Der Mord an Robert F. Kennedy und das Ende des amerikanischen Liberalismus

7. Juni 2018

Vor fünfzig Jahren, am frühen Morgen des 5. Juni 1968, wurde Senator Robert F. Kennedy im Ambassador Hotel in Los Angeles tödlich verletzt. Nur wenige Stunden zuvor hatte er die Vorwahlen für die Präsidentschaftskandidatur in Kalifornien knapp vor Senator Eugene McCarthy gewonnen. Kennedy wurde dreimal in den Kopf, Hals und Bauch geschossen, und die Kopfwunde, die Geschosssplitter in seinem Gehirn verstreute, erwies sich als tödlich. Er starb fast 26 Stunden später, um 1:44 Uhr am Morgen des 6. Juni. Er war erst 42 Jahre alt.

Der Mord an Robert Kennedy war nur ein Ereignis in einer ganzen Kette von politischen Umwälzungen, die das Jahr 1968 zum explosivsten und ereignisreichsten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs machten. Das Jahr begann mit der Tet-Offensive in Vietnam, die die Johnson-Administration erschütterte und die Antikriegsstimmung in den Vereinigten Staaten anheizte. Dann traten Eugene McCarthy und Kennedy zu den Präsidentschaftswahlen an und forderten Johnson heraus, der schließlich am 31. März ankündigte, dass er nicht zur Wiederwahl antreten würde. Nur vier Tage später, am 4. April, wurde Martin Luther King Jr., der prominenteste Führer der Bürgerrechtsbewegung, in Memphis, Tennessee, ermordet. Die Universitäten wurden in dieser Zeit von Protesten gegen den Vietnamkrieg, Rassismus und Polizeigewalt erschüttert.

Das Jahr 1968 markierte die schwerste Krise des amerikanischen politischen Systems seit der Großen Depression und zugleich den Höhepunkt der großen Errungenschaften der Arbeiterklasse in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. In den großen Klassenauseinandersetzungen der 1930er, 1940er und 1950er Jahre hatten die Arbeiter für den Aufbau von Gewerkschaften und einen höheren Lebensstandard gekämpft. Dies war die treibende Kraft für eine breitere demokratische Entwicklung, insbesondere die Bürgerrechtsbewegung der 1950er und 1960er Jahre und die Forderungen nach Gleichberechtigung der Frauen, ein Ende der Verfolgung von Schwulen, die Wahlberechtigung ab 18 und andere progressive Reformen.

Diese Periode endete mit dem Vietnamkrieg, in dem Millionen amerikanischer Jugendlicher, hauptsächlich aus der Arbeiterklasse, eingezogen und in den Dschungel Südostasiens geschickt wurden, um gegen die nationale Befreiungsbewegung in Vietnam zu kämpfen. Die amerikanische herrschende Klasse unter Lyndon Johnson versuchte es zunächst mit „Zuckerbrot und Peitsche“, doch als sie sich gezwungen sah, eine Entscheidung zu treffen, wählte sie die Verteidigung ihrer Weltmachtstellung – auf Kosten der eigenen Arbeiterklasse. Die Demokratische Partei, die von der Depression bis zum Nachkriegsboom die dominantere der beiden großen kapitalistischen Parteien war, wurde in den folgenden sozialen Konflikten erschüttert.

Diese Krisenzeit fand einen besonders scharfen Ausdruck in der Serie von Attentaten – Präsident John F. Kennedy 1963, Bürgerrechtler Malcolm X 1965, dann Martin Luther King Jr. und Robert F. Kennedy 1968 – innerhalb von nur zwei Monaten. Die enorme Häufung der Mordanschläge hatte eine große Wirkung. Millionen Menschen wurden verbittert und vom gesamten offiziellen politischen System entfremdet. Unabhängig von den unmittelbaren Umständen betrachteten sie diese tragischen Ereignisse als Teil eines Versuchs, fortschrittliche soziale Reformen zu unterbinden und die Vorherrschaft der konservativen und rechten Kräfte zu stärken.

Besonders Robert Kennedys Tod markierte das Ende der Periode, die mit Franklin Roosevelts New Deal begonnen hatte und in der sich die Demokratische Partei als Partei der sozialdemokratischen Reformen präsentierte. Sie trat für ökonomische Maßnahmen ein, die den Lebensstandard der Arbeiterklasse als Ganzes – der Weißen, Schwarzen und Immigranten – verbessern sollten, während sie der Vorherrschaft des Großkapitals gewisse Grenzen setzte. Dieser Zeitraum – zwischen der Amtseinführung von Roosevelt und der Ermordung von Robert Kennedy – umfasste nur 35 Jahre und war viel kürzer als die 50 Jahre, die seitdem vergangen sind.

