Europa

August 1914 und heute

Von Alex Lantier, 9. August 2017

Ein Jahrhundert, nachdem der Donner der Kanonen im August 1914 den Ausbruch des Ersten Weltkriegs in Europa verkündete, reifen an mehreren militärischen Krisenherden die Bedingungen für einen Konflikt zwischen den führenden Atommächten der Welt heran.

Das US-Sanktionsregime und die Kriegsgefahr

Von Alex Lantier, 2. August 2017

Angesichts der zunehmenden innenpolitischen Krise und des Zusammenbruchs alter Bündnisse verschärfen die USA ihre militärischen Drohungen gegen die Atommächte Russland und China gleichermaßen.

Mélenchon bejubelt französische Armee

Von Alex Lantier, 25. Juli 2017

Mélenchon will eine nationalistische, Pro-Kriegs-Bewegung aufbauen, die die Arbeiterklasse den strategischen Interessen des französischen Imperialismus unterordnet.

Nach Trump-Besuch: Polnische Regierung treibt Aufbau eines diktatorischen Regimes voran

Von Clara Weiss, 24. Juli 2017

In den nicht einmal drei Wochen, die seit dem Besuch vergangen sind, hat die polnische Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Gesetze durchs Parlament gepeitscht, die das juristische System de facto unter die Kontrolle der Partei bringen.

Proteste gegen „abscheuliche“ Behandlung der Grenfell-Überlebenden

Von Paul Mitchell, 22. Juli 2017

Innerhalb und außerhalb des Rathauses von Kensington gab es ein massives Aufgebot an Polizei und Sicherheitsleuten, um sicherzustellen, dass so wenig Überlebende des Hochhausbrandes wie möglich ins Gebäude kommen konnten.

Chef des französischen Generalstabs tritt aus Protest gegen Kürzungen beim Wehretat zurück

Von Alex Lantier, 21. Juli 2017

Der wachsende Militarismus in Europa hat zusammen mit dem Anstieg der sozialen Ungleichheit und den zunehmenden Klassenkonflikten die politische Position des Militärs enorm gestärkt.

G20-Proteste: Gewalt im Schanzenviertel wurde systematisch aufgebauscht

Von Sven Heymanns, 20. Juli 2017

Die Behauptungen von Politikern, Polizei und Medien, am Rande des G20-Gipfels sei es zu einer neuen Qualität linksextremer Gewalt gekommen, erweisen sich bei einer faktischen Überprüfung als völlig unhaltbar.

Labour Party nennt Brand im Grenfell Tower „sozialen Mord“ – aber was wird sie tun?

Von Chris Marsden, 20. Juli 2017

Nachdem John McDonnell erklärt hat, die Verantwortlichen für Grenfell müssten bestraft werden, sollten Arbeiter ihn fragen, was er und die Labour Party dafür unternehmen werden.

Brand im Grenfell Tower:

Wachsende Wut über Untätigkeit gegenüber den Verantwortlichen

Von Chris Marsden, 17. Juli 2017

Obwohl inzwischen Berge von Beweisen für das kriminelle Verhalten von Politikern und Unternehmern vorliegen, wurde bisher noch niemand wegen des Brands angeklagt, bei dem mindestens 80 Menschen umkamen.

Hintergründe der Bustragödie auf der A9

Von Andy Niklaus und Carola Kleinert, 15. Juli 2017

Das Flammeninferno nach dem Busunfall auf der Autobahn A9, bei dem achtzehn Menschen starben, verweist auf die kriminelle Vernachlässigung der Sicherheitsstandards bei Reisebussen und auf leicht brennbare Materialien.

Der G20-Gipfel und die Wiederkehr deutscher Großmachtpolitik

Von Ulrich Rippert, 7. Juli 2017

Seit Monaten bereitet die Bundesregierung den Gipfel vor und nutzt ihre Funktion als Gastgeber, um drei Monate vor der Bundestagswahl im September eine scharfe politische Rechtswende in der Außen- und Innenpolitik zu vollziehen.

Wachsende Konflikte zwischen USA und EU vor G20-Gipfel

Von Alex Lantier, 7. Juli 2017

Der heute beginnende G20-Gipfel in Hamburg findet vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Washington und seinen traditionellen Verbündeten in der Europäischen Union statt.

