Trumps Geheimdiplomatie mit Nordkorea

20. April 2018

Nur wenige Monaten nachdem US-Präsident Donald Trump Nordkorea mit der atomaren Vernichtung gedroht hatte, bestätigte er nun, dass CIA-Direktor Mike Pompeo über Ostern Pjöngjang besucht und sich mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un getroffen hat. Das Treffen diente der Vorbereitung eines geplanten Gipfeltreffens zwischen Kim und Trump. Nach Trumps abfälligen Äußerungen gegenüber seinem ehemaligen Außenminister Rex Tillerson, dass dieser mit seinen Verhandlungsversuchen mit Nordkorea seine Zeit verschwende, bereitet sich Trump nun auf ein persönliches Treffen mit dem nordkoreanischen Führer vor, den er zuvor als „kleinen Raketenmann“ verhöhnt hatte.

Diese abrupte Kehrtwende ist nicht der Ausdruck eines grundlegenden Sinneswandels bei Trump, der gerade erst völkerrechtswidrige Raketenangriffe auf Syrien befohlen hat. Vielmehr sieht die Trump-Regierung die Möglichkeit, die Interessen des US-Imperialismus voranzutreiben und seine Position in Nordostasien gegen seine wichtigsten Rivalen Russland und China sowie gegen potenzielle Konkurrenten wie Japan zu stärken.

Trumps Annäherungsversuche gegenüber dem Regime in Pjöngjang erinnern an die plötzliche Annäherung des rechten US-Präsidenten Richard Nixon gegenüber China. Nixons nationaler Sicherheitsberater Henry Kissinger reiste 1971 wiederholt zu geheimen Treffen nach Peking. Bei diesen Besuchen schuf Kissinger die Grundlagen für Nixons Treffen mit dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas Mao Zedong im Februar 1972. Nixons Annäherung an China, die sich in erster Linie gegen die damalige Sowjetunion richtete, bildete die Grundlage für die Wiedereinführung des Kapitalismus in China und dessen Verwandlung in das größte Billiglohnland der Welt.

Es ist keineswegs sicher, dass ein Treffen zwischen Trump und Kim mit einem Abkommen zwischen den beiden Ländern enden wird. Am Dienstag erklärte Trump bei einem Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe vor der Presse, das Treffen wäre eine „großartige Chance, ein Problem der ganzen Welt zu lösen.“ Trump fügte hinzu: „Wir werden entweder ein sehr gutes Treffen oder kein gutes Treffen haben. Und vielleicht haben wir auch überhaupt kein Treffen, was davon abhängt, was bis dahin passiert.“

Fast 50 Jahre nach dem Treffen zwischen Nixon und Mao betrachten die USA China heute als das wichtigste Hindernis auf dem Weg zur globalen Hegemonie. Unter Präsident Barack Obama begann eine umfassende diplomatische und wirtschaftliche Offensive gegen China, die sich vom indischen bis zum pazifischen Raum erstreckte. Das Ziel dieser Offensive bestand darin, Chinas Einfluss zu schwächen und einen Krieg vorzubereiten. Präsident Trump setzt diese Offensive fort. In den letzten Monaten haben sich die Beziehungen zwischen den USA und Peking dramatisch verschlechtert. Die beiden Länder drohten sich unter anderem mit einem Handelskrieg. Das gleiche gilt für die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Der zentrale Konfliktpunkt ist dabei Syrien, wo die USA Moskaus Verbündeten, Präsident Baschar al-Assad, stürzen wollen.

Seit der Auflösung der Sowjetunion 1991 haben die USA Nordkorea systematisch diplomatisch isoliert und verheerende Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. Das übergeordnete Ziel dieser Strategie bestand nicht darin, die angebliche Bedrohung durch das winzige Atomarsenal des Landes zu beenden, sondern es auf die eine oder andere Weise in den Einflussbereich der USA zu bringen. Auch die Menschenrechtsverletzungen und das repressive Militär- und Polizeistaatsregime in Pjöngjang stören die USA sicherlich nicht.

Trump hat bereits China dazu gedrängt, die wirtschaftliche Schlinge um seinen Verbündeten Nordkorea wesentlich enger zu ziehen. Es ist gut möglich, dass er nun damit rechnet, auch Nordkorea „umdrehen“ und von einem Feind der USA in einen Verbündeten in der Konfrontation mit China und Russland verwandeln zu können. Die koreanische Halbinsel, die sowohl an Russland als auch an China angrenzt, spielte seit jeher eine entscheidende strategische Rolle bei der Rivalität der imperialistischen Mächte um die Vormachtstellung in Nordostasien. Im Koreakrieg von 1950-53, der von den USA geführt wurde und Millionen Todesopfer forderte, ging es um die Vorherrschaft über Korea. Washington betrachtete ihn als Vorstufe zu einem umfassenderen Krieg gegen China. Der Eintritt Chinas in den Krieg zerschlug die Hoffnungen der USA.

