Schweiz

Die neue Schweizer Regierung

Von Max Schneider und Marianne Arens, 28. Dezember 2011

Die Zusammensetzung des neuen Bundesrats ist das Ergebnis von Manövern und Absprachen zwischen den Fraktionen. Mit dem Wählervotum hat sie praktisch nichts mehr zu tun.

Schweiz beschließt „Ausschaffungsinitiative“

Von Marianne Arens, 30. November 2010

Nur ein Jahr nach dem Verbot von Minaretten hat eine Volksabstimmung in der Schweiz das Ausländerrecht erneut deutlich verschärft. Straffällige ohne Schweizer Pass sollen künftig doppelt bestraft und in vielen Fällen automatisch abgeschoben werden.

Schweiz: Krise der Konkordanzdemokratie

Zum Rücktritt von Bundesrat Leuenberger

Von Leandro Poroli und Marianne Arens, 20. Juli 2010

Der Rücktritt des Schweizer Energie- und Verkehrsministers, Moritz Leuenberger, verdeutlicht den Niedergang der Sozialdemokratie und erlaubt einen Blick auf die Geschichte der so genannten Konkordanzdemokratie.

Schweizer Regierung entscheidet sich gegen Auslieferung von Roman Polanski

Von David Walsh, 16. Juli 2010

Die Entscheidung der Schweiz ist ein herber Schlag für die Staatsanwaltschaft von Los Angeles und das Justizministerium der Obama-Administration, deren rachsüchtige und politisch motivierte Kampagne gegen Polanski nun zusammenbricht.

Das Schweizer Bankgeheimnis

Ein Leserbrief

16. Februar 2010

Die CDs mit den Daten deutscher Steuerhinterzieher, die über Schwarzgeldkonten in der Schweiz verfügen, haben eine Lawine öffentlicher Diskussionen über das Schweizer Bankgeheimnis ausgelöst.

Schweiz verbietet Minarette

Von Marianne Arens, 2. Dezember 2009

Das Schweizer Minarettverbot ist ein neuer Höhepunkt im europaweiten Feldzug der Rechten, der darauf abzielt, Vorurteile gegen Moslems zu schüren und die Arbeiterklasse zu spalten.

Schweiz: Abstimmungsniederlage für Rechtspopulist Blocher

Von Maianne Arens, 11. Juni 2008

Die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei (SVP) des Milliardärs und Chemieunternehmers Christoph Blocher hat am 1. Juni eine herbe Abstimmungsniederlage erlitten: 63,8 Prozent der Abstimmungsteilnehmer lehnten ihre jüngste Einbürgerungsinitiative ab.

Schweiz: Rechtspopulist Blocher abgewählt

Von Peter Schwarz, 14. Dezember 2007

Mit der Abwahl von Justizminister Christoph Blocher steht das seit 48 Jahren bestehende Schweizer Regierungssystem vor dem Ende.

Rechtsruck und Polarisierung bei Wahlen in der Schweiz

Von Peter Schwarz, 23. Oktober 2007

Der Erfolg der SVP kann nicht mit dem von ihr betriebenen finanziellen Aufwand allein erklärt werden. Ihre größte Stärke ist die Schwäche der anderen Parteien, insbesondere der Sozialdemokratie.

Schweiz: Wahlkampf deckt tiefe Brüche in der Gesellschaft auf

Von Marianne Arens und Peter Schwarz, 19. Oktober 2007

Am Sonntag werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments, der Nationalrat und der Ständerat, neu gewählt. Der derzeitige Wahlkampf ist der abstoßendste und schmutzigste in der Geschichte des Landes.

Ein schwarzer Tag für die Schweiz

Volksabstimmung akzeptiert schärfste Asyl- und Ausländergesetze

Von Marianne Arens, 26. September 2006

Am Sonntag stimmten über zwei Drittel der Schweizer Stimmbürger den neuen, drakonischen Asyl- und Ausländergesetzen zu, die zuvor von Regierung und Parlament beschlossen worden waren.

Schweizer stimmen über verschärfte Ausländer- und Asylgesetze ab

Von Marianne Arens, 6. September 2006

Bei der Volksabstimmung am 24. September in der Schweiz geht es um zwei neue Gesetze von Dezember 2005, das Ausländer- und das Asylgesetz.