Weitere Annäherungsversuche im Vorfeld von Trumps Gipfeltreffen mit Nordkorea

Von James Cogan
15. Mai 2018

Führende Mitglieder der Trump-Regierung schüren weiterhin die Erwartung, dass sich Nordkorea den Forderungen der USA nach einer vollständigen und nachweislichen Zerstörung seines kleinen Atomwaffenarsenals fügen werde. Am 12. Juni ist in Singapur ein Gipfeltreffen von Trump mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un geplant.

Am 10. Mai trat US-Außenminister Mike Pompeo auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der südkoreanischen Außenministerin Kang Kyeong-wha auf. Letzte Woche war er nach Nordkorea gereist, um die Verhandlungen über das Datum und den Veranstaltungsort für das Treffen zwischen Trump und Kim zum Abschluss zu bringen.

Pompeo berichtete von seinen „Gesprächen [...] über die strategische Entscheidung, vor der der Vorsitzende Kim steht [...] und ob er bereit ist, als Gegenleistung für die Zusagen, die wir ihm geben wollen, […] vollständig nuklear abzurüsten.“

Pompeo behauptete, die USA würden „mit Nordkorea zusammenarbeiten, damit es zu dem gleichen Wohlstand wie unsere südkoreanischen Freunde kommt“. Dies deutet darauf hin, dass der isolierte und rückständige Staat massive Wirtschaftshilfe erhalten könnte. Im Jahr 2016 lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Südkorea bei über 27.000 US-Dollar, das nordkoreanische hingegen bei kaum 1.000 Dollar.

Pompeo bekräftigte: „Wenn der Vorsitzende Kim den richtigen Weg einschlägt, steht der nordkoreanischen Bevölkerung eine Zukunft voller Frieden und Wohlstand bevor.“ Er deutete an, die USA wollten das nordkoreanische Regime in ihre Einflusssphäre bringen und damit den strategischen und militärischen Druck auf China erhöhen: „Wir haben darüber gesprochen, dass Amerika in der Vergangenheit oft Gegner hatte, die jetzt unsere engen Partner sind. Wir hoffen, wir werden mit Nordkorea das Gleiche erreichen können.“

US-Vizepräsident Mike Pence und der nationale Sicherheitsberater John Bolton äußerten sich am Wochenende zwar vorsichtiger, aber dennoch optimistisch.

Pence erklärte, Kim Jong-un sei „zu Verhandlungen über die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bereit. Diese Worte sind wichtig, aber wir werden sehen, was sie bedeuten.“

Bolton äußerte, Trump „sieht die Chance auf einen Durchbruch, aber ich glaube nicht, dass er blind vor Optimismus ist“. Die USA seien jedoch „bereit, so schnell wie möglich Handel und Investitionen mit Nordkorea aufzunehmen.“

Am 11. Mai machte das nordkoreanische Regime selbst einen Vorschlag und erklärte, es werde die internationalen Medien einladen, über eine kontrollierte Sprengung zu berichten, durch die ihr wichtigstes Atomtestgebiet tief in den Bergen bei Punggye-ri verschlossen werden soll. Die Schließung der Anlage wurde für den 23. bis 25. Mai geplant. Die nordkoreanischen Medien erklärten, das Testgelände werde nicht mehr benötigt, da das Land mittlerweile über voll einsatzbereite Atomwaffen verfüge.

Es wird viel über eine mögliche Annäherung zwischen den USA und Nordkorea spekuliert, die zu massiven Investitionen südkoreanischer und ausländischer Konzerne in den Norden führen würde.

Bloomberg News deutete in einem Kommentar an, Nordkorea könnte das „nächste Vietnam“ werden. Nachdem das stalinistische Regime in Vietnam 1986 die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse wiederhergestellt hatte, entstand im Land eine umfangreiche Fertigungsindustrie. Löhne und Arbeitsbedingungen waren dort sogar noch deutlich schlechter als in den chinesischen Freihandelszonen.

2013 wies Nordkorea dreizehn Gebiete als „Wirtschaftsentwicklungszonen“ aus und schuf eine Sonderwirtschaftszone (SWZ) bei Sinuiju an der Grenze zu China. Aufgrund der Spannungen wegen Nordkoreas Atom- und Raketentests blieben die Investitionen jedoch weitgehend aus. Zuvor existierte bereits eine SWZ bei Kaesong an der Grenze zu Südkorea, die jedoch 2016 geschlossen wurde.

