Zum 1. Mai 2018

1. Mai 2018

Am 1. Mai, dem Tag der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse, grüßen das Internationale Komitee der Vierten Internationale und die World Socialist Web Site alle kämpfenden Arbeiter weltweit.

Als Vertreter der trotzkistischen Weltbewegung senden wir brüderliche Grüße auch an alle, die unter der Ungerechtigkeit der herrschenden Klasse leiden, insbesondere an die grausam verfolgten Arbeiter von Maruti Suzuki in Indien, an die besitzlosen Flüchtlinge im Nahen Osten, deren elementare Menschenrechte von imperialistischen und kapitalistischen Regierungen mit Füßen getreten werden, an die Opfer der mörderischen Gewalt des israelischen Regimes in Gaza und an die Einwanderer in den Vereinigten Staaten, die nach Gestapo-Manier verfolgt und abgeschoben werden. Das Internationale Komitee grüßt Julian Assange, der seinen mutigen Kampf zur Aufdeckung imperialistischer Verbrechen fortsetzt, und verspricht, sich mit verdoppelter Kraft für seine Freiheit einzusetzen.

Am 1. Mai 2018 erklären wir – das Internationale Komitee und die World Socialist Web Site – außerdem, dass wir keine Mühen scheuen werden, die internationale Arbeiterklasse und die Jugend in der ganzen Welt gegen die zunehmenden Angriffe auf demokratische Rechte, die wachsende Bedrohung durch rechtsextreme, staatlich geförderte Gewaltherrschaft und die wachsende Gefahr von katastrophalen Kriegen zu mobilisieren.

Der diesjährige Maifeiertag ist von außerordentlicher historischer Bedeutung. Unmittelbar darauf, am 5. Mai 2018, folgt der 200. Geburtstag des größten materialistischen Philosophen und revolutionären Denkers der modernen Welt, Karl Marx. Der Kampfruf, mit dem Marx und sein jahrzehntelanger Genosse und Freund Friedrich Engels das Kommunistische Manifest schlossen, findet einen starken Widerhall im Klassenkampf, wie er heute wieder offen aufbricht: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“

In den Vereinigten Staaten, dem Zentrum des Weltkapitalismus, beginnt die Arbeiterklasse ihre Muskeln spielen zu lassen, nachdem sie jahrzehntelang von den korporatistischen Gewerkschaften verraten wurde. Zehntausende Lehrer im ganzen Land kämpfen gegen sinkende Löhne, steigende Gesundheitskosten und die Folgen jahrzehntelanger Haushaltskürzungen und Sparmaßnahmen durch Demokraten und Republikaner. In Europa wehren sich die Arbeiter in Frankreich gegen die Sparmaßnahmen und diktatorischen Dekrete von Präsident Emmanuel Macron, und Anfang des Jahres führten Dozenten in Großbritannien und Hunderttausende von Industriearbeitern in Deutschland große Streiks. Im Januar legten die Arbeiter in Griechenland die Schifffahrt und das öffentliche Verkehrswesen lahm, um gegen die Sparmaßnahmen der kapitalistischen Syriza-Regierung unter dem reaktionären politischen Hochstapler Alexis Tsipras zu kämpfen.

In den ersten vier Monaten des Jahres 2018 gab es weltweit Streiks und Demonstrationen –Massendemonstrationen gegen Sparmaßnahmen im Iran im Januar; Streiks von Lehrern und Dozenten in Nigeria, Kenia und Simbabwe; einen landesweiten Lehrerstreik in Tunesien; Streiks von Lehrern in Mexiko, Brasilien und Puerto Rico, einen dreiwöchigen Streik bei Technologiekonzernen in China, einen Streik von Autowerkern im kanadischen Windsor und viele mehr.

Diese Entwicklungen sind der Auftakt zur internationalen Entfaltung eines explosiven Klassenkampfs. Sie widerlegen die reaktionären Vorstellungen der kleinbürgerlichen Pseudolinken, die die Arbeiterklasse als revolutionäre soziale Kraft abgeschrieben haben und meinen, die Kämpfe in der modernen Gesellschaft würden sich hauptsächlich um Rasse, Geschlecht und sexuelle Orientierung drehen.

Die Ablehnung der revolutionären Rolle der Arbeiterklasse dient den Pseudolinken dazu, ihr Bündnis mit den reaktionären Gewerkschaftsbürokratien zu rechtfertigen. Keine Position des Internationalen Komitees der Vierten Internationale ist von ihnen so erbittert angegriffen worden, wie die Aufdeckung der rechtsgerichteten Rolle und des arbeiterfeindlichen Charakters der Gewerkschaften. Doch der Konflikt zwischen den Arbeitern und den Gewerkschaften erweist sich 2018 als bestimmendes Merkmal des anwachsenden Klassenkampfs.

