Die Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) stellen künftig einen Abgeordneten im Studierendenparlament des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT). Nach der Berliner Humboldt-Universität ziehen die IYSSE damit in einer weiteren großen deutschen Universität ins StuPa ein. Sie hatten vom 8. bis zum 12. Juli erstmals mit einer eigenen Liste an der Wahl teilgenommen und erhielten laut vorläufigem Ergebnis aus dem Stand 3,9 Prozent der Stimmen.
Neben den IYSSE werden sieben weitere Listen im StuPA vertreten sein, darunter die „Grün-Alternative Liste“ (23,5 Prozent), die „JuSos“ (17,2 Prozent), die „LISTE“ (11,5 Prozent), sowie der „SDS“ (7,68 Prozent), der „RCDS“ (7,58 Prozent) und die „Liberale Hochschulgruppe“ (5,73 Prozent). Für die Liste der IYSSE haben insgesamt 118 Studierende gestimmt.
Der Wahlerfolg der IYSSE ist Ausdruck der weitverbreiteten Opposition gegen Militarismus, Krieg und den Aufstieg der Rechten und zeigt die wachsende Unterstützung für eine sozialistische Perspektive. Die IYSSE hatten in ihrer Wahlerklärung geschrieben, dass sie zur StuPa-Wahl antreten, „um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und die extreme Rechte aufzubauen“.
„Dafür haben wir im Wahlkampf eine außerordentlich große Resonanz erfahren. Viele Studierende, mit denen wir im Wahlkampf sprachen, beteiligten sich an unserer Kampagne und machten ihre Freunde auf uns aufmerksam“, erklärte Gregor Kahl, der Sprecher der IYSSE am KIT. „Wie überall beobachtet auch die große Mehrheit der Studierenden und jungen Arbeiter in Karlsruhe die internationale Kriegsentwicklung, die weltweite soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten mit Abscheu. Das wurde auch auf den beiden Veranstaltungen deutlich, die wir im Rahmen unseres Wahlkampfs am KIT abgehalten haben.“
In der Vorwahlwoche hatte der stellvertretende Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) und langjährige Sprecher der IYSSE, Christoph Vandreier, auf Einladung der IYSSE sein neues Buch „Warum sind sie wieder da?“ präsentiert. Das Buch zeigt auf, wie der Aufstieg der AfD durch Professoren, Medien und Parteien ideologisch und politisch vorbereitet wurde, und dokumentiert in diesem Zusammenhang auch den Kampf der IYSSE gegen die Umwandlung der Humboldt-Universität in ein ideologisches Zentrum für Kriegspropaganda. Gerade vor dem Hintergrund des Mords am CDU-Politiker Walter Lübcke durch ein rechtsextremes Terrornetzwerk mit engen Verbindungen zum Staatsapparat stießen Vandreiers Ausführungen auf großes Interesse.
Zum Abschluss der Wahlkampagne organisierten die IYSSE eine weitere gut besuchte Versammlung unter dem Titel „Stoppt die Kriegsvorbereitungen gegen den Iran“. Obwohl die Wochen vor der Abstimmung von einer beispiellosen Verschärfung der Spannungen in der Region geprägt waren und fast täglich neue Provokationen Washingtons und seiner Verbündeten stattfanden, waren die IYSSE die einzige Liste, die dieses Thema ansprach.
Als Referent hatten die IYSSE Johannes Stern von der Redaktion der World Socialist Web Site geladen, der die Hintergründe der Kriegsentwicklung analysierte und erklärte, warum der Kampf gegen Krieg einen Kampf gegen den Kapitalismus und die unabhängige Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen Programms erfordert.
Nach dem Wahlerfolg planen die IYSSE, ihre Arbeit auszuweiten. „Unser Einzug in das Studierendenparlament des Karlsruher Instituts für Technologie ist erst der Anfang“, betonte Kahl. „Worauf es jetzt ankommt, ist, die Opposition gegen Krieg, Militarismus und soziale Ungleichheit zu einer bewussten Bewegung zu entwickeln und mit einer sozialistischen Perspektive auszustatten. Das erfordert den Aufbau der IYSSE nicht nur am KIT, sondern an allen Universitäten und Hochschulen in Deutschland und international. Ich appelliere an alle unsere Wähler und Unterstützer, den nächsten Schritt zu tun und Mitglied der IYSSE zu werden. Lest unsere Grundsatzerklärung, verfolgt unsere Arbeit auf Facebook und diskutiert mit uns bei unseren regelmäßigen Treffen. Es gibt keine Zeit zu verlieren.“