Deutscher Militarismus

Militarismus und Flüchtlingsabwehr stehen im Zentrum des EU-Gipfels

Von Peter Schwarz, 15. Dezember 2017

Gespalten durch soziale und nationale Gegensätze und gelähmt durch politische Spannungen stimmen die 28 Staats- und Regierungschefs nur in einer Frage überein: der massiven Eskalation des Militarismus.

Bundestag verlängert militärische Auslandseinsätze mit Stimmen der AfD

Von Johannes Stern, 14. Dezember 2017

Trotz der andauernden Regierungskrise treiben alle Parteien im Bundestag die Militarisierung der deutschen Außenpolitik voran.

Linkspartei unterstützt Gabriels Großmachtpolitik

Von Johannes Stern, 12. Dezember 2017

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, tritt wie der sozialdemokratische Außenminister für eine „selbstbewusste Rolle“ Deutschlands in der Welt ein.

Gabriel wirbt für deutsche Großmachtpolitik

Von Peter Schwarz, 6. Dezember 2017

In einer außenpolitischen Grundsatzrede plädierte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin für eine Abkehr von den USA und eine interessenorientierte deutsche Großmachtpolitik.

Der AfD-Parteitag in Hannover und die Rückkehr des deutschen Militarismus

Von Johannes Stern, 5. Dezember 2017

Die Reaktionen auf den Bundesparteitag der AfD am Wochenende zeigen, wie weit nach rechts die herrschende Klasse Deutschlands sieben Jahrzehnte nach dem Untergang der Hitler-Diktatur wieder gerückt ist.

Bundeswehrführung fordert massive Aufrüstung

Von Johannes Stern, 1. Dezember 2017

Während die politischen Parteien um die nächste Bundesregierung feilschen, arbeiten führende Militärs an einem umfassenden Rüstungsprogramm, das an die Hochrüstung der Wehrmacht in den 1930er Jahren erinnert.

RCDS fordert Verbot der IYSSE

Von Christoph Vandreier, 20. November 2017

Am 27. Oktober veröffentlichte der Bundesverband des RCDS einen Forderungskatalog für die Errichtung eines Universitätsregimes, das man so nur aus Militärdiktaturen und faschistischen Staaten kennt.

Geheimdienst mischt sich in Jamaika-Gespräche ein

Von Peter Schwarz, 16. November 2017

Vertreter von BND und Bundeswehr pochen auf höhere Rüstungsausgaben, einen Konfrontationskurs gegen Russland und die rücksichtslose Abwehr von Flüchtlingen.

EU-Staaten beschließen Aufrüstung und militärische Zusammenarbeit

Von Peter Schwarz, 14. November 2017

Die Europäische Union hat einen wichtigen Schritt unternommen, um in Zukunft unabhängig von den Vereinigten Staaten und gegebenenfalls auch gegen sie Krieg zu führen.

Offener Brief an den Studierendenrat der Universität Leipzig

Von den IYSSE Leipzig, 11. November 2017

Rechte Studierendengruppen verhinderten im Studierendenrat der Universität Leipzig, dass die Hochschulgruppe der IYSSE als AG anerkannt wird.

Jamaika: Ruf nach Großmachtpolitik und Aufrüstung wird lauter

Von Peter Schwarz, 7. November 2017

Die Stimmen, die von einer zukünftigen Jamaika-Koalition aggressive Außenpolitik und eine massive Aufstockung des Militärhaushalts verlangen, werden zunehmend lauter.

NATO verstärkt Kriegsvorbereitungen gegen Russland

Von Philipp Frisch, 6. November 2017

Ein Bericht des Spiegel, der sich auf ein geheimes Dokument des Verteidigungsbündnisses stützt, macht deutlich, wie weit die Kriegsvorbereitungen bereits fortgeschritten sind.

Jamaika auf Kriegskurs

Von Peter Schwarz, 3. November 2017

In der fünften Sondierungsrunde für eine Jamaika-Koalition stand am Donnerstag das Thema Verteidigung auf der Tagesordnung.