Es klingt wie Ironie, dass der privilegierte Sohn eines Multimillionärs und Sympathisanten der Nazis, der seine Karriere als katholischer Antikommunist begann, bald zu einem Vertreter des linken Flügels der Demokratischen Partei werden sollte und Resonanz in der Arbeiterklasse bekam. Robert Kennedys Karriere stand für die Widersprüche des Liberalismus der Demokratischen Partei im Kalten Krieg, ihrem fatalen Versuch, eine „progressive“ liberale Agenda mit Antikommunismus und imperialistischem Militarismus zu verbinden.

In seiner politischen Laufbahn unterstützte er die antikommunistische Hexenjagd, bei der er Seite an Seite mit Senator Joseph McCarthy arbeitete. In den frühen 1960er Jahren war er US-Generalstaatsanwalt. In dieser Funktion half er einerseits der Bürgerrechtsbewegung und autorisierte andererseits das Abhören von Dr. King durch den FBI. Als US-Senator aus New York unterstützte er die Sozialreformen der Johnson-Administration, ging aber zunehmend auf Distanz zu ihrer Kriegspolitik in Vietnam.

Es besteht wenig Zweifel, dass Robert Kennedy von der Ermordung seines Bruders zutiefst betroffen war und insgeheim davon ausging, dass das Attentat von Teilen des nationalen Sicherheitsapparats durchgeführt wurde, denen er selbst einmal gedient hatte. Aber er war auch ein Vertreter seiner Klasse und reagierte sehr sensibel auf die tiefen und potenziell explosiven sozialen Spaltungen in der amerikanischen Gesellschaft. Sein Reformismus, wie der von Roosevelt und John F. Kennedy, zielte nicht darauf ab, den Kapitalismus zu überwinden, sondern ihn zu retten – auch wenn dies bedeutete, dass die herrschende Elite bescheidene Opfer für ihr eigenes Wohl aufbringen musste.

Diese reformistische Phase der politischen Entwicklung Amerikas endete mit dem zweiten Kennedy-Attentat. Dass dies ein bedeutender Wendepunkt in der Geschichte war, zeigte sich auch in der großen Trauer nach dem Anschlag. Auch wenn die Ermordung von Robert Kennedy keinen so großen Schockeffekt auslöste wie das tödliche Attentat auf seinen älteren Bruder, so gab es doch im Fall von Robert Kennedy ein größeres Element der Verzweiflung und des Rückzugs. Millionen Menschen säumten die Strecke zwischen New York City und Washington, als ein Zug seinen Sarg zur Beerdigung auf den Arlington Nationalfriedhof trug.

Nie wieder würde ein Präsidentschaftskandidat der Demokraten in der Lage sein, in so großem Maße die Wähler der Arbeiterklasse aller Herkunft und Ethnien anzusprechen. Nachfolgende Kandidaten – selbst solche, die sich als „links“ ausgaben, wie George McGovern 1972 – stellten außenpolitische oder kulturelle, nicht soziale Fragen in den Mittelpunkt, und hatten der Arbeiterklasse wenig zu bieten.

Als Edward Kennedy versuchte, in die Fußstapfen seines Bruders zu treten und 1980 den Amtsinhaber Jimmy Carter herauszufordern, scheiterte das Unterfangen. Der amerikanische Kapitalismus hatte in der zweiten globalen Ölkrise innerhalb eines Jahrzehnts nicht mehr die Mittel, geschweige denn das Interesse an bedeutenden sozialen Reformen. Die herrschende Klasse wandte sich scharf nach rechts, mit Thatcher in Großbritannien und Reagan in den Vereinigten Staaten, und machte sich daran, alles abzuschaffen, was vom Sozialstaat noch übrig war.

Jene Demokraten, die nach Robert Kennedys Tod Präsidenten wurden – Carter 1976, Clinton 1992 und Barack Obama 2008 – waren alle aus demselben Holz geschnitzt: konservativ in ihrem Wirtschaftskurs, von der Arbeiterklasse entfernt, unternehmensfreundlich und vor allem darauf bedacht, dem Militär, den Geheimdiensten und der Wall Street ihre Treue zu beweisen. Nach Robert F. Kennedy hat jeder Präsident der Demokraten entweder auch nur jeden Ansatz von Sozialreformen verhindert oder, wie Obama, Gegenreformen durchgesetzt, die den Lebensstandard und die Sozialleistungen in Wirklichkeit senkten, obwohl sie als fortschrittlich getarnt wurden (Obamacare, „Reform“ der Schulen, etc.).

Die Perspektive des liberalen Reformismus konnte nur in einer Zeit bestehen, in der der amerikanische Kapitalismus eine dominante und sogar unangefochtene Stellung in der Weltwirtschaft einnahm. Diese Periode ist längst vorbei. Die Verteidigung der Arbeitsplätze, des Lebensstandards und der demokratischen Rechte sowie der Überreste der sozialen Errungenschaften wie die Sozialversicherung und Medicare erfordert die unabhängige Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen das kapitalistische System – in unversöhnlichem Gegensatz zu allen Fraktionen der kapitalistischen Politik, einschließlich der diskreditierten Überreste des Liberalismus der Demokratischen Partei.

Patrick Martin

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