Skripal-Affäre: Das Lügengebäude der imperialistischen Mächte bricht zusammen

6. April 2018

Am 1. September 1939 sendete der deutsche Rundfunk Adolf Hitlers Rede im Reichstag zum Beginn des Zweiten Weltkriegs. Der Diktator erklärte darin: „Polen hat heute Nacht zum ersten Mal auf unserem eigenen Territorium auch mit bereits regulären Soldaten geschossen. Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen! Und von jetzt ab wird Bombe mit Bombe vergolten!“

Unter der Regie von Propagandaminister Joseph Goebbels wurde der Überfall auf Polen als Akt der Selbstverteidigung dargestellt.

Die Regierungen Großbritanniens, der USA und mehrerer europäischer Länder haben im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter Julia am 4. März im englischen Salisbury auf ähnliche Weise auf Lügen und Verteufelung zurückgegriffen.

Es kann inzwischen kein Zweifel mehr daran geben, dass die Behauptungen der konservativen Regierung von Theresa May, die Russland für den Anschlag auf die Skripals verantwortlich gemacht hat, gezielte Erfindungen waren.

Am Dienstag erklärte der Chef der britischen Chemiewaffenforschungsanlage Porton Down, Gary Aitkenhead, in einem Interview mit Sky News, die Wissenschaftler hätten „die genaue Herkunft“ des Stoffes, der bei dem Anschlag am 4. März in Salisbury eingesetzt wurde, „nicht verifiziert“. Kurz nach Aitkenheads Erklärung fand auf Moskaus Antrag hin ein Treffen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag statt, bei der die Lügen der britischen Regierung entlarvt worden wären. Der Versuch, durch Aitkenheads Statement den Schaden zu begrenzen, unterstreicht jedoch nur, welch monströsen Schwindel die britische und amerikanische Regierung sowie ihre europäischen Verbündeten begangen haben.

May erklärte am 12. März im Parlament, Porton Down habe „absolut kategorisch“ festgestellt, dass der „Nervenkampfstoff“, mit dem die Skripals vergiftet wurden, aus Russland stamme. „Aufgrund der positiven Identifizierung dieses chemischen Kampfstoffs durch weltweit führende Experten in Porton Down“, so May, „ist die [britische] Regierung zu dem Schluss gekommen, dass Russland höchst wahrscheinlich“ für einen „versuchten Mord“ auf britischem Boden verantwortlich sei.

Außenminister Boris Johnson erklärte am 20. März gegenüber der Deutschen Welle, die „Leute von Porton Down“ seien in der Frage, ob der Nervenkampfstoff, der gegen die Skripals eingesetzt wurde, aus Russland kam, „absolut kategorisch“. Bei einem von ihnen habe sich Johnson persönlich erkundigt. „Er sagte: ‚Es gibt keinen Zweifel'“, so Johnson weiter.

Die Enthüllung von Großbritanniens Lügen war politisch derart verheerend, dass das Außenministerium am Mittwoch einen Text vom 22. März löschte. Darin hieß es, die „Analyse der weltweit führenden Experten des Wissenschaftlichen und Technologischen Labors des Verteidigungsministeriums in Porton Down“ hätte deutlich gemacht, „dass es sich um einen militärischen Nervenkampfstoff vom Typ Nowitschok handelt, der in Russland hergestellt wurde.“

Auf Grundlage dieser Lüge und ohne nach irgendwelchen anderen Beweise außer dem Wort von May und Johnson zu fragen, haben die USA, vierzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die Ukraine, Kanada, Australien und drei weitere Verbündete mehr als einhundert russische Diplomaten ausgewiesen. Die Nato schloss sich diesem Vorgehen an und entließ sieben russische Mitarbeiter, um „klar und sehr nachdrücklich zu sagen, dass Russlands rücksichtsloses Vorgehen Konsequenzen nach sich ziehen“ werde.

Alle diese Staaten wussten von Anfang an, dass die Vorwürfe gegen Russland Betrug waren. Obwohl die Argumentation der May-Regierung gegen Russland in sich zusammengefallen ist, werden ihre Behauptungen weiterhin von Großbritanniens imperialistischen Verbündeten unterstützt.

Die Krisensitzung der OPCW, die auf Russlands Antrag einberufen wurde, lieferte keine Antworten auf die ernsten Fragen, die Moskau an Großbritannien gestellt hatte. Stattdessen erklärte der Vertreter Großbritanniens, Russland dürfe als ein „wahrscheinlicher Täter“ nicht an einer Untersuchung der Skripal-Affäre teilnehmen. Ein Sprecher der EU unterstützte diese Äußerung uneingeschränkt und forderte, Russland möge auf die „legitimen Fragen“ Großbritanniens zu einer angeblich noch immer laufenden Produktion von Nowitschok antworten.

Die großen Leitmedien sind nicht weniger mitverantwortlich für diese verbrecherische Affäre. Vor allem die New York Times verbreitete im letzten Monat ungefilterte Propaganda aus London und Washington weiter und trat aggressiv dafür ein, dass Moskau bestraft wird.

Die Times hat die Glaubwürdigkeit der britischen Regierung nicht ein einziges Mal auch nur in Frage gestellt. Jetzt besteht ihre Reaktion darauf, dass die Lügen widerlegt wurden, darin, dass sie Aitkenheads Erklärung ignoriert und totschweigt.

Die Rolle der Mainstreammedien in der Provokation um die Skripals zeigt, welchem politischen Zweck ihre hysterische Kampagne gegen „Fake News“ dient. Dies gilt auch für ihr Beharren darauf, dass die sozialen Netzwerke reguliert, eingeschränkt und überwacht werden müssten.

Braucht es nach der Skripal-Affäre noch irgendwelche weiteren Beweise dafür, dass man nichts von dem, was die offiziellen Medien und Sender verbreiten, für bare Münze nehmen kann?

Jedes Hinterfragen des imperialistischen Narrativs stellen sie als „Fake News“ hin, während sie gleichzeitig ihrer Funktion nachkommen, indem sie selbst falsche und verlogene Berichte veröffentlichen.

Vor 80 Jahren bezeichnete Leo Trotzki die Lüge als den ideologischen Kitt der sozialen und politischen Reaktion. Die World Socialist Web Site ist eine unverzichtbare und mächtige Waffe der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Lügen der imperialistischen Mächte und ihrer staatlich kontrollierten Propagandamaschinerien.

Im Januar veröffentlichte die World Socialist Web Site einen offenen Brief an sozialistische, linke, progressive und Antikriegs-Websites, Organisationen und Aktivisten, in der sie zur Bildung einer internationalen Koalition zum Kampf gegen Internetzensur aufrief. Die jüngsten Ereignisse zeigen die Bedeutung dieser wichtigen Initiative.

Robert Stevens

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