The Paris Terror Attacks

Frankreich: IS-Kämpfer ermordet Polizeibeamten und dessen Frau

Von Alex Lantier, 16. Juni 2016

Erneut war der mutmaßliche Mörder den Geheimdiensten bekannt.

EgyptAir Flug 804:

USA und Nato gehen von Bombenanschlag aus und drohen mit Vergeltung

Von Thomas Gaist, 21. Mai 2016

Unmittelbar nach Absturz der ägyptischen Maschine forderte die amerikanische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton mehr Angriffe auf Irak und Syrien.

Nach den Anschlägen in Brüssel:

Belgische und französische Politiker schüren Hass auf Muslime

Von Stéphane Hugues, 30. März 2016

Belgische und französische Politiker schüren Rassismus gegen Muslime, um von der Rolle des Staats bei der Schaffung islamistischer Terrornetzwerke für den Kampf gegen das Assad-Regime in Syrien abzulenken.

Frankreich: Arbeiter und Studenten demonstrieren gegen Arbeitmarktreformen

Von Alex Lantier, 15. März 2016

Das brutale Vorgehen der Polizei in Lyon macht deutlich, dass die Sozialistische Partei unter dem Deckmantel des Notstands versucht, das Grundrecht auf Widerstand abzuschaffen.

Bericht von Human Rights Watch:

Ein entlarvender Blick auf den Ausnahmezustand in Frankreich

Von Stéphane Hugues, 10. Februar 2016

Wie der HRW-Bericht zeigt, verletzt die französische Polizei systematisch die demokratischen Grundrechte. Die Ausnahmegesetze richten sich vor allem gegen Menschen muslimischer Abstammung.

Seit den Anschlägen in Paris:

NPA unterstützt Polizeistaat und Krieg

Von Alex Lantier, 19. Dezember 2015

Die französische Neue Antikapitalistische Partei (NPA) übt keine Kritik am Kriegskurs in Frankreich, sondern rückt Widerstand gegen imperialistischen Krieg in die Nähe von Unterstützung für Terrorismus.

Polizeigewalt in Paris und der Trend zur Diktatur

Von Alex Lantier, 1. Dezember 2015

Gestützt auf den Ausnahmezustand ging die Pariser Polizei am Sonntag gegen Umweltaktivisten vor, die gegen den Klimagipfel protestierten.

Offizielle Rechtfertigung für Belagerung Brüssels bröckelt

Von Alex Lantier, 25. November 2015

In der belgischen Bevölkerung beginnt sich Frustration breit zu machen, weil die Widersprüche in den offiziellen Rechtfertigungen für die andauernde Polizeiblockade Brüssels und den nationalen Ausnahmezustand immer deutlicher wurden.

Brüssel im Ausnahmezustand

Von Stéphane Hugues und Alex Lantier, 24. November 2015

Nachdem schwer bewaffnete Einheiten der Brüsseler Polizei in der ganzen Metropolregion umfangreiche Fahndungen durchgeführt hatten, gaben sie am Sonntagabend zu, weder Verdächtige, noch Waffen oder Sprengstoff gefunden zu haben.

Französische Nationalversammlung stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu

Von Andre Damon, 21. November 2015

Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate.

Der Ausnahmezustand und der Zusammenbruch der Demokratie in Frankreich

Von Alex Lantier, 20. November 2015

Hollandes Verfassungsänderung liefert die juristische Grundlage für eine Präsidialdiktatur.

Die Medien und die Terroranschläge von Paris

Von Barry Grey, 19. November 2015

In der Medienflut über die Ereignisse in Paris wird die Frage, ob das Vorgehen der imperialistischen Regierungen legitim sei, nahezu vollständig ausgeblendet.

Nach den Anschlägen in Paris:

Nato-Mächte drängen auf militärische Eskalation in Syrien

Von Alex Lantier, 19. November 2015

Frankreichs Versuch, mit Russland und den USA eine internationale Koalition gegen den IS zu bilden, krankt an inneren Widersprüchen.

Nach den Terroranschlägen von Paris:

Trommelfeuer für weitere Kriege und Polizeistaat

Von Bill Van Auken, 18. November 2015

Für den amerikanischen Staat ist der Terrorismus eine nützliche Taktik, solange er sich gegen Washingtons Feinde richtet. Trifft er die USA und ihre Verbündeten selbst, wird er als notwendiges Übel in Kauf genommen.

Präsident Hollande nutzt Terroranschläge für Angriff auf demokratische Rechte

Von Alex Lantier und Stéphane Hugues, 18. November 2015

Hollande will die französische Verfassung ändern, um es der Regierung zu ermöglichen, für unbegrenzte Zeit den Notstand zu verhängen.