Jamaika-Parteien planen massive innere und äußere Aufrüstung

Von Johannes Stern, 1. November 2017

Der reaktionäre und arbeiterfeindliche Charakter der nächsten Bundesregierung zeichnet sich immer deutlicher ab.

Übungsstadt „Schnöggersburg“: Bundeswehr bereitet sich auf Bürgerkrieg vor

Von Johannes Stern, 28. Oktober 2017

Am Donnerstag fand auf einem Gelände nördlich von Magdeburg die Teilübergabe der Stadt „Schnöggersburg“ an das deutsche Heer statt.

Deutsche Luftwaffe wieder an Kriegsverbrechen in Syrien beteiligt

Von Philipp Frisch, 20. Oktober 2017

Seit mehr als einer Woche liefern deutsche Tornados wieder Zielkoordinaten für die Luftangriffe der US-geführten Koalition in Syrien, die hunderte zivile Opfer fordern.

Steinmeier fordert Verschärfung der Flüchtlingspolitik und Annäherung an die AfD

Von Christoph Vandreier, 4. Oktober 2017

Der Bundespräsident warb in seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit für eine Verständigung mit der AfD, eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik und einen „deutschen Patriotismus“.

Die AfD im Bundestag: eine rechtsextreme Partei des Establishments

Von Christopher Hosang und Johannes Stern, 30. September 2017

Die neofaschistische Kraft wurde von der herrschenden Klasse bewusst aufgebaut, um ihre Politik des Militarismus, der inneren Aufrüstung und des Sozialabbaus gegen die wachsende Opposition in der Bevölkerung durchzusetzen.

Bundeswehr rüstet umfassend auf

Von Tino Jacobson, 27. September 2017

Der Kauf neuer Flugzeuge und Kriegsschiffe ist Bestandteil eines massiven Rüstungsprogramms, das in seiner Dimension an die Aufrüstung der Wehrmacht in den 1930er Jahren erinnert.

Gabriels UN-Rede: Deutsche Großmachtambitionen in pazifistischem Gewand

Von Johannes Stern, 23. September 2017

Phrasen von „Frieden“, „Menschenrechten“ oder gar „globaler Gerechtigkeit“: das ist die zynische Sprache, mit der Deutschland zu einer aggressiven Großmachtpolitik zurückkehrt.

Trumps Drohungen gegen Nordkorea verschärfen die Angst vor einem Atomkrieg

Von Alex Lantier, 22. September 2017

Die internationale herrschende Elite steht der Gefahr, dass Washington einen Atomkrieg beginnen könnte, mit Ratlosigkeit und Angst gegenüber und versucht, die Augen davor zu verschließen.

Gaulands Lob der Wehrmacht und der Rechtsruck der herrschenden Klasse

Von Johannes Stern, 19. September 2017

Der Spitzenkandidat der AfD Alexander Gauland fordert, einen Schlussstrich unter die NS-Vergangenheit zu ziehen und diese positiv zu bewerten.

Grüne Kriegspolitik in der DGAP

Von Johannes Stern, 16. September 2017

Seit die Grünen unter Außenminister Joschka Fischer 1999 den ersten deutschen Kampfeinsatz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Jugoslawien organisierten, sind die ehemaligen Pazifisten eine führende Partei des deutschen Militarismus.

Junckers Rede zur Lage der EU: Europa bereitet sich auf Krieg mit der ganzen Welt vor

Von Alex Lantier, 15. September 2017

Der Präsident der Europäischen Kommission skizzierte in seiner Rede zur Lage der EU einen aggressiven militärischen und wirtschaftlichen Kurs für Europa nach dem Brexit.

