CDU
Parteitag in Leipzig: CDU nimmt Kurs auf große Koalition
Von Johannes Stern, 19. November 2011
Die Orientierung der CDU auf ein mögliches Regierungsbündnis mit der SPD ist keine „Linksentwicklung“, wie es in den bürgerlichen Medien zu lesen ist; sie entspricht vielmehr dem Verlangen nach einer starken Regierung, die in der Lage ist, Sparmaßnahmen durchzusetzen und Europa unter ihrer Führung zu organisieren.
Das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg
Von Dietmar Henning, 2. Dezember 2010
Die wahren Gründe für die Entscheidung der Hamburger Grünen, das Bündnis mit der CDU zu verlassen, liegen in der Bundespolitik und stehen im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf sieben Landtagswahlen im kommenden Jahr.
Hamburg: Grüne setzen Koalition mit CDU fort
Von Dietmar Henning, 2. September 2010
Mit der Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition im Hamburg haben die Grünen signalisiert, dass sie auch im Bund als Mehrheitsbeschaffer für die CDU zur Verfügung stehen.
Machtkampf um CDU-Vorsitz in NRW
Von Dietmar Henning, 27. August 2010
Die Auseinandersetzung in der CDU Nordrhein-Westfalens zwischen Bundesumweltminister Norbert Röttgen und dem ehemaligen NRW-Integrationsminister Armin Laschet um den Landes-Parteivorsitz ist Teil des Aufbrechens der CDU als Volkspartei.
Medienkampagne für neue Rechtspartei
Von Ulrich Rippert, 18. August 2010
Rechtskonservative Professoren und Politiker werben für eine neue rechte Partei. Sie zählen auf die Frustration, die eine vorübergehende Rückkehr von SPD und Grünen an die Macht erzeugen würde.
Die Erosion der CDU und die Vorbereitung einer neuen Rechtspartei
Von Michael Regens, 27. Juli 2010
Auf die Rücktritte Horst Köhlers, Roland Kochs, Jürgen Rüttgers und Ole von Beust folgt nun das Ausscheiden Karlheinz Weimars, des hessischen CDU-Finanzministers. Er wird die Landesregierung gemeinsam mit Koch verlassen.
Der Beust-Rücktritt und die Krise der CDU
Von Ulrich Rippert, 21. Juli 2010
Hinter dem Rücktritt von Ole von Beust steht die Verwandlung der Unionsparteien von Volksparteien in autoritäre Organe zur Durchsetzung kapitalistischer Klasseninteressen.
Kochs Rücktritt: Rechter im Wartestand
Von Ulrich Rippert, 28. Mai 2010
Vieles deutet darauf hin, dass Kochs Rücktritt nur ein Intermezzo ist und der Vorbereitung einer rechten Offensive dient, wenn die Regierung Merkel scheitert.
Hessische Regierung schützt Steuerhinterzieher
Von Jan Peters, Marianne Arens, 9. Februar 2010
Im Bundesland Hessen sind Steuerfahnder, die reichen Steuerhinterziehern zu genau auf die Finger schauten, systematisch unter Druck gesetzt und mittels psychiatrischer Gutachten aus dem Dienst entfernt worden.
Hamburg-Wahl: CDU wirbt um Grüne als Mehrheitsbeschaffer
Von Ulrich Rippert, 27. Februar 2008
Unmittelbar nachdem am vergangenen Sonntag die Wahllokale in Hamburg geschlossen wurden und die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme flimmerten, begann eine intensive Kampagne für eine Beteiligung der Grünen an einer CDU-geführten Landesregierung.
Hessische Kultusministerin will Schöpfungsgeschichte im Biologieunterricht einführen
Von Stefan Steinberg, 21. Juli 2007
Die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) forderte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die biblische Schöpfungslehre müsse Bestandteil eines "modernen Biologieunterrichts" sein.
Hintergründe der Auseinandersetzung in der CSU
Wachsende soziale Krise in Bayern
Von Markus Salzmann, 23. Februar 2007
Die Führungskrise der bayrischen Unionspartei hält seit Wochen an und findet in den Medien starken Widerhall. Dabei bleiben die meisten Kommentare und Berichte allerdings an der Oberfläche der Ereignisse. Die gesellschaftlichen und sozialen Probleme, welche der gegenwärtigen Krise in der CSU zu Grunde liegen, finden oft kaum Beachtung oder werden völlig ausgeblendet.
