Vor Gesprächen mit Nordkorea:

USA und Südkorea veranstalten Militärmanöver

Von Andre Damon
9. April 2018

Letzte Woche begannen die jährlichen riesigen amerikanisch-südkoreanischen Militärmanöver Foal Eagle und Key Resolve. Sie waren zunächst verschoben worden, damit Nordkorea an den Olympischen Winterspielen in Südkorea teilnehmen konnte, und finden jetzt vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Lage auf der koreanischen Halbinsel statt.

Diese Übungen dauern normalerweise zwei Monate, diesmal aber nur einen Monat. Außerdem werden keine strategisch wichtigen US-Einheiten wie Flugzeugträgerverbände, Atom-U-Boote oder atomwaffenfähige Bomber daran teilnehmen. Diese Reduzierung ist eine Reaktion auf die Ankündigung, dass sich der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un diesen Monat mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in treffen will, und im Mai möglicherweise mit US-Präsident Donald Trump.

Das Pentagon erklärt zwar wie üblich, die Manöver seien „defensiv“, in Wirklichkeit sind sie aber eine kaum verhohlene Übung für einen Krieg gegen Nordkorea. An dem Manöver Foal Eagle werden 11.500 US-Soldaten und etwa 300.000 südkoreanische Soldaten teilnehmen, unterstützt von schweren Panzern, Artillerie und Kampfflugzeugen. Key Resolve ist eine zweiwöchige computerbasierte Kontrollübung, an der 12.000 amerikanische und 10.000 südkoreanische Soldaten teilnehmen werden.

Nichts an diesen Manövern ist defensiv. Ihre Prämisse ist der Operationsplan OPLAN 5015, den die USA und Südkorea im Jahr 2015 ausgearbeitet haben. Dieser Plan umfasst u.a. Präventivschläge gegen Nordkorea und die Ermordung der obersten Führung durch „Enthauptungsschläge“.

Obwohl keine sogenannten strategischen Einheiten der USA beteiligt sein sollen, wird dennoch eine Expeditionary Strike Group (ESP) der US-Navy an einer gemeinsamen Landeübung im südkoreanischen Pohang teilnehmen. Die ESP besteht u.a. aus dem amphibischen Angriffsschiff USS Wasp, das eine Expeditionseinheit der Marines unterstützt, und aus Helikoptern und Kurzstartflugzeugen mit Senkrechtlandefähigkeit vom Typ F-35B, sowie drei Lenkraketenzerstörern.

Die ESP ist auf den schnellen Einsatz ausgelegt und mit einer Staffel von sechs F-35B ausgerüstet, der Marine-Corps-Variante des hochmodernen Jagdflugzeugs. Die Staffel ist die erste, die bisher in einem potenziellen oder tatsächlichen Kriegsgebiet eingesetzt wird.

Nordkoreas Reaktion auf die gemeinsamen Militärmanöver war verhalten. Es protestierte nur gegen den jüngsten Verkauf von Hightech-Waffen an Südkorea. Nachdem südkoreanische Regierungsvertreter Ende März die ersten der 46 Kampfflugzeuge vom Typ F-35A erhalten hatten, erklärten die nordkoreanischen Staatsmedien, der Ankauf störe „die derzeitigen Friedensbestrebungen... Dialog und Konfrontation können nie gleichzeitig nebeneinander existieren.“

Dennoch hat Nordkorea die gemeinsamen Übungen nicht besonders scharf verurteilt oder selbst eigene Manöver organisiert. Letztes Jahr feuerte Nordkorea während der Manöver mehrere Mittelstreckenraketen ab, die vor der Küste Japans ins Meer fielen. Dieses Jahr deutete Pjöngjang an, es werde keine Kritik an den gemeinsamen Manövern üben und vor den Gesprächen keine weiteren Atomwaffen- und Raketentests durchführen.

Letzte Woche einigten sich nord- und südkoreanische Regierungsvertreter darauf, dass das Gipfeltreffen zwischen Kim und Moon am 27. April in dem Dorf Panmunjom in der Entmilitarisierten Zone zwischen den beiden Staaten stattfinden wird. In diesem Dorf wurde während des Koreakriegs der Waffenstillstand ausgehandelt. Das Treffen ist erst das dritte zwischen den Regierungschefs der beiden koreanischen Staaten. Die beiden anderen fanden im Jahr 2000 und 2007 statt. Am Donnerstag wurden bei einem weiteren Treffen von Regierungsvertretern die Protokolle und Sicherheitsarrangements ausgehandelt.