US-Kriegsdrohungen gegen Nordkorea: China appelliert an europäische Mächte

Von Alex Lantier, 11. September 2017

China hat Deutschland und Frankreich gebeten, ihre Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomtests zu koordinieren. Beide europäischen Mächte sollen die USA daran hindern, mit ihrer Eskalation auf der koreanischen Halbinsel einen Krieg auszulösen.

Pläne für massive militärische Aufrüstung nach der Bundestagswahl

Von Peter Schwarz, 8. September 2017

Die militärische Aufrüstung ist im Wahlkampf kein Thema, weil alle Partien übereinstimmen, dass sie nach der Wahl massiv ausgedehnt werden muss.

Der Bundestagswahlkampf und die Gefahr eines atomaren Weltkriegs

Von Johannes Stern, 7. September 2017

Die Medien und etablierten Parteien haben lange versucht, die Frage von Krieg und Militarismus aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Nun werden sie von der Realität eingeholt.

Die Linke als Partei der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 5. September 2017

Dietmar Bartsch gab dem Deutschen Bundeswehrverband ein Interview, das zeigt, dass die Linkspartei wie alle anderen kapitalistischen Parteien fest in den deutschen Militarismus integriert ist.

Wachsende Atomkriegsgefahr in Europa

Von Johannes Stern, 2. September 2017

Ausgerechnet am Weltfriedenstag enthüllen Berichte über die mögliche Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA, wie groß die Gefahr eines atomaren Kriegs in Europa ist.

Schulz wirbt für eine „gut ausgestattete Bundeswehr“

Von Johannes Stern, 31. August 2017

Niemand sollte sich von den pazifistischen Phrasen der SPD täuschen lassen. Ihr geht es darum, die weitverbreitete Opposition gegen die US-Kriegspolitik in Unterstützung für den deutschen Militarismus umzumünzen.

Schulz attackiert Merkel im Sommerinterview von rechts

Von Johannes Stern, 28. August 2017

Je weiter die SPD in den Umfragen zurückfällt, desto aggressiver schlägt sie im Wahlkampf um sich.

Geschichtsklitterung im Dienste des deutschen Militarismus

Von Peter Schwarz, 24. August 2017

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede zum 78. Jahrestag des Hitler-Stalin-Pakts genutzt, um in Estland nationalistische Stimmungen gegen Russland zu schüren.

Bundesregierung unterstützt Trumps Militäroffensive in Afghanistan

Von Johannes Stern, 23. August 2017

Die gleichen Medien und Politiker, die in den letzten Tagen Kritik an Trumps Unterstützung für die faschistischen Krawalle in Charlottesville heuchelten, unterstützen nun dessen Eskalation des Kriegs in Afghanistan.

Bundeswehr-General fordert massive Aufrüstung nach den Wahlen

Von Johannes Stern, 22. August 2017

Der pensionierte General Hans-Lothar Domröse fordert, dass Deutschland als größte Wirtschaftsmacht Europas auch angemessen ausgerüstete Streitkräfte vorhält.

Hitlergruß und Rommel-Kaserne: Die braune Traditionspflege der Bundeswehr

Von Sven Heymanns, 19. August 2017

Zwei Entwicklungen der letzten Tage verdeutlichen, wie gängig rechtsextreme Haltungen und Umtriebe in der Bundeswehr sind. Sie werden von höchster Stelle unterstützt und gedeckt.

SGP-Wahlversammlungen in Berlin-Hennigsdorf und Frankfurt am Main diskutieren Kriegsgefahr

Von unseren Korrespondenten, 16. August 2017

Im Mittelpunkt beider Wahlveranstaltungen stand die rapide Kriegsentwicklung und die Notwendigkeit einer sozialistischen Perspektive.

Die Atomkriegsgefahr in Nordkorea und die Rückkehr des deutschen Militarismus

Von Peter Schwarz, 12. August 2017

Die deutsche Regierung distanziert sich von Washington, weil sie die USA zunehmend als ihren wichtigsten imperialistischen Rivalen betrachtet und einen offenen Konflikt mit dem bisherigen Verbündeten auf längere Sicht für unvermeidbar hält.

