Perspektive

US-Kriegsverbrechen in Syrien aufgedeckt

Die Vereinigten Staaten begingen im vergangenen Jahr während der viermonatigen Belagerung der syrischen Stadt Rakka Kriegsverbrechen von schwindelerregendem Ausmaß. Sie zerstörten bis zu 80 Prozent der Stadt mit einem gnadenlosen Bombenkrieg, dem Hunderte von Zivilisten zum Opfer fielen.

Das US-Militär und seine Stellvertreter in den sogenannten Demokratischen Kräften Syriens hinterließen eine beispiellose Verwüstung. Das beschreibt ein kompromittierender Bericht, den Amnesty International diese Woche unter dem Titel „Vernichtungskrieg“ veröffentlicht hat. Diesen Begriff benutzte Verteidigungsminister James „Mad Dog“ Mattis regelmäßig, wenn er die Bemühungen beschrieb, dem Islamischen Staat in Irak und Syrien (IS) die Kontrolle über die Stadt zu entreißen.

In nur fünf Monaten warfen die USA Tausende von Bomben auf Rakka ab und beschossen die Stadt mit 30.000 Artilleriegeschossen. Die Bevölkerung von Rakka und den umliegenden Dörfern wurde von 340.000 auf weniger als 100.000 Menschen dezimiert. Die meisten derjenigen, die aus der Stadt flohen, können heute nicht zurückkehren, da die meisten Häuser und wichtige Teile der Infrastruktur beschädigt oder zerstört sind. Die Rückkehrer laufen Gefahr, von Blindgängern, die die USA und ihre Verbündeten hinterlassen haben, oder von Landminen des IS zerfetzt zu werden.

Offiziell führten die USA den Krieg in Syrien, um den IS zu besiegen. Im Bericht wird indessen festgestellt, dass die Angriffe auf zivile Gebiete durch Artillerie und Luftschläge auch dann noch fortgesetzt wurden, als bereits ein Abkommen geschlossen war, das Tausenden von IS-Kämpfern die Evakuierung aus der Stadt ermöglichte. Derzeit besetzen mindestens 2.000 US-Soldaten illegal Syrien. Das Hauptziel Washingtons besteht darin, die Regierung von Bashar al-Assad zu stürzen und ein Regime zu installieren, das gegenüber den Bedürfnissen des amerikanischen Imperialismus aufgeschlossener ist.

Die Forscher von Amnesty befragten mehr als 100 Überlebende und untersuchten die Schauplätze von 42 US-Luftangriffen in der ganzen Stadt. Sie vermittelten einen Eindruck der Zerstörung und des Todes, die der Angriff des letzten Jahres über die Stadt gebracht hat. Die Menschenrechtsgruppe sprach mit den Badrans, einer Familie, die 39 ihrer Mitglieder durch vier separate US-Luftangriffe verloren hatte, als sie immer wieder neu Deckung suchte. Die meisten Opfer waren Frauen und Kinder.

Auf dem Höhepunkt der Belagerung prahlte der Befehlshaber damit, dass der Angriff auf Rakka „der präziseste Luftkrieg der Geschichte“ sei. Das Pentagon hat absurderweise behauptet, dass es im Jahr 2017 weniger als 500 Zivilisten bei all seinen verschiedenen Militäroperationen auf der ganzen Welt getötet habe. Im Fall von Rakka räumte das Pentagon lediglich 32 zivile Todesopfer ein!

Ein Bericht der Associated Press vom April gab an, dass fast 500 Leichen aus den Trümmern gezogen wurden, und dass noch viele Monate nach dem Ende der Belagerung Hunderte von Leichen entdeckt wurden. Die Organisation Airwars, welche die Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten in Syrien und im Irak genau verfolgt, hat für US-Luftangriffe auf Rakka 1.400 zivile Opfer dokumentiert.

Anfang des Jahres haben Meldungen über angebliche Giftgasangriffe in Duma eine wahre Hysterie in den Medien ausgelöst. Ganz anders jetzt die Enthüllungen von Amnesty: Die Medien behandeln die massiven Kriegsverbrechen, welche die USA und ihre Verbündeten in Rakka begangen haben, als regelrechtes Non-Event. Weder die New York Times noch die Washington Post, die beiden wichtigsten Zeitungen des Establishments, erwähnen den Amnesty-Bericht in ihren Printausgaben.