Europäische Union will Rettungseinsätze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer blockieren

Von Martin Kreickenbaum, 7. Juli 2017

Die Pläne der Europäischen Union, Rettungseinsätze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer drastisch zu reduzieren, werden ein humanitäres Desaster nach sich ziehen.

Drei Wochen nach dem Grenfell-Inferno: Vertuschung und Gleichgültigkeit

Von Robert Stevens, 6. Juli 2017

Die Ereignisse seit der Katastrophe haben die Verachtung der herrschenden Elite für die traumatisierten Überlebenden und die gesamte Arbeiterklasse unterstrichen.

Macron hält Rede in Versailles vor beiden Kammern des französischen Parlaments

Von Alex Lantier, 5. Juli 2017

Macron kündigte ein verstärktes militärisches Eingreifen im Ausland und umfassende Veränderungen an den politischen und sozialen Institutionen in Frankreich an, die mit den Gewerkschaften durchgesetzt werden sollen.

Die politischen Folgen der Brandkatastrophe im Grenfell Tower

Von Chris Marsden, 28. Juni 2017

Die Katastrophe des Londoner Grenfell Tower ist zum Inbegriff der kapitalistischen Verwüstung geworden, die ganze Generationen von Arbeitern ins Elend getrieben hat.

Kürzungspolitik der britischen Regierung führte zu Grenfell Tower Inferno

Von Julie Hyland, 26. Juni 2017

Das Inferno im Grenfell Tower macht klar, welche schrecklichen Folgen die rücksichtslose Kürzungspolitik für die Menschen in Großbritannien hat. Die Verantwortung dafür tragen Labour, Tories und Liberaldemokraten in gleicher Weise.

Die politischen Lehren aus den Wahlen in Frankreich

Von Alex Lantier, 24. Juni 2017

Macrons Wahlsieg ist eine Folge reaktionärer Politik von pseudolinken Organisationen in Frankreich, die mit dem Trotzkismus gebrochen haben.

EU-Gipfel beschließt „historische“ Aufrüstung

Von Johannes Stern, 24. Juni 2017

Im Zentrum des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel standen vor allem weitgehende Maßnahmen zur inneren und äußeren Aufrüstung des Kontinents.

Österreich: Sozialdemokraten offen für Koalition mit rechtsextremer FPÖ

Von Markus Salzmann, 22. Juni 2017

Die SPÖ hat wenige Monate vor der Parlamentswahl im Oktober die Weichen für eine Koalition mit der rechtsextremen Freiheitlichen Partei Österreichs gestellt.

Schweiz: Soziale Schere öffnet sich immer weiter

Von Marianne Arens, 22. Juni 2017

Seit der Frankenkrise 2015 sind sowohl die Armut, als auch die Managerlöhne stark gestiegen.

Beginn der Gespräche über EU-Austritt Großbritanniens

Von Chris Marsden, 21. Juni 2017

Der britische Brexit-Minister David Davis und der EU-Beauftragte Michel Barnier haben am Montag die Verhandlungen über die Austrittsbedingungen aufgenommen.

Soziale Ungleichheit und die Brandkatastrophe im Grenfell Tower

Von Chris Marsden, 20. Juni 2017

Die Brandkatastrophe im Londoner Grenfell Tower bringt die ganze Verkommenheit der heutigen kapitalistischen Gesellschaft zum Vorschein – nicht nur in Großbritannien, sondern auf der ganzen Welt.

Hohe Stimmenthaltung überschattet Macrons Sieg in den französischen Parlamentswahlen

Von Alex Lantier, 20. Juni 2017

Die Sozialistische Partei, die seit ihrer Gründung im Jahr 1971 die sogenannte „linke“ Bewegung dominierte, erlebt einen historischen Zusammenbruch.

Der Hochhausbrand in London: Massenmord aus Habgier

Von Robert Stevens, 19. Juni 2017

Tausende demonstrierten in London für Gerechtigkeit und die Bestrafung der Schuldigen für den schlimmsten Wohnhausbrand in der neueren Geschichte Großbritanniens.