Aachener Professor fordert Weltkriegsgeneräle als Vorbilder für die Bundeswehr

Von Sven Heymanns, 9. August 2017

In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) erklärt Professor Ralph Rotte, die Bundeswehr solle führende deutsche Militärs des Ersten Weltkriegs zu ihren Vorbildern erheben.

Der Spiegel ruft nach einem starken Mann

Von Wolfgang Weber, 5. August 2017

Deutschland müsse von einer tatkräftigen Regierung endlich aus seinem Dämmerschlaf wachgerüttelt, polizeilich und militärisch aufgerüstet und von den politischen und mentalen „Fesseln der Nachkriegsordnung“ befreit werden, lautet die zentrale Botschaft des neuen Spiegel.

Die F.A.Z. wirbt für deutsche Atomwaffen

Von Sven Heymanns, 1. August 2017

Der Ruf nach deutschen Nuklearwaffen in einer der auflagenstärksten deutschen Tageszeitungen zwei Monate vor den Bundestagswahlen ist eine Warnung.

Russland-Sanktionen: Deutsche Ministerin droht USA mit Gegenmaßnahmen

Von Peter Schwarz, 1. August 2017

Nach der Verabschiedung neuer Sanktionen gegen Russland durch beide Kammern des amerikanischen Parlaments hat Brigitte Zypries die Drohung mit europäischen Gegenmaßnahmen bekräftigt.

Linken-Politiker Lafontaine unterstützt deutsche Großmachtinteressen

Von Johannes Stern, 31. Juli 2017

Oskar Lafontaine versucht die weitverbreitete Ablehnung der US-Kriegspolitik in Unterstützung für den deutschen und europäischen Imperialismus zu verwandeln.

Bundesregierung verschärft Konfrontation mit der Türkei

Von Johannes Stern, 22. Juli 2017

Am Donnerstag verkündete der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel medienwirksam eine Neuausrichtung in der Türkei-Politik.

Bayern führt zeitlich unbegrenzten Gewahrsam für Gefährder ein

Von Sven Heymanns, 22. Juli 2017

Beinahe unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der bayerische Landtag am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das einen zeitlich unbegrenzten Gewahrsam für vermeintliche Gefährder vorsieht.

Deutschland und Frankreich beschließen weitgehende militärische Zusammenarbeit

Von Johannes Stern, 17. Juli 2017

Allein das Ausmaß der angestrebten Rüstungsprojekte – darunter Kampfflugzeuge, Panzer und Drohnen – muss Arbeitern und Jugendlichen in ganz Europa eine Warnung sein.

Massive Angriffe auf Grundrechte während des G20-Gipfels

Von Sven Heymanns, 14. Juli 2017

Im Rahmen des G20-Treffens kam es in Hamburg zu massiven Angriffen auf demokratische Grundrechte von Demonstranten, Journalisten und Anwälten, wie man sie sonst nur aus Diktaturen kennt.

Polizeistaat Hamburg

Von Johannes Stern, 8. Juli 2017

Die Aggressivität mit der die herrschende Klasse in Hamburg gegen Demonstranten und die gesamte Stadtbevölkerung vorgeht, ist eine Warnung.

Der G20-Gipfel und die Wiederkehr deutscher Großmachtpolitik

Von Ulrich Rippert, 7. Juli 2017

Seit Monaten bereitet die Bundesregierung den Gipfel vor und nutzt ihre Funktion als Gastgeber, um drei Monate vor der Bundestagswahl im September eine scharfe politische Rechtswende in der Außen- und Innenpolitik zu vollziehen.

Wachsende Konflikte zwischen USA und EU vor G20-Gipfel

Von Alex Lantier, 7. Juli 2017

Der heute beginnende G20-Gipfel in Hamburg findet vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Washington und seinen traditionellen Verbündeten in der Europäischen Union statt.

