Berliner Abgeordnetenhauswahl 2006
Wer regiert Deutschland?
Über die Verschmelzung von Politik und Wirtschaft
Von Dietmar Henning, 30. Januar 2007
"Geld regiert die Welt." Dieser Spruch ist altbekannt. Doch wie genau die Großkonzerne und Banken auf die Politik einwirken, wird meist hinter einem Wortschwall über die "Unabhängigkeit der Volksvertreter", die "nur ihrem Gewissen verantwortlich" seien und der Behauptung, "das Volk" sei der "uneingeschränkte Souverän der Politik", verborgen.
Berlin: Rot-rot verschärft den Sparkurs
Von Lucas Adler, 9. November 2006
SPD und Linkspartei.PDS haben sich in Berlin auf eine Neuauflage der rot-roten Koalition geeinigt. Im Mittelpunkt des neuen Koalitionsvertrags, der am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, steht eine drastische Verschärfung des bisherigen Sparkurses.
Berlin: SPD und Linkspartei wollen Koalition fortsetzen
Von Lucas Adler, 10. Oktober 2006
Am Mittwoch vergangener Woche hat die Berliner SPD mit der Linkspartei.PDS Gespräche über die Fortsetzung der rot-roten Landesregierung in der deutschen Hauptstadt aufgenommen.
Wahlversammlung der PSG in Berlin
Die politische Degeneration der Labour Party
Von Chris Marsden, 23. September 2006
Schwedens Sozialdemokraten haben am 17. September 2006 die Parlamentswahl gegen die rechte Allianz unter Führung der Konservativen Partei von Fredrik Reinfeldt verloren.
Wahlversammlung der PSG in Berlin
Politische Lehren aus dem Bankrott der rot-roten Landesregierung
Von Ulrich Rippert, 22. September 2006
Unser Ziel besteht nicht darin, den Kapitalismus zu reformieren oder um Almosen zu betteln, sondern ihn durch ein sozialistisches System zu ersetzen, in dem die Wirtschaft den Bedürfnissen der arbeitenden Bevölkerung dient und nicht den Profitinteressen einer Finanzoligarchie und der Habgier von Konzernchefs.
Wahlversammlung der PSG in Berlin
Die Dringlichkeit einer sozialistischen Perspektive
David North berichtet über den Wahlkampf in den USA
Von Unserem Reporter, 21. September 2006
Am Samstag vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus versammelten sich Mitglieder und Sympathisanten der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Berlin. David North berichtete über den Wahlkampf in den USA.
Die NPD zieht in den Schweriner Landtag ein
Von Dietmar Henning, 20. September 2006
Die rechtsextreme NPD hat die Ernte eingefahren, die SPD und Linkspartei.PDS mit ihrer rechten Politik gesät haben.
Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
Misstrauensvotum gegen Regierungsparteien
Von Peter Schwarz, 19. September 2006
Die Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag waren durch drastische Stimmenverluste der Parteien gekennzeichnet, die in den betroffenen Ländern und im Bund Regierungsverantwortung tragen: Linkspartei, SPD und CDU.
PSG-Wahlabschlussveranstaltung in Berlin
Die Dringlichkeit einer sozialistischen Perspektive
13. September 2006
Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) lädt alle Leserinnen und Leser der WSWS zu ihrer Abschlussveranstaltung des Wahlkampfs zum Berliner Abgeordnetenhaus am kommenden Samstag ein.
Berliner Bezirksämter behindern den Wahlkampf der kleinen Parteien
Von Lucas Adler, 12. September 2006
Inmitten des Wahlkampfs für die Berliner Abgeordnetenhauswahlen am kommenden Sonntag haben mehrere Bezirksämter politischen Parteien die Nutzung von öffentlichen Räumen verboten.
Kleinparteien zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
PSG verteidigt sozialistische Perspektiven im Fernsehen
Von Marius Heuser, 9. September 2006
Am vergangenen Dienstag hat der öffentlich-rechtliche Sender für Berlin Brandenburg, RBB, alle Parteien zu einer Talkshow eingeladen, die zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin kandidieren, aber noch nicht im Parlament vertreten sind. Neben den üblichen rechten Gruppierungen und zahlreichen Parteien, die sich auf ganz bestimmte Politikfelder konzentrieren, hatte auch die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) die Möglichkeit, ihre politischen Perspektiven kurz darzulegen.
Die Dringlichkeit einer sozialistischen Perspektive
Wahlveranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Berlin
12. August 2006
Wahlveranstaltung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) in Berlin
