Trump will in „drei bis vier Wochen“ Kim Jong-Un treffen

Von James Cogan
1. Mai 2018

Am Sonntag deutete US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlveranstaltung in Michigan an, er werde sich in den nächsten „drei oder vier Wochen“ an einem noch nicht genannten Ort mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un treffen. Seine Anhänger skandierten „Nobelpreis, Nobelpreis“ und griffen damit die Forderung von Abgeordneten der Republikanischen Partei auf, Trump den Friedensnobelpreis zu verleihen. Immerhin hatte Barack Obama ihn im Jahr 2009 erhalten, obwohl seine Regierung die Besetzung des Irak fortsetzte und den Krieg in Afghanistan verschärfte.

Trump prahlte, die Gespräche zwischen Kim und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in am letzten Freitag seien das Ergebnis seiner „Stärke“. Damit meinte er die skrupellosen Drohungen seiner Regierung, Nordkorea „völlig zu zerstören“, wenn es sich nicht den Forderungen der USA unterwerfe, seine Atomprogramme aufgebe und seine Atomwaffen demontiere.

Die Staatschefs von Nord- und Südkorea führten eine diplomatische Pantomime auf, bei der sie sich die Hände schüttelten und sich umarmten. Danach unterzeichneten die ehemals verfeindeten Staaten eine Erklärung, in der sie sich zu kultureller und wirtschaftlicher Zusammenarbeit verpflichteten und einen formellen Friedensvertrag für den Koreakrieg von 1950-1953 sowie die Schaffung einer „atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel durch vollständige Denuklearisierung“ ankündigten.

Am Wochenende gaben die südkoreanische Regierung und Trumps neuer Außenminister, der ehemalige CIA-Direktor Mike Pompeo, weitere Details darüber bekannt, in welchen Fragen eine Einigung erzielt wurde und in welchen nicht.

Das Büro des südkoreanischen Präsidenten erklärte am Sonntag, Nordkorea werde amerikanischen und südkoreanischen Inspektoren erlauben, die Schließung des Atomtestgeländes Punggye-ri zu verifizieren, die Kim Anfang April bekanntgegeben hatte. Berichten zufolge erklärte Kim gegenüber Moon Jae-in außerdem: „Es gibt für uns keinen Grund für den Besitz von Atomwaffen [...] wenn es gelingt, mit den USA gegenseitiges Vertrauen aufzubauen, [...] und ein Ende des Krieges und der Aggressionen versprochen wird.“

Anfang März hatte sich das nordkoreanische Regime zu Gesprächen über die „Denuklearisierung“ bereit erklärt. Die Unterstützung Chinas bei der Durchsetzung von harten Sanktionen gegen das Land hatte dessen Exporte, so hieß es, um mehr als 90 Prozent einbrechen lassen. Nordkorea kann nicht ernsthaft darauf hoffen, ohne beträchtliche Unterstützung Chinas militärisch gegen die gemeinsamen Streitkräfte der USA, Südkoreas und anderer Verbündeter der USA zu bestehen. Sollte Nordkorea sein kleines Atomarsenal benutzen, würde dem Land die Vernichtung drohen.

Der offenen Unterstützung durch China beraubt, deutete Pjöngjang seine Bereitschaft zu einem Abkommen an, sofern dabei die Stellung und der Reichtum seiner herrschenden Clique gewahrt bleibt. Dennoch ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel weiterhin in der Schwebe.

Auf der bereits erwähnten Kundgebung in Michigan drohte Trump erneut, die Gespräche abzubrechen und die Kriegspolitik wieder aufzunehmen, wenn die Forderungen der USA nicht erfüllt werden. „Was auch immer geschieht, das geschieht“, erklärte er. „Vielleicht gehe ich hin, und wenn es nicht klappt, gehe ich wieder.“

US-Außenminister Pompeo, der Ende März von Trump nach Pjöngjang geschickt worden war, um über ein potenzielles Treffens zu verhandeln, sprach am Sonntag mit dem Chefkorrespondenten von ABC News für das Weiße Haus Jonathan Karl. Pompeo erklärte, Nordkorea habe „verstanden“, dass die USA als Bedingung für ein Abkommen die „vollständige, verifizierbare und endgültige Denuklearisierung“ fordern. Weiter erklärte er: „Wir werden nichts versprechen. Wir werden uns nicht mit Worten begnügen. Wir werden auf Taten achten.“

Karl fragte: „Gibt es eine militärische Option, falls die Diplomatie scheitert?“ Pompeo antwortete darauf: „Wir werden nicht zulassen, dass Kim Jong-un Amerika weiterhin bedroht.“

Trumps neuer nationaler Sicherheitsberater John Bolton erklärte in einem noch bedrohlicheren Kommentar gegenüber Fox News, der Deal mit Libyen vom Dezember 2003 könne als „Vorbild“ für die Denuklearisierung Nordkoreas dienen. Als Gegenleistung für die Zerstörung der Chemiewaffen und der Komponenten für Atomwaffen nahmen die Großmächte damals ihre Beziehungen zu dem libyschen Regime von Muammar Gaddafi wieder auf.