Außenpolitische Wende 2.0: „Pack mer's, Deutschland“

Von Johannes Stern, 6. Juli 2017

Vor dem G20-Gipfel in Hamburg und drei Monate vor den Bundestagswahlen im September findet in der herrschenden Klasse eine regelrechte nationalistische und militaristische Aufwallung statt.

Gabriels Offensive am Persischen Golf

Von Johannes Stern, 4. Juli 2017

Wenige Tage vor dem G20-Gipfel in Hamburg und inmitten der Katar-Krise bereist der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Arabische Halbinsel.

Veranstaltung an der TU Berlin

Der Fall Baberowski: Gegen rechte und militaristische Ideologie an der Uni

Von unseren Reportern, 4. Juli 2017

Am Mittwoch findet an der Technischen Universität Berlin eine gemeinsame Veranstaltung des dortigen Asta, des Asta der Universität Bremen und der IYSSE zum Fall Jörg Baberowski statt.

„Ehe für alle“ im Dienste rot-rot-grüner Kriegspolitik

Von Johannes Stern, 1. Juli 2017

Am Freitag beschloss der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die sogenannte „Ehe für alle“.

Nato rüstet auf und entsendet mehr Truppen nach Afganistan

Von Johannes Stern, 30. Juni 2017

Das Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel stand ganz im Zeichen einer massiven militärischen Aufrüstung.

EU-Gipfel beschließt „historische“ Aufrüstung

Von Johannes Stern, 24. Juni 2017

Im Zentrum des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel standen vor allem weitgehende Maßnahmen zur inneren und äußeren Aufrüstung des Kontinents.

Bundesregierung schiebt wieder nach Afghanistan ab

Von Marianne Arens, 24. Juni 2017

Obwohl der Krieg in Afghanistan intensiviert wird, will die deutsche Regierung die Sammelabschiebungen dorthin wieder aufnehmen.

Bundestag stimmt für Verlegung der Bundeswehr nach Jordanien

Von Johannes Stern, 23. Juni 2017

Mit der Verlegung vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik rücken die deutschen Truppen noch näher an die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak heran.

Bundesregierung weist US-Sanktionen gegen Russland scharf zurück

Von Johannes Stern, 17. Juni 2017

Die transatlantischen Spannungen zwischen Deutschland und den USA drohen in offene Gegnerschaft umzuschlagen.

Außenminister Gabriel: Katar-Krise könnte Krieg auslösen

Von Jordan Shilton, 13. Juni 2017

Sigmar Gabriels Warnung vor der diplomatischen Blockade Saudi-Arabiens gegen Katar verdeutlicht die zunehmenden innerimperialistischen Rivalitäten in der Region, durch die sich der Streit zu einem Krieg zwischen den Großmächten entwickeln könnte.

EU richtet gemeinsame Kommandozentrale und Europäischen Verteidigungsfonds ein

Von Johannes Stern, 9. Juni 2017

Unter Bedingungen wachsender transatlantischer Spannungen und des Ausscheidens Großbritanniens aus der Europäischen Union treiben die 27 verbliebenen Mitgliedsstaaten den Aufbau einer eigenständigen Militärpolitik zügig voran.

Bundeswehr will Tornados von Incirlik nach Jordanien verlegen

Von Johannes Stern, 8. Juni 2017

Die Truppenverlegung ist eine außenpolitische Zäsur. Zum ersten Mal zieht ein Mitglied der Nato seine Soldaten aufgrund von heftigen politischen Konflikten vom Stützpunk eines anderen Mitgliedsstaats ab.

Gabriel verkündet Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

Von Johannes Stern, 6. Juni 2017

Mit dem angekündigten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik erreichen die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei einen neuen Tiefpunkt.

Berlins Hinwendung nach Asien

Von Johannes Stern, 1. Juni 2017

Nachdem Bundeskanzlerin Merkel am Sonntag das transatlantische Bündnis in Frage gestellt hat, arbeitet die Bundesregierung systematisch an der Ausweitung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Asien.