Britische Premierministerin May in Paris

Frankreichs Präsident Macron stellt Rücknahme des Brexit in Aussicht

Von Alex Lantier, 17. Juni 2017

Zunehmende Feindseligkeit herrscht zwischen Washington, Paris und Berlin: Unter den imperialistischen Mächten entfaltet sich ein heftiger Streit um Einflusssphären und Bündnisse.

Frankreich: Parlamentswahlen enthüllen den politischen Bankrott Mélenchons

Von Alex Lantier, 17. Juni 2017

Die hohe Wahlenthaltung von 51 Prozent in der ersten Runde der Parlamentswahlen und der Sieg der Partei des Präsidenten Emmanuel Macron, haben die Behauptung von Jean-Luc Mélenchon widerlegt, er habe eine Strategie für den Kampf gegen Macrons Agenda.

Der Großbrand im Londoner Grenfell Tower: Ein Verbrechen gegen die Arbeiterklasse

Von Laura Tiernan, 16. Juni 2017

Der verheerende Brand war in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, im zweiten Stockwerk des vierundzwanzigstöckigen Wohnhauses im West-Londoner Stadtteil Kensington ausgebrochen.

Massenhafte Stimmenthaltung überschattet Macrons Wahlsieg

Von Alex Lantier, 13. Juni 2017

Ganze 51,1 Prozent der Wähler haben sich bei den französischen Parlamentswahlen von Sonntag der Stimme enthalten. Damit ist zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nur eine Minderheit der registrierten Wähler zu den Urnen gegangen.

Wahlversammlung der NPA in Paris: Die Sackgasse pseudolinker Politik

Von Alex Lantier, 13. Juni 2017

Große politische Krisen enthüllen schonungslos den Klassencharakter und die Klassenorientierung politischer Tendenzen.

Parlamentswahl in Großbritannien: Ein neues Stadium des Klassenkampfs

Von Chris Marsden und Julie Hyland, 12. Juni 2017

Die britischen Pseudolinken stellen Corbyn als neuen Arbeiterführer dar. Wir dagegen sagen: Denkt an die Erfahrung mit Alexis Tsipras und Syriza!

Parlamentswahlen in Großbritannien lösen politisches Erdbeben aus

Von Chris Marsden und Julie Hyland, 10. Juni 2017

Das Ergebnis der Wahl spiegelt zwar zum Teil die Bedenken gegenüber Mays harter Brexit-Strategie wider, von überragender Bedeutung war jedoch die Ablehnung der Austeritätsmaßnahmen der Tories.

Die Arbeiterklasse und die Wahlen in Großbritannien

Von Chris Marsden, 8. Juni 2017

Die tiefste Krise des Kapitalismus seit dem Zweiten Weltkrieg hinterlässt ihre Spuren: Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Großbritannien geraten aus den Fugen.

Die Attentäter von London waren der Polizei bekannt

Von Chris Marsden, 7. Juni 2017

Immer mehr Beweise legen nahe, dass die Attentäter einen gewissen staatlichen Schutz erhalten haben. Gleichzeitig wirft der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn Premierministerin Theresa May vor, sie habe „die Zahl der Polizisten reduziert“.

Terroranschlag in London: Die offizielle Darstellung gerät ins Wanken

Von Robert Stevens und Chris Marsden, 6. Juni 2017

Schon in den ersten 24 Stunden nach dem Terroranschlag auf der London Bridge geriet die offizielle Version der britischen Premierministerin May ins Wanken.

Wahl zur französischen Nationalversammlung

Mélenchon sucht Nähe zu Macron

Von Kumaran Ira, 3. Juni 2017

Jean-Luc Mélenchon fällt als Oppositionsführer gegen Präsident Emmanuel Macron aus.

Französische Medien begrüßen Macrons Distanzierung von der antirussischen Politik der USA

Von Alex Lantier, 1. Juni 2017

Die französischen und deutschen Zeitungen sprachen von einem „europäischen Moment,“ in dem sich der europäische Kontinent unter der Führung von Deutschland und Frankreich gegen die USA und Großbritannien vereint.

