Die IYSSE treten mit sechs Kandidaten zu den Wahlen des Studierendenparlaments (StuPa) an der Berliner Humboldt-Universität an, die am 23. und 24. Januar stattfinden. Im Zentrum ihres Wahlkampfs steht der Aufbau einer sozialistischen Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten.

Die Wahl findet inmitten einer verschärften sozialen und politischen Krise statt. Während weltweit der Klassenkampf wieder aufflammt, wächst gleichzeitig die Gefahr des Faschismus – auch in Deutschland. In ihrem Wahlstatement schreiben die IYSSE:

„Ähnlich wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts reagiert die herrschende Klasse auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit Nationalismus und Krieg. US-Präsident Trump überzieht die Welt mit Handelskriegen und droht Russland, China und dem Iran mit militärischer Gewalt. Die deutschen Eliten reagieren darauf mit der Rückkehr zu ihren eigenen militaristischen Traditionen. Diese Politik ist nicht mit Demokratie vereinbar, sondern kann letztlich nur mit autoritären Methoden durchgesetzt werden. Deshalb wird die AfD aufgebaut und dominiert sie mit ihrem braunen Schmutz die deutsche Politik. “

Gerade die HU spiele eine zentrale Rolle bei der Rechtswende. Die IYSSE haben in den letzten Jahren aufgedeckt, wie die Professoren Herfried Münkler und Jörg Baberowski militaristische, autoritäre und flüchtlingsfeindliche Positionen propagieren und die Geschichte umschreiben. In ihrem Statement erklären die IYSSE: „Die Rechten können ihr Haupt nur deshalb so dreist erheben, weil sie im politischen Establishment Unterstützung finden. Nachdem sich die Uni-Leitung hinter die rechten Professoren gestellt hat, verklagt sie jetzt sogar den RefRat. Auf diese Weise will sie die Forderung der rechtsradikalen AfD durchsetzen, die Namenslisten aller im RefRat aktiven Studierenden der letzten zehn Jahre zu erhalten. Wir treten dem entschieden entgegen und verteidigen den RefRat!“

Deshalb sei die Wahlteilnahme der IYSSE so entscheidend, betont Sven Wurm, der die IYSSE seit 2015 als Abgeordneter im Studierendenparlament vertritt und jetzt erneut zu den Wahlen kandidiert. „Wir haben in den letzten Monaten unter Studierenden viel Zuspruch für unsere Arbeit erfahren und neue Mitglieder gewinnen können.“ Die meisten Studierenden seien schockiert, wenn sie erfahren, dass ihre SPD-geführte Uni-Leitung auf Geheiß der AfD die Studierendenvertretung verklagt, so Wurm. „Auf unseren Veranstaltungen wollen wir jetzt diskutieren, warum man nur mit einer sozialistischen Perspektive den Aufstieg der Rechtsextremen stoppen kann.“

I. Die Lehren von 1933 und der Kampf gegen Faschismus heute

Deutschland kehrt zu einer aggressiven Großmachtpolitik zurück und all der Schmutz, der lange als überwunden galt, kommt wieder hoch: Rassismus, Nationalismus und Militarismus.

Was verbindet die AfD mit den Nazis? Was sind die Parallelen und Unterschiede zu den 1930er Jahren? Wie war es möglich, dass Hitler und die Nazis trotz einer mächtigen Arbeiterbewegung an die Macht kommen konnten? Was sind die gesellschaftlichen und politischen Ursachen des Faschismus?

Auf der Veranstaltung wollen wir mit einem Redakteur der World Socialist Web Site über diese Fragen sprechen und – gestützt auf Leo Trotzkis Schriften über Deutschland – diskutieren, weshalb der Kampf gegen Krieg und Faschismus auch heute eine sozialistische Perspektive erfordert.

9. Januar 2019, 18:30 Uhr
Humboldt-Universität Berlin
Seminargebäude am Hegelplatz
Raum 1.103
Dorotheenstraße 24
10117 Berlin
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/254154855468279/

II. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht: Der erste faschistische Mord in Deutschland

Am 15. Januar 1919 wurden die Führer der zwei Wochen zuvor gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, von rechtsextremen Freikorps in enger Zusammenarbeit mit der Regierung von Friedrich Ebert (SPD) ermordet. Die Täter wurden nie verurteilt, sondern machten später unter den Nazis und auch in der Bundesrepublik Karriere. Noch 1962 verteidigte ein Bulletin der Regierung Adenauer den feigen Mord, weil Deutschland nur so »vor dem Kommunismus gerettet werden konnte«.

Wir wollen auf der Veranstaltung über die revolutionären und konterrevolutionären Ereignisse sprechen, die vor hundert Jahren im ersten faschistischen Mord der deutschen Geschichte gipfelten. Wer genau waren die Täter und welche Rolle spielte die SPD? Was sind die Gründe für die braune Kontinuität? Nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz und den Enthüllungen über Neonazi-Netzwerke im Staatsapparat, die Todeslisten erstellen und Mordanschläge auf linke Politiker planen, sind diese Fragen von brennender Aktualität.

16. Januar 2019, 18:30 Uhr
Humboldt-Universität Berlin
Seminargebäude am Hegelplatz
Raum 1.103
Dorotheenstraße 24
10117 Berlin
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/322435365268516/

III. Sozialismus oder Barbarei? Wie kann der Aufstieg der extremen Rechten gestoppt werden?

Der Aufstieg der extremen Rechten ist ein internationales Phänomen: Trump in den USA, Bolsonaro in Brasilien, Duterte auf den Philippinen, Salvini in Italien, Strache in Österreich und die reaktionären Regimes in Osteuropa – überall reagiert die herrschende Klasse auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit Nationalismus und Militarismus.

Unter Arbeitern und Jugendlichen wächst dagegen die Opposition. In Frankreich protestieren Hunderttausende gegen die Erhöhung der Benzinsteuer und die rechte Politik der Regierung Macron. Auch in anderen europäischen Ländern und international kommt es zum Aufleben von Streiks und Arbeitskämpfen. In Deutschland gingen im vergangenen Jahr Hunderttausende gegen den Aufstieg der AfD auf die Straße. Studierende an der HU und anderen Universitäten verabschiedeten Resolutionen gegen rechte Professoren und ihre Unterstützer in der Politik.

Diese Opposition braucht eine klare politische Strategie und Perspektive. Der Widerstand gegen Faschismus und Krieg sowie die Verteidigung demokratischer und sozialer Rechte sind untrennbar mit dem Kampf gegen den Kapitalismus verbunden. Sie erfordern eine sozialistische Perspektive und den Aufbau einer unabhängigen, internationalen Bewegung der Arbeiterklasse. Um darüber zu diskutieren, haben wir auch Vertreter der IYSSE aus anderen Ländern als Sprecher geladen.

22. Januar 2019, 18:30 Uhr
Humboldt-Universität Berlin
Seminargebäude am Hegelplatz
Raum 1.101
Dorotheenstraße 24
10117 Berlin
Facebook: https://www.facebook.com/events/410179999729072/