Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011

Berlin: SPD und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag

Von Emma Bode, 23. November 2011

Angesichts der raschen Verschärfung der europäischen Schuldenkrise und der Zerrissenheit der Bundesregierung setzt ein starker Flügel der herrschenden Elite auch im Bund auf eine Große Koalition, um die Folgen der Krise auf die arbeitende Bevölkerung abzuwälzen.

Berlin: SPD und CDU einigen sich über Fragen der Inneren Sicherheit

Von Clara Weiss, 28. Oktober 2011

SPD und CDU haben sich in den Berliner Koalitionsverhandlungen auf eine systematische Stärkung des Polizei- und Überwachungsstaates und Angriffe auf demokratische Rechte geeinigt.

Wowereit steuert große Koalition an

Von Christoph Dreier, 8. Oktober 2011

Wowereits Entscheidung für eine Koalition mit der rechten Berliner CDU hat bundespolitische Bedeutung. Sie ist Ausdruck einer Orientierung von größeren Teilen der SPD auf eine Kooperation mit der CDU.

Video: Berlin-Wahl 2011: Eindrücke aus dem Wahlkampf der PSG

Von Franci Vier, 4. Oktober 2011

Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) nahm als einzige Partei mit einem internationalen und sozialistischen Programm an den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2011 teil.

SPD und Grüne bereiten Koalition in der Hauptstadt vor

Von Emma Bode, 4. Oktober 2011

Die SPD setzt in der Hauptstadt auf eine Koalition mit den Grünen, obwohl sie im Abgeordnetenhaus nur eine Stimme Mehrheit hat. Die Gründe dafür sind vor allem bundespolitischer Natur.

Was bedeutet die Abwahl der Linkspartei in Berlin?

Von Lucas Adler, 29. September 2011

Die Berliner Bevölkerung hat aus einem Jahrzehnt rot-roter Regierungspolitik die politische Lehre gezogen, dass eine Linksregierung aus SPD und Linkspartei keinen Deut sozialer ist als irgendeine andere Konstellation bürgerlicher Parteien.

Das historische Programm der PSG

Von Ulrich Rippert, 28. September 2011

Die Partei für Soziale Gleichheit veranstaltete am 17. September zum Abschluss ihres Berliner Wahlkampfs eine Europäische Arbeiterversammlung. Im Tempodrom in Kreuzberg sprachen Vertreter der PSG und der Vierten Internationale über die Krise des Kapitalismus, das Programm der PSG und die Bedeutung ihres Wahlkampfs. Wir dokumentieren heute die Rede von Ulrich Rippert, dem Vorsitzenden der Partei für Soziale Gleichheit, über das historische Programm der PSG.

Die ägyptische Revolution und ihre politischen Aufgaben

Von Johannes Stern, 27. September 2011

Die Partei für Soziale Gleichheit veranstaltete am 17. September zum Abschluss ihres Berliner Wahlkampfs eine Europäische Arbeiterversammlung. Im Tempodrom in Kreuzberg sprachen Vertreter der PSG und der Vierten Internationale über die Krise des Kapitalismus, das Programm der PSG und die Bedeutung ihres Wahlkampfs. Wir dokumentieren heute die Rede von Johannes Stern, Korrespondent der WSWS, zur Bedeutung der ägyptischen Revolution.

Soziale Konterrevolution durch Sturz des Profitsystems beenden

Von Wladimir Wolkow, 24. September 2011

Die Partei für Soziale Gleichheit veranstaltete am 17. September zum Abschluss ihres Berliner Wahlkampfs eine Europäische Arbeiterversammlung. Im Tempodrom in Kreuzberg sprachen Vertreter der PSG und der Vierten Internationale über die Krise des Kapitalismus, das Programm der PSG und die Bedeutung ihres Wahlkampfs. Hier eine Grußbotschaft aus Russland.

„Die wichtigste Aufgabe ist der Aufbau einer neuen revolutionären Führung“

Von Joseph Kishore (USA), Kumaran Ira (Frankreich), 23. September 2011

„Arbeiter und Jugendliche auf der ganzen Welt haben den Wahlkampf der PSG mitverfolgt. Er ist ein wichtiger Schritt vorwärts im Kampf für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse.“ – Hier die Grußbotschaften aus den USA und Frankreich an die Wahlabschlussveranstaltung der PSG am 17. September 2011 in Berlin.

Was ist von den Piraten im Abgeordnetenhaus zu erwarten?

Von Christoph Dreier, 22. September 2011

Der Erfolg der Piratenpartei ist eher Ausdruck einer verbreiteten politischen Orientierungslosigkeit, als des Aufbruchs einer Generation.

„PSG stellte Jugendunruhen in GB ins Zentrum ihres Wahlkampfs“

Von Julie Hyland, 22. September 2011

Die Jugendunruhen in Großbritannien zeigen die akuten sozialen Spannungen, die sich in allen Ländern aufbauen, und auch die drakonischen Mittel, mit denen die herrschende Elite darauf reagieren wird.