Macron geht bei Treffen mit Putin auf Abstand zu Washingtons Anti-Russland-Politik

Von Alex Lantier, 31. Mai 2017

Macron vertritt ein aggressives imperialistisches Eingreifen in der Syrien- und Ukraine-Krise. Gleichzeitig kündigte er eine entscheidende Wende in Frankreichs Außenpolitik an.

Selbstmordanschlag in Manchester: Die offizielle Darstellung gerät ins Wanken

Von Julie Hyland, 26. Mai 2017

Premierministerin Mays Behauptung, der Selbstmordattentäter von Manchester sei dem britischen Geheimdienst nur „bis zu einem gewissen Punkt“ bekannt gewesen, wurde in weniger als 24 Stunden als Lüge entlarvt.

Nach Anschlag von Manchester: Frankreich verlängert Ausnahmezustand

Von Francis Dubois, 26. Mai 2017

Eine Woche nach ihrer Amtsübernahme gab die Regierung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bekannt, dass sie den Ausnahmezustand bis November verlängern werde. Zudem soll er per Gesetz zum Dauerzustand gemacht werden.

Macron bereitet Ermächtigungsgesetz gegen Arbeitsrechte vor

Von Alex Lantier, 24. Mai 2017

Der neue französische Präsident Emmanuel Macron will Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitsrechte per Präsidentendekret angreifen. Dagegen gibt es in Frankreich breiten Widerstand.

Emmanuel Macrons Amtsantritt als französischer Präsident

Von Alex Lantier, 16. Mai 2017

In einem reaktionären, militaristischen Rahmen appellierte der neue Präsident an den „Eroberungsgeist“ Frankreichs. Macron wird das Militär massiv ausbauen und den Lebensstandard der Arbeiter scharf angreifen.

Wahlliste des designierten französischen Präsidenten Macron: Die soziale Reaktion fletscht die Zähne

Von Alex Lantier, 13. Mai 2017

Mehr als 60 Prozent der Wähler haben erklärt, dass sie eine Mehrheit für Macron in der Nationalversammlung ablehnen, weil er für ein Kriegsprogramm steht und gegen die Arbeiter vorgehen wird.

Wahlbündnis von Mélenchon und KPF zerbricht vor französischer Parlamentswahl

Von Alex Lantier, 12. Mai 2017

Die zwei wichtigsten Kräfte hinter Mélenchons Präsidentschaftswahlkampf werden bei der Parlamentswahl nächsten Monat gegeneinander antreten.

Mehr als die Hälfte der europäischen Jugendlichen würde an einem „großen Aufstand“ teilnehmen

Von Andre Damon, 11. Mai 2017

Eine Umfrage hat ergeben, dass Jugendliche überwiegend gegen Krieg und für soziale Gleichheit sind, mit Flüchtlingen sympathisieren und… an einem Aufstand teilnehmen würden.

1. Mai 2017

Krise der Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 11. Mai 2017

Europa wird von sozialen Spannungen zerrissen; gleichzeitig nimmt zwischen Europa und den USA, wie auch innerhalb Europas, die Kriegsgefahr zu.

1. Mai 2017

Die britischen Wahlen und die Klassenfragen

Von Chris Marsden, 9. Mai 2017

Mit Handelskrieg und Krieg geht der Angriff auf Löhne und die Abschaffung sozialer Errungenschaften einher.

Premierministerin May beschuldigt EU der Einmischung in britische Unterhauswahl

Von Chris Marsden, 5. Mai 2017

May beschuldigt die EU, sie würde sich in die Wahl in Großbritannien einmischen. Dass sie sich dabei einer Sprache bedient, die bisher für Wladimir Putin reserviert zu sein schien, deutet auf wachsende Feindschaft gegenüber Europa hin.

Erster Mai 2017

Eine Perspektive für die Arbeiterklasse in der französischen Präsidentschaftswahl

Von Alex Lantier, 4. Mai 2017

Die PES tritt für einen aktiven Boykott der Stichwahl am 7. Mai ein. Damit formuliert sie eine revolutionäre Alternative zu den ohnmächtigen Manövern der Pseudolinken vom Schlage Mélenchons.