Die Perspektive einer „Wiedervereinigung“ der koreanischen Halbinsel, die von Nord- und Südkorea propagiert wird, bedeutet nicht etwa das Ende der getrennten Staaten oder die Öffnung der Grenze zwischen ihnen. Die südkoreanische Kapitalistenklasse will das nordkoreanische Militärregime intakt halten, damit es die Kontrolle über die rücksichtslose Ausbeutung der Arbeiterklasse übernehmen und jeden Widerstand brutal unterdrücken kann. Als Gegenleistung würde die Herrscherclique um Kim Jong-un Reichtum und Privilegien erhalten. Außerdem wäre ihr Überleben garantiert.

Allerdings ist es immer noch möglich, dass die Gespräche zwischen Trump und Kim bereits nach kurzer Zeit an der Definition der „Denuklearisierung“ und dem Zeitrahmen für deren Umsetzung scheitern werden.

Nordkoreas zentrale Forderungen bestehen darin, dass die USA einen Friedensvertrag unterzeichnen sollen, um den Koreakrieg von 1950–53 formell zu beenden (bisher ist nur ein Waffenstillstand in Kraft). Außerdem sollen sie zusichern, dass sie Nordkorea in Zukunft nicht mehr militärisch bedrohen werden. In der Vergangenheit hatte Pjöngjang angedeutet, „Denuklearisierung“ bedeute notwendigerweise auch das Ende des amerikanisch-südkoreanischen Militärbündnisses und den Abzug der US-Truppen von der Halbinsel.

Kim hat angedeutet, dass sein Regime bereit sei, den Verbleib von US-Truppen zu akzeptieren. Allerdings wird China enormen Druck auf Nordkorea ausüben, zumindest auf dem Abzug des amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD zu bestehen, das unter dem Vorwand installiert wurde, Südkorea gegen nordkoreanische Angriffe zu verteidigen. Das System, das auch in Japan, auf Hawaii und Guam stationiert ist, soll vor allem Chinas Atomarsenal überwachen und ausschalten.

Im Kriegsfall soll das THAAD-System den USA ermöglichen, einen „Erstschlag“ zu führen, während die Raketenabwehr alle übrig gebliebenen chinesischen Atomwaffen abschießen kann, die zur Vergeltung abgefeuert würden.

Nordkorea könnte nicht nur den Abzug des THAAD-Systems fordern, sondern auch darauf bestehen, dass die „Denuklearisierung“ über einen Zeitraum von mehreren Jahren oder sogar mehreren Jahrzehnten erfolgt, um für seine Sicherheit zu garantieren. Der Irak, Libyen und der Iran hatten sich allesamt bereit erklärt, abzurüsten, nur um dann Opfer amerikanischer Aggression zu werden. Im Irak und in Libyen wurden die politischen Führer gejagt und ermordet.

Der ehemalige US-Generalstabschef Admiral Mike Mullen sprach letzte Woche offen über die Befürchtung in Teilen der herrschenden Kreise der USA wegen der Folgen, die ein Scheitern der Gespräche hätte. In einer Rede an der Johns-Hopkins-Universität warnte Mullen: „Wenn die Gespräche scheitern, wird dies vermutlich die aggressivsten und kriegerischsten Instinkte des Präsidenten entfachen. Rhetorisch ist Präsident Trump bereits bis an den Rand der Klippe gegangen, viel weiter kann er nicht mehr gehen.“

Mullen sagte, die Gefahr sei, dass Trump anordnen könnte, Nordkoreas Atomarsenal durch einen Atomschlag zu zerstören. Schließlich sei Trump dafür bekannt, „über Twitter beiläufig mit einem nuklearen Holocaust zu drohen“.

Mullen erklärte: „Ich weiß nicht, ob ich Ihnen in vollem Umfang vermitteln kann, wie schockierend es zu hören ist, mit welcher Lässigkeit der Oberbefehlshaber über Atomwaffen spricht.“

Solche Besorgnisse zeigen die Gefahr der katastrophalen, unvorhergesehenen militärischen und politischen Konsequenzen auf. Sie stehen im Zusammenhang damit, dass die Trump-Regierung ihre innenpolitische Glaubwürdigkeit davon abhängig macht, dass ihre Forderungen erfüllt werden. Zudem würde ein Atomangriff in den USA und weltweit massiven Widerstand auslösen. Eine Konfrontation mit Nordkorea könnte außerdem dazu benutzt werden, um von den Ermittlungen und den zunehmenden Angriffen auf das Weiße Haus durch Trumps Gegner in der Demokratischen Partei und im Militär- und Geheimdienstapparat abzulenken und sie abzuwehren.

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