Nach Merkels Bierzeltrede: Linkspartei wirbt für deutschen Imperialismus

Von Johannes Stern, 31. Mai 2017

Die Linkspartei spielt eine Schlüsselrolle dabei, die weitverbreitete Abscheu gegen die rechte Politik von US-Präsident Donald Trump in Unterstützung für eine eigenständige deutsche Großmachtpolitik umzumünzen.

Der Riss zwischen Deutschland und den USA – ein „Wendepunkt“

Von Nick Beams, 30. Mai 2017

Der G7-Gipfel in Italien endete am Wochenende mit einem offenen Zerwürfnis zwischen den Vereinigten Staaten und den großen europäischen Mächten.

G7-Gipfel wird zum Debakel

Von Peter Schwarz, 27. Mai 2017

Ein knappes Jahrzehnt nach der globalen Finanzkrise haben die Interessengegensätze zwischen den imperialistischen Mächten ein Ausmaß erreicht, das sich nicht mehr durch Gespräche und Diplomatie überbrücken lässt.

Trump brüskiert Europäer beim Nato-Treffen in Brüssel

Von Johannes Stern, 26. Mai 2017

Die erste Reise des neuen US-Präsidenten Donald Trump nach Europa hat den tiefen Riss in den transatlantischen Beziehungen offengelegt.

Trump in Europa: Nato plant massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Von Johannes Stern, 25. Mai 2017

Trumps Reise findet unter Bedingungen einer tiefen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise statt, auf die die herrschende Klasse auf beiden Seiten des Atlantiks mit einer scharfen Rechtswende reagiert.

De Maizière fordert EU-Truppe im Süden Libyens

Von Marianne Arens, 23. Mai 2017

Innenminister Thomas de Maizière hat in einem gemeinsamen Brief mit dem italienischen Amtskollegen Marco Minniti vorgeschlagen, eine EU-Mission an die Südgrenze Libyens zu schicken.

Von der Leyen über Neonazi-Netzwerk in der Bundeswehr: Es wird „noch viel hochkommen“

Von Christoph Vandreier, 9. Mai 2017

Eine Woche nachdem der Bundeswehroffizier Franco A. wegen Terrorverdachts verhaftet worden ist, erklärte die Verteidigungsministerin in der Talkshow Anne Will, dass „noch viel hochkommen“ werde.

Das Anwachsen des deutschen Militarismus und das Umschreiben der Geschichte

Von Sven Wurm, 1. Mai 2017

Sven Wurm, der Sprecher der International Youth and Students for Social Equality an der Berliner Humboldt-Universität, hielt im Rahmen der Online-Maikundgebung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale die folgende Rede.

Studenten kritisieren Baberowski und unterstützen IYSSE-Antrag zur Verteidigung der Meinungsfreiheit an der HU

Von unseren Reportern, 27. April 2017

Bereits vor der konstituierenden Sitzung des Studienrendenparlaments sprechen sich Studenten an der Humboldt-Universität gegen den Angriff der Uni-Leitung auf die Meinungsfreiheit aus.

Trump-Regierung eskaliert Konflikt mit Korea

Von Joseph Kishore und David North, 18. April 2017

Die Gefahr eines Atomkriegs ist heute akuter als auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs.

Die Zeit, Baberowski und der Historikerstreit

Von Christoph Vandreier, 15. April 2017

Die Wochenzeitung Die Zeit hat in ihrer jüngsten Ausgabe einen ganzseitigen Artikel über die Auseinandersetzung mit Humboldt-Professor Jörg Baberowski veröffentlicht.

Militärhistoriker fordert mehr politische Macht der Armeeführung

Von Johannes Stern, 15. April 2017

Wer verstehen will, wie weit die Rückkehr des deutschen Militarismus bereits fortgeschritten ist, sollte die Außenansicht in der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag lesen.