Erster Mai in Frankreich:

Aufruf der Gewerkschaften für Macron findet wenig Resonanz

Von Francis Dubois, 3. Mai 2017

In Frankreich erkennen Arbeiter und Jugendliche, dass die Aufforderung des Establishments, Le Pen zu „verhindern“, ein kaum verhohlener Appell ist, den ex-Banker Macron zu wählen.

Teile der französischen Rechten unterstützen die Neofaschistin Le Pen

Von Kumaran Ira, 2. Mai 2017

Während das französische Zweiparteiensystem zusammenbricht, baut der Front National offen Beziehungen zu traditionellen Teilen der französischen Rechten auf.

Französische Jugendliche protestieren gegen die zweite Runde der Präsidentschaftswahl zwischen Le Pen und Macron

Von Alex Lantier, 29. April 2017

Die Jugendlichen, die gegen die Wahl demonstrieren, müssen sich trotz der reaktionären Pro-Macron-Propaganda der Medien der Arbeiterklasse zuwenden.

Hollande lädt Le Pen und Macron zum Begräbnis des ermordeten Polizisten ein

Von Alex Lantier, 27. April 2017

Nachdem Macron und Le Pen die zweite Runde der Präsidentschaftswahl erreicht haben, setzt sich der französische Präsident mit dieser Geste von der Opposition gegen Le Pens neofaschistischen Front National ab.

Frankreichs herrschende Elite sammelt sich um Macron

Von Anthony Torres und Alex Lantier, 26. April 2017

Emmanuel Macron wird als „demokratische“ Alternative zur neofaschistischen Marine Le Pen präsentiert. Der ehemalige Bankier will jedoch den Ausnahmezustand verlängern, die Wehrpflicht wieder einführen und drastische Sparmaßnahmen durchsetzen.

Präsidentschaftswahl in Frankreich 2017

Massives Sicherheitsaufgebot nach Anschlag in Paris

Von Johannes Stern und Alex Lantier, 22. April 2017

Bereits vor dem Anschlag am Donnerstag hatten die französischen Behörden erklärt, sie würden am Wahltag 50.000 Polizisten und Soldaten mobilisieren, sodass die Wahl praktisch unter vorgehaltener Waffe stattfindet.

Nein zu Krieg und Nationalismus! Baut die PES auf!

Erklärung der Parti de l‘égalité socialiste zur französischen Präsidentschaftswahl

Parti de l‘égalité socialiste, 22. April 2017

Die Forderungen nach Frieden und einem Ende des Sozialabbaus kündigen entscheidende Klassenkämpfe an, für die die Arbeiterklasse dringend eine neue revolutionäre Führung braucht.

Paris: NPA macht Wahlkampf mit Kriegsprogramm

Von Alex Lantier, 22. April 2017

Kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich sprach sich der Spitzenkandidat der pseudolinken NPA, Philippe Poutou, für den Kriegskurs der USA gegen Syrien und Russland aus.

Nach dem Referendum in der Türkei: Wachsende Politische Spannungen

Von Halil Celik, 19. April 2017

Das Verfassungsreferendum in der Türkei am Sonntag hat die politische Krise des Landes verschärft und Ankaras ohnehin schon angespannte Beziehungen zu Europa weiter belastet.

Umstrittenes Ergebnis im türkischen Verfassungsreferendum: Erdoğan erklärt Wahlsieg

Von Halil Celik, 18. April 2017

Laut offiziellen Ergebnissen hat der türkische Präsident Erdoğan das Verfassungsreferendum mit einer Mehrheit von 51,4 Prozent gewonnen.

Welche Folgen hätte ein Krieg der USA und der europäischen Mächte gegen Russland?

Von Barry Grey, 14. April 2017

Die Frage, wie viele Millionen Menschen in den ersten Minuten eines nuklearen Schlagabtauschs zwischen Russland und den USA sterben würden, wird in den Massenmedien nicht einmal gestellt.

Stimmt mit „Nein“ beim türkischen Verfassungsreferendum! Für Vereinigte Sozialistische Staaten von Europa und dem Nahen Osten!

Erklärung von Toplumsal Esitlik, 14. April 2017

Das Referendum am 16. April über die Änderung der türkischen Verfassung wirft Fragen von großer internationaler Bedeutung auf.