Seit der Machtübernahme Kim Jong-Uns im Jahr 2012 haben sich die Beziehungen zwischen Nordkorea und China deutlich verschlechtert. Kims Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping im letzten Monat war sein erster Besuch in Peking. Es ging dabei zweifellos darum, Kims Position im Vorfeld des Treffens mit Trump zu stärken. Das oberste Ziel des nordkoreanischen Regimes während der gescheiterten Verhandlungen und Deals der letzten zwei Jahrzehnte bestand im Selbsterhalt des Landes: den Koreakrieg durch einen Friedensvertrag formell zu beenden und von Washington Sicherheitsgarantien zu erhalten. Am Dienstag erklärte Trump, er habe Südkorea seinen „Segen“ für Diskussionen über einen Friedensvertrag zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in gegeben, die nächsten Monat stattfinden sollen.

Es ist bezeichnend, dass Trump Pompeos Reise nach Pjöngjang im Verlauf seines Treffens mit dem japanischen Premierminister Abe öffentlich machte. Nixon hatte gegenüber Japan 1972 im Vorfeld nichts von seiner Reise nach Peking erwähnt. Trump ließ Abe ebenso im Dunkeln, zuerst darüber, dass er ein Treffen mit Kim ankündigen wird, und jetzt über seine Geheimdiplomatie auf „äußerst hoher Ebene“. Abe verfolgt gegenüber Nordkorea einen genauso kriegerischen Kurs wie Trump und benutzte die nordkoreanischen Raketentests dabei als Vorwand für die Wiederaufrüstung seines Landes. Jetzt ist er jedoch mit der Aussicht auf ein Abkommen zwischen Pjöngjang und Washington konfrontiert, dass Japans strategischen Interessen empfindlichen Schaden zufügen würde.

Trumps Kurswechsel gegenüber Nordkorea steht im Zusammenhang mit seiner akuten politischen Krise im Inland sowie externen geopolitischen Erwägungen. Angesichts zahlreicher Skandale und anhaltender Angriffe wegen einer zu weichen Haltung gegenüber Russland sieht Trump möglicherweise die Gelegenheit, mit einem diplomatischen Coup ein „Problem der ganzen Welt“ zu Washingtons Vorteil zu lösen und so seine Kritiker zum Schweigen zu bringen. Seine Entscheidung wird mit Sicherheit den entschlossenen Widerstand von Trumps Fraktionsgegnern in den herrschenden Kreisen hervorrufen. Die feindselige Reaktion der New York Times auf Pompeos geheime Reise ist ein Vorgeschmack darauf.

Es ist noch zu früh, um die Frage zu beantworten, was bei einem Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim herauskommen wird, wenn es überhaupt dazu kommt. In den 1930ern war die internationale Diplomatie vor dem Hintergrund der Großen Depression und der wachsenden Kriegsgefahr voll von überraschenden Wendungen. Adolf Hitler unterzeichnete 1934 einen Nichtangriffspakt mit Polen, 1939 mit der Sowjetunion, nur um beide wieder zu brechen.

Sollte es Trump nicht gelingen, eine Einigung mit dem nordkoreanischen Staatschef zu erzielen, könnte das Treffen schnell mit einer diplomatischen Provokation der USA enden, die einen verheerenden Konflikt mit weitreichenden und unberechenbaren Folgen auf der koreanischen Halbinsel auslöst. Schon die Tatsache, dass Trump Pompeo ausgewählt hat, muss als Warnung verstanden werden, dass das Pendel schnell in Richtung Krieg ausschlagen könnte. Pompeo hatte erst letztes Jahr Pläne der CIA angedeutet, Kim durch einen Mordanschlag von seinem Atomarsenal zu „trennen“.

Selbst wenn Trump ein diplomatischer Coup gelingt und er ein Abkommen mit Pjöngjang abschließt, ist ein starker Frieden das am wenigsten wahrscheinliche Ergebnis. Viel wahrscheinlicher ist, dass ein Abkommen den Boden für eine rasche Intensivierung der Konfrontation mit den beiden wichtigsten Rivalen des US-Imperialismus Russland und China bereiten wird.

Peter Symonds

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