Welche Folgen hätte ein Krieg der USA und der europäischen Mächte gegen Russland?

Von Barry Grey, 14. April 2017

Die Frage, wie viele Millionen Menschen in den ersten Minuten eines nuklearen Schlagabtauschs zwischen Russland und den USA sterben würden, wird in den Massenmedien nicht einmal gestellt.

G7-Gipfel zu Syrien: Spannungen zwischen den USA und Europa nehmen zu

Von Alex Lantier und Johannes Stern, 12. April 2017

Trotz der Tatsache, dass alle Mitgliedsstaaten den Angriff der Vereinigten Staaten auf Syrien gut hießen, war das Treffen von tiefen Spannungen zwischen den USA und Europa in der Außen- und Handelspolitik charakterisiert.

Was steckt hinter der Kriegshetze gegen Syrien?

Von Johannes Stern, 10. April 2017

Nachdem sich die Bundesregierung am Freitag offiziell hinter den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Syrien gestellt hatte, trommelten die deutschen Medien am Wochenende für eine massive Ausweitung der Operation.

Europäische Regierungen unterstützen Trumps Angriff auf Syrien

Von Johannes Stern, 8. April 2017

Nach dem amerikanischen Angriff auf die Luftwaffenbasis al-Shayrat in Syrien haben die europäischen Regierungen nahezu unisono ihre Unterstützung für das Bombardement erklärt, bei dem mindestens neun Zivilisten ums Leben kamen.

Gegen den Angriff der Humboldt-Universität auf Meinungsfreiheit und die historische Wahrheit!

Internationale Redaktion der World Socialist Web Site, 7. April 2017

Das Präsidium der Humboldt-Universität hat öffentliche Kritik an Professor Jörg Baberowski und seiner Äußerung „Hitler war nicht grausam“ für „inakzeptabel“ erklärt.

Deutsche Politik und Medien werben für Krieg gegen Damaskus

Von Johannes Stern, 7. April 2017

Nach dem angeblichen Giftgasangriff in Idlib befinden sich deutsche Politiker und Medien im Kriegsmodus.

Deutschland rüstet sich für den Cyberkrieg

Von Johannes Stern, 6. April 2017

Mit der neuen Einheit versucht Deutschland im Bereich Cyberkrieg international in Führung zu gehen und „stellt sich für die Kriegsführung der Zukunft auf“.

Wachsende Spannungen zwischen Deutschland und den USA

Von Johannes Stern, 4. April 2017

Auf dem Treffen der Nato-Außenminister am vergangenen Freitag kam es zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson.

Humboldt-Universität verteidigt rechtsradikalen Professor Jörg Baberowski

Von Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) und International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), 4. April 2017

Niemand sollte unterschätzen, um welche weitreichenden Fragen es in der Auseinandersetzung an der Humboldt-Universität geht.

Deutsche Luftwaffe liefert Zielkoordinaten für Massaker an Zivilisten in Syrien

Von Johannes Stern, 31. März 2017

Das Massaker von Mansoura mit bis zu 420 Toten erinnert an die verbrecherische Geschichte der deutschen Luftwaffe.

Gabriels Europastrategie

Von Johannes Stern, 30. März 2017

Unter dem Titel „Für ein stärkeres Europa kämpfen“ plädiert der sozialdemokratische Außenminister für die Aufrüstung des Kontinents, die Stärkung der „Festung Europa“ und die Fortsetzung der Austeritätspolitik.

Was steckt hinter der hysterischen Verteidigung Baberowskis durch die F.A.Z.?

Von Christoph Vandreier, 29. März 2017

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung veröffentlichte am Montag einen langen Artikel, der darauf abzielt, Kritiker Baberowskis mit schamlosen Lügen und groben Verleumdungen zu diffamieren und mundtot zu machen.