„Die Rolle dieser bürokratischen Apparate in jedem Land“, schrieb die Workers League (Vorgängerin der Socialist Equality Party) 1993, „hat sich gewandelt: Übten sie früher Druck auf die Unternehmer und den Staat aus, den Arbeitern Zugeständnisse zu machen, so setzen sie nun die Arbeiter unter Druck, den Unternehmern Zugeständnisse zu machen, um Kapital anzuziehen.“ Die Entwicklung des Klassenkampfes, schrieben wir, werde die Arbeiter in immer direktere Konflikte mit diesen Organisationen bringen.

Diese Analyse hat sich in den Erfahrungen von Millionen bestätigt. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert arbeiten die Gewerkschaften daran, jeden Widerstand gegen die historisch beispiellose Umverteilung des Reichtums von unten nach oben zu unterdrücken. Diese Umverteilung ist inzwischen so weit fortgeschritten, dass das reichste 1 Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte des Weltvermögens kontrolliert. Bis 2030 wird dieser Anteil erwartungsgemäß auf zwei Drittel steigen.

Während der Widerstand gegen Ungleichheit und Sozialabbau wächst, setzen die Gewerkschaften alles daran, jeden offenen Widerstand gegen das Diktat der Unternehmenselite zu isolieren und zu unterbinden. In den USA waren im vergangenen Jahr nur 25.000 Arbeiter an größeren Arbeitsniederlegungen beteiligt. Das ist die zweitniedrigste Zahl seit 1947, obwohl jede Umfrage zeigt, dass es eine ungeheure soziale Wut und Opposition gegen den Kapitalismus gibt. Im Vereinigten Königreich lag die Zahl der durch Streiks verlorenen Arbeitstage 2016 bei 322.000 und 2015 bei 170.000. Zum Vergleich: 1984, im Jahr des Bergarbeiterstreiks, waren es 27 Millionen gewesen.

Die Bemühungen der Arbeiter, insbesondere der Lehrer in den USA, Streiks außerhalb der Gewerkschaften und in Opposition zu ihnen zu organisieren, haben die herrschende Elite in Angst und Schrecken versetzt. Auf die Nutzung von Social-Media-Plattformen zur Kommunikation und Koordination des Widerstands reagiert sie mit verstärkten Vorstößen zur Zensur des Internets. Dies begann im vergangenen Jahr mit der Manipulation der Suchalgorithmen durch Google. Eine zentrale Zielscheibe war dabei die World Socialist Web Site, die unermüdlich für die unabhängige Organisation und Mobilisierung der Arbeiterklasse kämpft.

Es wird den kapitalistischen Parteien, den Gewerkschaften und ihren Anhängseln in der oberen Mittelklasse nicht gelingen, den Klassenkampf niederzuhalten. Sie beginnen damit bereits zu scheitern. „Die Orientierung der Massen“, schrieb Leo Trotzki im Gründungsdokument der Vierten Internationale, „ist einerseits von den objektiven Bedingungen des faulenden Kapitalismus, andererseits durch die verräterische Politik der alten Arbeiterorganisationen bestimmt. Entscheidend ist von diesen beiden Faktoren natürlich der erste: Die Gesetze der Geschichte sind stärker als die bürokratischen Apparate.“

Die Gesetze der Geschichte und die Widersprüche des Kapitalismus haben eine gesellschaftliche Kraft – die internationale Arbeiterklasse – geschaffen, die, wenn sie den Kampf aufnimmt, alle Kalkulationen der kapitalistischen herrschenden Eliten über den Haufen wirft.

Die Globalisierung der kapitalistischen Produktion, die die nationalreformistische Perspektive der alten Arbeiterorganisationen und sozialdemokratischen Parteien untergrub, hat gleichzeitig die internationale Arbeiterklasse enorm gestärkt. Hunderte Millionen Arbeiter in China, Indien und anderen unterdrückten Ländern sind zu ihren Reihen gestoßen. Die durch das Internet bedingten veränderten Kommunikationsformen ermöglichen es den Arbeitern auf der ganzen Welt, Informationen auszutauschen und sich umgehend zu organisieren. Die extreme Zunahme der sozialen Ungleichheit hat ein enormes Reservoir an sozialer Wut geschaffen und gleichzeitig die Glaubwürdigkeit und Autorität aller Institutionen der herrschenden Klasse untergraben.