G7-Gipfel zu Syrien: Spannungen zwischen den USA und Europa nehmen zu

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 12. April 2017

Trotz der Tatsache, dass alle Mitgliedsstaaten den Angriff der Vereinigten Staaten auf Syrien gut hießen, war das Treffen von tiefen Spannungen zwischen den USA und Europa in der Außen- und Handelspolitik charakterisiert.

Nach US-Angriff auf Syrien: Mélenchon legt in Umfragen zu

Von Alex Lantier, 12. April 2017

Mélenchon will vom Anwachsen linker und pazifistischer Stimmungen in der französischen Bevölkerung profitieren. Allerdings würde er die Hoffnungen, die er weckt, nur enttäuschen.

Französische TV-Debatte:

Präsidentschaftskandidaten simulieren sozialen Widerstand

Von Alex Lantier, 7. April 2017

Die zerstrittene TV-Debatte, an der alle elf Kandidaten teilnahmen, brachte die wachsenden Sorgen der herrschenden Klasse zum Ausdruck.

Premierministerin May schweigt zu Kriegsdrohungen gegen Spanien wegen Gibraltar

Von Julie Hyland, 5. April 2017

Teile der britischen herrschenden Elite gehen davon aus, dass sie bei einer Konfrontation mit Spanien wegen Gibraltar von US-Präsident Trump unterstützt würden.

Griechenland: Syriza-Regierung und EU bereiten weitere Sparmaßnahmen vor

Von John Vassilopoulos, 3. April 2017

Die griechische Syriza-Regierung verhandelt mit der Europäischen Kommission über eine Fortsetzung des Sparprogramms, das unter anderem Rentenkürzungen für 900.000 Rentner vorsieht.

Beginn des Brexit-Verfahrens verschärft Spannungen in Europa

Von Robert Stevens, 1. April 2017

Vertreter der EU und der großen europäischen Staaten reagierten auf den Beginn des britischen EU-Austrittsverfahrens mit unverhohlener Feindseligkeit gegenüber Premierministerin Theresa May.

Großbritannien leitet offiziell EU-Austritt ein

Von Chris Marsden, 31. März 2017

Angesichts des Zerfalls der EU wird das Scheitern aller Versuche sichtbar, im Rahmen des kapitalistischen Systems die nationalen Gegensätze zu überwinden, die zu zwei Weltkriegen geführt haben.

Große Demonstrationen in ganz Russland

Von Wladimir Wolkow, 30. März 2017

Viele Demonstranten kritisierten die Ungleichheit in Russland. Alexei Nawalny allerdings vertritt ein prowestliches sowie äußerst rechtes Programm und keineswegs die Interessen der arbeitenden Bevölkerung.

EU-Gipfel in Rom von Streit und Kriegsdrohungen überschattet

Von Alex Lantier, 28. März 2017

Seit dem Austritt Großbritanniens wird die Europäische Union immer mehr zu einem aggressiven Militärblock, der den Vereinigten Staaten entgegentreten soll.

Attentäter von London war dem britischen Geheimdienst bekannt

Von Julie Hyland, 25. März 2017

Vieles ist noch unklar über den Terroranschlag auf der Londoner Westminster Bridge und vor dem Parlamentsgebäude, der fünf Todesopfer und mindestens 40 Verletzte forderte.

Wahlen in Frankreich

Debatte der Präsidentschaftskandidaten: Das politische Establishment rückt weiter nach rechts

Von Alex Lantier, 23. März 2017

9,8 Millionen Menschen verfolgten am Montagabend eine dreistündige TV-Debatte zwischen den fünf Spitzenkandidaten in der französischen Präsidentschaftswahl.

Frankreich: Macron kündigt Wiedereinführung der Wehrpflicht an

Von Alex Lantier, 22. März 2017

Die Äußerungen des französischen Präsidentschaftskandidaten Macron müssen als Warnung verstanden werden. Sie lassen erkennen, wie weit die Kriegspläne schon fortgeschritten sind.

Niederlande: Grün-Linke liebäugeln mit Regierungsbeteiligung

Von Martin Kreickenbaum, 21. März 2017

Den Grün-Linken fiele in einer neuen Regierung die Aufgabe zu, die Opposition gegen ein rechtes Regierungsprogramm zu unterdrücken.