Ein gemeinsamer Fall von Schreibblockade hat offenbar die zwei bekannten Kolumnisten, Nicholas Kristof und Thomas Friedman, ereilt. Sonst nutzen sie jede Gelegenheit, um mit größter moralischer Empörung angebliche Gräueltaten des Assad-Regimes oder russischer Streitkräfte anzuprangern und nach einer „humanitären“ Intervention der USA zu rufen.

Die Redakteure und Kommentatoren in den amerikanischen Medien argumentieren im Großen und Ganzen, dass Trump in Syrien nicht weit genug gegangen sei. Die US-Kriege und Besetzungen, die seit mehr als 15 Jahren wüten, müssten ausgeweitet werden, um den Einfluss Russlands und des Irans im Interesse der Vorherrschaft der USA im Nahen Osten zurückzudrängen.

Ungeachtet der endlosen Schmutzkampagne wegen Trumps angeblicher Zusammenarbeit mit den Russen beim Kampf um die Präsidentschaft 2016, stimmen alle Seiten darin überein, dass die Kriege um die völlige Kontrolle über die Ölreserven der Region fortgesetzt und sogar ausgeweitet werden müssen, unbeschadet aller zivilen Opfer.

Das Versäumnis der Medien, über die Gräueltaten in Rakka zu berichten, und ihr Verschweigen der Erkenntnisse von Amnesty macht sie zu Komplizen in diesen Verbrechen. Sie haben eine bewusste Entscheidung getroffen, der amerikanischen Bevölkerung das Ausmaß dieser Verbrechen vorzuenthalten, die in ihrem Namen begangen werden. Damit wollen sie die Entwicklung einer breiten Antikriegsstimmung hin zu einer politisch bewussten Bewegung gegen imperialistischen Krieg unterbinden.

Eine entscheidende Rolle spielen dabei die Pseudolinken, darunter Organisationen, die sich „sozialistisch“ nennen, aber in Wirklichkeit unermüdlich imperialistische Intervention rechtfertigen. Die International Socialist Organization greift immer wieder diejenigen an, die den amerikanischen Krieg in Syrien und die sogenannten „Rebellen“ im Dienst Washingtons kritisieren. Zu den wiederholten illegalen Raketenangriffen Präsident Trumps auf die Assad-Regierung, die zu einem offenen Krieg mit dem atomar bewaffneten Russland hätten führen können, hatten sie nichts anderes zu sagen, als dass sie nicht weit genug gegangen seien. Auch beschwerten sie sich, dass sowohl Obama als auch Trump nicht genug getan hätten, um die mit al-Qaida verbundenen „Rebellen“ zu bewaffnen.

Das pablistische Organ International Viewpoint veröffentlichte diese Woche eine Erklärung, in der es eine erneute Offensive für einen Regimewechsel in Syrien forderte. Die Autoren behaupten, dass die USA und ihre imperialistischen Verbündeten „es ablehnten, die demokratischen Fraktionen des Aufstands in die Lage zu versetzen, sich zu verteidigen“. Das bedeutet, dass sie den USA vorwerfen, Syrien nicht genug bombardiert oder nicht genügend Hardware an ihre Stellvertreter geliefert zu haben.

Die dienstbeflissenen Medien unterstützen das Pentagon dabei, seine Kriege als unblutige „chirurgische Operationen“ darzustellen, bei denen Terroristen angeblich mit Präzisionsbomben getötet werden. In Wirklichkeit türmen sich immer höhere Leichenberge unschuldiger Menschen auf. Bei der Rückeroberung Mossuls vom IS wurden 2016 und 2017 bis zu 40.000 Menschen getötet, wie irakische kurdische Quellen schätzen. Mehr als eine Million Menschen wurden vertrieben. Dem drei Jahre alten Krieg der Saudis im Jemen, der von US-Sondereinheiten am Boden unterstützt wird, sind schon mehr als 13.000 Zivilisten zum Opfer gefallen. Mehr als 18 Millionen Menschen droht der Hunger.

Und jetzt erwägt die Trump-Administration auch noch, sich direkter im Jemen-Krieg einzuschalten. Damit bereiten sie gleichzeitig eine noch viel gefährlichere militärische Konfrontation mit dem Iran vor. Millionen weitere Zivilisten geraten dadurch in unmittelbare Gefahr.

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