Kaum acht Jahre später fielen die USA und Europa Gaddafi in den Rücken, um die revolutionären Umwälzungen einzudämmen, die in Tunesien und vor allem in Ägypten ausgebrochen waren. Die imperialistischen Mächte arbeiteten mit islamistischen und separatistischen „Rebellen“ zusammen, um in Libyen einen Bürgerkrieg anzuzetteln, und benutzten diesen dann als Rechtfertigung für einen massiven Luftkrieg gegen Gaddafis Regime und Militär. Gaddafi selbst wurde im Oktober 2011 von den proimperialistischen Rebellen brutal ermordet.

In der Vergangenheit hat das nordkoreanische Regime das Schicksal Libyens und Gaddafis als Grund angeführt, warum es die Forderungen der USA nach einer Einstellung seines Atomprogramms zurückweist.

Obwohl Gespräche näher gerückt sind, könnten sie an der Definition von „Denuklearisierung“ und „atomwaffenfreie koreanische Halbinsel“ scheitern. Nordkorea könnte beispielsweise weiterhin auf dem Abzug von atomwaffenfähigem US-Kriegsgerät oder der Beendigung des amerikanisch-südkoreanischen Bündnisses beharren.

Die Kommentare der Anti-Trump-Lagers der amerikanischen Medien, u.a. der New York Times, gehen bereits auf ein mögliches Scheitern der Gespräche ein. Ihr Kolumnist Bret Stephens macht sich über Trumps Prahlerei lustig, er habe Kim zu Gesprächen gezwungen, und warf der Regierung vor, sie würde einen „Missachter der Menschenrechte“ legitimieren. Weiter erklärte er, Trump erlaube Nordkorea „einen Keil zwischen Seoul und Washington zu treiben“ und lasse sich von Pjöngjang „an der Nase herumführen“.

Stephens machte deutlich, dass er einen Krieg und „Regimewechsel“ bevorzugen würde: „Doch dass alle Optionen schlecht sind, bedeutet nicht, wie einige behaupten, dass Verhandlungen ,das geringste Übel‘ wären.“

Mit anderen Worten, die Trump-Regierung steht bei allen Gesprächen unter immensem innenpolitischem Druck, die härteste mögliche Haltung zu vertreten. Jeder Deal, der keine vollständige Kapitulation Nordkoreas bedeutet, wird voraussichtlich als „zu großzügig“ gegeißelt werden.

Nordkoreas Nachbarstaaten China und Russland betrachten das Land als nützlichen militarisierten Puffer gegen die US-Truppen in Südkorea. Sie haben bereits erklärt, sie würden jedes Abkommen ablehnen, das ihren strategischen Interessen schadet.

Der stellvertretende russische Innenminister Igor Morgulow erklärte am Samstag, unabhängig vom Ergebnis der Gespräche zwischen den USA und Nordkorea ließen sich die „Probleme der Sub-Region“ nur durch „Sechs-Parteien-Gespräche“ zwischen Russland, China, Japan, den USA und den beiden koreanischen Staaten lösen.

Die chinesische Regierung hat sich zwar nicht geäußert, doch chinesische Kommentatoren lehnten die Möglichkeit eines Friedensvertrags ohne Beteiligung Pekings ab, die in der gemeinsamen Erklärung der beiden koreanischen Staaten angedeutet wurde. Lu Chao von der Liaoning-Akademie der Sozialwissenschaften erklärte in der South China Morning Post: „Wenn aus einem Waffenstillstand ein Friedensvertrag werden soll, müssten juristisch gesehen alle Unterzeichner an dem Prozess teilnehmen. Das bedeutet, auch China sollte mit am Tisch sitzen.“

Nachdem Trump am 8. März seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Kim erklärt hatte, ergriffen Russland und China kurz darauf eigene diplomatische Initiativen. Kim wurde zu seinem ersten Staatsbesuch nach Peking eingeladen, und der chinesische Präsident Xi Jinping kündigte an, werde „bald“ zu einem Besuch in Pjöngjang erscheinen. Der chinesische Außenminister Wang Yi wird am 2. und 3. Mai während eines Kurzbesuchs in Pjöngjang die weitere Entwicklung erörtern. Der russische Außenminister Sergei Lawrow wird zu einem noch nicht bekannten Zeitpunkt nach Nordkorea reisen.

Die diplomatischen und militärischen Intrigen werden sich weiter hochschaukeln.

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