Niederländische Regierung verhindert Auftritte von türkischen Ministern

Von Alex Lantier, 14. März 2017

Das Verbot ist Teil der nationalistischen Kampagne des Ministerpräsidenten Mark Rutte. In Vorbereitung auf die Wahlen am 15. März appelliert Rutte an muslimfeindliche Stimmungen.

Wahlen in den Niederlanden: Sozialistische Partei vertritt nationalistisches, bürgerliches Programm

Von Martin Kreickenbaum, 14. März 2017

Die SP stimmt in den Chor jener ein, die mit Hetze gegen Muslime Angriffe auf demokratische Rechte legitimieren.

Niederlande: Soziale Fragen beschäftigen die Wähler

Eine Reportage aus Venlo

Von Dietmar Henning und Daniel Woreck, 14. März 2017

Während alle Parteien auf den ausländerfeindlichen Kurs von Geert Wilders einschwenken, bewegt die Wähler ihre soziale Lage. Doch es gibt keine Partei, die soziale Fragen aufgreift und gleichzeitig gegen die Ausländerhetze auftritt.

Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat der französischen Rechten

Von Alex Lantier und Stéphane Hugues, 11. März 2017

Immer größere Teile von Fillons Partei, den Republikanern, befürchten, dass ihr Kandidat nicht in der Lage sein wird, die neofaschistische Marine Le Pen bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl zu schlagen.

Hollande warnt vor Sieg der Neofaschisten in Frankreich und propagiert Militarismus der EU

Von Alex Lantier, 8. März 2017

Dass der FN die Wahl in Frankreich gewinnen könnte, geht auf die reaktionäre Sozial- und Kriegspolitik der EU und Hollandes zurück.

EU erwartet nach dem Brexit noch härtere Konflikte

Von Alex Lantier, 6. März 2017

Jean-Claude Juncker hat ein „Weißbuch zur Zukunft Europas“ verfasst. Wie es zeigt, hat die EU auf die Krise in Gesellschaft, Wirtschaft und Geopolitik keine andere Antwort als Militarismus und soziale Angriffe auf die Bevölkerung.

Italien: Pseudolinke gründen Sinistra Italiana

Von Marianne Arens, 24. Februar 2017

Aus Nichi Vendolas Partei SEL ist die Italienische Linkspartei hervorgegangen. Sie soll die bürgerliche Herrschaft, die Europäische Union und den Euro in ihrer bisher tiefsten Krise verteidigen.

US-Vizepräsident Pence zeigt sich versöhnlich gegenüber der EU

Von Alex Lantier, 23. Februar 2017

Politiker und Medien in Europa reagierten positiv auf die Äußerungen von US-Vizepräsident Mike Pence. Sie werteten sie als Chance, die Beziehungen zur Regierung Trump zu verbessern.

Französische Präsidentschaftswahl: Neofaschisten setzen auf EU-Austritt und Fremdenfeindlichkeit

Von Alice Laurençon, 20. Februar 2017

In den herrschenden Kreisen Frankreichs werden die Gegner des Front National langsam unruhig, denn die Neofaschisten haben reelle Chancen, die Präsidentschaftswahlen zu gewinnen.

Frankreich: Wahlkampagne des konservativen Fillon vor dem Aus

Von Alex Lantier, 15. Februar 2017

Die Ehefrau von François Fillon, dem rechten Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, erhielt zirka 900.000 Euro für eine fiktive Beschäftigung bei der Nationalversammlung.

Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Macron von „En Marche“ propagiert Sozialkürzungen und Militarismus

Von Kumaran Ira, 9. Februar 2017

Macron bezeichnet sich als „weder links noch rechts,“ spricht sich aber für eine umfassende Sparpolitik aus, um die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs wiederherzustellen.

Knapper Ausgang der Wahlen in Frankreich erwartet

Von Alex Lantier, 8. Februar 2017

Mit Reden mehrerer Spitzenkandidaten begann am Wochenende der Wahlkampf in Frankreich. Der Ausgang der Präsidentschaftswahl am 23. April ist völlig ungewiss.

