündigung vom Beginn des Monats, er sei bereit, den nordkoreanischen Führer zu treffen. Das Angebot erfolgte nach einem Besuch hoher Regierungsvertreter aus Südkorea zu Gesprächen mit der nordkoreanischen Führung. Kim deutete an, er sei bereit, die Atomwaffen- und Raketentests zu stoppen und die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel zu besprechen.

Seitdem sind nordkoreanische Regierungsvertreter nach Schweden gereist, das die diplomatischen Beziehungen der USA zu Pjöngjang moderiert. Die Gespräche in Schweden dienten der Vorbereitung eines Gipfeltreffens zwischen Trump und Kim im Mai. Weitere Gespräche über die nukleare Abrüstung folgten dann in Finnland unter Beteiligung von Vertretern aus Nord- und Südkorea sowie der USA. Südkorea verfolgt zudem Pläne für ein Gipfeltreffen zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in im April.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Gespräche zwischen den USA und Nordkorea zu einer Verhandlungslösung in der gegenwärtigen Konfrontation führen. Trump ernannte jüngst CIA-Direktor Mike Pompeo zu seinem Außenminister und den ehemaligen US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, zum Nationalen Sicherheitsberater. Diese Schritte können in Pjöngjang und Peking nur zu der Schlussfolgerung führen, dass sich Washington auf Krieg und nicht auf Frieden vorbereitet.

Sowohl Bolton als auch Pompeo sind für ihre kriegerische, militaristische Haltung gegenüber Nordkorea und für ihre Feindschaft gegen das Nuklearabkommen mit dem Iran von 2015 bekannt. Sollte sich Trump im Mai tatsächlich mit Kim treffen, so wird er dem nordkoreanischen Führer ein Ultimatum zur Aufgabe seines Atomarsenals stellen. Sollte Nordkorea sich dann weigern oder auch nur zögern, wird Trump dies als Vorwand für Militärschläge benutzen.

Es ist daher nicht überraschend, dass Nordkorea und China einen Neustart ihrer angespannten Beziehungen anstreben. Die chinesische Führung hatte verschärften Sanktionen gegen Nordkorea zum Teil deshalb zugestimmt, weil Trump dafür im Gegenzug seine Bereitschaft zu Zugeständnissen in Handelsfragen angedeutet hatte. Nachdem Peking lähmenden Sanktionen gegen Nordkorea zugestimmt hatte, kommt die chinesische Führung nun zu der Feststellung, dass Trump sein Wort gebrochen und Handelskriegsmaßnahmen intensiviert hat, die sich insbesondere gegen China richten.

Das nordkoreanische Regime sieht sich mit der unmittelbaren Bedrohung durch einen von den USA geführten Krieg konfrontiert. Pompeo erklärte im Januar, als er noch CIA-Chef war, dass Nordkorea nur “wenige Monate” vom Bau einer atomwaffenfähigen Rakete, die den amerikanischen Kontinent erreichen könne, entfernt sei. Obwohl Militärexperten diese unbewiesene Behauptung stark anzweifelt, besteht darin erklärtermaßen Trumps rote Linie. Er werde nicht erlauben, dass Nordkorea sie überschreitet.

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