Ein Sprecher des südkoreanischen Präsidenten erklärte letzte Woche, Moons oberste Priorität seien „Denuklearisierung und langfristiger Friede“. Die südkoreanische Presse meldete, es werde u.a. über eine gemeinsame Erklärung zum Ende des Gipfels diskutiert, in der sich Nordkorea im Vorfeld der Gespräche zwischen Kim und Trump im Mai zur Denuklearisierung verpflichtet.

Südkorea hat versucht, durch symbolische Gesten den Anschein zu erwecken, die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel hätten sich verringert. Als jüngste Geste wurde letzten Sonntag eine Gruppe von Musikern nach Pjöngjang geschickt, um nordkoreanische Funktionäre sowie Kim und seine Frau zu unterhalten, u.a. die K-Pop-Gruppe Red Velvet.

Doch die Aussicht, ein Abkommen über Nordkoreas Atomprogramm könnte die Gefahr eines katastrophalen Krieges in Nordasien aus der Welt schaffen, ist weiterhin unrealistisch. Trump ist ein erbitterter Gegner des Atomabkommens mit dem Iran und hat bisher darauf beharrt, Nordkorea müsse seine Atom- und Raketenprogramme aufgeben und ein noch gründlicheres Inspektionsregime dulden, d.h. vollständig kapitulieren. Seine kriegerischen Drohungen, u.a. seine Warnung vor der UN, Nordkorea werde „vollständig zerstört“ werden, haben Pjöngjang nur dazu getrieben, die Entwicklung seines Atomarsenals zu forcieren.

Die Ernennung von John Bolton zum nationalen Sicherheitsberater lässt erkennen, dass Trump Gespräche mit Nordkorea nur als Gelegenheit ansieht, eine Provokation zu inszenieren, die als Vorwand für einen Krieg dienen soll. Bolton ist berüchtigt als Befürworter von Luftschlägen gegen den Iran und Nordkorea, um die angebliche nukleare Bedrohung zu beenden. Im Februar argumentierte er in einem Kommentar im Wall Street Journal pseudojuristisch für einen Präventivschlag gegen Nordkorea.

Dass keinerlei Vorbereitungen auf das Treffen zwischen Trump und Kim stattfinden, zeigt auch, dass Washington nicht die Absicht hat, die Konfrontation mit Nordkorea zu beenden. Der Analyst Victor Cha erklärte letzte Woche in einem Interview mit MSNBC: „Normalerweise will man, dass ein Gipfeltreffen am Ende einen Durchbruch bringt, nachdem man ein Jahr lang verhandelt hat.“ Er warnte, die Gespräche könnten mit einem wütenden Abbruch enden, was bedeuten würde: „Es gibt keine andere Option mehr, es gibt keine Diplomatie mehr.“

Anfang des Jahres hatte das Weiße Haus Chas Ernennung zum amerikanischen Botschafter in Südkorea abgelehnt, nachdem der ehemalige Funktionär der Bush-Regierung Trumps Plan für einen präventiven Militärschlag gegen Nordkorea kritisiert hatte. Momentan befindet sich kein amerikanischer Botschafter in Seoul. Zudem gibt es nur einen amtierenden Staatssekretär für Ostasien, und Mike Pompeos Ernennung zum Außenminister wurde noch nicht bestätigt.

Deswegen hat nicht das Außenministerium, sondern Trumps Nationaler Sicherheitsrat die führende Rolle bei der Organisierung des Gipfeltreffens mit Kim; andere Behörden wie die CIA und das Pentagon unterstützen ihn dabei. Die südkoreanische Zeitung Hakyoreh meldete, es habe bereits Gespräche auf Arbeitsebene zwischen amerikanischen und nordkoreanischen Geheimdiensten über den Gipfel gegeben. Bolton, der am Dienstag sein Amt als nationaler Sicherheitsberater antritt und alle Gespräche mehrfach als wertlos kritisiert hat, ist damit in der besten Position, sie zu sabotieren.

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