Trumps nationalistische Drohungen und die Reaktion der herrschenden Klasse in Europa

Von Alex Lantier, 3. Februar 2017

Als Reaktion auf die protektionistischen Drohungen Trumps gegen Europa und seine Kritik am Euro bereiten Deutschland und seine engsten Verbündeten eine massive militärische Aufrüstung und eine Stärkung der Polizei vor.

Österreich: Regierungskoalition einigt sich auf rechtes Programm

Von Markus Salzmann, 3. Februar 2017

Im Zentrum des neuen Arbeitsprogramms der großen Koalition stehen Angriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber, eine Lockerung des Arbeitsrechts und der Abbau demokratischer Grundrechte.

Frankreich: Hamon siegt bei Präsidentschaftsvorwahlen der Sozialistischen Partei

Von Alice Laurençon, 31. Januar 2017

Ein großer Teil der PS will den rechten Banker Emmanuel Macron unterstützen, was die Partei an den Rand des politischen Kollaps bringt.

Österreich: Bundeskanzler Kern formuliert rechtes Programm

Von Markus Salzmann, 27. Januar 2017

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat Anfang des Monats unter dem Titel „Plan A“ die künftige Agenda der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) vorgestellt.

Französischer Präsidentschaftskandidat François Fillon fordert Deutschland zu Bündnis gegen die USA auf

Von Alice Laurençon, 26. Januar 2017

Bei Fillons Besuch in Berlin sollte eine gemeinsame Reaktion auf aggressive Maßnahmen Washingtons abgesprochen werden. Dabei ging es auch um militärische Optionen.

Französischer Premierminister bei Präsidentschaftsvorwahlen nur auf zweitem Platz

Von Alex Lantier, 25. Januar 2017

Bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Sozialistischen Partei erlitt die Regierung von Präsident François Hollande in der Nacht auf Montag erneut einen demütigenden Rückschlag.

Parlamentskrise in Polen vertieft sich angesichts der US-Truppenstationierung

Von Clara Weiss, 21. Januar 2017

Während die USA 3,500 Truppen in Ostpolen stationieren und damit offen die Kriegsvorbereitungen gegen Russland eskalieren, verschärft die Regierung ihre Offensive gegen das Parlament.

Premierministerin May kündigt harten Brexit an und droht mit Handelskrieg

Von Chris Marsden, 19. Januar 2017

Mays aggressives Auftreten hängt mit ihren Bemühungen um ein wirtschaftliches und politisches Bündnis mit der künftigen Trump-Regierung zusammen.

Frankreich: Kandidaten der PS wollen Hollandes Politik fortführen

Von Alex Lantier, 16. Januar 2017

Obwohl der Sozialistischen Partei eine schwere Wahlschlappe droht, übte keiner der Kandidaten offene Kritik an Hollande oder forderte einen politischen Kurswechsel im Interesse der arbeitenden Bevölkerung.

Socialist Equality Party (UK), Resolutionen des Parteitags 2016

Für eine neue sozialistische Bewegung gegen Militarismus, Austerität und Krieg

14. Januar 2017

Ende Oktober 2016 hielt die Socialist Equality Party (UK) in Sheffield ihren dritten Parteitag ab.

Brexit vertieft existentielle Krise Großbritanniens und der EU

Von Chris Marsden, 11. Januar 2017

Der Streit um die zukünftigen Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union findet unter Bedingungen statt, die das Überleben der EU infrage stellen.

Sektion des IKVI in Frankreich gegründet

Für den Aufbau der Parti de l’égalité socialiste!

29. Dezember 2016

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale hat die Parti de l'égalité socialiste als französische Sektion anerkannt.

Gysi wird Chef der Europäischen Linken

Von Peter Schwarz, 21. Dezember 2016

Der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken wählte den deutschen Linken-Politiker Gregor Gysi zu ihrem neuen Vorsitzenden. Sein Ziel ist die Verteidigung der Europäischen Union.

Europäische Mächte kritisieren Trumps Drohungen gegen China

Von Alex Lantier, 19. Dezember 2016

Bereits einen Monat bevor Donald Trump sein Amt als US-Präsident antritt, verursacht sein nationalistisches Programm Spannungen mit den europäischen Mächten.