Die Partei für Soziale Gleichheit im Wahlkampf

»Es gibt jetzt eine Partei, für die es lohnt zu kämpfen, eine Partei, mit der die große Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung – Rentner wie Jugendliche – ihre Stimme erheben und den Lauf der Ereignisse ändern können. Wer zu abgestumpft ist, um sich gegen die schreiende Ungerechtigkeit in dieser Gesellschaft zu erheben und die Augen vor den politischen Konsequenzen verschließt, mag abseits bleiben. Alle anderen aber rufen wir zur Aktion!«

Mit diesen Worten stellte sich die Partei für Soziale Gleichheit im Sommer vergangenen Jahres vor und kündigte ihre Teilnahme an den kommenden Bundestagswahlen an. Nach dem Aufstellen der Landesliste in sechs Bundesländern wurden innerhalb weniger Monate mehr als Fünftausend Unterstützungsunterschriften gesammelt. An Betrieben, Arbeitsämtern, Einkaufszentren, Schulen und Universitäten stößt die Partei auf großes Interesse.

In mehreren Städten wurden spezielle Komitees zur Unterstützung des Wahlkampfs gegründet, die sich regelmäßig treffen, und auf einer Vielzahl von Wahlversammlungen wurde das Programm der PSG dargelegt und diskutiert.

In einem Wahlaufruf heißt es: »Die PSG ist der Auffassung, daß Arbeitslosigkeit und Armut nicht natürliche, sondern politische Ursachen haben. Sie sind die Folgen eines Gesellschaftssystems, das auf dem Prinzip beruht: Wer hat, dem wird gegeben.

Die PSG tritt für eine Gesellschaft ein, die auf dem Prinzip der sozialen Gleichheit beruht. Das erfordert eine grundlegende Neuordnung des gesamten wirtschaftlichen Lebens. Die gesellschaftlichen Bedürfnisse müssen Vorrang vor den Profitansprüchen der Kapitalbesitzer haben. Der technische Fortschritt muß eingesetzt werden, um weltweit Armut und Rückständigkeit zu überwinden und Wohlstand für alle zu schaffen. Zu diesem Zweck müssen die Schalthebel der Wirtschaft – die Banken und großen Konzerne – in gesellschaftliches Eigentum überführt und unter die demokratische Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung gestellt werden.

Die PSG verfolgt diese Ziele im Rahmen einer internationalen Strategie. Als deutsche Sektion der Vierten Internationale ist sie Teil einer Weltpartei. Arbeiter können den internationalen Finanzinstitutionen und transnationalen Konzernen, die das moderne Wirtschaftsleben beherrschen, nur entgegentreten, indem sie sich selbst weltweit zusammenschließen. Die Spaltung der Gesellschaft verläuft nicht zwischen Deutschen und Ausländern, sondern zwischen jenen, die arbeiten müssen, um zu leben, und jenen, die von ihrer Arbeit profitieren.

Die Ziele der PSG können nur durch eine Arbeiterregierung verwirklicht werden. Eine solche Regierung unterscheidet sich von den gegenwärtigen Regierungen in Bund und Ländern in zweierlei Hinsicht: Erstens vertritt sie die Interessen der Arbeiterklasse – d. h. der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung – und nicht die der Wirtschaft und der Besserverdienenden, und zweitens benötigt sie die aktive Unterstützung der Arbeiterklasse. Die PSG ist deshalb bestrebt, die Tatkraft der Arbeiter zu wecken und sie in die Lage zu versetzen, selbständig ins politische Geschehen einzugreifen. Dazu dient auch die Teilnahme an den Wahlen.«

weiter in dieser Ausgabe

Die Kandidaten der PSG

© gleichheit, Nr. 1/98, 20. Dezember 1997