Das hat revolutionäre Folgen. In ihrer anfänglichen Form drehen sich die Klassenkämpfe um Löhne, den Angriff auf das Gesundheitswesen und die Arbeitsbedingungen verschiedener Gruppen von Arbeitern. Doch der Kampf um das Recht auf einen existenzsichernden Lohn, Gesundheitsfürsorge, öffentliche Bildung, eine sichere Rente – all diese Themen betreffen die gesamte Klasse, und nicht nur einzelne Bereiche. Das heißt, sie stellen die Arbeiter auf Schritt und Tritt vor die Notwendigkeit, sich in allen Ländern zu einer gemeinsamen Bewegung zusammenzuschließen. Wie Marx und Engels betonten, ist der Klassenkampf stets ein politischer Kampf – es ist ein Kampf um die Macht. Ohne einen Frontalangriff auf den Reichtum und die Privilegien der kapitalistischen Oligarchien, die den Staat und alle seine Hilfsorgane kontrollieren, kann kein einziges dringendes gesellschaftliches Bedürfnis befriedigt werden.

Darüber hinaus sind die Arbeiter nicht nur mit den Folgen von Ausbeutung und Ungleichheit konfrontiert, sondern auch mit der Gefahr von Weltkrieg und Diktatur. Angesichts hartnäckiger, ständiger Krisen sowie heftiger innerer Konflikte und sozialer Spannungen bereiten sich die herrschenden Klassen auf die Anwendung militärischer Gewalt und innenpolitischer Unterdrückung vor, wie man sie seit den schlimmsten Zeiten des 20. Jahrhunderts nicht mehr erlebt hat.

So wichtig der anfängliche Widerstand der Arbeiterklasse ist, er wird die historischen Aufgaben der internationalen Arbeiterklasse nicht lösen. Das Programm der Arbeiterklasse ist nicht die Reform des Kapitalismus, sondern sein Sturz. Wie Marx 1865 schrieb,

sollte die Arbeiterklasse die endgültige Wirksamkeit dieser tagtäglichen Kämpfe nicht überschätzen. Sie sollte nicht vergessen, dass sie gegen Wirkungen kämpft, nicht aber gegen die Ursachen dieser Wirkungen; dass sie zwar die Abwärtsbewegung verlangsamt, nicht aber ihre Richtung ändert; dass sie Palliativmittel anwendet, die das Übel nicht kurieren. Sie sollte daher nicht ausschließlich in diesem unvermeidlichen Kleinkrieg aufgehen, der aus den nie enden wollenden Gewalttaten des Kapitals oder aus den Marktschwankungen unaufhörlich hervorgeht. Sie sollte begreifen, dass das gegenwärtige System bei all dem Elend, das es über sie verhängt, zugleich schwanger geht mit den materiellen Bedingungen und den gesellschaftlichen Formen, die für eine ökonomische Umgestaltung der Gesellschaft notwendig sind. Statt des konservativen Mottos: „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk!“, sollte sie auf ihr Banner die revolutionäre Losung schreiben: „Nieder mit dem Lohnsystem!“ [Lohn, Preis und Profit]

Die Abschaffung des Lohnsystems, also des Kapitalismus, ist die brennende politische Frage. Die massenhafte Opposition gegen Krieg, Ungleichheit und Diktatur, die wachsenden Kämpfe der Arbeiter und Jugendlichen auf der ganzen Welt müssen in eine bewusste politische Bewegung verwandelt werden, deren Ziel darin besteht, die politische Macht zu übernehmen und das Wirtschaftsleben auf der Grundlage rationaler Steuerung, internationaler Koordination und sozialer Gleichheit umzugestalten.

Das wesentliche Instrument zur Erfüllung dieser Aufgabe ist die revolutionäre Führung, das Internationale Komitee der Vierten Internationale, die trotzkistische Weltbewegung. Anlässlich des 1. Mai und des 200. Geburtstags von Karl Marx rufen wir alle unsere Leser auf, die Entscheidung zu treffen, sich dem IKVI anzuschließen und es aufzubauen. Werdet Mitglied der Sozialistischen Gleichheitsparteien auf der ganzen Welt und ihrer Jugendbewegung, der International Youth and Students for Social Equality!

An diesem Samstag, dem 5. Mai 2018, um 23:30 MESZ, lädt das IKVI zu seiner jährlichen Maikundgebung ein, die dem 200. Geburtstag von Karl Marx gewidmet ist. Sie wird live unter wsws.org/mayday übertragen. Wir rufen alle unsere Leser auf, an dieser Maiveranstaltung teilzunehmen: Anmeldung und Teilnahme

Joseph Kishore und David North

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