Jörg Baberowski: Ein rechtsradikaler Professor

Von Johannes Stern, 24. März 2017

Was die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) und die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) seit langem aufzeigen, hat sich nun auch vor Gericht bestätigt: Der Humboldt-Professor Jörg Baberowski darf als rechtsradikal bezeichnet werden.

Bundeswehrwerbung: „Mahnruf an alle jungen Menschen“

Von Werner Siepmann, 22. März 2017

Der Autor dieses Artikels, Jahrgang 1931, schildert seine persönlichen Erfahrungen und Erinnerungen an Kindheit und Jugend während der Zeit des Nationalsozialismus und des Weltkriegs.

Außenpolitische Wende 2.0: Steinmeier beerbt Gauck

Von Johannes Stern, 20. März 2017

Gauck hat sich in seiner Amtszeit wie kaum ein anderer Bundespräsident für die Rückkehr des deutschen Militarismus stark gemacht. Mit Steinmeier soll dieses Projekt nun fortgesetzt und intensiviert werden.

EU gründet Hauptquartier für Militäreinsätze

Von Johannes Stern, 9. März 2017

Eine gemeinsame Kommandozentrale für Militäreinsätze der EU soll noch im März die Arbeit aufnehmen und bereits im Juni voll einsatzfähig sein.

Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

Von Johannes Stern, 4. März 2017

Trotz zweier verheerender Weltkriege im 20. Jahrhundert rekrutiert selbst das bisher neutrale Schweden wieder Kanonenfutter für einen neuen großen Krieg.

Bundeswehr rüstet auf und verlegt Kampfpanzer nach Osteuropa

Von Johannes Stern, 23. Februar 2017

Die Bundeswehr bereitet sich auf Krieg vor. Warum sonst die massive personelle und materielle Aufrüstung?

Münchner Sicherheitskonferenz: Auftakt zum Rüstungswettlauf

Von Ulrich Rippert, 22. Februar 2017

Die Bundesregierung nutzt die weit verbreitete Opposition gegen die rechte Politik der Trump-Regierung, um ihre eigenen Aufrüstungspläne voranzutreiben.

Spannungen zwischen USA und Europa auf Münchner Sicherheitskonferenz

Von Bill Van Auken, 21. Februar 2017

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz beschworen US-Vertreter die Loyalität der Vereinigten Staaten zur Nato und nahmen eine harte Haltung gegenüber Russland ein. Doch das konnte europäische Befürchtungen nicht zerstreuen, dass Trump seine „America First“-Politik auf Europas Kosten durchsetzen will.

Nato-Gipfel: USA fordern höhere Militärausgaben der Europäer

Von Chris Marsden, 18. Februar 2017

Die europäischen Vertreter auf dem Gipfel reagierten mit eigenen Forderungen nach militärischer Aufrüstung, die sich gegen Russland richtet.

Von der Leyen verkündet massive Aufrüstung der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 17. Februar 2017

Was lange als undenkbar galt, ist nun offizielle Politik: Die Bundesregierung ist entschlossen, den Verteidigungshaushalt von gegenwärtig 37 Milliarden Euro nahezu zu verdoppeln.

Münchner Sicherheitskonferenz: Ischinger wirbt für Aufrüstung

Von Peter Schwarz, 16. Februar 2017

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt vor, die „westliche Werteordnung“ durch die massive Erhöhung der Militärausgaben zu verteidigen.

Trump und die Krise der Europäischen Union

Von Peter Schwarz, 11. Februar 2017

Die heftigen Angriffe von US-Präsident Donald Trump auf die EU haben deutlich gemacht, dass sie nicht länger auf die Unterstützung der USA bauen kann, die stets eine Grundvoraussetzung ihrer Existenz war.

25 Jahre nach dem Vertrag von Maastricht

Von Peter Schwarz, 9. Februar 2017

Die EU befindet sich in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Brexit, Eurokrise, Staatsverschuldung, Flüchtlinge, nationale Spannungen sowie der Aufstieg rechter, chauvinistischer Parteien drohen sie zu sprengen.